Entscheidungen zu § 4 Abs. 1 ASVG

Bundesverwaltungsgericht

697 Dokumente

Entscheidungen 691-697 von 697

TE Bvwg Erkenntnis 2017/12/4 L501 2005177-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Nachdem die ALLRAT Wirtschaftstreuhandgesellschaft m.b.H. bereits im Rahmen der bei der beschwerdeführenden Partei (in der Folge bP) durchgeführten Prüfung als Vertreterin der bP aufgetreten war, erhob sie mit Schreiben vom 15.10.2010 "auftrags und im Namen der abgabepflichtigen Gesellschaft" Einspruch gegen den Prüfbericht und die Betragsvorschreibungen vom 08.10.2010 und beantragte die Ausstellung eines Bescheides. Mit Bescheid vom ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 04.12.2017

TE Bvwg Erkenntnis 2017/11/13 L511 2128936-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Verfahrensinhalt: 1. Verfahren vor Salzburger Gebietskrankenkasse [SGKK] 1.1. Um Wiederholungen zu vermeiden, wird einleitend auf das dem gegenständlichen Verfahren vorangegangene Verwaltungsverfahren hg. GZ L511 2110866 verwiesen. 1.2. Mit Bescheid vom 29.03.2016, Kto.Nr. XXXX , GZ XXXX , stellte die SGKK fest, dass die in Anlage 1 zu diesem Bescheid angeführten freien Dienstnehmer in den dort angeführten Zeiträumen auf Grund der für... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 13.11.2017

TE Bvwg Erkenntnis 2017/11/7 I404 2004976-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid der Tiroler Gebietskrankenkasse (im Folgenden: belangte Behörde) vom 29.08.2013 wurde festgestellt, dass XXXX (in der Folge: Mitbeteiligter) im Zeitraum 01.07.2009 bis 31.12.2011 als Geschäftsführer bei der Dienstgeberin XXXX (in der Folge: Beschwerdeführerin) gemäß § 4 Abs. 2 ASVG i.V.m. § 1 Abs. 1 lit. a AlVG vollversicherungs- und arbeitslosenversicherungspflichtig beschäftigt war. Begründend wurde im Wesentlichen ausgef... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 07.11.2017

TE Bvwg Erkenntnis 2017/10/30 G312 2012407-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit dem oben angeführten Bescheid der XXXX Gebietskrankenkasse (im Folgenden: belangte Behörde) vom 23.05.2014 wurde ausgesprochen, dass Herr XXXX, VSNR: XXXX und Herr XXXX, VSNR: XXXX, hinsichtlich ihrer Beschäftigung zur XXXX (im Folgenden: Beschwerdeführerin oder kurz: BF) am XXXX.2014 der Teilversicherung in der Unfallversicherung gemäß § 4 Abs. 1 Z 1 iVm Abs. 2 ASVG und § 5 Abs. 1 Z 2 und Abs. 2 sowie § 7 Z 3 lit. a ASVG unterliegen ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 30.10.2017

TE Bvwg Erkenntnis 2017/10/17 L503 2129792-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt 1.1. Am 13.7.2015 richtete die nunmehrige Beschwerdeführerin, Frau XXXX (im Folgenden kurz: "BF") per E-Mail eine Eingabe an die Oberösterreichische Gebietskrankenkasse (im Folgenden kurz "OÖGKK") im Hinblick auf die "Mitteilung einer nicht erfolgten Anmeldung". Darin führte die BF näher aus, wie sie "soeben erfahren" habe, sei ihr "Angestelltenverhältnis bei der Firma XXXX , vom 01.12.2014 bis 31.03.2015 unzulässigerweise nic... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 17.10.2017

TE Bvwg Erkenntnis 2016/11/25 L501 2005546-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Mit dem in Beschwerde gezogenen Bescheid der Salzburger Gebietskrankenkasse (in der Folge belangte Behörde) vom 15.01.2013 wurde festgestellt, dass die in der Anlage 1 angeführten Personen in den dort näher dargelegten Zeiträumen aufgrund ihrer Tätigkeit für die damalige XXXX ( XXXX XXXX ) (in der Folge bP) teils der Pflicht(Voll)versicherung in der Kranken-, Unfall-, Pensions- und Arbeitslosenversicherung gemäß § 4 Abs. 1 und 2 ASVG iV... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 25.11.2016

TE Bvwg Erkenntnis 2016/10/25 L510 2104337-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Die Salzburger Gebietskrankenkasse (im Folgenden auch kurz bezeichnet als "GKK") hat mit im
Spruch: angeführten Bescheid vom 04.02.2015 festgestellt, dass XXXX (folgend kurz "Frau M." oder auch "XXXX"), geb. am XXXX, von 12.06.2010 bis 31.12.2012 aufgrund der für die beschwerdeführende Partei (folgend kurz "bP"), XXXX, in persönlicher und wirtschaftlicher Abhängigkeit ausgeübten Tätigkeit der Pflicht(Voll)-versicherung in der Kranken-, Unfa... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 25.10.2016

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