Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit dem am 21.05.2024 bei der ORF-Beitrags Service GmbH eingelangten Antragsformular beantragte die Beschwerdeführerin die Befreiung von der Entrichtung des ORF-Beitrags. Mit dem unter anderem auf § 13 Abs. 3 AVG gestützten Schreiben vom 28.11.2024 wurde der Beschwerdeführerin seitens der Behörde aufgefordert einen Nachweis über eine im Gesetz genannte Anspruchsgrundlage binnen einer Frist von zwei ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit dem am 20.12.2024 bei der ORF-Beitrags Service GmbH eingelangten Antragsformular beantragte die Beschwerdeführerin die Befreiung von der Entrichtung des ORF-Beitrags. Mit dem unter anderem auf § 13 Abs. 3 AVG gestützten Schreiben vom 01.04.2025 wurde der Beschwerdeführerin seitens der Behörde aufgefordert einen Nachweis über eine im Gesetz genannte Anspruchsgrundlage binnen einer Frist von zwei Wochen nach Zu... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang/Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang/Sachverhalt: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden BF) beantragte die Befreiung von der Pflicht zur Entrichtung des ORF-Beitrags. 2. Mit Schreiben vom 27.11.2024 forderte die belangte Behörde den BF unter Berufung auf § 13 Abs. 3 AVG auf, binnen angemessener Frist folgende Angaben bzw. Unterlagen nachzureichen: Schulbesuchsbestätigungen/Fortsetzungsbestätigung des Studiums und Unterlagen zur Einkommen... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Feststellungen: römisch eins. Feststellungen: 1. Die Beschwerdeführerin (im Folgenden BF) beantragte die Befreiung von der Pflicht zur Entrichtung des ORF-Beitrags. 2. Mit Schreiben vom 13.11.2024 forderte die belangte Behörde den BF unter Berufung auf § 13 Abs. 3 AVG auf, binnen angemessener Frist folgende Angaben bzw. Unterlagen nachzureichen: einen Nachweis über das Bestehen einer Anspruchsgrundlage sowie Unterlagen zur Einkommensberechnung (konkret aktu... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Feststellungen: römisch eins. Feststellungen: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden BF) beantragte die Befreiung von der Pflicht zur Entrichtung des ORF-Beitrags. 2. Mit Schreiben vom 13.12.2024 forderte die belangte Behörde den BF unter Berufung auf § 13 Abs. 3 AVG auf, binnen angemessener Frist folgende Angaben bzw. Unterlagen nachzureichen: Bestätigung über den Hauptwohnsitz, einen Nachweis über das Bestehen einer Anspruchsgrundlage sowie Unterlagen zur ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen: römisch eins. Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen: 1. Feststellungen: 1.1. Die Beschwerdeführerin brachte einen Antrag, eingelangt bei der belangten Behörde am 09.01.2025, auf Befreiung zur Entrichtung des ORF-Beitrages und von den Erneuerbaren-Förderkosten (Erneuerbaren-Förderpauschale, Erneuerbaren-Förderbeitrag und Grüngas-Förderbeitrag) ein. 1.1. Die Beschwerdeführerin brachte einen Antrag, eingelangt bei de... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen: römisch eins. Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen: 1. Feststellungen: 1.1. Die Beschwerdeführerin brachte am 07.11.2024 einen Antrag auf Befreiung zur Entrichtung des ORF-Beitrages ein. 1.2. Mit Schreiben vom 28.02.2025 forderte die ORF-Beitrags Service GmbH (im Folgenden: belangte Behörde) die Beschwerdeführerin unter beispielhafter Aufzählung sozialer Transferleistungen und Nachweisen zur Einkommensberechnung ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen: römisch eins. Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen: 1. Feststellungen: 1.1. Der Beschwerdeführer brachte am 05.12.2024 einen Antrag auf Befreiung zur Entrichtung des ORF-Beitrages ein. 1.2. Mit Schreiben vom 19.03.2025 forderte die ORF-Beitrags Service GmbH (im Folgenden: belangte Behörde) den Beschwerdeführer unter beispielhafter Aufzählung sozialer Transferleistungen und von Nachweisen zur Einkommensberechnung ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen: 1. Feststellungen: 1.1. Der Beschwerdeführer brachte am 21.11.2024 einen Antrag auf Befreiung zur Entrichtung des ORF-Beitrages und auf Befreiung von der Entrichtung der Erneuerbaren-Förderkosten (Erneuerbaren-Förderpauschale und Erneuerbaren-Förderbeitrag) ein. 1.2. Mit Schreiben vom 12.03.2025 forderte die ORF-Beitrags Service GmbH (im Folgenden: belangte Behörde) den Beschwerdeführer unter beispielhafter Aufzählung auf... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen: römisch eins. Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen: 1. Feststellungen: 1.1. Die Beschwerdeführerin brachte am 17.10.2024 einen Antrag auf Befreiung zur Entrichtung des ORF-Beitrages und auf Befreiung von der Entrichtung der Erneuerbaren-Förderkosten (Erneuerbaren-Förderpauschale, Erneuerbaren-Förderbeitrag und Grüngas-Förderung) ein. 1.1. Die Beschwerdeführerin brachte am 17.10.2024 einen Antrag auf Befreiung zur... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen: römisch eins. Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen: 1. Feststellungen: 1.1. Der Beschwerdeführer brachte am 03.09.2024 einen Antrag auf Befreiung zur Entrichtung des ORF-Beitrages ein. 1.2. Mit Schreiben vom 09.01.2025 forderte die ORF-Beitrags Service GmbH (im Folgenden: belangte Behörde) den Beschwerdeführer unter beispielhafter Aufzählung auf, einen „Anspruch wie z.B. (Rezeptgebührenbefreiung, etc.) sämtliche ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Mit am 26.07.2024 bei der belangten Behörde eingelangtem Antragsformular beantragte die Beschwerdeführerin (nachfolgend kurz: BF) die Befreiung von der Entrichtung des ORF Beitrages. 2. Die OBS erließ nach einer Unterlagennachforderung im November 2024 den angefochtenen Bescheid, der in den hier interessierenden Teilen lautet: [...] Ihr Antrag vom 26.07.2024 auf ? Befreiung von d... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen: 1. Feststellungen: 1.1. Die Beschwerdeführerin brachte am 30.08.2024 einen Antrag auf Befreiung zur Entrichtung des ORF-Beitrages und auf Befreiung von der Entrichtung der Erneuerbaren-Förderkosten (Erneuerbaren-Förderpauschale und Erneuerbaren-Förderbeitrag) ein. 1.2. Mit Schreiben vom 19.11.2024 forderte die die ORF-Beitrags Service GmbH (im Folgenden: belangte Behörde) die Beschwerdeführerin auf, fehlende Unterlagen na... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Feststellungen: römisch eins. Verfahrensgang und Feststellungen: 1. Mit am 11.07.2024 an die ORF-Beitrags Service GmbH (im Folgenden: belangte Behörde/ OBS) übermittelten Schreiben beantragte der rechtsvertretene XXXX (im Folgenden: beschwerdeführende Partei) eine Befreiung von der Verpflichtung zur Entrichtung des ORF-Beitrages. Dem beigelegt war eine Kopie des Behindertenausweises der beschwerdeführenden Partei. 1. Mit am 11.07.2024 an ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Feststellungen: römisch eins. Verfahrensgang und Feststellungen: 1. Mit am 08.05.2024 an die ORF-Beitrags Service GmbH (im Folgenden: belangte Behörde/ OBS) übermittelten Antragsformular, eingelangt bei der OBS am 31.07.2024, beantragte XXXX (im Folgenden: beschwerdeführende Partei) eine Befreiung von der Verpflichtung zur Entrichtung des ORF-Beitrages, eine Zuschussleistung zum Fernsprechentgelt sowie eine Befreiung von der Entrichtung d... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Die beschwerdeführende Partei begehrte mit am 08.12.2024 bei der ORF-Beitrags Service GmbH (in der Folge: belangte Behörde) eingelangten E-Mail die Befreiung vom ORF-Beitrag. Ihrem Antrag schloss die beschwerdeführende Partei Inskriptionsbestätigungen für sich und ihre Ehepartnerin bei. 2. Mit Schreiben vom 21.03.2025 forderte die belangte Behörde die beschwerdeführende Partei zur Vorlage eines Nachweises... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Die beschwerdeführende Partei begehrte mit am 07.08.2024 bei der ORF-Beitrags Service GmbH (in der Folge: belangte Behörde) eingebrachtem Antrag die Befreiung vom ORF-Beitrag. Ihrem Antrag schloss die beschwerdeführende Partei eine Lohn-Gehaltsabrechnung für Jänner 2024 sowie eine Meldebestätigung bei. 2. Mit Schreiben vom 17.02.2025 forderte die belangte Behörde die beschwerdeführende Partei zur Vorlage eines ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang Mit dem angefochtenen Bescheid wies die belangte Behörde einen Antrag der beschwerdeführenden Partei auf Befreiung von der Verpflichtung zur Entrichtung des ORF-Beitrags gemäß § 13 Abs. 3 AVG zurück, weil die beschwerdeführende Partei einer Aufforderung, Unterlagen vorzulegen, nicht fristgerecht nachgekommen sei. Die beschwerdeführende Partei erhob Beschwerde gegen diesen Bescheid. Mit dem angefochtenen Bescheid w... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit E-Mail vom 12.11.2024 teilte die beschwerdeführende Partei mit: "es hieße mein Antrag zur Befreiung des ORF Beitrags wurde abgelehnt. Ich würde von Ihnen gerne Auskunft erhalten ob bei meinem Einkommen eine Befreiung der Gebühr überhaupt möglich ist wenn nur eine Person im Haushalt lebt. Bitte wenn möglich noch innerhalb der nächsten Tage, da meine Frist für die Zahlung des Beitrags bis zum 14.11. geht." Diese... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Mit E-Mail vom 01.07.2024 ersuchte die Beschwerdeführerin um Befreiung von der ORF-Beitragspflicht. Unter Punkt vier des eingereichten Antragsformulars kreuzte sie den Bezug von Pflegegeld oder einer vergleichbaren Leistung von den zur Auswahl stehenden Anspruchsvoraussetzungen an. Dem Antrag war ein Foto von der ersten Seite der Mitteilung der Österreichischen Gesundheitskasse vom 17.06.2024 über den Anspruch de... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen: 1 Feststellungen: Mit am XXXX bei der ORF-Beitrags Service GmbH (im Folgenden: „belangte Behörde“) eingelangtem Antragsformular beantragte XXXX , geb. XXXX (im Folgenden: „beschwerdeführende Partei“), für die Adresse XXXX , die Befreiung vom ORF-Beitrag und den damit verbundenen Abgaben sowie von der Entrichtung der Erneuerbaren-Förderpauschale. Unter Punkt 4 des Antragsformulars kreuzte sie „Bezug von Leistunge... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Das Bundesverwaltungsgericht hat über die rechtzeitige und zulässige Beschwerde erwogen: 1. Feststellungen: XXXX (im Folgenden: Beschwerdeführerin) stellte am 11.11.2024 bei der ORF-Beitrags Service GmbH (im Folgenden: belangte Behörde) einen Antrag auf Befreiung von der Pflicht zur Entrichtung des ORF-Beitrags (AS 3ff). römisch 40 (im Folgenden: Beschwerdeführerin) stellte am 11.11.2024 bei der ORF-Beitrags Service GmbH (im Folgenden: belangte Behörde) einen ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Antrag vom 26.06.2024 stellte XXXX , im Weiteren: Beschwerdeführerin oder kurz: BF, bei der ORF-Beitrags Service GmbH, Postfach 1000, 1051 Wien, im Weiteren kurz: OBS, einen Antrag auf Befreiungen von der Pflicht zur Entrichtung des ORF-Beitrages, auf Zuschussleistung zum Fernsprechentgelt und auf Befreiung von der Entrichtung der Erneuerbaren-Förderpauschale und des Erneuerbaren-Förderbeitrages und des Gr... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Schreiben vom 20.10.2024 beantragte die beschwerdeführende Partei die Befreiung von der ORF-Beitragspflicht. Unter Punkt vier des Antragsformulars kreuzte sie den Bezug von Leistungen nach pensionsrechtlichen Bestimmungen oder diesen Zuwendungen vergleichbaren sonstigen wiederkehrenden Leistungen versorgungsrechtlicher Art unter den zur Auswahl stehenden Anspruchsvoraussetzungen an. 2. Mit Schreiben vom 07... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Mit am 09.09.2024 bei der belangten Behörde eingelangtem Antragsformular beantragte die Beschwerdeführerin (nachfolgend kurz: BF) die Befreiung von der Entrichtung des ORF Beitrages. 2. Die OBS erließ nach einer Unterlagennachforderung im Februar 2025 den angefochtenen Bescheid, der in den hier interessierenden Teilen lautet: [...] Ihr Antrag vom 09.09.2024 auf ? Befreiung... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Mit am 18. September 2024 bei der belangten Behörde eingelangtem Antragsformular beantragte die Beschwerdeführerin die Befreiung von der ORF-Beitragspflicht. Unter Punkt vier des Antragsformulars kreuzte sie den Bezug von Leistungen nach pensionsrechtlichen Bestimmungen oder diesen Zuwendungen vergleichbaren sonstigen wiederkehrender Leistungen versorgungsrechtlicher Art an. Dem Antrag war eine Stellungnahme, laut... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Mit am 5. Dezember 2024 bei der belangten Behörde eingelangtem Antragsformular beantragte die Beschwerdeführerin die Befreiung von der ORF-Beitragspflicht. Unter Punkt vier des Antragsformulars „Anspruchsvoraussetzung“ kreuzte sie „Bezug von Leistungen nach pensionsrechtlichen Bestimmungen oder diesen Zuwendungen vergleichbaren sonstigen wiederkehrenden Leistungen versorgungsrechtlicher Art“ und „Bezug von Leistun... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1.1. Die Beschwerdeführerin stellte am 11.03.2024 mit ausgefülltem Formular „Antrag auf Befreiung von der Beitragspflicht des ORF-Beitrags und den damit verbundenen Abgaben ab 1. Jänner 2024; auf Zuerkennung einer Zuschussleistung zu Fernsprechentgelten; auf Befreiung von der Entrichtung der Erneuerbaren-Förderpauschale und des Erneuerbaren-Förderbeitrags und des Grüngas-Förderbeitrags gemäß § 72 des Ern... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1.1. Die Beschwerdeführerin stellte am 11.03.2024 mit ausgefülltem Formular „Antrag auf Befreiung von der Beitragspflicht des ORF-Beitrags und den damit verbundenen Abgaben ab 1. Jänner 2024; auf Zuerkennung einer Zuschussleistung zu Fernsprechentgelten; auf Befreiung von der Entrichtung der Erneuerbaren-Förderpauschale und des Erneuerbaren-Förderbeitrags und des Grüngas-Förderbeitrags gemäß § 72 des Ern... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit E-Mail vom 22.11.2024 stellte XXXX , im Weiteren: Beschwerdeführer oder kurz: BF bei der ORF-Beitrags Service GmbH, Postfach 2018, 1051 Wien, im Weiteren kurz: OBS, einen Antrag auf Befreiung von der Pflicht zur Entrichtung des ORF-Beitrages sowie einen Antrag auf Befreiung von der Entrichtung der Erneuerbaren-Förderpauschale und des Erneuerbaren-Förderbeitrages und des Grüngas-Förderbeitrages gemäß § 72 d... mehr lesen...
