Norm: ASVG §255
Rechtssatz: Bei der Prüfung von Erwerbsunfähigkeit oder Berufsunfähigkeit ist auch der Analphabetismus eines im Ausland aufgewachsenen Versicherten zu berücksichtigen. RS U BSG 1998/11/04 B 13 RJ 13/98 Veröff: NZS 1999,6 Schlagworte *D*; Geschäftszahl richtig: B 13 RJ 13/98 European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:AUSL000:1998:RS0112041 ... mehr lesen...
Norm: ASVG §255 BaASVG §255 EASGG §39 Abs2 Z1
Rechtssatz: Verneint ein Versicherter die ausdrückliche Frage, ob er in einem erlernten oder angelernten Beruf tätig war, dann braucht er trotz § 39 Abs 2 Z 1 ASGG nicht angeleitet zu werden, Berufsschutz geltend zu machen (10 ObS 221/98t). Entscheidungstexte 10 ObS 344/98f Entscheidungstext OGH 20.10.1998 10 ObS 344/98f ... mehr lesen...
Norm: ASVG §255 BaASVG §255 Bb
Rechtssatz: Die Tätigkeit von qualifizierten Handelsangestellten im Verkauf beschränkt sich nicht allein auf die Ausgabe von Waren, sondern umfaßt einen weiteren Bereich der Organisation des Handelsbetriebes. Ein Verkäufer, der über die Kenntnisse der Buchführung, Kalkulation ua verfügt, ist in allen diesen Bereichen einsetzbar; gerade dies macht die Charakteristik der kaufmännischen Tätigkeit aus und bildet die w... mehr lesen...
Norm: ZPO §503 Z4 E4c20ASVG §231ASVG §232ASVG §255 E
Rechtssatz: Die Ermittlung erworbener Beitragsmonate aufgrund der bei einem Versicherten festgestellten Beschäftigungszeiten ist rechtliche Beurteilung und insoweit einer Überprüfung durch den Obersten Gerichtshof zugänglich (10 ObS 115/97b). Entscheidungstexte 10 ObS 177/98x Entscheidungstext OGH 19.05.1998 10 ObS 177/98x ... mehr lesen...
Norm: ASVG §253d Abs1ASVG §255 E
Rechtssatz: Kann ein Versicherter seinen bisherigen Beruf weiterhin ausüben, dann bedarf es keiner Untersuchungen über die Zahl der Arbeitsplätze in anderen Berufen, den sogenannten Verweisungsberufen (SSV-NF 1/23; vgl auch SSV-NF 1/68; SSV-NF 3/2; 10 ObS 307/92; 10 ObS 98/93; 10 ObS 145/95; 10 ObS 16/97v). Entscheidungstexte 10 ObS 158/98b Entscheidungs... mehr lesen...
