Norm: ASVG §255 AASVG §255 Ca
Rechtssatz: In welchem Umfang der Versicherte in der Vergangenheit im Krankenstand war, ist ohne Bedeutung. Wesentlich ist ausschließlich die Prognose, die von den Anforderungen in den Verweisungsberufen ausgehen muss (so schon 10 Ob S 152/93 = SSV-NF 7/75). Entscheidungstexte 10 ObS 267/94 Entscheidungstext OGH 06.12.1994 10 ObS 267/94 ... mehr lesen...
Norm: ASVG §255 CaASVG §255 DAASVG §273GleichbehandlungsG §2 Abs1 Z1
Rechtssatz: Aufgrund des § 2 Abs 1 Z 1 Gleichbehandlungsgesetz ist davon auszugehen, daß grundsätzlich alle Arbeitsplätze auch Frauen offen stehen, es sei denn, daß positivrechtliche Vorschriften bestehen, die die Beschäftigung von Frauen in bestimmt Berufen untersagen oder daß der Inhalt der Tätigkeit spezifisch an das Geschlecht gebunden ist. Entscheidung... mehr lesen...
Norm: ASVG §255 Ba
Rechtssatz: Ein Versicherter, der nur eine Teiltätigkeit eines Lehrberufes ausübt, die nicht als angelernte Tätigkeit anzusehen ist, erlangt durch einen nachträglichen Lehrabschluß ohne jede praktische Anwendung der dort erworbenen Kenntnisse und Fähigkeiten im Erwerbsleben keinen Berufsschutz. Entscheidungstexte 10 ObS 221/94 Entscheidungstext OGH 18.10.1994 10 ... mehr lesen...
Norm: ASVG §255 CaASVG §271ASVG §273
Rechtssatz: Umstände, die zwar eine geminderte Arbeitsfähigkeit nach sich ziehen, mit dem Gesundheitszustand aber nicht zusammenhängen, führen nicht zur Invalidität oder Berufsunfähigkeit. Entscheidungstexte 10 ObS 218/94 Entscheidungstext OGH 18.10.1994 10 ObS 218/94 Veröff: SZ 67/177 10 ObS 179/... mehr lesen...
Norm: ASVG §255 E
Rechtssatz: Ein Dienstnehmer ist grundsätzlich nicht verpflichtet, beim Einstellungsgespräch Fragen des Dienstgebers nach allfälligen Vorstrafen zu beantworten und auch nicht von sich aus auf derartige Vorstrafen hinzuweisen. Entscheidungstexte 10 ObS 218/94 Entscheidungstext OGH 18.10.1994 10 ObS 218/94 Veröff: SZ 67/176 ... mehr lesen...
Norm: ASVG §255 Bb
Rechtssatz: Die Tätigkeit eines Kundendienstbetreuers in größeren Kraftfahrzeug-Spenglereibetrieben ist eine qualifizierte Variante des Karosseurberufs. Entscheidungstexte 10 ObS 184/94 Entscheidungstext OGH 27.09.1994 10 ObS 184/94 10 ObS 263/01a Entscheidungstext OGH 04.09.2001 10 ObS 263/01a Auch ... mehr lesen...
Norm: ASVG §255 AASVG §255 Ba
Rechtssatz: Die Prüfung, ob ein Versicherter Berufsschutz genießt, ist dann entbehrlich, wenn nach dem Vorbringen bzw der Aktenlage klar ist, daß der Anspruchswerber keinen erlernten oder angelernten Beruf ausgeübt hat. Entscheidungstexte 10 ObS 172/94 Entscheidungstext OGH 27.09.1994 10 ObS 172/94 Euro... mehr lesen...
Norm: ASVG §255 DaASVG §255 DcASVG 273 Abs1
Rechtssatz: Ob ein Versicherter in einem infolge einer Änderung des Arbeitsmarktes nur mehr spärlich vertretenen Lehrberuf (Hier: Stereotypeur und Galvanoplastiker) einen Arbeitsplatz finden kann, ist für die Frage, ob er als invalid im Sinne des § 255 Abs 1 ASVG gilt, ohne Bedeutung. Ihn trifft vielmehr das Risiko der Arbeitslosigkeit. Entscheidungstexte ... mehr lesen...
Norm: ASVG §255 Bb
Rechtssatz: Ein Baggerfahrer und Raupenfahrer übt keinen angelernten Beruf aus (SSV-NF 7/109). Entscheidungstexte 10 ObS 118/94 Entscheidungstext OGH 19.07.1994 10 ObS 118/94 European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:OGH0002:1994:RS0084762 Dokumentnummer JJR_19940719_OGH0002_010OBS0... mehr lesen...
Norm: ASVG §255 AASVG §273BEinstG §2
Rechtssatz: Der Bescheid des Landesinvalidenamtes über die Minderung der Erwerbsfähigkeit des Versicherten ist für die Entscheidung über den Antrag auf Gewährung einer Invaliditätspension nicht bindend (SSV-NF 1/24). Entscheidungstexte 10 ObS 155/94 Entscheidungstext OGH 19.07.1994 10 ObS 155/94 10 ObS 1... mehr lesen...
Norm: ASVG §255 Bb
Rechtssatz: Ein Bauspengler oder auch etwa ein ausschließlich im Lüftungsbau beschäftigter Spengler übt nur spezialisierte Tätigkeiten im Rahmen des umfassenden Lehrberufs Spengler aus. Entscheidungstexte 10 ObS 129/94 Entscheidungstext OGH 28.06.1994 10 ObS 129/94 European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT... mehr lesen...
Norm: ASVG §255 Bb
Rechtssatz: Ein Lüftungsmonteur übt keinen angelernten Beruf aus (so schon 10 Ob S 328/91 = SSV-NF 5/129). Entscheidungstexte 10 ObS 129/94 Entscheidungstext OGH 28.06.1994 10 ObS 129/94 European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:OGH0002:1994:RS0084755 Dokumentnummer JJR_19940628_OGH... mehr lesen...
