Norm: ASGG §82 ASVG §99 ASVG §255 A ASVG §273 ASGG § 82 heute ASGG § 82 gültig ab 01.01.1987 ASVG § 99 heute ASVG § 99 gültig ab 01.05.2024 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 46/2024 ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Der am 7.8.1937 geborene Kläger hat in Österreich in der Zeit vom Juli 1970 (im erstgerichtlichen Urteil unrichtig 1960) bis Juli 1984 148 Versicherungsmonate, davon 134 Beitragsmonate und 14 Ersatzmonate erworben. In Jugoslawien erwarb er in der Zeit von Juli 1960 bis Dezember 1961 10 Versicherungsmonate. In den Zeitraum vom 1.6.1979 bis zum 31.5.1989 fallen 49 Versicherungsmonate. Am 29.4.1982 erlitt der Kläger bei einem Arbeitsunfall eine Augenverletz... mehr lesen...
Begründung: Die am 29.9.1942 geborene Klägerin erlernte keinen Beruf, arbeitete einige Jahre in der Schuherzeugung, anschließend als Verkäuferin und Bürokraft und seit 1984 bei der Bundespolizeidirektion G***** als Raumpflegerin (Vertragsbedienstete). Am 28.3.1990 wurde bei ihr eine Rotationsosteotomie des rechten Oberschenkels durchgeführt. Aufgrund der damals bestandenen gesundheitsbedingten Einschränkungen wurde der Klägerin ab 1.Jänner 1990 die Berufsunfähigkeitspension zu... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Mit Bescheid vom 24.9.1991 lehnte die Beklagte den Antrag des Klägers vom 28.3.1991 auf Invaliditätspension mangels Invalidität ab. Die auf die abgelehnte Leistung ab Antragstellung gerichtete Klage stützt sich darauf, daß der Kläger wegen des darin angeführten körperlichen und geistigen Zustandes keiner geregelten Arbeit mehr nachgehen könne. Hinsichtlich des Beschäftigungsverlaufes wurde auf den erstgerichtlichen Vorakt 17 Cgs 90/88 und den Pensionsakt... mehr lesen...
Norm: ASVG §255 Bb ASVG § 255 heute ASVG § 255 gültig von 01.01.2016 bis 25.04.2012 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 111/2010 ASVG § 255 gültig ab 01.01.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 162/2015 ASVG § 255 gültig von 01.01.2014 bis 31.12.2... mehr lesen...
Norm: ASVG §255 Bb ASVG § 255 heute ASVG § 255 gültig von 01.01.2016 bis 25.04.2012 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 111/2010 ASVG § 255 gültig ab 01.01.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 162/2015 ASVG § 255 gültig von 01.01.2014 bis 31.12.2... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Das Erstgericht wies das auf eine Knappschaftsvollpension ab 1.2.1991 gerichtete Klagebegehren ab. Es stellte im wesentlichen fest, daß die Arbeitsfähigkeit des am 23.9.1954 geborenen Klägers infolge seines seit dem Pensionsantrag bestehenden, im einzelnen dargestellten körperlichen und geistigen Zustandes noch für die zum erlernten und zuletzt überwiegend ausgeübten Elektrikerberuf zählende Tätigkeit eines Schalttafelwärters ausreicht. Dafür gibt es au... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Rechtliche Beurteilung Der behauptete Revisionsgrund der Mangelhaftigkeit des Verfahrens durch Unterlassung der Einvernahme des von der Klägerin beantragten Zeugen Walter S***** liegt nicht vor (§ 510 Abs. 3 ZPO). Der bereits vom Berufungsgericht verneinte Verfahrensmangel erster Instanz kann nach ständiger Rechtsprechung des erkennenden Senates mit Revision nicht mehr geltend gemacht werden (Ballon, Zu den Verfahrensmängeln im ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Mit Bescheid der beklagten Allgemeinen Unfallversicherungsanstalt vom 15.7.1992 wurde die Erkrankung, die sich der Kläger als Gießer zugezogen hatte, als Berufskrankheit gemäß § 177 ASVG, Anlage 1, Nr. 33, anerkannt. Als Zeitpunkt des Eintrittes des Versicherungsfalles wurde der 1.9.1989 angenommen. Die Gewährung einer Rente wurde hingegen mit der
Begründung: abgelehnt, daß die vorliegende Schwerhörigkeit nur zum Teil auf die berufliche Lärmeinwirkung zurü... mehr lesen...
Begründung: Das Erstgericht erkannte die beklagte Pensionsversicherungsanstalt der Angestellten schuldig, dem Kläger ab dem 1.April 1992 die Berufsunfähigkeitspension im gesetzlichen Ausmaß zu gewähren. Es stellte im wesentlichen folgenden Sachverhalt fest: Der am 20.10.1941 geborene Kläger erlernte keinen Beruf. Bis zum Jahr 1976 arbeitete er bei der P***** Textilwerke AG, seit 1979 war er bei der Firma H*****, einer Ringspinnerei und Spulerei in T***** in der Spulerei tät... mehr lesen...
Norm: ASVG §255 A ASVG §255 Bb ASVG §273 ASVG § 255 heute ASVG § 255 gültig von 01.01.2016 bis 25.04.2012 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 111/2010 ASVG § 255 gültig ab 01.01.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 162/2015 ASVG § 255 gültig von... mehr lesen...
Norm: ASVG §255 Ba ASVG § 255 heute ASVG § 255 gültig von 01.01.2016 bis 25.04.2012 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 111/2010 ASVG § 255 gültig ab 01.01.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 162/2015 ASVG § 255 gültig von 01.01.2014 bis 31.12.2... mehr lesen...
Begründung: Mit Bescheid vom 21.10.1991 lehnte die Beklagte den Antrag des am 2.3.1940 geborenen Klägers vom 5.6.1991 auf Berufsunfähigkeitspension mangels Berufsunfähigkeit iS des § 273 Abs 1 ASVG ab. Mit Bescheid vom 21.10.1991 lehnte die Beklagte den Antrag des am 2.3.1940 geborenen Klägers vom 5.6.1991 auf Berufsunfähigkeitspension mangels Berufsunfähigkeit iS des Paragraph 273, Absatz eins, ASVG ab. Das Erstgericht wies das auf eine Berufsunfähigkeitspension im gesetz... mehr lesen...
Norm: ASVG §255 Bb ASVG § 255 heute ASVG § 255 gültig von 01.01.2016 bis 25.04.2012 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 111/2010 ASVG § 255 gültig ab 01.01.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 162/2015 ASVG § 255 gültig von 01.01.2014 bis 31.12.2... mehr lesen...
Norm: ASVG §255 A ASVG §273 ASVG § 255 heute ASVG § 255 gültig von 01.01.2016 bis 25.04.2012 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 111/2010 ASVG § 255 gültig ab 01.01.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 162/2015 ASVG § 255 gültig von 01.01.2014 b... mehr lesen...
Begründung: Das Erstgericht wies das auf Gewährung der Berufsunfähigkeitspension im gesetzlichen Ausmaß ab 1.11.1989 gerichtete Klagebegehren ab. Es stellte fest, daß der am 13.2.1943 geborene Kläger, der als Büroangestellter tätig gewesen sei, noch leichte und halbzeitig mittelschwere Arbeiten zu den üblichen Zeiten mit den üblichen Arbeitspausen ohne Einschränkung der Körperhaltung und ohne Zeitdruck durchführen könne; Band- und Akkordarbeiten seien ausgeschlossen. Der Kläg... mehr lesen...
Norm: ASVG §255 Bb ASVG § 255 heute ASVG § 255 gültig von 01.01.2016 bis 25.04.2012 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 111/2010 ASVG § 255 gültig ab 01.01.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 162/2015 ASVG § 255 gültig von 01.01.2014 bis 31.12.2... mehr lesen...
Norm: ASVG §255 Ba ASVG § 255 heute ASVG § 255 gültig von 01.01.2016 bis 25.04.2012 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 111/2010 ASVG § 255 gültig ab 01.01.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 162/2015 ASVG § 255 gültig von 01.01.2014 bis 31.12.2... mehr lesen...
Norm: ASVG §255 Ba ASVG § 255 heute ASVG § 255 gültig von 01.01.2016 bis 25.04.2012 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 111/2010 ASVG § 255 gültig ab 01.01.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 162/2015 ASVG § 255 gültig von 01.01.2014 bis 31.12.2... mehr lesen...
Begründung: Mit Bescheid vom 15.Dezember 1989 wies die Beklagte den Antrag der Klägerin vom 4.September 1989 auf Berufsunfähigkeitspension mangels Berufsunfähigkeit ab. Das auf diese Leistung ab Anfallstag gerichtete Begehren der fristgerechten Klage stützt sich darauf, daß die Klägerin, die nach zweijährigem Besuch des Kindergärtnerinnen-Kurses am M***** F*****seminar am 17.März 1961 die staatliche Abschlußprüfung bestanden habe und dadurch befähigt und berechtigt sei, als ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Das Erstgericht wies das auf Gewährung der Invaliditätspension im gesetzlichen Ausmaß ab 1.10.1990 gerichtete Klagebegehren ab. Es gelangte zum Ergebnis, daß die am 9.2.1949 geborene Klägerin, die keinen Beruf erlernte, auf Grund des medizinischen Leistungskalküls auf den allgemeinen Arbeitsmarkt verweisbar sei, wo es noch eine Reihe von Tätigkeiten gebe, die ihr zumutbar wären. So könne sie als Portier oder im Aufsichtsdienst in Großbetrieben, Theatern, M... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Die am 12.3.1943 geborene Klägerin hat keinen Beruf erlernt. Sie war als Hausgehilfin, Ladnerin und Hilfsarbeiterin und zuletzt vom 16.4.1974 bis zum 28.2.1989 als Stationsgehilfin im Allgemeinen Öffentlichen Krankenhaus der Stadt H***** tätig. Sie ist zu leichten körperlichen Arbeiten dann in der Lage, wenn der rechte Arm nicht über Schulterhöhe Einsatz finden muß, der linke Arm nur für grob manuelle Arbeitsleistung Verwendung findet und Arbeiten, die das... mehr lesen...
Norm: ASVG §255 A ASVG § 255 heute ASVG § 255 gültig von 01.01.2016 bis 25.04.2012 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 111/2010 ASVG § 255 gültig ab 01.01.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 162/2015 ASVG § 255 gültig von 01.01.2014 bis 31.12.20... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Die im angefochtenen Urteil enthaltene rechtliche Beurteilung der Sache ist zutreffend, sodaß es ausreicht, auf deren Richtigkeit hinzuweisen (§ 48 ASGG). Die im angefochtenen Urteil enthaltene rechtliche Beurteilung der Sache ist zutreffend, sodaß es ausreicht, auf deren Richtigkeit hinzuweisen (Paragraph 48, ASGG). Ergänzend ist der Rechtsrüge der Klägerin folgendes entgegenzuhalten: Rechtliche Beurteilung Ob ein Versiche... mehr lesen...
Begründung: Der am 25.6.1955 geborene Kläger hat innerhalb der letzten 15 Jahre vor dem Stichtag (1.11.1990) 67 Versicherungsmonate in verschiedenen Branchen erworben. Er war als Hilfsarbeiter und Baggerfahrer beschäftigt. Einen Beruf erlernte er nicht. Seit 18.11.1986 geht er keiner pflichtversicherten Tätigkeit nach. Er begehrt die Gewährung einer Invaliditätspension. Mit Bescheid vom 10.4.1991 lehnte die Beklagte den Antrag des Klägers mangels Invalidität ab. Die dagege... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Das Erstgericht wies das auf eine Invaliditätspension ab 1.4.1990 gerichtete Klagebegehren ab, weil der Kläger nicht invalid iS des § 255 Abs 3 ASVG sei. Das Erstgericht wies das auf eine Invaliditätspension ab 1.4.1990 gerichtete Klagebegehren ab, weil der Kläger nicht invalid iS des Paragraph 255, Absatz 3, ASVG sei. Das Berufungsgericht gab der Berufung des Klägers, in der Mangelhaftigkeit des Verfahrens, unrichtige Beweiswürdigung und Tatsachenfest... mehr lesen...
Norm: ASVG §255 Ca ASVG §273 ASVG § 255 heute ASVG § 255 gültig von 01.01.2016 bis 25.04.2012 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 111/2010 ASVG § 255 gültig ab 01.01.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 162/2015 ASVG § 255 gültig von 01.01.2014 ... mehr lesen...
Norm: ASVG §255 Ca ASVG §273 ASVG § 255 heute ASVG § 255 gültig von 01.01.2016 bis 25.04.2012 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 111/2010 ASVG § 255 gültig ab 01.01.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 162/2015 ASVG § 255 gültig von 01.01.2014 ... mehr lesen...
Norm: ASVG §255 A ZPO §503 C3c ZPO §503 E4c20 ASVG § 255 heute ASVG § 255 gültig von 01.01.2016 bis 25.04.2012 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 111/2010 ASVG § 255 gültig ab 01.01.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 162/2015 ASVG § 255 gültig... mehr lesen...
Norm: ASVG §255 Ca ASVG § 255 heute ASVG § 255 gültig von 01.01.2016 bis 25.04.2012 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 111/2010 ASVG § 255 gültig ab 01.01.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 162/2015 ASVG § 255 gültig von 01.01.2014 bis 31.12.2... mehr lesen...
