Begründung: Der am 31. 7. 1948 geborene Kläger hat den Beruf eines Kfz-Mechanikers erlernt, diesen Beruf aber nur kurze Zeit ausgeübt. Von 1967 bis 2006 war er als Kraftfahrer tätig, wobei er am 20. 10. 1992 die Lehrabschlussprüfung im Lehrberuf Berufskraftfahrer erfolgreich ablegte. Während der letzten fünfzehn Jahre vor dem Stichtag (1. 4. 2007) war er in 161 Beitragsmonaten als Lastkraftwagenfahrer tätig, und zwar vom Februar 1986 bis Jänner 2006 als Kraftfahrer (Fernfahrer) im... mehr lesen...
Kopf: Der Oberste Gerichtshof hat als Revisionsgericht in Arbeits- und Sozialrechtssachen durch den Senatspräsidenten Dr. Schinko als Vorsitzenden, die Hofräte Dr. Fellinger und Dr. Schramm sowie die fachkundigen Laienrichter Dr. Martin Gleitsmann (aus dem Kreis der Arbeitgeber) und Franz Boindl (aus dem Kreis der Arbeitnehmer) als weitere Richter in der Sozialrechtssache der klagenden Partei Michaela B*****, vertreten durch Mag. Markus Hager, Rechtsanwalt in Linz, gegen die bek... mehr lesen...
Norm: ASVG §255 Abs1 BcASVG §273
Rechtssatz: Die Tätigkeit einer Informationsangestellten im Verkauf ist derselben Berufsgruppe zuzurechnen wie der Beruf einer Einzelhandelskauffrau. Entscheidungstexte 10 ObS 186/06k Entscheidungstext OGH 11.05.2007 10 ObS 186/06k Beisatz: Informationsangestellte im Verkauf müssen das Warensortiment kennen und den Kunden den Platz nennen, an wel... mehr lesen...
Norm: ASVG §255 Abs1 Ba
Rechtssatz: Die Zeit der Ausbildung der muskulären Voraussetzungen für eine Berufsausübung sind allein nicht als Zeit des Erwerbs „qualifizierter Kenntnisse und Fähigkeiten" iSd § 255 Abs 2 ASVG anzusehen. Die Entwicklung der muskulären Struktur der Arme zwecks Erreichens einer „normalen" Arbeitsgeschwindigkeit kann nicht unter die Qualifikation durch Ausbildung subsumiert werden. Entscheidungstexte ... mehr lesen...
Norm: ASVG §255 Abs1 AASVG §255 Abs4 CaASVG §273 Abs2BSVG §124 Abs2GSVG §133 Abs1GSVG §133 Abs3
Rechtssatz: Die Bestimmung des § 255 Abs 4 ASVG gilt auch für jenen Versichertenkreis, welcher bereits seinen Berufsschutz aufgrund einer erlernten oder angelernten Tätigkeit hat. Entscheidungstexte 10 ObS 56/03p Entscheidungstext OGH 29.04.2003 10 ObS 56/03p Veröff: SZ 2003/5... mehr lesen...
