Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Der Beschwerdeführer ist indischer Staatsangehöriger, wohnhaft in Portugal, und erhob am 24.07.2024 , eine Datenschutzbeschwerde an die Datenschutzbehörde (in der Folge: „belangte Behörde“) und brachte vor, das XXXX (in der Folge: „mitbeteiligte Partei“) habe ihn dadurch im Recht auf Löschung gemäß Art. 17 DSGVO verletzt, dass es eine vorgenommene Ausschreibung seiner Person im S... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte am 07.11.2022 einen Antrag auf internationalen Schutz. In der Erstbefragung gab er an, dass er Syrien 2015 wegen des Krieges verlassen habe. Er sei in der Türkei gewesen, bis er im Sommer 2018 wieder nach Syrien zurückgekehrt sei, um seine Tante zu besuchen. Die syrischen Streitkräfte hätten ihn dann verhaftet und gefoltert. Er sei drei Jahre wegen erfundenen Vorwürfen verhaftet g... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: (a) Vorverfahren 1. Der Beschwerdeführer wurde am 14.07.2005 an der Medizinischen Universität XXXX zum Diplomstudium Humanmedizin (N 202) als ordentlicher Studierender zugelassen. Im Laufe des Studiums kam es zu Beschwerden über das Verhalten des Beschwerdeführers gegenüber Patientinnen und Patienten sowie Lehrenden, insbesondere während seiner Klinischen Praktika. 1. Der Beschwerdeführer wurde am 14.07.200... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte am 05.10.2022 einen Antrag auf internationalen Schutz. Dabei gab er an, Staatsangehöriger von Syrien zu sein. Am nächsten Tag fand vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdiensts die niederschriftliche Erstbefragung des Beschwerdeführers statt. In weiterer Folge wurde der Beschwerdeführer am 19.09.2023 vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl im Beisein eines Dolmetschers für die arab... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang Mit dem angefochtenen Bescheid wies die belangte Behörde ein als Antrag iSd § 4a ORF-Beitrags-Gesetz 2024 gewertetes Anbringen der beschwerdeführenden Partei zurück. Mit dem angefochtenen Bescheid wies die belangte Behörde ein als Antrag iSd Paragraph 4 a, ORF-Beitrags-Gesetz 2024 gewertetes Anbringen der beschwerdeführenden Partei zurück. Die beschwerdeführende Partei erhob fristgerecht Beschwerde gegen diesen ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang Mit dem angefochtenen Bescheid wies die belangte Behörde einen Antrag der beschwerdeführenden Partei auf Befreiung von der Verpflichtung zur Entrichtung des ORF-Beitrags gemäß § 13 Abs. 3 AVG zurück, weil die beschwerdeführende Partei einer Aufforderung, Unterlagen vorzulegen, nicht fristgerecht nachgekommen sei. Die beschwerdeführende Partei erhob Beschwerde gegen diesen Bescheid. Mit dem angefochtenen Bescheid w... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang Mit dem angefochtenen Bescheid wies die belangte Behörde einen Antrag der beschwerdeführenden Partei auf Befreiung von der Verpflichtung zur Entrichtung des ORF-Beitrags gemäß § 13 Abs. 3 AVG zurück, weil die beschwerdeführende Partei einer Aufforderung, Unterlagen vorzulegen, nicht fristgerecht nachgekommen sei. Die beschwerdeführende Partei erhob Beschwerde gegen diesen Bescheid. Mit dem angefochtenen Bescheid w... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Für den Beschwerdeführer, einen syrischen Staatsangehörigen, wurde, über Anregung der belangten Behörde (Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl), mit Beschluss des Bezirksgerichtes XXXX vom 22.09.2025, 8 P 144/25b – 4, ein Rechtsanwalt als Abwesenheitskurator bestellt. Dem Abwesenheitskurator wurde vom Gericht aufgetragen, den Beschwerdeführer im anhängigen Aberkennungsverfahren nach dem A... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit am 17. April 2024 bei der belangten Behörde eingelangtem Antragsformular beantragte die Beschwerdeführerin die Befreiung von der ORF-Beitragspflicht und gab einen Einpersonenhaushalt an. Unter Punkt vier des Antragsformulars kreuzte sie den Bezug von Leistungen nach pensionsrechtlichen Bestimmungen oder diesen Zuwendungen vergleichbaren sonstigen wiederkehrenden Leistungen versorgungsrechtlicher Art unter d... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid vom 22.10.2025, Dok.Nr.: 584757401, gab der Senat der Studienbeihilfenbehörde an der Stipendienstelle Wien (im Folgenden: belangte Behörde) der Vorstellung der Beschwerdeführerin keine Folge und wies den Antrag auf Gewährung einer Studienbeihilfe ab. Dieser Bescheid wurde am 04.11.2025 zugestellt. 2. Die Beschwerdeführerin stellte am 25.11.2025, einlangend bei der belangten Behörde am 28.11.2025, einen Ant... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: 1. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1.1. Mit Antrag vom 27.05.2024, bei der ORF-Beitrags Service GmbH (im Folgenden: belangte Behörde) – unbekannt, wann bei der Behörde einlangend – beantragte der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) die Befreiung von der Entrichtung des ORF-Beitrages für die Adresse XXXX und gab einen drei-Personenhaushalt an. 1.1. Mit Antrag vom 27.05.2024, bei der ORF-Beitrags Service GmbH (im Folgenden: belangte Behörde) – unbekannt, wann bei... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: 1. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1.1. Mit Antrag vom 05.08.2024, bei der ORF-Beitrags Service GmbH (im Folgenden: belangte Behörde) bei der Behörde am 08.08.2024 einlangend beantragte die Beschwerdeführerin (im Folgenden: BF) die Befreiung von der Entrichtung des ORF-Beitrages für die Adresse XXXX und gab einen ein-Personenhaushalt an. 1.1. Mit Antrag vom 05.08.2024, bei der ORF-Beitrags Service GmbH (im Folgenden: belangte Behörde) bei der Behörde am 08.08.2... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: 1. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1.1. Mit Antrag vom 22.07.2024, bei der ORF-Beitrags Service GmbH (im Folgenden: belangte Behörde) bei der Behörde an ebendiesem Tag per E-Mail einlangend beantragte die Beschwerdeführerin (im Folgenden: BF) die Befreiung von der Entrichtung des ORF-Beitrages für die Adresse XXXX und gab einen ein-Personenhaushalt an. 1.1. Mit Antrag vom 22.07.2024, bei der ORF-Beitrags Service GmbH (im Folgenden: belangte Behörde) bei der Beh... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Die beschwerdeführende Partei begehrte mit am 12.09.2024 bei der ORF-Beitrags Service GmbH eingebrachtem Antrag die Befreiung vom ORF-Beitrag sowie die Bewilligung der Kostenbefreiung für einkommensschwache Haushalte gemäß § 72 des Erneuerbaren-Ausbau-Gesetzes (EAG). Ihrem Antrag schloss die beschwerdeführende Partei eine selbst angefertigte Erklärung des Inhaltes an, kein Einkommen zu beziehen und „nicht vers... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Der Beschwerdeführer, ein syrischer Staatsangehöriger, reiste unrechtmäßig in das österreichische Bundesgebiet ein. Am 09.09.2023 stellte er einen Antrag auf internationalen Schutz. In der Erstbefragung vor den Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 13.09.2023 gab er befragt zu den Gründen für seine Antragstellung an, dass er den Militärdienst beim Regime leisten müsse, ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Verfahrensgang und Sachverhalt: Am XXXX .2024 beantragte die Beschwerdeführerin (BF) bei der ORF-Beitrags Service GmbH (OBS GmbH) die Befreiung vom ORF-Beitrag und den damit verbundenen Abgaben mit der
Begründung: , Leistungen und Unterstützungen aus der Sozialhilfe, der freien Wohlfahrtspflege oder aus sonstigen öffentlichen Mitteln wegen sozialer Hilfsbedürftigkeit zu beziehen. In ihrem Haushalt würden noch vier weitere Personen (geboren 2004, 2009, 2022 und 2023... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Die beschwerdeführende Partei beantragte am 06.06.2024 die Befreiung vom ORF-Beitrag und die Befreiung von der Entrichtung der Erneuerbaren-Förderpauschale, des Erneuerbaren-Förderbeitrages und des Grüngas-Förderungsbeitrags. 2. Diesen Antrag wies die belangte Behörde mit angefochtenem Bescheid zurück. 3. Gegen diesen Bescheid richtet sich die fristgerechte Beschwerde. Sie führte aus, sie habe unverzüglich nac... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Die Erstbeschwerdeführerin (in der Folge: BF1) ist die Mutter und gesetzliche Vertreterin des minderjährigen Zweitbeschwerdeführers (in der Folge: BF2). Gemeinsam werden die BF1 und der BF2 in der Folge als BF bezeichnet. Die BF sind Staatsangehörige der Russischen Föderation. 1. Vorverfahren (Zuerkennung und Aberkennung des Status der Asylberechtigten): 1.1. Die BF1 reiste im Jahr 2003 gemeinsam mit ihrem Eheman... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid des Arbeitsmarktservice XXXX (in der Folge als AMS oder belangte Behörde bezeichnet) vom 21.08.2025, nach Beschwerdevorentscheidung vom 27.10.2025 wurde der Widerruf und die Rückforderung der unberechtigt empfangenen Leistung in den Zeiträumen 01.09.2024 bis 31.10.2024 iHv € 2.594,94 ausgesprochen. 1. Mit Bescheid des Arbeitsmarktservice römisch 40 (in der Folge als AMS oder belangte Behörde bezeichnet)... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit nicht verfahrensgegenständlichem Bescheid des Arbeitsmarktservice XXXX vom 12.12.2024 wurde die Notstandshilfe des Beschwerdeführers gemäß § 33 Abs. 2 in Verbindung mit den §§ 7 Abs. 2 und 9 Abs. 1 sowie 24 Abs. 1 und 38 AlVG mangels Arbeitswilligkeit ab dem 29.10.2024 eingestellt. Dieser Bescheid vom 12.12.2024 ist bereits in Rechtskraft erwachsen. Mit nicht verfahrensgegenständlichem Bescheid des Arbeitsma... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: 1. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1.1. Mit Antrag vom 14.04.2024, bei der ORF-Beitrags Service GmbH (im Folgenden: belangte Behörde) am 14.04.2024 einlangend, beantragte der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) die Befreiung von der Entrichtung des ORF-Beitrages für die XXXX und gab einen Zweipersonenhaushalt an. Unter Punkt 4. des Formulars kreuzte der BF „Bezug von Leistungen nach pensionsrechtlichen Bestimmungen oder diesen Zuwendungen vergleichbaren sonstige... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: 1. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1.1. Mit Antrag vom 05.08.2024, bei der ORF-Beitrags Service GmbH (im Folgenden: belangte Behörde) am 09.08.2024 einlangend, beantragte die Beschwerdeführerin (im Folgenden: BF) die Befreiung von der Entrichtung des ORF-Beitrages für die Adresse XXXX , XXXX und gab einen Zweipersonenhaushalt an. Unter Punkt 4. des Formulars kreuzte die BF „Bezug von Leistungen nach pensionsrechtlichen Bestimmungen oder diesen Zuwendungen vergle... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Die bfP beantragte die Befreiungen, wie oben ersichtlich. 2. Die OBS erließ nach einer Unterlagennachforderung den angefochtenen Bescheid, der in den hier interessierenden Teilen lautet: „[...] Ihr Antrag vom 23.08.2024 auf ? Befreiung von der Pflicht zur Entrichtung des ORF-Beitrages wird zurückgewiesen. Der ORF-Beitrag ist fristgerecht zu bezahlen.
Begründung: In unserem letzten Schreiben haben wir Sie auf... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Die bfP beantragte die Befreiung, wie oben ersichtlich. 2. Die OBS erließ nach einer Unterlagennachforderung den angefochtenen Bescheid, der in den hier interessierenden Teilen lautet: „[...] Ihr Antrag vom 08.10.2024 auf ? Befreiung von der Pflicht zur Entrichtung des ORF-Beitrages wird zurückgewiesen. Der ORF-Beitrag ist fristgerecht zu bezahlen.
Begründung: In unserem letzten Schreiben haben wir Sie aufge... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: A. I. Verfahrensgang: A. römisch eins. Verfahrensgang: Mit am 03.06.2024 eingelangtem Antragsformular beantragte die Beschwerdeführerin die Befreiung von der Beitragspflicht des ORF-Beitrags und den damit verbundenen Abgaben. Mit Schreiben vom 25.11.2024 forderte die belangte Behörde die Beschwerdeführerin zur Vorlage eines Nachweises über eine Anspruchsgrundlage, Schulbesuchsbestätigung oder Fortsetzungsbestätigung des Studiums, für die Familienbeihilfe ... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Dem Beschwerdeführer (in der Folge: BF) wurde mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (in der Folge: Bundesamt) vom 17.11.2021, Zl. 1285663601/211415608, der Status des Asylberechtigten gemäß § 3 AsylG 2005 zuerkannt. 1. Dem Beschwerdeführer (in der Folge: BF) wurde mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (in der Folge: Bundesamt) vom 17.11.2021, Zl. 1285663601/211415608, der Status d... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführerin (in der Folge: BF) wurde mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (in der Folge: Bundesamt) vom 13.01.2024, Zl. 135353600/232452158, der Status einer Asylberechtigten gemäß § 3 AsylG 2005 zuerkannt. 1. Der Beschwerdeführerin (in der Folge: BF) wurde mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (in der Folge: Bundesamt) vom 13.01.2024, Zl. 135353600/232452158, der Stat... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: I.1. Mit dem angefochtenen Bescheid wurde der am 06.11.2022 vom Beschwerdeführer eingebrachte Antrag auf internationalen Schutz abgewiesen. römisch eins.1. Mit dem angefochtenen Bescheid wurde der am 06.11.2022 vom Beschwerdeführer eingebrachte Antrag auf internationalen Schutz abgewiesen. I.2. Der angefochtene Bescheid wurde am 01.08.2024 durch Hinterlegung zugestellt. Die dagegen erhobe... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit am 17. Juli 2024 bei der belangten Behörde eingelangtem Antragsformular beantragte die Beschwerdeführerin die Befreiung von der ORF-Beitragspflicht und gab einen Einpersonenhaushalt an. Unter Punkt vier es Antragsformulars kreuzte sie den Bezug von Leistungen und Unterstützungen aus der Sozialhilfe oder der freien Wohlfahrtspflege oder aus sonstigen öffentlichen Mitteln wegen sozialer Hilfsbedürftigkeit an.... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit dem angefochtenen Bescheid wies die belangte Behörde – nach Verständigung vom Ergebnis der Beweisaufnahme – den Antrag der Beschwerdeführerin auf Befreiung von der Pflicht zur Entrichtung des ORF-Beitrages, auf Zuschussleistung zum Fernsprechentgelt sowie auf Befreiung von den Erneuerbaren Förderkosten ab, wogegen Beschwerde erhoben wurde. 2. Im Nachgang eines hiergerichtlichem Mängelbehebungsauftrag bring... mehr lesen...
