Entscheidungen zu § 67 Abs. 10 ASVG

Index: 32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht40/01 Verwaltungsverfahren66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: ASVG §111;ASVG §114 Abs2;ASVG §67 Abs10;BAO §80 Abs1;VStG §9; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 98/08/0052 E 20. Dezember 2000 RS 1 Stammrechtssatz Mit dem Erkenntnis eines verstärkten Senates vom 12. Dezember 2000, Zlen. 98/08/0191, 0192, hat der Verwaltungsgerichtshof in Abkehr von sein... mehr lesen...

Gemäß § 30 Abs. 2 VwGG hat der Verwaltungsgerichtshof auf Antrag des Beschwerdeführers die aufschiebende Wirkung mit Beschluss zuzuerkennen, insoweit dem zwingende öffentliche Interessen nicht entgegenstehen und nach Abwägung aller berührten Interessen mit dem Vollzug des Bescheides für den Beschwerdeführer ein unverhältnismäßiger Nachteil verbunden wäre. Um die von Gesetzgeber geforderte Interessenabwägung vornehmen zu können, ist nach ständiger Rechtsprechung des Verwaltungsger... mehr lesen...

Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid hat die belangte Behörde den Bescheid der mitbeteiligten Gebietskrankenkasse vom 28. Oktober 1998, mit dem der Beschwerdeführer als Geschäftsführer einer näher genannten GmbH gemäß § 67 Abs. 10 ASVG zur Zahlung eines Betrages von S 1.171.652,67 samt Zinsen in der Höhe von S 869.058,56 verpflichtet wurde, dahin abgeändert, dass die Höhe des Haftungsbetrages EUR 10.188,05 samt 6,97 % Zinsen aus EUR 6.064,48 ab 4. April 2003 betra... mehr lesen...

Mit Bescheid vom 30. September 2004 verpflichtete die mitbeteiligte Gebietskrankenkasse die Beschwerdeführerin, einen Betrag von EUR 8.709,11 zuzüglich Verzugszinsen seit 30. Oktober 2003 in der sich nach § 59 Abs. 1 ASVG jeweils ergebenden Höhe, das seien "derzeit 6,57 % berechnet von EUR 6.109,55, bis spätestens 14 Tage nach Zustellung des Bescheides bei sonstigen Zwangsfolgen zu bezahlen". Nach der Begründung: dieses Bescheides schulde der "Verein (...) in T" der mitbeteiligten... mehr lesen...

Index: 10/11 Vereinsrecht Versammlungsrecht40/01 Verwaltungsverfahren66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: ASVG §67 Abs10;AVG §37;AVG §39 Abs2;VereinsG 1951 §4 Abs2 litg;VereinsG 1951 §4 Abs2 liti; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 95/08/0179 E 20. Februar 1996 RS 2 (Hier ohne den letzten Satz) Stammrechtssatz Welche Personen (bzw Organe) berufen sind, den Verein zu vertreten, richtet sich primär nach d... mehr lesen...

Index: 24/01 Strafgesetzbuch66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: ASVG §114;ASVG §59;ASVG §60;ASVG §67 Abs10;StGB §5; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 99/08/0142 E 21. Februar 2001 RS 2 Stammrechtssatz Die Heranziehung des Geschäftsführers (Liquidators) zur Haftung wegen Verstoßes gegen § 114 ASVG setzt voraus, dass er Beiträge eines Dienstnehmers zur Sozialversicherung einbehalten und dem berechtigten... mehr lesen...

Index: 10/11 Vereinsrecht Versammlungsrecht66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: ASVG §67 Abs10;VereinsG 1951 §4 Abs2 litg;VereinsG 1951 §4 Abs2 liti; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 95/08/0179 E 20. Februar 1996 RS 1 Stammrechtssatz Zu den in § 67 Abs 10 ASVG genannten "zur Vertretung juristischer Personen berufenen Personen" gehören auch die zur Vertretung eines Vereins berufenen Vereinsorgane (Hinw... mehr lesen...

Mit Bescheid vom 16. März 2000 hat die mitbeteiligte Gebietskrankenkasse den Beschwerdeführer gemäß § 67 Abs. 10 ASVG verpflichtet, einen Gesamtbetrag von S 174.508,96 (EUR 12.682,06) zuzüglich Verzugszinsen seit 26. November 1999, berechnet von S 95.225,08, zu bezahlen. Begründend wurde im Wesentlichen ausgeführt, dass die I GmbH & Co KEG der mitbeteiligten Gebietskrankenkasse Sozialversicherungsbeiträge für die Zeit von Oktober 1998 bis Mai 1999 sowie auf Grund der Beitragsprüfu... mehr lesen...

Mit Rückstandsausweis vom 30. Juli 2002 verpflichtete die mitbeteiligte Bauarbeiter-Urlaubs- und Abfertigungskasse den Beschwerdeführer als Geschäftsführer der B GmbH gemäß § 25a Abs. 7 BUAG, ordnungsgemäß vorgeschriebene rückständige und vollstreckbare Zuschläge zum Lohn gemäß §§ 21 und 21a BUAG samt Nebengebühren in der Höhe von insgesamt EUR 27.446,32 zuzüglich Zinsen für den Zeitraum September 2000 bis Mai 2001 zu entrichten. Der gegen diesen Rückstandsausweis erhobene Einspr... mehr lesen...

Mit Bescheid der mitbeteiligten Gebietskrankenkasse vom 2. Juni 1999 wurde der Beschwerdeführer als Geschäftsführer der P GmbH gemäß § 67 Abs. 10 ASVG i.V.m. § 83 ASVG verpflichtet, der mitbeteiligten Gebietskrankenkasse die auf den Beitragskonten der Beitragsschuldnerin P GmbH rückständigen "Sozialversicherungsbeiträge samt Nebengebühren (Verzugszinsen berechnet bis 21.12.1998)" im Betrage von S 719.009,31 zuzüglich Verzugszinsen zu bezahlen. Mit dem nunmehr angefochtenen Besche... mehr lesen...

Mit Bescheid der mitbeteiligten Gebietskrankenkasse vom 9. Juli 2001 wurde der Beschwerdeführer gemäß § 67 Abs. 10 ASVG verpflichtet, einen Betrag von S 251.036,11 zuzüglich Verzugszinsen seit dem 1. Februar 2001 in der sich nach § 59 Abs. 1 ASVG jeweils ergebenden Höhe zu bezahlen. Die S. GmbH, deren Geschäftsführer der Beschwerdeführer im fraglichen Zeitraum gewesen sei, schulde der mitbeteiligten Partei die Dienstnehmerbeiträge für die Zeit von Juni 2000 sowie August 2000 bis Oktob... mehr lesen...

Mit Bescheid der mitbeteiligten Gebietskrankenkasse vom 24. April 2001 wurde der Beschwerdeführer gemäß § 67 Abs. 10 ASVG als Geschäftsführer der R GmbH verpflichtet, den Beitragsrückstand dieser Gesellschaft in der Höhe von S 210.075,05 (EUR 15.266,75) zu bezahlen. Zur Zusammensetzung des Rückstandes wurde auf den dem Bescheid angeschlossenen Rückstandsausweis vom 24. April 2001 verwiesen. Nach diesem Rückstandsausweis setzte sich der Beitragsrückstand der R GmbH zum 24. April 2001 a... mehr lesen...

Index: 66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: ASVG §67 Abs10; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2002/08/0145 E 4. August 2004 RS 6 Stammrechtssatz Seit VS 12. Dezember 2000, 98/08/0191, 0192, VwSlg 15528 A/2000, kommt eine Haftung gemäß § 67 Abs. 10 ASVG für Beitragszuschläge und Zinsen nicht in Betracht (Hinweise E 27. Juli 2001, 2001/08/0061, und E 26. Mai 2004, 2001/08/0209). ... mehr lesen...

Index: 66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: ASVG §67 Abs10; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 89/08/0331 E 19. März 1991 RS 4 Stammrechtssatz Leichte Fahrlässigkeit reicht für die Vertreterhaftung nach § 67 Abs 10 ASVG aus (Hinweis E 19.2.1991, 90/08/0045). European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:2005:2003080158.X01 Im RIS... mehr lesen...

Index: 66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: ASVG §67 Abs10; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2002/08/0145 E 4. August 2004 RS 6 Stammrechtssatz Seit VS 12. Dezember 2000, 98/08/0191, 0192, VwSlg 15528 A/2000, kommt eine Haftung gemäß § 67 Abs. 10 ASVG für Beitragszuschläge und Zinsen nicht in Betracht (Hinweise E 27. Juli 2001, 2001/08/0061, und E 26. Mai 2004, 2001/08/0209). ... mehr lesen...

Index: 60/04 Arbeitsrecht allgemein66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: ASVG §114;ASVG §67 Abs10;BUAG §26; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn): 2004/08/0005 E 20. April 2005 2004/08/0004 E 20. April 2005 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2001/08/0075 E 30. Mai 2001 RS 2 Stammrechtssatz Die Heranziehung des Geschäftsführers zur Haftung wegen Verstoßes gegen § 114 ASVG setzt voraus,... mehr lesen...

Index: 60/04 Arbeitsrecht allgemein66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: ASVG §67 Abs10;BUAG §25a Abs7;
Rechtssatz: Wie der VwGH in stRsp zu § 67 Abs. 10 ASVG ausgesprochen hat, ist ein allenfalls gegebener schlechter Gesundheitszustand, der die Leistungsfähigkeit erheblich einschränkt, kein Grund, eine Pflichtverletzung zu rechtfertigen, zumal sich der Geschäftsführer bei seinen Aufgaben auch vertrete... mehr lesen...

Index: 40/01 Verwaltungsverfahren60/04 Arbeitsrecht allgemein66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: ASVG §67 Abs10;BUAG §21a;BUAG §25a Abs7;BUAG §32 Abs1;VStG §9;
Rechtssatz: Eine Ungleichbehandlung der Vertreter im Hinblick auf die Haftungstatbestände des § 67 Abs. 10 ASVG und des § 25a Abs. 7 BUAG liegt nicht vor, da in beiden Fällen Haftungsgrundlage die Verletzung spezifischer den Vertretern auferle... mehr lesen...

Index: 66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: ASVG §67 Abs10; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 89/08/0290 E 24. April 1990 RS 5 (Hier der letzte Halbsatz) Stammrechtssatz Der Geschäftsführer einer GesmbH haftet auch dann für rückständige Sozialversicherungsbeiträge, wenn er aufgrund seiner rechtlichen und tatsächlichen Position keine Einflußnahmemöglichkeit auf die Erfüllung der Verbindlichkeiten gehabt... mehr lesen...

Index: 24/01 Strafgesetzbuch66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: ASVG §114;ASVG §59;ASVG §60;ASVG §67 Abs10;StGB §5; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 99/08/0142 E 21. Februar 2001 RS 2 Stammrechtssatz Die Heranziehung des Geschäftsführers (Liquidators) zur Haftung wegen Verstoßes gegen § 114 ASVG setzt voraus, dass er Beiträge eines Dienstnehmers zur Sozialversicherung einbehalten und dem berechtigten... mehr lesen...

Mit Bescheid der mitbeteiligten Gebietskrankenkasse vom 10. Jänner 2002 wurde ausgesprochen, dass die Beschwerdeführerin als Geschäftsführerin der H. GmbH nach § 67 Abs. 10 ASVG für folgende auf dem Beitragskonto der Gesellschaft rückständigen Sozialversicherungsbeiträge, Fondsbeiträge und Umlagen hafte: "Rest 06/95, 09/95-10/95, 12/95-02/96, Nachverrechnung 1994-1996, EUR 3.944,69 Verzugszinsen gem. § 59 ASVG EUR 2.686,81 Nebengebühren gem. § 64 ASVG EUR 199,89   EUR 6.831,39   (... mehr lesen...

Mit dem angefochtenen (Ersatz-)Bescheid hat die belangte Behörde dem Einspruch des Beschwerdeführers gegen den Bescheid der mitbeteiligten Gebietskrankenkasse vom 16. April 1997 teilweise stattgegeben und gemäß §§ 413 und 414 i.V.m. § 355 ASVG festgestellt, dass der Beschwerdeführer als Geschäftsführer gemäß § 67 Abs. 10 ASVG verpflichtet sei, die auf dem Beitragskonto der V. GmbH rückständigen Sozialversicherungsbeiträge samt Nebengebühren im Betrag von EUR 1.868,86 zuzüglich Verzugs... mehr lesen...

Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid hat die belangte Behörde die Haftung des Beschwerdeführers gemäß § 25a Abs. 7 BUAG für Zuschläge zum Lohn gemäß §§ 21 und 21a BUAG samt Nebengebühren in der Gesamtsumme von S 201.144,-- festgestellt. Begründend führte die belangte Behörde aus, dass gemäß § 25a Abs. 7 BUAG die zur Vertretung der juristischen Person berufenen Personen und die gesetzlichen Vertreter natürlicher Personen im Rahmen ihrer Vertretungsmacht neben ... mehr lesen...

Mit dem angefochtenen Bescheid hat die belangte Behörde dem Einspruch der Beschwerdeführerin gegen den Bescheid der mitbeteiligten Gebietskrankenkasse vom 23. März 2000 betreffend Haftung für Sozialversicherungsbeiträge teilweise stattgegeben und festgestellt, dass die Beschwerdeführerin als handelsrechtliche Geschäftsführerin gemäß § 67 Abs. 10 ASVG verpflichtet sei, den auf dem Beitragskonto der Beitragsschuldnerin M GmbH rückständigen "1. Nachtrag 10/97" im Betrag von EUR 8.035,74 ... mehr lesen...

Index: 32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht60/04 Arbeitsrecht allgemein66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: ASVG §67 Abs10 idF 1986/111;BAO §80;BAO §9;BUAG §25a Abs7; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 89/08/0290 E 24. April 1990 RS 5 Stammrechtssatz Der Geschäftsführer einer GesmbH haftet auch dann für rückständige Sozialversicherungsbeiträge, wenn er aufgrund seiner rechtlichen und tatsächli... mehr lesen...

Index: 32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht60/04 Arbeitsrecht allgemein66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: ASVG §67 Abs10;BAO §80;BAO §9;BUAG §25a Abs7; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2000/08/0032 E 13. August 2003 RS 4 Stammrechtssatz Bei einer GmbH & Co KG trifft die der geschäftsführenden GmbH gemäß § 25a Abs. 7 BUAG auferlegte Pflicht zur Abfuhr der Zuschläge für Arbeitnehmer der ... mehr lesen...

Index: 40/01 Verwaltungsverfahren66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: ASVG §111;ASVG §33;ASVG §34;ASVG §35 Abs3;ASVG §67 Abs10;VStG §9; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2002/08/0227 E 3. Oktober 2002 RS 1 Stammrechtssatz Die dem Dienstgeber gemäß § 33 und 34 ASVG obliegenden Meldepflichten sind gemäß § 35 Abs. 3 ASVG nur unter bestimmten Voraussetzungen auf Dritte übertragbar, nämlich dadurch, dass Na... mehr lesen...

Der Beschwerdeführer ist seit 24. Februar 1995 handelsrechtlicher Geschäftsführer einer näher bezeichneten GmbH. Mit Beschluss des Landesgerichtes Feldkirch vom 20. März 1998 wurde über das Vermögen dieser GmbH das Konkursverfahren eröffnet. Im Konkursverfahren wurde ein Ausgleichsantrag angenommen und gerichtlich bestätigt. Demnach erhalten die Konkursgläubiger eine Quote von 22,755 %. Die mitbeteiligte Gebietskrankenkasse nahm am 16. April 1998 eine Beitragsprüfung bei der GmbH vor.... mehr lesen...

Index: 20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)40/01 Verwaltungsverfahren66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: ABGB §1297;ASVG §33;ASVG §34;ASVG §67 Abs10;AVG §45 Abs3;
Rechtssatz: Für die Geltendmachung einer Haftung des Geschäftsführers gem § 67 Abs 10 ASVG wegen eines Meldeverstoßes ist zunächst von der Behörde festzustellen, welche Umstände zu welchem Zeitpunkt iSd §§ 33 ff ASVG hätten geme... mehr lesen...

Mit dem angefochtenen Bescheid wurde der Beschwerdeführer als zur Vertretung einer juristischen Person nach außen berufenes Organ gemäß § 67 Abs. 10 des Allgemeinen Sozialversicherungsgesetzes (ASVG) verpflichtet, die für die Beitragszeiträume März bis Dezember 1997 bei der Beitragsschuldnerin - einer in Liechtenstein ansässig gewesenen Aktiengesellschaft - uneinbringlich gewordenen Sozialversicherungsbeiträge im Ausmaß von insgesamt S 998.427,22 zuzüglich Verzugszinsen an die mitbete... mehr lesen...