Index: 32 Steuerrecht32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: B-VG Art7 Abs1 / VerwaltungsaktEStG §5EStG §10 Abs1EStG §10 Abs3
Rechtssatz: Einkommensteuergesetz 1972; gewinnerhöhende Auflösung von Investitionsfreibeträgen nach Veräußerung von Gesellschaftsanteilen einer Kommanditgesellschaft gemäß §10 Abs3; keine Verletzung des Eigentumsrechtes Entscheidungstexte B 9... mehr lesen...
Index: L8 Boden- und VerkehrsrechtL8000 Raumordnung
Norm: B-VG Art7 Abs1 / VerwaltungsaktB-VG Art132B-VG Art144 Abs1 / InstanzenzugserschöpfungB-VG Art144 Abs1 / PrüfungsmaßstabAVG §73Flächennutzungsplan Graz vom 30.04.75Grazer Statut 1967 §100 Abs2Stmk FlächennutzungsplanG §8Stmk RaumOG 1974 §51 Abs4
Rechtssatz: Grazer Flächennutzungsplan 1975; keine Bedenken; keine Gleichheitsverletzung durch Abweisung eines Bauansuc... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1 Mit dem Bescheid des Bürgermeisters der Stadtgemeinde Klosterneuburg vom 27. Dezember 1972 wurde den Bf. gemäß den §§92 und 100 der Bauordnung für NÖ die Bewilligung erteilt, "auf der Liegenschaft KG Klosterneuburg, Anzengrubergasse Onr. (...), Gdst.Nr. ... und ..., EZ ..., ein gemauertes, ebenerdiges Einfamilienhaus (mit Hilfsordination) mit Kellergeschoß, Erdgeschoß und teilweise ausgebautem Dachgeschoß, sowie im linken vorderen Grundstücksteil einegema... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. a) Beim VfGH ist zu Z B178/82 das Verfahren über eine auf Art144 B-VG gestützte Beschwerde anhängig, der folgender Sachverhalt zugrunde liegt: Der Bf. ist Bundesbeamter (Berufsoffizier) des Ruhestandes. Er wurde mit dem im Instanzenzug ergangenen Erk. der Disziplinaroberkommission für Berufsoffiziere beim Bundesministerium für Landesverteidigung (im folgenden kurz: DOK) vom 14. April 1961 mehrerer Dienstvergehen für schuldig erkannt. Über den Bf. wurde... mehr lesen...
Index: L8 Boden- und VerkehrsrechtL8225 Garagen
Norm: B-VG Art7 Abs1 / VerwaltungsaktB-VG Art83 Abs2B-VG Art119a Abs5StGG Art5Nö GaragenO §12 Abs1Nö GaragenO §12 Abs4 litaNö GaragenO §12 Abs5
Rechtssatz: Nö. Garagenordnung; Aufhebung einer gemäß §12 erteilten Bewilligung zum Bau einer Kleingarage; kein Entzug des gesetzlichen Richters, keine Verletzung des Eigentums- und des Gleichheitsrechtes Entscheid... mehr lesen...
Index: 43 Wehrrecht43/01 Wehrrecht allgemein
Norm: B-VG Art7 Abs1 / GesetzB-VG Art140 Abs1 / PräjudizialitätHeeresdisziplinarG §61 Abs2 Beachte vgl. Kundmachung BGBl. 182/1984 am 8. Mai 1984
Rechtssatz: Heeresdisziplinargesetz; Gleichheitswidrigkeit der Worte "statt der Entlassung" im §61 Abs2 Entscheidungstexte G 10/83 Entscheidungstext VfGH Erke... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Die bf. Aktiengesellschaft ist in Österreich unbeschränkt körperschaftsteuerpflichtig. Mit ihrer Zweigniederlassung in München trifft sie eine beschränkte Steuerpflicht in der Bundesrepublik Deutschland. Von 1973 bis 1975 schüttete sie einen erheblichen, zuletzt fast die Höhe des in Österreich erzielten Einkommens erreichenden Betrag aufgrund eines den handelsrechtlichen Vorschriften entsprechenden Gewinnverteilungsbeschlusses an die Aktionäre offen aus. ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Mit Bescheid vom 5. September 1979 hat die Bezirkshauptmannschft Schwaz den Bf. gemäß §75 Abs2 KFG 1967 aufgefordert, sich hinsichtlich seiner körperlichen und geistigen Eignung zum Lenken von KFZ der Gruppen A und beim Amtsarzt der Bezirkshauptmannschaft Schwaz binnen acht Tagen nach Rechtskraft dieses Bescheides ärztlich untersuchen zu lassen und die zur Erstattung des amtsärztlichen Gutachtens allenfalls erforderlichen Befunde binnen vier Wochen nach ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Mit dem angefochtenen Bescheid vom 27. Dezember 1979 wurde die Berufung des Bf. gegen den Umsatzsteuerbescheid 1976 abgewiesen und der Berufung gegen den Einkommen- und Gewerbesteuerbescheid 1976 teilweise Folge gegeben. Strittig waren die Folgen einer Korrektur des Vorsteuerabzuges, eine Vorratsentlastung für halbfertige Bauten und die Bewertung eines im Erbweg erworbenen und aus dem Privatvermögen in das Betriebsvermögen überführten Grundstücks. Dem Beruf... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Im Zuge des Zusammenlegungsvefahrens Obsteig (Tirol) hat das Amt der Tir. Landesregierung als Agrarbehörde I. Instanz mit Bescheid vom 4. Juli 1975 den Zusammenlegungsplan erlassen. Danach wurden dem Bf. ua. die Abfindung 5896 und dem Beteiligten H S die Abfindung 5897 zugewiesen. Der Bf. hat in der Folge auf der im Eigentum des H S stehenden Abfindung 5897 einen Zaun errichtet. Mit Antrag vom 22. Oktober 1979 begehrte H S bei der Agrarbehörde I. Insta... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. 1. Mit V des Gemeinderates der Gemeinde Aldrans vom 11. August 1972, von der Tir. Landesregierung mit Bescheid vom 28. November 1972 iS der §§26 Abs5 und 28 Abs2 des Tir. Raumordnungsgesetzes (TROG), LGBl. 10/1972, aufsichtsbehördlich genehmigt, kundgemacht durch Anschlag an der Amtstafel der Gemeinde Aldrans in der Zeit vom 4. Dezember bis 19. Dezember 1972, war die GP ... KG Aldrans, als Bauland gewidmet worden. Mit Teilungsplan des Ingenieurkonsulente... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Nach §1 des Sbg. Anliegerleistungsgesetzes, LGBl. 77/1976 (ALG), haben die Anrainer ua. bei Errichtung von Hauptkanälen durch die Gemeinde Beiträge zu leisten (Abs1). Die Beiträge sind Gemeindeabgaben und von der Gemeinde im eigenen Wirkungsbereich zu erheben. Mehrere Eigentümer eines Grundstücks sind für Beiträge nach diesem Gesetz Gesamtschuldner (Abs2). Aufgrund dieser Bestimmungen wurde mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Bauberufungskommi... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Die Bf. betrieb ab 1. August 1972 als Pächterin ein Gasthaus in Wien. Sie hat dafür niemals Abgabenerklärungen eingereicht. Ihre Umsätze und Gewinne wurden von der Abgabenbehörde im Schätzungsweg ermittelt. Mit Erk. des Spruchsenates des Finanzamtes für den I. Bezirk vom 22. Juni 1978 wurde die Bf. schuldig erkannt, vorsätzlich unter Verletzung ihrer Verpflichtung zur Abgabe von Umsatzsteuer-Voranmeldungen eine Verkürzung von Vorauszahlungen an Umsatzsteu... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Das Amt der Bgld. Landesregierung als Agrarbehörde I. Instanz hat mit Bescheid vom 6. September 1979 gemäß §56 des Flurverfassungs-Landesgesetzes (FLG), LGBl. 40/1970, der aufgrund eines Kaufvertrages (bei dem die Bf. als Käufer auftraten) beabsichtigten Übertragung der bei der EZ 128 KG St ersichtlich gemachten zwei Anteile an den agrargemeinschaftlichen Grundstücken der EZ 154 desselben Grundbuches die agrarbehördliche Genehmigung versagt. Der Landes... mehr lesen...
Index: 40 Verwaltungsverfahren40/01 Verwaltungsverfahren außer Finanz- und Dienstrechtsverfahren
Norm: B-VG Art7 Abs1 / GesetzB-VG Art83 Abs2B-VG Art144 Abs1 / PrüfungsmaßstabAVG §69 Abs2Tir FlVLG 1978ZPO §534 Abs3
Rechtssatz: AVG; keine Bedenken gegen die in §69 Abs2 normierte 3-Jahres-Frist unter dem Gesichtspunkt des Gleichheitsrechtes; rechtmäßige Zurückweisung eines Wiederaufnahmeantrages als verspätet; kein Entzu... mehr lesen...
Index: L3 FinanzrechtL3715 Anliegerbeitrag, Kanalabgabe
Norm: B-VG Art7 Abs1 / GesetzB-VG Art7 Abs1 / VerwaltungsaktB-VG Art144 Abs1 / InstanzenzugserschöpfungSbg AnliegerleistungsG §1 Abs2Sbg Stadtrecht 1966 §53 Abs2Sbg Stadtrecht 1966 §77 Abs1
Rechtssatz: Sbg. Anliegerleistungsgesetz; kein Verstoß gegen das Sachlichkeitsgebot durch die in §1 Abs2 normierte Gesamtschuldnerschaft mehrerer Grundstückseigentümer ... mehr lesen...
Index: 90 Straßenverkehrsrecht, Kraftfahrrecht90/02 Kraftfahrgesetz 1967
Norm: B-VG Art7 Abs1 / VerwaltungsaktB-VG Art83 Abs2MRK Art6 Abs2KFG 1967 §75 Abs2
Rechtssatz: Kraftfahrgesetz 1967; kein Verstoß gegen Art6 Abs2 MRK und keine Willkür durch die behördliche Aufforderung zur amtsärztlichen Untersuchung gemäß §75 Abs2; kein Entzug des gesetzlichen Richters Entscheidungstexte ... mehr lesen...
Index: 32 Steuerrecht32/04 Steuern vom Umsatz
Norm: B-VG Art7 Abs1 / VerwaltungsaktEStG §6 Z9UStG 1972 §27 Abs12 Satz1
Rechtssatz: UStG; keine gleichheitswidrige Auslegung von §27 Abs12 Satz 1 EStG; keine Bedenken gegen die unterschiedliche Regelung der Zuführung eigener Wirtschaftsgüter in das Betriebsvermögen und des Erwerbes aus dem Vermögen eines Dritten iS des §6 Z9 Entscheidungstexte ... mehr lesen...
Index: 32 Steuerrecht32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: B-VG Art7 Abs1 / VerwaltungsaktStGG Art5Doppelbesteuerungsabkommen Österreich-BRD, BGBl 221/1955 Art15KStG 1966 §22
Rechtssatz: Doppelbesteuerungsabkommen zwischen der Republik Österreich und der BRD; Vorschreibung der Körperschaftsteuer nach erfolgter offener Gewinnausschüttung nach dem Satz, der dem Gesamteinkommen, unter Einbeziehung auch des im Inlan... mehr lesen...
Index: L8 Boden- und VerkehrsrechtL8000 Raumordnung
Norm: B-VG Art7 Abs1 / VerwaltungsaktStGG Art5AVG §73Flächenwidmungsplan der Gemeinde Aldrans vom 26.9.77Tir RaumOG 1972 §8 Abs2Tir RaumOG 1972 §9Tir RaumOG 1972 §11 Abs2Tir RaumOG 1972 §28Tir RaumOG 1972 §31 Abs3 und Abs4
Rechtssatz: Tir. Raumordnungsgesetz; Flächenwidmungsplan der Gemeinde Aldrans nicht gesetzwidrig AVG §73; die Rechtswidrigkeit des Verhaltens ein... mehr lesen...
Index: 32 Steuerrecht32/01 Finanzverfahren, allgemeines Abgabenrecht
Norm: B-VG Art7 Abs1 / GesetzB-VG Art83 Abs2MRK Art7StGG Art5FinStrG-Nov 1975 ArtVII §2FinStrG-Nov 1975 ArtVII §3FinStrG idF der Nov BGBl 335/1975 §33 Abs1FinStrG idF vor der Nov BGBl 335/1975 §33 Abs1 litaFinStrG idF der Nov BGBl 335/1975 §33 Abs3 lita
Rechtssatz: Finanzstrafgesetz; kein Entzug des gesetzlichen Richters bei Beurteilung der Zuständigk... mehr lesen...
Index: L6 Land- und ForstwirtschaftL6650 Landwirtschaftliches Siedlungswesen
Norm: B-VG Art7 Abs1 / GesetzStGG Art4Bgld FlVfLG §56 Abs2 litc erster Satz
Rechtssatz: Bgld. Flurverfassungs-Landesgesetz; keine Bedenken gegen §56 Abs2 litc erster Satz unter dem Gesichtspunkt des Art7 Abs1 B-VG sowie des Art4, 5 und 6 StGG Entscheidungstexte B 65/80 Entscheidungstext V... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Die drei Bf. hatten gegen den am 14. Jänner 1974 von der nö. Agrarbezirksbehörde erlassenen Zusammenlegungsplan für das Zusammenlegungsgebiet K Berufung erhoben, welche mit dem an die Bf. am 2. Juli 1975 zugestellten Bescheid des Landesagrarsenates vom 6. Juni 1975 abgewiesen worden war. Am 29. Juni 1978 stellten die drei Bf. beim Landesagrarsenat einen Antrag auf Wiederaufnahme des Zusammenlegungsverfahrens, welchen der Landesagrarsenat mit Bescheid v... mehr lesen...
Index: 40 Verwaltungsverfahren40/01 Verwaltungsverfahren außer Finanz- und Dienstrechtsverfahren
Norm: B-VG Art7 Abs1 / VerwaltungsaktB-VG Art83 Abs2StGG Art5AVG §69 Abs1 litb
Rechtssatz: AVG §69 Abs1 litb; kein Entzug des gesetzlichen Richters und kein Eigentumseingriff durch den verfahrensrechtlichen Bescheid der Abweisung eines Antrages auf Wiederaufnahme eines Zusammenlegungsverfahrens; keine Willkür ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: 1.1. Der Bf. ist praktischer Arzt in Lang bei Lebring in der Stmk. In seiner Steuererklärung für das Jahr 1976 machte er für Krankenbesuche und sonstige Dienstfahrten "Reisekosten" in der Höhe von 34470 S als Betriebsausgaben geltend. Diesen Betrag errechnete er unter Heranziehung der in §26 Z7 EStG 1972 vorgesehenen Tagesgelder für Inlandsdienstreisen. Das Finanzamt Leibnitz versagte mit Bescheid vom 21. März 1978 diesen Aufwendungen insoweit die Abzugsfähi... mehr lesen...
Index: 32 Steuerrecht32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: B-VG Art7 Abs1 / GesetzB-VG Art7 Abs1 / VerwaltungsaktStGG Art5EStG §4 Abs5
Rechtssatz: EStG 1972; keine Bedenken gegen §4 Abs5; keine denkunmögliche Anwendung dieser Bestimmung Entscheidungstexte B 103/79 Entscheidungstext VfGH Erkenntnis 29.02.1984 B 103/79 ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Beim LG für ZRS Wien ist ein Rekurs gegen einen Beschluß des Exekutionsgerichtes Wien anhängig, der die Bewilligung der Exekution durch Pfändung und überweisung der dem Verpflichteten als "Invaliditätspensionisten" gegen die Allgemeine Unfallversicherungsanstalt zustehenden Bezüge versagt (46 R 832/81). Das Rekursgericht nimmt im Hinblick auf das Alter des Verpflichteten an, daß es sich dabei um einen Rentenanspruch aus der Unfallversicherung oder um übe... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Nach §1 Abs2 Insolvenz-EntgeltsicherungsG, BGBl. 324/1977 idF BGBl. 580/1980 (im folgenden: IESG), haben Arbeitnehmer, ehemalige Arbeitnehmer und ihre Hinterbliebenen sowie deren Rechtsnachfolger von Todes wegen ua. im Falle des Konkurses oder Ausgleichs des Arbeitgebers Anspruch auf Insolvenz-Ausfallgeld für Ansprüche aus dem Arbeitsverhältnis. Keinen solchen Anspruch haben ua. die Mitglieder des Organs einer juristischen Person, das zur gesetzlichen Ve... mehr lesen...
Index: 62 Arbeitsmarktverwaltung62/01 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: B-VG Art7 Abs1 / GesetzB-VG Art7 Abs1 / VerwaltungsaktArbVG §1ArbVG §36 Abs2 Z1IESG §1 Abs5 Z2 und Z3 idF BGBl 580/1980 IESG §3 Abs4IESG §12 Abs1 Z5 idF BGBl 580/1980
Rechtssatz: Insolvenz-Entgeltsicherungsgesetz; keine Bedenken gegen §1 Abs5 Z2 und 3 im Hinblick auf den Gleichheitssatz; keine Verletzung im Gleichheitsrecht durch die Anwendung dieser Au... mehr lesen...
Index: 66 Sozialversicherung66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: B-VG Art7 Abs1 / GesetzB-VG Art140 Abs1 / PräjudizialitätB-VG Art140 Abs1 / PrüfungsmaßstabASVG §98a Abs2 idF der 34. Nov BGBl 530/1979
Rechtssatz: ASVG; keine Gleichheitswidrigkeit der Wendung "2 und" in §98a Abs2 idF BGBl. 530/1979 im Hinblick auf die unterschiedliche Regelung der Pfändbarkeit von Versehrtenrenten und Invaliditätspensionen ... mehr lesen...
