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Abgabenexekutionsordnung
Inhaltsverzeichnis
AbgEO
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Inhaltsverzeichnis
I. HAUPTSTÜCK.-Allgemeine Grundsätze.
(§§ 1 – 3)
§ 1 AbgEO
§ 2 AbgEO
§ 3 AbgEO
II. HAUPTSTüCK.-Finanzbehördliches Vollstreckungs- und Sicherungsverfahren.
(§§ 4 – 83)
I. TEIL.-Vollstreckung.
(§§ 4 – 77)
I. Abschnitt.-Allgemeine Bestimmungen.
(§§ 4 – 26)
-Exekutionstitel
(§§ 4 – 4)
§ 4 AbgEO Exekutionstitel
Durchführung der Vollstreckung
(§§ 5 – 11)
§ 5 AbgEO Durchführung der Vollstreckung
§ 6 AbgEO
§ 6a AbgEO
§ 7 AbgEO
§ 8 AbgEO
§ 9 AbgEO
§ 10 AbgEO
§ 11 AbgEO
Einwendungen gegen den Anspruch.
(§§ 12 – 12)
§ 12 AbgEO Einwendungen gegen den Anspruch
Einwendungen gegen die Durchführung der Vollstreckung.
(§§ 13 – 13)
§ 13 AbgEO Einwendungen gegen den Exekutionstitel
Widerspruch Dritter.
(§§ 14 – 14)
§ 14 AbgEO Widerspruch Dritter
Berichtigung des Exekutionstitels.
(§§ 15 – 15)
§ 15 AbgEO Berichtigung des Exekutionstitels
Einstellung, Einschränkung und Aufschiebung der Vollstreckung.
(§§ 16 – 20)
§ 16 AbgEO Einstellung der Vollstreckung aus sonstigen Gründen
§ 17 AbgEO Einschränkung der Vollstreckung
§ 18 AbgEO Aufschiebung der Vollstreckung
§ 19 AbgEO
§ 20 AbgEO
Verfahren.
(§§ 21 – 22)
§ 21 AbgEO Verfahren
§ 22 AbgEO
Bekanntmachung durch Edikt.
(§§ 23 – 23a)
§ 23 AbgEO Bekanntmachung durch Edikt
§ 23a AbgEO Löschen der Daten aus der Veröffentlichung
Aufforderungen und Mitteilungen bei einer Vollstreckungshandlung.
(§§ 24 – 24)
§ 24 AbgEO Aufforderungen und Mitteilungen bei einer Vollstreckungshandlung
Akteneinsicht.
(§§ 25 – 25)
§ 25 AbgEO Akteneinsicht
Gebühren und Auslagenersätze.
(§§ 26 – 26)
§ 26 AbgEO Gebühren und Auslagenersätze
II.Abschnitt.
(§§ 27 – 52)
Vollstreckung auf bewegliche körperliche Sachen.
(§§ 27 – 27)
§ 27 AbgEO
Unpfändbare Sachen.
(§§ 28 – 30)
§ 28 AbgEO Unpfändbare Sachen
§ 29 AbgEO
§ 30 AbgEO
Pfändung.
(§§ 31 – 32)
§ 31 AbgEO Pfändung
§ 31a AbgEO
§ 32 AbgEO
Geltendmachung von Pfand- und Vorzugsrechten Dritter.
(§§ 33 – 33)
§ 33 AbgEO Geltendmachung von Pfand- und Vorzugsrechten Dritter
Verwahrung.
(§§ 34 – 35)
§ 34 AbgEO Verwahrung
§ 35 AbgEO
Einschränkung der Pfändung.
(§§ 36 – 36)
§ 36 AbgEO Einschränkung der Pfändung
Verkauf.
(§§ 37 – 50)
§ 37 AbgEO Verkauf
§ 38 AbgEO Freihandverkauf
§ 39 AbgEO Versteigerung
§ 40 AbgEO
§ 41 AbgEO
§ 41a AbgEO
§ 42 AbgEO Versteigerungstermin, Versteigerungsedikt
§ 43 AbgEO Versteigerungsort
§ 43a AbgEO Überstellung
§ 43b AbgEO Überstellungsverfahren
§ 43c AbgEO Übernahme der Gegenstände
§ 43d AbgEO Verkaufsverwahrung
§ 44 AbgEO Schätzung
§ 45 AbgEO Durchführung der Versteigerung
§ 46 AbgEO
§ 46a AbgEO Sonderbestimmungen für die Versteigerung im Internet
§ 46b AbgEO
§ 46c AbgEO
§ 47 AbgEO Aufforderung zum Bieten
§ 48 AbgEO Erteilung des Zuschlags
§ 48a AbgEO Zuschlag bei Versteigerung im Internet
§ 49 AbgEO Protokoll
§ 50 AbgEO
Verwendung des Verkaufserlöses.
(§§ 51 – 51c)
§ 51 AbgEO Verwendung des Verkaufserlöses
§ 51a AbgEO Erlös bei Versteigerung durch Versteigerer
§ 51b AbgEO Versendung und Ausschluss derselben
§ 51c AbgEO Nicht abgeholte Gegenstände
Ausschluß von Rechtsmitteln.
(§§ 52 – 52)
§ 52 AbgEO Ausschluß von Rechtsmitteln
III. Abschnitt.-Vollstreckung auf grundbücherlich nicht sichergestellte Geldforderungen.
(§§ 53 – 74)
Arbeitseinkommen.
(§§ 53 – 53)
§ 53 AbgEO Arbeitseinkommen
Kontenschutz
(§§ 54 – 58)
§ 54 AbgEO Kontenschutz
§ 55 AbgEO (weggefallen)
§ 56 AbgEO (weggefallen)
§ 57 AbgEO (weggefallen)
§ 58 AbgEO (weggefallen)
Pfändungsschutz in Ausnahmefällen.
(§§ 59 – 59)
§ 59 AbgEO Pfändungsschutz in Ausnahmefällen
Änderung der Unpfändbarkeitsvoraussetzungen.
(§§ 60 – 63)
§ 60 AbgEO Änderung der Unpfändbarkeitsvoraussetzungen
§ 61 AbgEO (weggefallen)
§ 62 AbgEO (weggefallen)
§ 63 AbgEO (weggefallen)
Zwingendes Recht.
(§§ 64 – 64)
§ 64 AbgEO Zwingendes Recht
Pfändung.
(§§ 65 – 70)
§ 65 AbgEO Pfändung
§ 66 AbgEO
§ 67 AbgEO
§ 68 AbgEO
§ 69 AbgEO
§ 70 AbgEO
Überweisung.
(§§ 71 – 74)
§ 71 AbgEO Überweisung
§ 72 AbgEO
§ 73 AbgEO
§ 74 AbgEO
IV. Abschnitt.-Vollstreckung auf Ansprüche auf Herausgabe und Leistung beweglicher körperlicher Sachen.
(§§ 75 – 77)
Pfändung.
(§§ 75 – 75)
§ 75 AbgEO Pfändung
Beitreibung.
(§§ 76 – 76)
§ 76 AbgEO Beitreibung
Ausschluß von Rechtsmitteln.
(§§ 77 – 77)
§ 77 AbgEO Ausschluß von Rechtsmitteln
II. TEIL.-Sicherung.
(§§ 78 – 78)
§ 78 AbgEO
III. TEIL.-Zusammentreffen einer finanzbehördlichen mit einer gerichtlichen Vollstreckung.
(§§ 79 – 83)
I. Abschnitt.-Vollstreckung auf bewegliche körperliche Sachen.
(§§ 79 – 79)
§ 79 AbgEO Vollstreckung auf bewegliche körperliche Sachen
II. Abschnitt.-Vollstreckung auf grundbücherlich nicht sichergestellte Geldforderungen und auf Ansprüche auf Herausgabe und Leistung beweglicher körperlicher Sachen.
(§§ 80 – 83)
§ 80 AbgEO
§ 81 AbgEO
§ 82 AbgEO (weggefallen)
§ 83 AbgEO (weggefallen)
III. HAUPTSTÜCK.-Zusammentreffen mehrerer nichtgerichtlicher Vollstreckungen.
(§§ 84 – 86)
I. TEIL.-Allgemeine Grundsätze.
(§§ 84 – 84)
§ 84 AbgEO Allgemeine Grundsätze
II. TEIL.-Vollstreckung auf bewegliche körperliche Sachen.
(§§ 85 – 85)
§ 85 AbgEO
III. TEIL.-Vollstreckung auf grundbücherlich nicht sichergestellte Geldforderungen und auf Ansprüche auf Herausgabe und Leistung beweglicher körperlicher Sachen.
(§§ 86 – 86)
§ 86 AbgEO
IV. HAUPTSTÜCK.-Ersatzvornahme, unmittelbarer Zwang und Verwertung sonstiger Pfandrechte an beweglichen Sachen.
(§§ 86a – 87)
§ 86a AbgEO
§ 86b AbgEO
§ 87 AbgEO
V. HAUPTSTÜCK.-Übergangs- und Schlußbestimmungen.
(§§ 88 – 91)
§ 88 AbgEO
§ 89 AbgEO
§ 90 AbgEO
§ 90a AbgEO
§ 91 AbgEO
Artikel
(§§ Art. 2 – Art. 2)
Art. 2 AbgEO
Abgabenexekutionsordnung (AbgEO) Fundstelle
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