Index: 19/05 Menschenrechte41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §8 Abs1AsylG 2005 §9 Abs1 Z1MRK Art2MRK Art3 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2019/19/0150 B 2. August 2019 RS 2 Stammrechtssatz Eine besondere Vulnerabilität - etwa aufgrund von Minderjährigkeit - ist bei der Beurteilung, ob den revisionswerbenden Parteien bei einer Rückkehr in die Heimat eine Verletzung ihrer durch Art. 2 und 3 MRK gesch... mehr lesen...
Index: 19/05 Menschenrechte41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §11AsylG 2005 §8 Abs1MRK Art3
Rechtssatz: Nach den EASO-Richtlinien vom Juni 2019 kann eine innerstaatliche Fluchtalternative für Antragsteller, die außerhalb Afghanistans geboren wurden und/oder dort sehr lange Zeit gelebt haben, nicht zumutbar sein, wenn sie über kein unterstützendes Netzwerk verfügen, das ihnen dabei hilft, ihre Grundbedür... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §8 Abs1AsylG 2005 §9 Abs1 Z1 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ro 2019/18/0005 E 17. Oktober 2019 RS 2 Stammrechtssatz § 9 Abs. 1 Z 1 AsylG 2005 enthält zwei unterschiedliche Aberkennungstatbestände: Dem Fremden ist der Status eines subsidiär Schutzberechtigten von Amts wegen abzuerkennen, wenn die Voraussetzungen für die Zuerkennung des Status des subsidiär Sch... mehr lesen...
Index: E000 EU- Recht allgemeinE3L E1910301041/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §8 Abs1AsylG 2005 §8 Abs4AsylG 2005 §9 Abs1 Z1EURallg32011L0095 Status-RL Art16 Abs232011L0095 Status-RL Art19 Abs1 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2019/18/0381 E 17. Dezember 2019 RS 2 Stammrechtssatz Die Heranziehung des Tatbestands des § 9 Abs. 1 Z 1 zweiter Fall AsylG 2005 setzt voraus, dass sich der Sachverhalt seit ... mehr lesen...
1 Der Mitbeteiligte, ein afghanischer Staatsangehöriger, stellte am 15. November 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Er brachte dazu im Wesentlichen vor, er sei im Iran geboren und aufgewachsen und sei nach Europa gekommen, weil es dort bessere Möglichkeiten für eine Schul- beziehungsweise Berufsausbildung gäbe. 2 Mit Bescheid vom 6. Jänner 2018 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) den Antrag sowohl hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberech... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger Afghanistans, aus Daikundi, stellte am 30. Mai 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz, den er im Wesentlichen damit begründete, seine Familie und er seien von den Kutschi aus ihrem Dorf vertrieben worden. 2 Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) wies diesen Antrag mit Bescheid vom 4. Oktober 2016 ab, erteilte dem Revisionswerber keinen Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen, erließ gegen ihn eine Rückkeh... mehr lesen...
Index: 19/05 Menschenrechte41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §8 Abs1MRK Art3 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2018/01/0068 E 30. September 2019 RS 1 Stammrechtssatz Im Hinblick auf das Vorliegen einer allgemein prekären Sicherheitslage hat der VwGH - unter Bezugnahme auf die Rechtsprechung von EGMR und EuGH - zum Vorliegen eines reales Riskos iSd Art. 3 MRK ausgesprochen, dass diese Voraussetzung nu... mehr lesen...
Index: 19/05 Menschenrechte41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §11AsylG 2005 §8 Abs1AsylG 2005 §8 Abs3MRK Art3 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2019/14/0153 E 27. Mai 2019 RS 29 Stammrechtssatz Es entspricht der Rechtsprechung des VwGH, dass es einem gesunden Asylwerber im erwerbsfähigen Alter, der eine der Landessprachen Afghanistans beherrsche, mit den kulturellen Gepflogenheiten seines Herkunftssta... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger Afghanistans, stellte am 24. Juni 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Begründend führte er aus, sein Vater und sein Onkel seien Mitglieder einer Partei gewesen. Sein Onkel sei ermordet und sein Vater von der ehemaligen Regierung bedroht worden. Der Revisionswerber habe in Afghanistan niemanden und habe Angst, getötet oder festgenommen zu werden. 2 Mit Bescheid vom 24. Oktober 2016 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und As... mehr lesen...
Index: 19/05 Menschenrechte41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §11AsylG 2005 §8 Abs1AsylG 2005 §8 Abs3MRK Art3 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2019/14/0153 E 27. Mai 2019 RS 29 Stammrechtssatz Es entspricht der Rechtsprechung des VwGH, dass es einem gesunden Asylwerber im erwerbsfähigen Alter, der eine der Landessprachen Afghanistans beherrsche, mit den kulturellen Gepflogenheiten seines Herkunftssta... mehr lesen...
1 Der Erstrevisionswerber und die Zweitrevisionswerberin sind miteinander verheiratet und die Eltern der (im Jahr 1999 geborenen) Drittrevisionswerberin. Alle stammen aus dem Irak. Sie stellten nach unrechtmäßiger Einreise in das Bundesgebiet am 2. November 2014 Anträge auf internationalen Schutz nach dem Asylgesetz 2005 (AsylG 2005). 2 Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl wies die Anträge mit den Bescheiden vom 20. Jänner 2017 ab, erteilte den revisionswerbenden Parteien k... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein afghanischer Staatsangehöriger, stellte am 20. September 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit Bescheid vom 21. Februar 2017 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) diesen Antrag in Bezug auf das Begehren auf Zuerkennung des Status des Asylberechtigten ab, erkannte jedoch dem Revisionswerber den Status des subsidiär Schutzberechtigten zu und erteilte ihm eine befristete Aufenthaltsberechtigung bis zum 21. Februar 2018. 2 Am 23.... mehr lesen...
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Norm: AsylG 2005 §8 Abs1AsylG 2005 §8 Abs4AsylG 2005 §9 Abs1 Z1MRK Art3
Rechtssatz: In Bezug auf die Frage, ob sich die Umstände so wesentlich und nicht nur vorübergehend verändert haben, sodass Anspruch auf subsidiären Schutz nicht länger besteht, kommt es regelmäßig nicht allein auf den Eintritt eines einzelnen Ereignisses an. Der Wegfall der Notwendigkeit,... mehr lesen...
1 Die Revisionswerberin, eine Staatsangehörige der Republik Kosovo, wurde am 27. Juni 2018 im Bundesgebiet geboren. Sie stellte am 3. Juli 2018, vertreten durch ihre Mutter, einen Antrag auf internationalen Schutz, wobei sie keine eigenen Fluchtgründe vorbrachte, sondern auf jene ihrer Mutter verwies. 2 Mit Bescheid vom 14. August 2018 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl den Antrag der Revisionswerberin sowohl hinsichtlich der Zuerkennung des Status der Asylberechtigt... mehr lesen...
1 Die revisionswerbenden Parteien sind irakische Staatsangehörige. Der Erstrevisionswerber und die Zweitrevisionswerberin sind Ehegatten, die dritt- bis achtrevisionswerbenden Parteien sind ihre minderjährigen Kinder im Alter zwischen drei und fünfzehn Jahren. Der Erstrevisionswerber gehört der sunnitischen, die Zweitrevisionswerberin der schiitischen Glaubensrichtung an. 2 Die erst- bis siebentrevisionswerbenden Parteien stellten am 27. September 2015 und der in Österreich ge... mehr lesen...
1 Die Erstrevisionswerberin und der Zweitrevisionswerber sind die Eltern der minderjährigen Dritt- und Viertrevisionswerber. Alle sind Staatsangehörige Afghanistans und gehören der Volksgruppe der Tadschiken an. Sämtliche Revisionswerber, bis auf die in Österreich nachgeborene Viertrevisionswerberin, stammen aus der Provinz Kabul und stellten am 5. Jänner 2016 Anträge auf internationalen Schutz in Österreich. Für die Viertrevisionswerberin wurde von den Eltern am 23. Februar 2018 ... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein irakischer Staatsangehöriger, stellte am 29. Jänner 2016 einen Antrag auf internationalen Schutz. Als Begründung: brachte er vor, die schiitische Miliz Asab'ib Ahl al-Haqq habe ihn anstelle seines geflohenen Bruders zwangsrekrutieren wollen. Er sei Angehöriger des schiitischen Stammes Ban Amir und daher nach Ansicht der Miliz verpflichtet, im Kampf gegen den IS teilzunehmen. Weil die Milizen ihn gesucht hätten, habe er sich zunächst einige Wochen bei eine... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber ist Staatsangehöriger Syriens und Angehöriger der kurdischen Volksgruppe. 2 Mit Erkenntnis vom 2. Februar 2011 erkannte der Asylgerichtshof dem Revisionswerber den Status des Asylberechtigten zu und stellte fest, dass ihm kraft Gesetzes die Flüchtlingseigenschaft zukomme. 3 Begründend ging der Asylgerichtshof davon aus, dass der Revisionswerber in Syrien vom Geheimdienst für sechs Monate inhaftiert und misshandelt worden sei und sich im Bundesgebiet k... mehr lesen...
Index: E000 EU- Recht allgemeinE3L E1910300019/05 Menschenrechte41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §8 Abs1EURallgMRK Art2MRK Art332013L0033 Aufnahme-RL Art21 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2019/18/0084 E 19. Juni 2019 RS 1 Stammrechtssatz Vor allem unter dem Gesichtspunkt der besonderen Vulnerabilität von Kindern besteht die Verpflichtung, eine ganzheitliche Bewertung der möglichen Gefahren, die ei... mehr lesen...
Index: 19/05 Menschenrechte41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §8 Abs1MRK Art2MRK Art3 Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):Ra 2019/19/0086Ra 2019/19/0087Ra 2019/19/0088Ra 2019/19/0089Ra 2019/19/0090Ra 2019/19/0091Ra 2019/19/0092 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2019/19/0150 B 2. August 2019 RS 2 Stammrechtssatz Eine besondere Vulnerabilität ... mehr lesen...
Index: E3L E19103010E6J19/05 Menschenrechte41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 2005 §7 Abs1 Z2AsylG 2005 §8 Abs1FlKonv Art1 AbschnCMRK Art2MRK Art332011L0095 Status-RL Art11 Abs162008CJ0175 Salahadin Abdulla VORAB
Rechtssatz: Ob die Situation im Herkunftsstaat im Allgemeinen so geartet ("prekär") ist, dass für den Revisionswerber die Gefahr einer Verletzung seiner Rechte ua. nach Art. 2 und 3... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein afghanischer Staatsangehöriger aus der Provinz Ghor, stellte am 3. April 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz, den er im Wesentlichen damit begründete, dass er gemeinsam mit seinen Eltern den Herkunftsstaat wegen der Taliban verlassen und seit seinem ersten Lebensjahr im Iran gelebt habe. In der mündlichen Verhandlung vor dem Bundesverwaltungsgericht (BVwG) ergänzte der Revisionswerber sein Fluchtvorbringen dahingehend, dass sein Bruder ihm im Ir... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger Afghanistans, stellte am 19. Februar 2016 einen Antrag auf internationalen Schutz. Dazu brachte er im verwaltungsbehördlichen Verfahren zusammengefasst vor, aus der Provinz Kunduz zu stammen und im Alter von drei Jahren mit seinen Eltern auf der Flucht vor den Taliban in den Iran gezogen zu sein. Im Falle der Rückkehr nach Afghanistan drohe ihm Verfolgung durch einen näher genannten Verwandten, mit dem seine Familie in Streit verfangen ... mehr lesen...
1 Die revisionswerbenden Parteien sind Mitglieder einer Familie; der Erstrevisionswerber und die Zweitrevisionswerberin sind Ehegatten, die dritt- bis fünftrevisionswerbenden Parteien sind ihre minderjährigen Kinder; alle sind irakische Staatsangehörige, gehören zur arabischen Volksgruppe und bekennen sich zum sunnitisch-muslimischen Glauben. 2 Die erst- bis viertrevisionswerbenden Parteien beantragten am 23. September 2015 internationalen Schutz; für die in Österreich nachgeb... mehr lesen...
Index: E000 EU- Recht allgemeinE3L E19103000E3L E1910301041/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §8 Abs1EURallg32011L0095 Status-RL Art8 Abs232013L0032 IntSchutz-RL Art10 Abs3 litb Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2018/14/0308 E 28. August 2019 RS 1 Stammrechtssatz Das Unionsrecht misst der vom Europäischen Unterstützungsbüro für Asylfragen (European Asylum Support Office - EASO) herausgegebenen "Country ... mehr lesen...
Index: E000 EU- Recht allgemeinE3L E1910300019/05 Menschenrechte41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §8 Abs1EURallgMRK Art2MRK Art332013L0033 Aufnahme-RL Art21 Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):Ra 2019/18/0304Ra 2019/18/0305Ra 2019/18/0306Ra 2019/18/0307 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2018/18/0315 E 6. September 2018 RS 2 Stammrechtssatz ... mehr lesen...
1 Der Mitbeteiligte, ein afghanischer Staatsangehöriger, stellte am 1. Oktober 2012 einen Antrag auf internationalen Schutz. Er brachte dazu im Wesentlichen vor, er stamme aus Kabul; er habe Afghanistan verlassen, weil er dort keine Zukunft für sich gesehen habe. 2 Mit Bescheid vom 11. September 2013 wies das (damalige) Bundesasylamt den Antrag sowohl hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten (Spruchpunkt I.) als auch hinsichtlich der Zuerkennung des Status ... mehr lesen...
Index: 19/05 Menschenrechte41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §11AsylG 2005 §8 Abs1MRK Art3
Rechtssatz: Die Zumutbarkeit einer Rückkehr des Asylwerbers ist bei der Annahme einer innerstaatlichen Fluchtalternative, nicht aber bei einer Rückkehr in die Herkunftsprovinz zu prüfen (vgl. VwGH 13.6.2019, Ra 2019/18/0139). European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:2019:RA20... mehr lesen...
1 Die Revisionswerberin, eine irakische Staatsangehörige, stammt aus Bagdad und bekennt sich zum sunnitisch-muslimischen Glauben. Sie stellte am 2. November 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz, den sie im Wesentlichen damit begründete, ihr Vater sei aufgrund seiner beruflichen Tätigkeit für die Regierung von Anhängern einer Miliz geschlagen und die gesamte Familie mit dem Tod bedroht worden. 2 Mit Bescheid vom 31. Oktober 2017 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und A... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein afghanischer Staatsangehöriger aus der Provinz Balkh, stellte am 19. Juli 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz, den er im Wesentlichen damit begründete, dass er als Kleinkind gemeinsam mit seinen Eltern wegen der Taliban aus Afghanistan in den Iran geflohen sei. Dort habe er die Schule besucht und eine Schneiderlehre absolviert. Als Afghane habe er jedoch keine Rechte gehabt. Als man ihn aufgefordert habe, am Krieg in Syrien teilzunehmen, habe er... mehr lesen...
