Entscheidungsgründe: I. §16 Abs1 ASVG idF der 32. Novelle, BGBl. Nr. 704/1976, ermöglicht es den nicht in einer gesetzlichen Krankenversicherung Pflichtversicherten, sich in der Krankenversicherung selbst zu versichern. Voraussetzung ist im allgemeinen ein inländischer Wohnsitz; in gewissen Fällen genügt aber der gewöhnliche Aufenthalt im Inland (§16 Abs2 ASVG). Beitragsgrundlage ist für die Selbstversicherung nach §76 Abs1 ASVG pro Kalendertag grundsätzlich der Tageswert der Lohn... mehr lesen...
Index: 66 Sozialversicherung66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: B-VG Art7 Abs1 / GesetzASVG §16 Abs1 idF BGBl 704/1976 ASVG §76 Abs2 zweiter Satz idF BGBl 585/1980
Rechtssatz: ASVG; zur Höhe der Beitragsgrundlage für in der Krankenversicherung selbstversicherte Sozialhilfeempfänger; keine verfassungsrechtliche Verpflichtung des Gesetzgebers, jedermann Teilnahme an der Sozialversicherung durch Selbstversic... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Mit dem Bescheid des Landesinvalidenamtes für Ktn. vom 5. September 1977 wurde der "F Maschinenfabrik H S GesmbH" (im folgenden Bf.) wegen nur teilweiser Erfüllung der Beschäftigungspflicht nach §1 Abs1 des Invalideneinstellungsgesetzes 1969, BGBl. Nr. 22/1970 idF BGBl. Nr. 96/1975 (InvEinstG), für das Kalenderjahr 1976 die Entrichtung einer Ausgleichstaxe in der Höhe von 12600 S vorgeschrieben. Der gegen diesen Bescheid erhobenen Berufung hat der Land... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: 1.1.1. Mit den im Instanzenzug - unter Beziehung auf §23 Abs3 HDG, BGBl. Nr. 151/1956 - ergangenen Bescheiden des Militärkommandanten von Wien vom 30. März 1982, Z 8783-3170/77/82 und Z 8784-3170/77/82, wurden die Grundwehrdiener und Gefreiten Ch. T und Mag. J B wegen eines Dienstvergehens nach §2 Abs1 HDG gemäß §77 Abs1 iVm. §72 Abs1 Z2 litd HDG zur Strafe des Disziplinararrestes in der Dauer von zwei bzw. drei Tagen verurteilt. 1.2.1. Gegen diese zu 1.1.1.... mehr lesen...
Index: 10 Verfassungsrecht10/01 Bundes-Verfassungsgesetz in der Fassung von 1929 (B-VG)
Norm: B-VG Art7 Abs1 / VerwaltungsaktInvEG 1969 §1 Abs2InvEG 1969 §9 Abs1Verordnung des Bundesministers für Soziales über die Änderung der Pflichtzahl nach dem InvEG 1969 für einstellungspflichtige Dienstgeber der Maschinen- und Stahlbauindustrie, BGBl 563/1976
Rechtssatz: Art7 Abs1 B-VG; im Ermittlungsverfahren keine Prüfung der Fr... mehr lesen...
Index: 43 Wehrrecht43/01 Wehrrecht allgemein
Norm: B-VG Art7 Abs1 / VerwaltungsaktB-VG Art144 Abs1 / AllgB-VG Art144 Abs1 / Anlaßfall Beachte Anlaßfall zu VfSlg. 9728/1983
Rechtssatz: Heeresdisziplinargesetz 1956; Verletzung des Gleichheitsrechtes nach Aufhebung des §72 Abs1 Z2 litd idF BGBl. Nr. 369/1975; Art144 Abs1 B-VG; keine Zuständigkeit des VfGH, Haftentschädigung zuzuerkennen Ent... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Aufgrund einer abgabenbehördlichen Nachschau in der Filiale W der bf. Kommanditgesellschaft wurden dieser mit Bescheid des Bürgermeisters der Gemeinde Wattens vom 11. Jänner 1982 für den Zeitraum vom 1. Jänner 1976 bis 31. August 1981 an Getränke- und Speiseeissteuer 105310 S zuzüglich 2% Säumniszuschlag in Höhe von 2106 S, somit 107416 S vorgeschrieben. Die dagegen erhobene Berufung wurde mit Bescheid des Gemeindevorstandes der Gemeinde Wattens vom 12. ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Das Amt der Tir. Landesregierung als Agrarbehörde erster Instanz hat im Jahre 1960 ein zwischen den Mitgliedern der Agrargemeinschaft Hönigkaseralpe getroffenes Übereinkommen über die Aufrechterhaltung einer (im Wirtschaftsplan 1957 verfügten) Nutzungsteilung, nämlich die Zuweisung des Hochlegers "Tredlalpe" an den Inhaber der Stammsitzliegenschaft "Ascher" zur auschließlichen Nutzung, genehmigt. Ein 1967 auf Antrag des Eigentümers der Stammsitzliegens... mehr lesen...
Index: L6 Land- und ForstwirtschaftL6650 Landwirtschaftliches Siedlungswesen
Norm: B-VG Art7 Abs1 / VerwaltungsaktB-VG Art12 Abs2B-VG Art83 Abs2StGG Art5AgrBehG §5 Abs2 Z6AVG §7 Abs1 Z4Tir FlVLG 1978 §41 Abs4
Rechtssatz: Art83 Abs2 B-VG; res iudicata; Beurteilung der Sachverhaltsänderung durch zuständige Behörde; kein Entzug des gesetzlichen Richters Tir. Flurverfassungslandesgesetz 1978; keine Bedenken gegen §42 Abs... mehr lesen...
Index: L3 FinanzrechtL3701 Getränkeabgabe, Speiseeissteuer
Norm: B-VG Art7 Abs1 / VerwaltungsaktF-VG 1948 §6F-VG 1948 §8 Abs4FAG 1979 §14 Abs1 Z7Tir Getränke- und SpeiseeissteuerG §2 Abs2
Rechtssatz: Tir. Getränke- und Speiseeissteuergesetz 1973; keine Bedenken gegen §2 Abs2 soweit Verpachtungen der Abgabepflicht unterworfen werden; keine Gleichartigkeit zur Umsatzsteuer FAG 1979; Ermächtigung des §14 Abs1 Z7, Abgabe... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Der Bf. leitet als Primararzt die II. Medizinische Abteilung des Landeskrankenhauses Klagenfurt und steht zum Land Kärnten, dem Rechtsträger dieser Krankenanstalt, in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis. Die Ktn. Landesregierung erließ an ihn auf Antrag elf die Arztgebühr iS der V der Landesregierung vom 21. Dezemeber 1976, LGBl. Nr. 120, mit der die Behandlungsgebühren und die Arztgebühren für die öffentlichen Kranken-, Heil- und Pflegeansta... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: 1.1.1.1. Der österreichische Staatsbürger und Angehörige der slowenischen Minderheit im Bundesland Ktn. M D wohnhaft in R, Gemeinde B, wurde am 25. April 1981 von Organen der Bundespolizeidirektion Klagenfurt wegen des Verdachtes der Verwaltungsübertretungen nach ArtIX Abs1 Z1 EGVG 1950 igF und §42 Eisenbahngesetz 1957 - begangen am 25. April 1981 (gegen 13.40 Uhr) in der Halle des Hauptbahnhofes Klagenfurt dadurch, daß er Reisende wegzudrängen und wegzustoßen... mehr lesen...
Index: 19 Völkerrechtliche Verträge19/01 Staatsverträge von St. Germain und Wien
Norm: B-VG Art7 Abs1 / GesetzAVG §17StV Wien 1955 Art7 Z3 erster SatzStV St Germain 1919 Art67VolksgruppenG Beachte ähnlich Erk. B482/82 vom selben Tag
Rechtssatz: Staatsvertrag von Wien; Art7 Z3 Satz 1 gewährleistet als Sonderregelung zugunsten und zum Schutz sprachlicher Minderheiten ein subjektives öffentliches Recht; ke... mehr lesen...
Index: L9 Sozial- und GesundheitsrechtL9440 Krankenanstalt, Spital
Norm: B-VG Art7 Abs1 / GesetzB-VG Art7 Abs1 / VerwaltungsaktB-VG Art12 Abs1 Z1B-VG Art15 Abs6B-VG Art18 Abs2B-VG Art21 Abs1B-VG Art21 Abs2KAG §27 Abs4 litaKAG §27 Abs4 litd idF BGBl 281/1974 Krnt KAO 1978 §48 Abs3Krnt KAO 1978 §49 Abs1 bis Abs3Verordnung der Kärntner Landesregierung vom 21.12.76 über die Behandlungsgebühren und die Arztgebühren für die öffentlichen Kranken-, Heil-, und Pflegea... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. a) §3 Abs6 des Nö. Kommunalstrukturverbesserungsgesetzes 1971, LGBl. Nr. 264, (im folgenden: KStrVG) lautet auszugsweise: "(6) Im politischen Bezirk Gmünd werden folgende Gemeinden zu einer neuen Gemeinde vereinigt: 1. ... 6. die Marktgemeinde Kirchberg am Walde und die Gemeinden Süßenbach und Hirschbach zur Marktgemeinde Kirchberg am Walde; 7. ..." Die von der Vereinigung betroffenen Gemeinden haben gemäß §5 Abs1 KStrVG mit dem Tag des Inkraft... mehr lesen...
Index: L1 GemeinderechtL1030 Gemeindestruktur
Norm: B-VG Art7 Abs1 / GesetzB-VG Art140 Abs1 / PräjudizialitätNö KStrVG 1971 §3 Abs6 Z6 Beachte vgl. Kundmachung LGBl. 1450-6 am 13. Dezember 1983; s. Anlaßfall
VfSlg. 9904/1983
Rechtssatz: Nö. Kommunalstrukturverbesserungsgesetz 1971; Vereinigung der Kleingemeinden Kirchberg am Walde, Süßenbach und Hirschbach war gleichheitswidrig; anhaltender Widerstand d... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. a) Der Landeshauptmann von Vbg. hat mit Bescheid vom 3. Jänner 1978 der Republik Österreich (richtig: dem Bund) die wasserrechtliche Bewilligung zur Sicherung des Bodensee-Ufers bei der Leiblachmündung unter bestimmten Vorschreibungen erteilt. Im vorangehenden Verfahren hatte der zur Ausübung der Fischerei im Bodensee berechtigte M B (der Bf. dieses verfassungsgerichtlichen Verfahrens) am 3. September 1977 Einwendungen erhoben und sich hiebei auf §15 des... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. a) Der Bf., der als Angestellter Einkünfte aus unselbständiger Arbeit bezieht, stellte am 21. Jänner 1980 beim Finanzamt Feldkirch den Antrag auf Berücksichtigung erhöhter Sonderausgaben für das Kalenderjahr 1980 durch Eintragung eines steuerfreien Betrages auf seiner Lohnsteuerkarte. Als Sonderausgabe machte er unter anderem die Rückzahlung eines Darlehens (im Jahre 1980 eines Teilbetrages von 25000 S) geltend, das er im Zusammenhang mit der Anbringung ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. a) Der nach dem Vereinsgesetz 1951 gebildete Verein "A W" hat in seiner Generalversammlung vom 26. Juni 1974 seine (freiwillige) Auflösung beschlossen. Die Liquidation ist noch nicht beendet. Mit Bescheid des Stadtsenates der Landeshauptstadt Graz vom 8. August 1978 wurde der "A W in Liquidation" (im folgenden: Bf.) die baubehördliche Bewilligung zur Errichtung eines Gebäudes "auf den von der Widmungsbewilligung vom 25. Feber 1977, GZ: A 17-K-11508/9-1... mehr lesen...
Index: 81 Wasserrecht, Wasserbauten81/01 Wasserrechtsgesetz 1959
Norm: B-VG Art7 Abs1 / GesetzStGG Art5WRG 1959 §12WRG 1959 §15 Abs1
Rechtssatz: WRG 1959; Fischereirecht zählt nicht zu den Wasserrechten; keine Bedenken gegen §15 Abs1; keine denkunmögliche Anwendung Entscheidungstexte B 398/79 Entscheidungstext VfGH Erkenntnis 26.09.1983 B 398/79 ... mehr lesen...
Index: 32 Steuerrecht32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: B-VG Art7 Abs1 / GesetzEStG §18 Abs1 Z3 litb
Rechtssatz: EStG 1972; keine Bedenken gegen die Sachlichkeit des mit §18 Abs1 Z3 litb verfolgten rechtspolitischen Zieles, die Schaffung neuen Wohnraumes zu fördern; keine gleichheitswidrige Anwendung Entscheidungstexte B 540/80 Entscheidungstext VfGH Er... mehr lesen...
Index: L8 Boden- und VerkehrsrechtL8200 Bauordnung
Norm: B-VG Art7 Abs1 / GesetzB-VG Art7 Abs1 / VerwaltungsaktStGG Art5Stmk BauO 1968 §6a Abs2 idF BauONov 1974. LGBl 130
Rechtssatz: Stmk. Bauordnung 1968; keine Bedenken gegen §6a Abs2 idF der Bauordnungs-Nov. 1974, LGBl. Nr. 130; Vorschreibung eines Aufschließungsbeitrages; keine gleichheitswidrige und keine denkunmögliche Anwendung des §6a Entscheidun... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Die Bf. lebte bis 1963 in der Tschechoslowakei und erwarb dort das Ingenieurdiplom. Dann war sie in Österreich als Chemikerin tätig. Seit 1964 ist sie österreichische Staatsbürgerin. Das Reifezeugnis und das Igenieurdiplom ließ sie nostrifizieren. 1978 beantragte sie die Bewilligung des Einkaufes von Versicherungszeiten iS des ArtVII der 32. Novelle zum ASVG, BGBl. Nr. 704/1976. Die Pensionsversicherungsanstalt der Angestellten bewilligte den Einkauf für 16... mehr lesen...
Index: 66 Sozialversicherung66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: B-VG Art7 Abs1 / GesetzASVG §1ASVG §227 Z1
Rechtssatz: ASVG; keine Bedenken gegen §227 Z1; keine gleichheitswidrige Anwendung dieser Bestimmung iVm. ArtVII der 32. Novelle zum ASVG Entscheidungstexte B 497/79 Entscheidungstext VfGH Erkenntnis 23.09.1983 B 497/79 ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Der Bf. Dr. H H hat mit mehreren mit den Miteigentümern abgeschlossenen Kaufverträgen 3/4 Anteile und der Bf. Dr. R G 1/4 Anteil an der Liegenschaft EZ 46 KG E (Gemeinde H) erworben. Die Bezirksgrundverkehrskommission Urfahr-Umgebung hat den in den Kaufverträgen vereinbarten Übertragungen der Eigentumsanteile an die Bf. die grundverkehrsbehördliche Genehmigung im wesentlichen mit der
Begründung: versagt, daß es sich bei den Kaufverträgen um eine spekulati... mehr lesen...
Index: L6 Land- und ForstwirtschaftL6800 Ausländergrunderwerb, Grundverkehr
Norm: B-VG Art7 Abs1 / VerwaltungsaktB-VG Art83 Abs2Oö GVG 1975 §1 Abs1Oö GVG 1975 §6 lita
Rechtssatz: Oö. Grundverkehrsgesetz 1975; keine gleichheitswidrige Anwendung des (verfassungsrechtlich unbedenklichen) §6 lita Entscheidungstexte B 83/81 Entscheidungstext VfGH Erkenntnis 22.09.198... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Der Beschwerdeführer ist geschäftsführender Gesellschafter der K. M. R. Maschinenfabrik Gesellschaft mbH mit dem Sitz in Nürtingen, Baden-Württemberg, und gleichzeitig geschäftsführender Gesellschafter der von dieser Gesellschaft errichteten und beim Landesgericht Graz protokollierten K. M. R. Maschinenfabrik Gesellschaft mbH, die in Voitsberg Holzbearbeitungsmaschinen erzeugt. Mit Bescheid vom 1. März 1979 stellte die Sozialversicherungsanstalt der gewerbl... mehr lesen...
Index: 66 Sozialversicherung66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: B-VG Art7 Abs1 / GesetzB-VG Art144 Abs1 / PrüfungsmaßstabStGG Art5ASVG §8 Abs1 Z3 litaAbkommen mit der BRD über Soziale Sicherheit Art5 idF BGBl 280/1975 GSVG §2 Abs1 Z3
Rechtssatz: ASVG; GSVG; das Fehlen von Vorschriften über eine Berücksichtigung bereits bestehender ausländischer Pflichtversicherungen ist nicht unsachlich; keine Eigentumsve... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Beim VfGH ist zu B254/79 das Verfahren über eine Beschwerde gegen einen Bescheid der Stmk. Landesregierung vom 4. Mai 1979 anhängig, der einer Vorstellung gegen den im Instanzenzug ergangenen Bescheid des Gemeinderates von Spielfeld keine Folge gibt, womit dem Beschwerdefüher Getränkeabgabe samt Säumniszuschlag vorgeschrieben wurde, weil er die Selbstbemessung der Abgabe unterlassen hatte. Aus Anlaß dieser Beschwerde sind beim VfGH Bedenken gegen die Verf... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Beim VfGH ist zu B379/78 das Verfahren über eine Beschwerde gegen einen Bescheid der Tir. Landesregierung vom 18. Mai 1978 anhängig, der einer Vorstellung gegen den im Instanzenzug ergangenen Bescheid des Gemeinderates von Ellmau keine Folge gibt, womit dem Beschwerdeführer eine Nachforderung an Getränkesteuer samt Säumniszuschlag vorgeschrieben wurde, weil er die Abgabe selbst unrichtig bemessen hatte. Ferner ist zu B283/80 über die Beschwerde gegen eine... mehr lesen...
