Norm: ASVG §255 Ca ASVG § 255 heute ASVG § 255 gültig von 01.01.2016 bis 25.04.2012 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 111/2010 ASVG § 255 gültig ab 01.01.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 162/2015 ASVG § 255 gültig von 01.01.2014 bis 31.12.2... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Mit Bescheid der beklagten Pensionsversicherungsanstalt der Arbeiter vom 15. Juni 1990 wurde der Antrag der Klägerin vom 6. März 1990 auf Zuerkennung einer Invaliditätspension mit der
Begründung: abgelehnt, daß sie nicht invalid sei. Das Erstgericht wies das dagegen auf Gewährung der Invaliditätspension im gesetzlichen Ausmaß ab 1. April 1990 gerichtete Klagebegehren ab. Es stellte fest, daß die am 24.10.1945 geborene Klägerin keinen Beruf erlernte und in... mehr lesen...
Begründung: Nach den erstgerichtlichen Feststellungen kann der Kläger (zwischen seiner Wohnung und der Arbeitsstätte) auf annähernd ebenem Gelände 1000 bis 1500 m gehen. Tagespendeln ist ihm möglich und zumutbar; Wochenpendeln und Übersiedeln (aus medizinischen Gründen) nicht (S 4, 5, 6 und 7 des Urteils, AS 167, 169, 171 und 173). Auch "im Einzugsbereich des Klägers" kommen auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt noch zahlreiche (Hilfsarbeiter)Tätigkeiten vor, die seiner Arbeitsfäh... mehr lesen...
Begründung: Die am 23.August 1939 geborene Klägerin hat nach dem Besuch der Krankenpflegeschule in der Zeit vom 1.Oktober 1957 bis 26.September 1960 die vorgeschriebene Schlußprüfung als Krankenpflegerin bestanden und ist seither berechtigt, die Berufsbezeichnung diplomierte Krankenschwester zu führen und die Krankenpflege berufsmäßig auszuüben. Seit 26.September 1961 war sie im allgemeinen öffentlichen Krankenhaus der Stadt Eggenburg als Diplomkrankenschwester in der chirurgi... mehr lesen...
Begründung: Der am 30.März 1951 geborene Kläger leidet an Zuckerkrankheit, grenzwertigem Bluthochdruck, Zustand nach Kinderlähmung im Kindesalter, Periathritis des linken Schultergelenkes ohne Bewegungseinschränkung, Lumbalgien mit Bewegungseinschränkung der Lendenwirbelsäule, Abmagerung und Verkürzung des rechten Beines um 4 cm mit Spitzfußstellung, operativer Versteifung des unteren Sprunggelenkes, mäßiger Streckbehinderung des rechten Kniegelenkes mit Gangbehinderung und Ve... mehr lesen...
Norm: ASVG §255 Da ASVG §273 ASVG § 255 heute ASVG § 255 gültig von 01.01.2016 bis 25.04.2012 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 111/2010 ASVG § 255 gültig ab 01.01.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 162/2015 ASVG § 255 gültig von 01.01.2014 ... mehr lesen...
Norm: ASVG §255 Ca ASVG §273 ASVG § 255 heute ASVG § 255 gültig von 01.01.2016 bis 25.04.2012 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 111/2010 ASVG § 255 gültig ab 01.01.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 162/2015 ASVG § 255 gültig von 01.01.2014 ... mehr lesen...
Norm: ASVG §254 Abs1 ASVG §255 A, ASVG §273ASVG idF BGBl 1996/201 §86 Abs3 Z2 ASVG § 254 heute ASVG § 254 gültig ab 01.01.2026 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 105/2025 ASVG § 254 gültig von 01.01.2017 bis 31.12.2025 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 29/2017 ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Der am 5. Mai 1966 geborene Kläger erlernte ab Juli 1981 den Beruf eines Kellners und legte nach dreijähriger Ausbildungszeit die Lehrabschlußprüfung ab. Während der letzten 15 Jahre vor dem Stichtag (1.September 1990) erwarb er 57 Beitragsmonate, und zwar 41 Monate als Kellner (darin enthalten 36 Monate Lehrzeit) und 16 Monate als Portier. Seit 1.Oktober 1989 ist er als selbständig erwerbstätiger Gastronom tätig und nach dem GSVG pflichtversichert. Am 13.... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Der am 19.August 1939 geborene Kläger hat nach dem Besuch der Pflichtschule eine Bäckerlehre begonnen, jedoch vorzeitig abgebrochen. Er war in wechselnder Reihenfolge mit Unterbrechungen in den Jahren 1954 bis 1974 als Bauhilfsarbeiter, Seilbahnarbeiter, Schleifer und Dachdeckerhelfer und schließlich von 1974 bis 1981 als Bauhilfsarbeiter beschäftigt. Seit dem Jahr 1981 steht er nicht mehr in Arbeit. Auf Grund verschiedener gesundheitsbedingter Einschränku... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Mit Bescheid vom 27.8.1991 lehnte die Beklagte den Antrag des Klägers vom 15.5.1991 auf Invaliditätspension mangels Invalidität ab. Die dagegen fristgerecht erhobene Klage richtet sich auf die abgelehnte Leistung im gesetzlichen Ausmaß "ab Antragstag" und stützt sich im wesentlichen darauf, daß der Kläger wegen verschiedener Leiden seinen Beruf als Schlosser nicht mehr ausüben könne. Der Kläger bezog sich auch auf die als Beilage D vorgelegte Bestätigun... mehr lesen...
Begründung: Mit Bescheid vom 12.10.1990 lehnte die Beklagte den Antrag des Klägers vom 7.9.1990 auf Invaliditätspension ab, weil er nicht invalid sei. Die auf die abgelehnte Leistung im gesetzlichen Ausmaß "ab Antragstag" gerichtete fristgerechte Klage stützt sich darauf, daß der Kläger wegen seines körperlichen Zustandes weder seinen überwiegend ausgeübten erlernten Beruf als Fußbodenverleger bzw angelernten Beruf als Belagsverleger noch überhaupt eine geregelte Arbeit ausü... mehr lesen...
Norm: ASVG §255 Ca ASVG §273 BEinstG §2 Abs1 ASVG § 255 heute ASVG § 255 gültig von 01.01.2016 bis 25.04.2012 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 111/2010 ASVG § 255 gültig ab 01.01.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 162/2015 ASVG § 255 gültig... mehr lesen...
Norm: ASVG §255 Bb ASVG § 255 heute ASVG § 255 gültig von 01.01.2016 bis 25.04.2012 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 111/2010 ASVG § 255 gültig ab 01.01.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 162/2015 ASVG § 255 gültig von 01.01.2014 bis 31.12.2... mehr lesen...
Norm: ASVG §255 Ca ASVG §273 Abs1 ZPO §269 ASVG § 255 heute ASVG § 255 gültig von 01.01.2016 bis 25.04.2012 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 111/2010 ASVG § 255 gültig ab 01.01.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 162/2015 ASVG § 255 gültig v... mehr lesen...
Begründung: Die am 12.2.1943 geborene Klägerin ist Diplomkrankenschwester und war seit 1972 als Kinderkrankenschwester und Säuglingsschwester bei der Gemeinde Wien tätig. Nach der Operation eines Aortenaneurismas im Jahre 1990 können der Klägerin aus prophylaktischen Gründen Hebe- und Trageleistungen über 5 kg nicht zugemutet werden. Es besteht ansonst die Gefahr, daß sich weitere Aortenaneurismen ausbilden und Einrisse in anderen Körperschlagadern ausgelöst werden, was für di... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Rechtliche Beurteilung Der Revisionsgrund der Mangelhaftigkeit des Berufungsverfahrens ist nicht dem Gesetz gemäß ausgeführt, weil hiezu nur Feststellungsmängel geltend gemacht werden, die mit der rechtlichen Beurteilung der Sache in Zusammenhang stehen. Die entsprechenden Ausführungen gehören daher zur Rechtsrüge (SZ 23/175; EFSlg 34.501; JBl 1982, 311 ua) und werden deshalb im folgenden behandelt, zumal die unrichtige Benennun... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Rechtliche Beurteilung Die im angefochtenen Urteil enthaltene rechtliche Beurteilung der Sache ist zutreffend, weshalb es ausreicht, auf deren Richtigkeit hinzuweisen (§ 48 ASGG; vgl SSV-NF 4/143). Die im angefochtenen Urteil enthaltene rechtliche Beurteilung der Sache ist zutreffend, weshalb es ausreicht, auf deren Richtigkeit hinzuweisen (Paragraph 48, ASGG; vergleiche SSV-NF 4/143). Ergänzend ist der Rechtsrüge des Kläge... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Rechtliche Beurteilung Mit den Ausführungen zum Revisionsgrund der Mangelhaftigkeit des Berufungsverfahrens macht der Kläger überwiegend Mängel des Verfahrens erster Instanz geltend, die er schon in seiner Berufung behauptete und die vom Berufungsgericht nicht als gegeben angesehen wurden. Solche Mängel können aber nicht mehr den Gegenstand der Revision bilden (SSV-NF 1/32, 3/115, 5/116 uva). Im übrigen behauptet er Mängel des Ve... mehr lesen...
Norm: ASVG §255 Bb ASVG § 255 heute ASVG § 255 gültig von 01.01.2016 bis 25.04.2012 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 111/2010 ASVG § 255 gültig ab 01.01.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 162/2015 ASVG § 255 gültig von 01.01.2014 bis 31.12.2... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Rechtliche Beurteilung Eine Anfechtung der Ergebnisse von Sachverständigengutachten, die die Vorinstanzen ihrer Entscheidung zugrunde legten, wegen unrichtiger rechtlicher Beurteilung ist nur insoweit möglich, als dabei ein Verstoß gegen zwingende Denkgesetze und zwingende Gesetze des sprachlichen Ausdrucks unterlaufen ist und dieser Verstoß die Unrichtigkeit des Gutachtens zur Folge hat (SSV-NF 2/74, 5/6 ua). Dies wird in der Re... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Rechtliche Beurteilung Abgesehen davon, daß die Lösung der Frage, ob ein weiteres Sachverständigengutachten eingeholt werden soll, zur Beweiswürdigung gehört und daher mit Revision nicht bekämpft werden kann (EFSlg 44.107, 55.106, 57.830 ua), hat die Klägerin das Unterbleiben der Einholung eines weiteren Gutachtens schon als Mangel des Verfahrens erster Instanz in ihrer Berufung geltend gemacht. Dieser - vom Berufungsgericht vern... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Rechtliche Beurteilung Nach dem rechtlich zu beurteilenden Sachverhalt ist die am 31.3.1947 geborene Klägerin mit dem seit der Antragstellung bestehenden, im einzelnen genau festgestellten körperlichen und geistigen Zustand imstande, leichte und mittelschwere Arbeiten in jeder Körperhaltung auszuüben. Ausgeschlossen sind Arbeiten in Nässe und Kälte, in Räumen mit Reizgasen, unter längerer Einwirkung von feuchtkalter Luft, Rauch u... mehr lesen...
Begründung: Die am 31.Mai 1957 geborene Klägerin begann im Jahr 1972 eine Friseurlehre, die sie jedoch nicht abschloß. Auf Grund einer Geisteskrankheit (Legierungspsychose, manisch-depressive Krankheit) wurde ihr mit Bescheid der Pensionsversicherungsanstalt der Arbeiter vom 24.September 1975 ab 1.September 1975 eine Invaliditätspension wegen vorübergehender Invalidität gemäß § 254 ASVG zuerkannt. Eine Entziehung dieser Invaliditätspension erfolgte bis zum heutigen Tag nicht... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Rechtliche Beurteilung Nach dem rechtlich zu beurteilenden Sachverhalt ist die durch den Alkoholismus bedingte, zumindest seit der Antragstellung (15.10.1990), "möglicherweise schon seit einem halben Jahr vorher" bestehende Arbeitsunfähigkeit der Klägerin bei ihr zumutbarer konsequenter, nach dem psychiatrisch-neurologischen Gutachten in einer stationären Entziehungsbehandlung und nachgehender nervenärztlicher Betreuung bestehend... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Rechtliche Beurteilung Die rechtliche Beurteilung des festgestellten Sachverhaltes durch das Berufungsgericht ist richtig (§ 48 ASGG). Sie entspricht der stRsp des erkennenden Senates (SSV-NF 1/11, 2/34, 50, 4/33 uva). Nach den Feststellungen ist der Revisionswerber imstande, die Verweisungstätigkeiten ohne jede Einschränkung auszuüben. Darauf, ob er infolge seines körperlichen Zustandes andere Tätigkeiten ausüben kann, kommt es... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Das Erstgericht erkannte das auf eine Invaliditätspension gerichtete Klagebegehren vom 1.1.1990 an als dem Grund nach zu Recht bestehend und wies es für die Zeit vom 1.6.1988 bis 31.12.1989 ab. Das Berufungsgericht gab der nur gegen die Abweisung für die Zeit vom 1.10. bis 31.12.1989 gerichteten Berufung des Klägers nicht Folge. Dagegen richtet sich die nicht beantwortete Revision des Klägers wegen unrichtiger rechtlicher Beurteilung der Sache mit dem ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe:
Rechtliche Beurteilung
Da die
Begründung: des Berufungsgerichtes zutreffend ist, genügt es auf diese Ausführungen zu verweisen (§ 48 ASGG). Da die
Begründung: des Berufungsgerichtes zutreffend ist, genügt es auf diese Ausführungen zu verweisen (Paragraph 48, ASGG). Ergänzend ist auszuführen: Die Frage, welcher Berufsgruppe ein Versicherter angehört sowie, welche anderen Berufe in dieser Berufsgruppe zur Verfüg... mehr lesen...
Begründung: Rechtliche Beurteilung Der nach § 527 Abs 2 ZPO und § 45 Abs 3 ASGG zulässige Rekurs der Klägerin ist nicht berechtigt. Der nach Paragraph 527, Absatz 2, ZPO und Paragraph 45, Absatz 3, ASGG zulässige Rekurs der Klägerin ist nicht berechtigt. Die gerügte Mangelhaftigkeit des Berufungsverfahrens liegt nicht vor (§ 510 Abs 3 Satz 3 ZPO). Da das Berufungsgericht überhaupt keine Feststellungen getroffen, sondern das Urteil des Erstgerich... mehr lesen...
Norm: ASVG §255 Bb ASVG § 255 heute ASVG § 255 gültig von 01.01.2016 bis 25.04.2012 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 111/2010 ASVG § 255 gültig ab 01.01.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 162/2015 ASVG § 255 gültig von 01.01.2014 bis 31.12.2... mehr lesen...
