Norm: ASVG §255 Abs3 AASVG §255 Abs1 EASVG §273 Abs1
Rechtssatz: Der im § 255 Abs 3 ASVG ausdrücklich vorgeschriebene Maßstab der Lohnhälfte ist auch nach Abs 1 der zitierten Gesetzesstelle und nach § 273 Abs 1 leg cit anzulegen. Alle aus den Versicherungsfällen der geminderten Arbeitsfähigkeit zu leistenden Pensionen haben Lohnersatzfunktion (Gehaltsersatzfunktion). Diese Leistungen sollen aber erst erbracht werden, wenn der (die) Versicherte ... mehr lesen...
Norm: ASVG §255 Abs1 BaGSVG §133 Abs2
Rechtssatz: Übte der Versicherte überwiegend mehrere Lehrberufe oder angelernte Berufe (gleichzeitig oder nacheinander) aus, so ist Invalidität nur dann gegeben, wenn die Arbeitsfähigkeit in jedem dieser Berufe in dem im § 255 Abs 1 ASVG bezeichneten Maß herabgesunken ist. Entscheidungstexte 10 ObS 293/94 Entscheidungstext OGH 28.02.1995 10 ObS 2... mehr lesen...
Norm: ASVG §255 Abs1 Ba
Rechtssatz: Berufsschutz wird auch dann erworben, wenn während der letzten fünfzehn Jahre vor dem Stichtag mehrere erlernte oder angelernte Berufe ausgeübt wurden, sofern die Summe der dadurch erworbenen Beitragsmonate, während der im Beobachtungszeitraum unqualifizierte Tätigkeiten verrichtet wurden, übersteigt. Entscheidungstexte 10 ObS 270/94 Entscheidungste... mehr lesen...
Norm: ASVG §255 Abs1 CaASVG §273
Rechtssatz: Vergleichsgrößen für die Feststellung, ob Invalidität gemäß § 255 Abs 1 ASVG vorliegt, sind auf der einen Seite die verbliebene Arbeitsfähigkeit des Versicherten im Zeitpunkt der Feststellung und auf der anderen Seite die Arbeitsfähigkeit eines körperlich und geistig gesunden Versicherten von ähnlicher Ausbildung, gleichwertigen Kenntnissen und Fähigkeiten. Durch die Voraussetzung, die die (fiktive) ... mehr lesen...
Norm: AMFG idF BGBl 1987/616 §25 Abs1ASVG §225 Abs1 Z1ASVG §255 Abs1 EASVG §255 Abs2 E
Rechtssatz: Versicherungszeiten, die der Versicherte während einer Schulung beim Arbeitsamt nach dem AMFG erworben hat, sind als Beitragsmonate der Pflichtversicherung nach dem ASVG anzusehen. Entscheidungstexte 10 ObS 125/94 Entscheidungstext OGH 28.06.1994 10 ObS 125/94 ... mehr lesen...
Norm: ASVG §255 Abs1 BaASVG §255 Abs2 BaASVG §255 Abs3 BbASVG §273 Abs1
Rechtssatz: Eine Stationsgehilfin in einem Pflegeheim übt keine Angestelltentätigkeit aus. Ihre geminderte Arbeitsfähigkeit ist ungeachtet ihrer Versicherung in der Pensionsversicherung der Angestellten nach der analog anzuwendenden Bestimmung des § 255 Abs 3 ASVG zu beurteilen. Entscheidungstexte 10 ObS 109/94 Ents... mehr lesen...
Norm: ASVG §255 Abs1 BaASVG §255 Abs2 Ba
Rechtssatz: Hat ein Versicherter einen Beruf erlernt, so ist in die Prüfung, ob er diesen Beruf überwiegend im Sinne des § 255 Abs 2 ASVG ausgeübt hat, nur die Zeit nach Abschluss der Lehrzeit einzubeziehen. Die Lehrzeit gilt weder als Zeit der Ausübung eines erlernten, noch eines nichtqualifizierten Berufes. Entscheidungstexte 10 ObS 183/93 Ents... mehr lesen...
Norm: ASVG §255 Abs1 Dc
Rechtssatz: Ob eine angelernte Kellnerin, die wegen der eingeschränkten Hebeleistung und Trageleistung nur mehr in Kaffeehäusern, Konditoreien oder Bars tätig sein könnte, auf solche Tätigkeiten verwiesen werden kann, richtet sich danach, ob es eine ausreichende Zahl derartiger Betriebe gibt, in denen von den Kellnerinnen über die Serviertätigkeit hinaus erwartet wird, daß sie die angebotenen Speisen und ihre Zubereitung... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Der am 5.April 1947 geborene Kläger erlernte den Beruf eines Einzelkaufmannes. Nach erfolgreich absolvierter Lehrausbildung war er durchgehend als Verkäufer von Teppichen, Teppichböden und Bodenbelägen beschäftigt. Mit Bescheid der beklagten Pensionsversicherungsanstalt der Angestellten vom 1.März 1991 wurde der Anspruch des Klägers auf eine zeitlich begrenzte Berufsunfähigkeitspension gemäß § 270 iVm § 256 ASVG für den Zeitraum vom 1.2.1990 bis 30.6.1991 an... mehr lesen...
Begründung: Mit Bescheid vom 12.10.1990 lehnte die Beklagte den Antrag des Klägers vom 7.9.1990 auf Invaliditätspension ab, weil er nicht invalid sei. Die auf die abgelehnte Leistung im gesetzlichen Ausmaß "ab Antragstag" gerichtete fristgerechte Klage stützt sich darauf, daß der Kläger wegen seines körperlichen Zustandes weder seinen überwiegend ausgeübten erlernten Beruf als Fußbodenverleger bzw angelernten Beruf als Belagsverleger noch überhaupt eine geregelte Arbeit ausübe... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Rechtliche Beurteilung Die rechtliche Beurteilung des festgestellten Sachverhaltes durch das Berufungsgericht, daß der überwiegend im erlernten Beruf als Werkzeugmaschineur tätig gewesene Kläger nicht als invalid iS des § 255 Abs 1 ASVG gilt, weil seine Arbeitsfähigkeit noch für die Tätigkeit als Endproduktprüfer (in der Metallbranche) ausreicht, die eine qualifizierte Facharbeiterteiltätigkeit auch seines Lehrberufes darstellt, ist r... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Rechtliche Beurteilung Die im angefochtenen Urteil enthaltene rechtliche Beurteilung der Sache ist richtig (§ 48 ASGG). Der Kläger verkennt in der Revision, daß das Berufungsgericht nicht das Vorliegen einer Hauterkrankung im Sinn der Nr. 19 der Anlage 1 zum ASVG, sondern das Vorliegen der anspruchsbegründenden Minderung der Erwerbsfähigkeit verneint hat, weil der Kläger die zuletzt ausgeübte berufliche Tätigkeit auf zahlreichen ande... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Der am 25.Februar 1943 geborene Kläger begann 1958 eine Schmiedelehre, die er jedoch nicht abschloß. Vor 1975 übte er die verschiedensten Tätigkeiten aus, mehrfach auch als angelernter Schlosser. In der Mehrzahl der Beitragsmonate der letzten 15 Jahre vor dem Stichtag (1.8.1990) arbeitete er als angelernter Bauschlosser und erwarb sich Kenntnisse und Fähigkeit, die denen im erlernten Beruf eines Schlossers gleichzuhalten sind. Auf Grund versc... mehr lesen...
