Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Feststellungen: römisch eins. Verfahrensgang und Feststellungen: Mit am 18.06.2024 an die ORF-Beitrags Service GmbH (im Folgenden: belangte Behörde/ OBS) übermittelten Antragsformular beantragte XXXX (im Folgenden: beschwerdeführende Partei) eine Befreiung von der Verpflichtung zur Entrichtung des ORF-Beitrages, eine Zuschussleistung zum Fernsprechentgelt und eine Befreiung von der Entrichtung der Erneuerbaren-Förderpauschale. Dem beigele... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit Eingabe vom 21.11.2024 beantragte der Beschwerdeführer die Befreiung von der ORF-Beitragsgebühr. Er kreuzte den Bezug von Leistungen und Unterstützungen aus der Sozialhilfe oder der freien Wohlfahrtspflege oder aus sonstigen öffentlichen Mitteln wegen sozialer Hilfsbedürftigkeit an und bestätigte, dass keine weiteren Personen in seinem Haushalt leben. Mit Schreiben vom 14.03.2025 teilte die belangte Behörde d... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang Mit dem angefochtenen Bescheid wies die belangte Behörde u.a. einen Antrag der beschwerdeführenden Partei auf Befreiung von der Verpflichtung zur Entrichtung des ORF-Beitrags, auf Leistung des Fernsprechzuschussentgelts und der Befreiung von der Erneuerbaren-Förderpauschale für Gas und Strom gemäß § 13 Abs. 3 AVG zurück, weil die beschwerdeführende Partei einer Aufforderung, Unterlagen vorzulegen, nicht fristgerech... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1.1. Die beschwerdeführende Partei stellte am 18.10.2024 bei der ORF-Beitrags Service GmbH (belangte Behörde) einen Antrag auf Befreiung von der Pflicht zur Entrichtung des ORF-Beitrags und von den Erneuerbaren-Förderkosten sowie die Befreiung von der Entrichtung der Erneuerbaren-Förderpauschale und des Erneuerbaren-Förderbeitrags und des Grüngas-Förderbeitrags gemäß § 72 des Erneuerbaren-Ausbau-Gesetzes... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1.1. Die beschwerdeführende Partei stellte am 12.12.2024 bei der ORF-Beitrags Service GmbH (belangte Behörde) einen Antrag auf Befreiung von der Pflicht zur Entrichtung des ORF-Beitrags und von den Erneuerbaren-Förderkosten. 1.2. Mit Mängelbehebungsauftrag vom 18.03.2025 wurde die beschwerdeführende Partei durch die belangte Behörde aufgefordert, die benötigten Unterlagen zum Befreiungsantrag nachzurei... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit E-Mail vom 24.09.2024 stellte XXXX im Weiteren: Beschwerdeführerin oder kurz: BF, bei der ORF-Beitrags Service GmbH, Postfach 2018, 1051 Wien, im Weiteren kurz: OBS, einen Antrag auf „Kostenbefreiung“, da sie Studentin sei und weder ein Fernseh- noch ein Radiogerät besitze. 1. Mit E-Mail vom 24.09.2024 stellte römisch 40 im Weiteren: Beschwerdeführerin oder kurz: BF, bei der ORF-Beitrags Service GmbH, ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit am 18. Oktober 2024 bei der belangten Behörde eingelangtem Antragsformular beantragte der Beschwerdeführer die Befreiung von der ORF-Beitragspflicht. Unter Punkt vier des Antragsformulars kreuzte er den Bezug von Beihilfen nach dem Studienförderungsgesetz unter den zur Auswahl stehenden Anspruchsvoraussetzungen an. Dem Antrag waren ein Informationsblatt und das Ergebnis einer Befreiungsvorabberechnung der b... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit am 19.11.2024 bei der OBS-GmbH (in der Folge: belangte Behörde) eingelangtem Schriftsatz beantragte die Beschwerdeführerin die Befreiung von der Pflicht zur Entrichtung des ORF-Beitrages. Dem Antrag beigeschlossen war unter anderem ein Bescheid des Amtes für Ausbildungsförderung München zur Gewährung von Ausbildungsförderung nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz (BaföG). 2. Mit Schreiben vom 10.03.2025... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: 1. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1.1. Mit Antrag vom 23.10.2024 an die ORF-Beitrags Service GmbH (im Folgenden: belangte Behörde) beantragte die Beschwerdeführerin (im Folgenden: BF) die Befreiung von der Entrichtung des ORF-Beitrages für die im Bescheid genau angegebene Adresse gab einen Einpersonenhaushalt und den Bezug von Beihilfen aus dem Studienförderungsgesetz an. Dem Antrag wurde in Kopie eine Unterhaltsvereinbarung beigelegt. 1.2. Mit Aufforderungsschre... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein türkischer Staatsangehöriger, stellte am 20.08.2022 nach illegaler Einreise in das österreichische Bundesgebiet einen Antrag auf internationalen Schutz. Als Fluchtgrund brachte der Beschwerdeführer im Wesentlichen vor, dass er begonnen habe den Islam zu hinterfragen und deswegen von der Gruppe „TEWTID“ mit dem Tod bedroht und mit einem Messer verletzt worden sei. 2. Am 14.05.2024 wurde der Be... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Mit am 09.10.2024 bei der belangten Behörde eingelangtem Antragsformular beantragte der Beschwerdeführer (nachfolgend kurz: BF) die Befreiung von der Entrichtung des ORF Beitrages. 2. Die OBS erließ nach einer Unterlagennachforderung im Jänner 2025 den angefochtenen Bescheid, der in den hier interessierenden Teilen lautet: [...] Ihr Antrag vom 09.10.2024 auf ? Befreiung vo... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte am 19.07.2016 in Österreich erstmals einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 08.08.2017 wurde dieser Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten sowie hinsichtlich der Zuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten in Bezug auf seine... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger der Demokratischen Republik (DR) Kongo reiste unter Umgehung der Grenzkontrollen in das Bundesgebiet ein und stellte am 17.10.2024 einen Antrag auf internationalen Schutz, den er im Rahmen seiner Erstbefragung vor Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 19.10.2024 im Wesentlichen damit begründete, dass er bisexuell sei. Vor seiner Ausreise habe die Frau eines F... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen: 1. Feststellungen: 1.1. Die Beschwerdeführerin ist eine zu XXXX im Firmenbuch des Handelsgerichts Wien eingetragene Wirtschaftsprüfungs- und Steuerberatungsgesellschaft. 1.1. Die Beschwerdeführerin ist eine zu römisch 40 im Firmenbuch des Handelsgerichts Wien eingetragene Wirtschaftsprüfungs- und Steuerberatungsgesellschaft. 1.2. Mit Schreiben vom 30.04.2025, Zl. XXXX , teilte die belangte Behörde der Beschwerdeführe... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein türkischer Staatsangehöriger, stellte nach illegaler Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 02.11.2022 einen ersten Antrag auf internationalen Schutz. Der Beschwerdeführer entzog sich seinem Asylverfahren, tauchte unter und war unbekannten Aufenthalts, bis er am 04.07.2023 über ein Dublin-IN Verfahren zurück nach Österreich überstellt wurde. Der Beschwerdeführer stellte... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Am 22. Jänner 2024 langte ein Kundenschreiben bei der belangten Behörde ein, in welchem der Beschwerdeführer die Befreiung von der ORF-Beitragspflicht beantragte. Dem Antrag waren ein Informationsschreiben der belangten Behörde und ein Versicherungsdatenauszug beigeschlossen. 2. Mit Schreiben vom 04. März 2024 forderte die belangte Behörde den Beschwerdeführer auf, einen formalisierten Antrag auf Befreiung von ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit am 18. Juli 2024 bei der belangten Behörde eingelangtem Antragsformular beantragte die Beschwerdeführerin die Befreiung von der ORF-Beitragspflicht und gab einen Fünfpersonenhaushalt an. Unter Punkt vier des Antragsformulars kreuzte sie den Bezug von Leistungen oder Unterstützungen aus der Sozialhilfe oder der freien Wohlfahrtspflege oder aus sonstigen öffentlichen Mitteln wegen sozialer Hilfsbedürftigkeit ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1.1. Der Antragsteller, ein türkischer Staatsangehöriger, stellte am 22.07.2018 seinen ersten Antrag auf internationalen Schutz. Bei der am selben Tag erfolgten Erstbefragung vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes gab er zu seinem Ausreisegrund im Wesentlichen an, dass er als Kurde politisch verfolgt würde. Im Fall einer Rückkehr befürchte er, eingesperrt zu werden und zu sterben. Er sei im Gefängnis... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Schreiben vom 06.05.2024 erinnerte die ORF-Beitrags Service GmbH, Postfach 1000, 1051 Wien, im Weiteren kurz: OBS, XXXX , im Weiteren: Beschwerdeführer oder kurz: BF, daran, dass seine Befreiungen von der Pflicht zur Entrichtung des ORF-Beitrages und der Entrichtung der Erneuerbaren-Förderpauschale und des Erneuerbaren-Förderbeitrags sowie die Zuerkennung von Zuschussleistungen zum Fernsprechentgelt mit 3... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Zu den Vorverfahren (Anträge auf internationalen Schutz): 1.1. Der Erstbeschwerdeführer (im Folgenden: BF1) ist der Ehemann der Zweitbeschwerdeführerin (im Folgenden: BF2). Der BF1 und die BF2 sind die Eltern der minderjährigen Drittbeschwerdeführerin (im Folgenden: BF3), des minderjährigen Viertbeschwerdeführers (im Folgenden: BF4) und des minderjährigen Fünftbeschwerdeführers (im Folgenden: BF5). Gemeinsam we... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer reiste illegal in das Bundesgebiet ein und stellte am 26.05.2008 einen Antrag auf internationalen Schutz. Dieser wurde mit Bescheid vom 22.08.2008 sowohl hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten (Spruchpunkt I.) als auch bezüglich der Zuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten in Bezug auf den Herkunftsstaat Nigeria (Spruchpunkt II.) als unbegründet a... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgegenstand: römisch eins. Verfahrensgegenstand: Verfahrensgegenstand ist die fristgerecht erhobene Beschwerde eines marokkanischen Staatsangehörigen (in Folge: Beschwerdeführer) gegen den Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (in Folge: belangte Behörde / BFA) vom 25.03.2026. Dem Bescheid liegt ein Verfahren über die Erlassung einer aufenthaltsbeendenden Maßnahme zugrunde, nachdem der Beschwerdeführer nach Abl... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Die Erstbeschwerdeführerin (im Folgenden: BF1 bzw. Erstantragstellerin), ist die Mutter der minderjährigen Zweit- bis Siebentbeschwerdeführer (im Folgenden: BF2-BF7 bzw. Zweit- bis Siebentantragsteller). Die BeschwerdeführerInnen (im Folgenden: BF bzw. Antragsteller), Staatsangehörige Syriens, stellten am 28.08.2023 persönlich bei der Österreichischen Botschaft Ankara (im Folgenden: ÖB Ankara), Anträge auf Erteilung v... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF), ein Staatsangehöriger Syriens, stellte am 02.06.2022 einen Antrag auf internationalen Schutz im österreichischen Bundesgebiet. Mit Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichts (im Folgenden: BVwG), vom 04.01.2024 wurde dem BF der Status des Asylberechtigten gemäß § 3 AsylG 2005 zuerkannt. Mit Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichts (im Folgenden: BVwG), vom 04.01.2024 wurde dem BF d... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Die Beschwerdeführerin (im Folgenden: BF), eine Staatsangehörige Syriens, stellte am 18.07.2019 einen Antrag auf internationalen Schutz im österreichischen Bundesgebiet. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA) vom 10.10.2019 wurde der BF der Status des Asylberechtigten gemäß § 3 AsylG 2005 zuerkannt. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA) vom 10.10.2... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: XXXX (im Folgenden: Beschwerdeführer) stellte am 04.09.2025 einen Antrag auf Ausstellung einer Duldungskarte nach § 46a Abs. 4 iVm § Abs. 1 Z 3 FPG. römisch 40 (im Folgenden: Beschwerdeführer) stellte am 04.09.2025 einen Antrag auf Ausstellung einer Duldungskarte nach Paragraph 46 a, Absatz 4, in Verbindung mit Paragraph Absatz eins, Ziffer 3, FPG. Mit verfahrensgegenständlichem Bescheid vom 13.04.2026 w... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Verfahrensgang und Sachverhalt: Mit Antrag vom 20.11.2024 beantragte die Beschwerdeführerin (BF) bei der ORF-Beitrags Service GmbH (OBS GmbH) die Befreiung vom ORF-Beitrag und den damit verbundenen Abgaben. Den Bezug von Pflegegeld oder einer anderen vergleichbaren Leistung nannte sie als Anspruchsvoraussetzung. Beigelegt wurden ein Nachweis über den Bezug von Pflegegeld für ein minderjähriges Kind und Lohnabrechnungen. Mit Schreiben vom 12.03.2025 forderte die ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Am 25.10.2024 langte bei der ORF-Beitrags Service GmbH, Postfach 1000, 1051 Wien, im Weiteren kurz: OBS, ein von XXXX , im Weiteren: Beschwerdeführerin oder kurz: BF, verfasstes Schreiben vom 23.10.2024 ein. 1. Am 25.10.2024 langte bei der ORF-Beitrags Service GmbH, Postfach 1000, 1051 Wien, im Weiteren kurz: OBS, ein von römisch 40 , im Weiteren: Beschwerdeführerin oder kurz: BF, verfasstes Schreiben vom 23... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein russischer Staatsangehöriger, reiste erstmalig im November 2005 gemeinsam mit seiner Mutter und seinem Bruder in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 19.11.2005 einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit Bescheid vom 17.10.2006 des (damaligen) Bundesasylamts wurde dieser Antrag auf internationalen Schutz abgewiesen, die Abschiebung des Beschwerdeführers für zulässig... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein syrischer Staatsangehöriger, stellte am 26. Juli 2022 einen Antrag auf internationalen Schutz nach dem Asylgesetz 2005 (im Folgenden: AsylG 2005) im österreichischen Bundesgebiet. Die belangte Behörde wies diesen Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz mit Bescheid vom 5. Juni 2023 bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 AsylG 2005 ab (... mehr lesen...
