Norm: ASVG §255 Abs1 BaASVG §255 Abs2 Ba
Rechtssatz: An die Feststellung der Tatsacheninstanzen, daß der Versicherte in seiner bisherigen beruflichen Tätigkeit keine qualifizierten Kenntnisse erworben hat, ist der Oberste Gerichtshof gebunden (10 ObS 2388/96s). Entscheidungstexte 10 ObS 216/98g Entscheidungstext OGH 23.06.1998 10 ObS 216/98g ... mehr lesen...
Norm: ASVG §255 Abs1 BaASVG §255 Abs2 Satz2 Ba
Rechtssatz: Beitragszeiten, in denen eine Ausbildung erfolgt, sind bei Lehrzeiten am Beginn des Berufslebens zu neutralisieren (10 ObS 115/97b). Das bedeutet, daß die Invalidität eines Versicherten, der nach bestandener Lehrabschlußprüfung im erlernten Beruf tätig war, auch dann nach § 255 Abs 1 ASVG zu beurteilen ist, wenn die während des Lehrverhältnisses erworbenen Beitragsmonate überwiegen (SSV... mehr lesen...
Norm: ASVG §253d Abs1 Z4ASVG §255 Abs1 BaASVG §273
Rechtssatz: Nicht nur für den Anspruch auf eine Pensionsleistung wegen geminderter Arbeitsfähigkeit, sondern auch für die
Begründung: beziehungsweise den Erhalt des Berufsschutzes ist es erforderlich, daß der Versicherte, ausgehend von seiner körperlichen und geistigen Leistungsfähigkeit, vorerst in der Lage gewesen sein muß, die in Frage stehenden Tätigkeiten zu verrichten und daß durch eine na... mehr lesen...
