Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §11AsylG 2005 §8 Abs1
Rechtssatz: Trotz unterschiedlicher Einschätzung der Lage insbesondere zur afghanischen Hauptstadt Kabul betonen sowohl UNHCR als auch EASO übereinstimmend die Notwendigkeit, das Vorhandensein einer zumutbaren innerstaatlichen Fluchtalternative stets nach den Umständen des Einzelfalles zu beurteilen. EASO nimmt für Personen, die sehr lange ... mehr lesen...
1 Die Revisionswerberin, eine somalische Staatsangehörige, beantragte am 23. April 2015 internationalen Schutz und brachte dazu im Wesentlichen vor, bis zu ihrer Ausreise aus dem Herkunftsstaat im Distrikt Adan Yabaal, Region Middle Shabelle, in Zentralsomalia gelebt zu haben. Von dort habe sie flüchten müssen, weil sie von Mitgliedern der islamistischen Gruppierung Al-Shabaab bedroht worden sei und zu einer Heirat gezwungen werden sollte. 2 Mit dem angefochtenen Erkenntnis wi... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger Afghanistans, stellte am 2. Februar 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Diesen begründete er damit, dass er seit seinem ersten Lebensjahr mit seiner Familie in Pakistan gelebt habe. Aufgrund seiner Zugehörigkeit zur Volksgruppe der Hazara habe er Angst um sein Leben. 2 Mit Bescheid vom 24. November 2017 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl den Antrag des Revisionswerbers auf internationalen Schutz ab, erteilte ihm ... mehr lesen...
Index: 19/05 Menschenrechte41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §11AsylG 2005 §8 Abs1MRK Art3 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2019/20/0309 E 31. Oktober 2019 RS 4 Stammrechtssatz Weder EASO (Leitfaden vom Juni 2018) noch UNHCR (Richtlinien vom 30. August 2018) gehen von der Notwendigkeit der Existenz eines sozialen Netzwerkes in Mazar-e Sharif für einen alleinstehenden, gesunden, erwachsenen Mann ohne... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein afghanischer Staatsangehöriger, stellte am 28. Oktober 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz, den er im Wesentlichen damit begründete, in seinem ersten bzw. zweiten Lebensjahr mit seiner Familie in den Iran geflohen und seither dort gelebt zu haben. Er habe im Iran als Afghane keine Rechte und sei dort als Hazara und Schiit gefährdet. 2 Mit Bescheid vom 12. Jänner 2018 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl den Antrag des Revisionswerber... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger Afghanistans und Angehöriger der Volksgruppe der Hazara, stellte am 30. Jänner 2016 einen Antrag auf internationalen Schutz. Diesen begründete er im Wesentlichen damit, dass er im Iran aufgewachsen und noch nie in Afghanistan gewesen sei. Zudem sei es in Afghanistan gefährlich. 2 In seiner Einvernahme vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) am 12. Oktober 2016 antwortete der Revisionswerber auf die Frage nach Familie... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber ist Staatsangehöriger Afghanistans und stellte am 24. Oktober 2011 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2 Das (damals zuständige) Bundesasylamt wies diesen Antrag mit Bescheid vom 24. August 2012 hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 Asylgesetz 2005 (AsylG 2005) ab, erkannte dem Revisionswerber gemäß § 8 Abs. 1 Z 1 AsylG 2005 den Status des subsidiär Schutzberechtigten zu und erteilte ihm gemäß § 8 Abs. 4 AsylG ... mehr lesen...
Index: 19/05 Menschenrechte41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §11AsylG 2005 §8 Abs1AsylG 2005 §8 Abs3MRK Art3 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2019/14/0153 E 27. Mai 2019 RS 29 Stammrechtssatz Es entspricht der Rechtsprechung des VwGH, dass es einem gesunden Asylwerber im erwerbsfähigen Alter, der eine der Landessprachen Afghanistans beherrsche, mit den kulturellen Gepflogenheiten seines Herkunftssta... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §8 Abs1AsylG 2005 §9 Abs1 Z1 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ro 2019/18/0005 E 17. Oktober 2019 RS 2 Stammrechtssatz § 9 Abs. 1 Z 1 AsylG 2005 enthält zwei unterschiedliche Aberkennungstatbestände: Dem Fremden ist der Status eines subsidiär Schutzberechtigten von Amts wegen abzuerkennen, wenn die Voraussetzungen für die Zuerkennung des Status des subsidiär Sch... mehr lesen...
Index: E000 EU- Recht allgemeinE3L E1910301041/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §8 Abs1AsylG 2005 §8 Abs4AsylG 2005 §9 Abs1 Z1EURallg32011L0095 Status-RL Art16 Abs232011L0095 Status-RL Art19 Abs1 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2019/18/0381 E 17. Dezember 2019 RS 2 Stammrechtssatz Die Heranziehung des Tatbestands des § 9 Abs. 1 Z 1 zweiter Fall AsylG 2005 setzt voraus, dass sich der Sachverhalt seit ... mehr lesen...
Index: 19/05 Menschenrechte41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §8 Abs1AsylG 2005 §8 Abs4AsylG 2005 §9 Abs1 Z1MRK Art3 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2019/14/0153 E 27. Mai 2019 RS 20 (hier: nur der zweite Satz) Stammrechtssatz Als maßgeblich erweist sich, dass gerade in Bezug auf die Frage, ob sich die Umstände, die für die Zuerkennung von subsidiären Schutz von Bedeutung waren, so wesentlich und ni... mehr lesen...
Index: E3L E19103010E6J41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §8 Abs1AsylG 2005 §8 Abs4AsylG 2005 §9 Abs1 Z132011L0095 Status-RL Art16 Abs232011L0095 Status-RL Art19 Abs162017CJ0720 Bilali VORAB
Rechtssatz: In beiden Einvernahmen vor dem BFA sowie in der mündlichen Verhandlung vor dem BVwG hat der Revisionswerber gleichlautend angegeben, über Familienangehörige in Afghanistan zu verfügen, diese aber nicht z... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §8 Abs1AsylG 2005 §9 Abs1 Z1 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ro 2019/18/0005 E 17. Oktober 2019 RS 2 Stammrechtssatz § 9 Abs. 1 Z 1 AsylG 2005 enthält zwei unterschiedliche Aberkennungstatbestände: Dem Fremden ist der Status eines subsidiär Schutzberechtigten von Amts wegen abzuerkennen, wenn die Voraussetzungen für die Zuerkennung des Status des subsidiär Sch... mehr lesen...
Index: 19/05 Menschenrechte41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §8 Abs1AsylG 2005 §8 Abs4AsylG 2005 §9 Abs1 Z1MRK Art3 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2019/14/0153 E 27. Mai 2019 RS 20 Stammrechtssatz Als maßgeblich erweist sich, dass gerade in Bezug auf die Frage, ob sich die Umstände, die für die Zuerkennung von subsidiären Schutz von Bedeutung waren, so wesentlich und nicht nur vorübergehend veränd... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §11AsylG 2005 §8 Abs1AsylG 2005 §8 Abs3AsylG 2005 §9 Abs1 Z1 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2019/14/0153 E 27. Mai 2019 RS 26 Stammrechtssatz Mit § 8 Abs. 3 AsylG 2005 ("Anträge ... sind ... abzuweisen, wenn eine innerstaatliche Fluchtalternative (§ 11) offen steht") wird unmissverständlich zum Ausdruck gebracht, dass in jenem Fall, in dem dem Fremden eine ... mehr lesen...
1 Der Mitbeteiligte, ein afghanischer Staatsangehöriger, stellte am 4. Juli 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz, den das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) mit Bescheid vom 12. April 2017 zur Gänze abwies. Dem Mitbeteiligten wurde auch kein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß § 57 Asylgesetz 2005 (AsylG 2005) erteilt, gegen ihn wurde eine Rückkehrentscheidung erlassen, es wurde festgestellt, dass seine Abschiebung nach Afghanistan zulässig ... mehr lesen...
1 Der aus Afghanistan stammende (im März 1997 geborene) Revisionswerber reiste im Jahr 2012 in Österreich ein und stellte einen Antrag auf internationalen Schutz nach dem Asylgesetz 2005 (AsylG 2005). Die Zuerkennung von Asyl blieb ihm versagt. Jedoch wurde dem (zu dieser Zeit bereits volljährigen) Revisionswerber mit Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichts vom 17. April 2015 gemäß § 8 Abs. 1 AsylG 2005 der Status des subsidiär Schutzberechtigten zuerkannt und ihm gemäß § 8 Abs. ... mehr lesen...
1 Der aus Afghanistan stammende Revisionswerber stellte am 8. November 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz nach dem Asylgesetz 2005 (AsylG 2005). 2 Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl wies diesen Antrag mit Bescheid vom 24. Oktober 2017 sowohl hinsichtlich des Begehrens auf Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 AsylG 2005 (Spruchpunkt I.) als auch hinsichtlich des Begehrens auf Zuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten gemäß § ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §3 Abs1AsylG 2005 §57AsylG 2005 §8 Abs1AVG §59 Abs1FrPolG 2005 §52 Abs2 Z2FrPolG 2005 §52 Abs9 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2014/20/0121 E 28. Jänner 2015 VwSlg 19031 A/2015 RS 1(hier: ohne die beiden letzten Sätze) Stammrechtssatz Bei den Aussprüchen, mit denen - der Status des Asylberechtigten gemäß §... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §3 Abs1AsylG 2005 §57AsylG 2005 §8 Abs1AVG §59 Abs1FrPolG 2005 §52 Abs2 Z2FrPolG 2005 §52 Abs9
Rechtssatz: Die vom Revisionswerber vertretene Auffassung, er sei in seinem Recht auf eine einheitliche Entscheidung der Angelegenheit verletzt, da nach dem Gesetz diverse Aussprüche zu verbinden seien, weshalb das BVwG nicht al... mehr lesen...
1 Mit dem angefochtenen Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichts (BVwG) wurde in der Sache - nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung - der Antrag des Revisionswerbers, eines afghanischen Staatsangehörigen, auf internationalen Schutz vollinhaltlich abgewiesen, dem Revisionswerber kein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen erteilt, eine Rückkehrentscheidung gegen den Revisionswerber erlassen, festgestellt, dass seine Abschiebung nach Afghanistan zulässig sei... mehr lesen...
Index: 19/05 Menschenrechte41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §11AsylG 2005 §8 Abs1MRK Art3 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2018/01/0188 E 5. November 2019 RS 1 Stammrechtssatz Die Zumutbarkeit einer Rückkehr des Asylwerbers ist bei der Annahme einer innerstaatlichen Fluchtalternative, nicht aber bei einer Rückkehr in die Herkunftsprovinz zu prüfen (vgl. VwGH 13.6.2019, Ra 2019/18/0139). ... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger Afghanistans, stellte am 4. Februar 2013 einen Antrag auf internationalen Schutz. Begründend brachte er vor, sein Vater sei "von irgendwelchen Personen" getötet worden. Sein Onkel habe ihn daraufhin von zu Hause weggeschickt, um zu verhindern, dass auch der Revisionswerber getötet werde. 2 Mit Bescheid vom 25. Juli 2013 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) den Antrag des Revisionswerbers bezüglich der Zuerkennung des S... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger Afghanistans, stellte am 30. Mai 2016 in Österreich einen Antrag auf internationalen Schutz. Zu seinen Fluchtgründen gab er an, es drohe ihm Verfolgung aufgrund seiner Zugehörigkeit zur Volksgruppe der Hazara. 2 Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl wies diesen Antrag mit Bescheid vom 24. Mai 2017 sowohl hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten als auch hinsichtlich der Zuerkennung des Status des subsidiär Schu... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §8 Abs1AVG §68 Abs1
Rechtssatz: Eine Durchbrechung der Rechtskraftwirkung einer - subsidiären Schutz zuerkennenden - Entscheidung ist nur dann gerechtfertigt, wenn sich nach Erlassung der Entscheidung der Sachverhalt oder die Rechtsvorschriften wesentlich geändert hat, also eine neue Sache vorliegt, für die die Rechtskraftwirkung der ur... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §8 Abs1AsylG 2005 §8 Abs4AsylG 2005 §9 Abs1 Z1AVG §68 Abs1
Rechtssatz: Unter Berücksichtigung der Rechtskraftwirkungen von Bescheiden ist es nicht zulässig, die Aberkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten auszusprechen, obwohl sich der Sachverhalt seit der Zuerkennung des subsidiären Schutzes bzw. der erfolgten Verlängerung ... mehr lesen...
Index: 19/05 Menschenrechte41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §8 Abs1AsylG 2005 §8 Abs4AsylG 2005 §9 Abs1 Z1MRK Art3 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2019/14/0153 E 27. Mai 2019 RS 20 Stammrechtssatz Als maßgeblich erweist sich, dass gerade in Bezug auf die Frage, ob sich die Umstände, die für die Zuerkennung von subsidiären Schutz von Bedeutung waren, so wesentlich und nicht nur vorübergehend veränd... mehr lesen...
Index: 19/05 Menschenrechte41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §11AsylG 2005 §8 Abs1MRK Art2MRK Art3
Rechtssatz: Für die Beurteilung des Vorliegens einer innerstaatlichen Fluchtalternative ist nicht relevant, aus welcher Region Afghanistans der Revisionswerber stammt (vgl. näher zum Bestehen einer innerstaatlichen Fluchtalternative in Afghanistan aufgrund selber Berichtslage zuletzt VwGH 17.9.2019, Ra 20... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger Afghanistans und Angehöriger der Volksgruppe der Hazara, stellte am 14. September 2014 einen Antrag auf internationalen Schutz. Zu seinen Fluchtgründen gab er an, er sei als schiitischer Afghane in Pakistan geboren sowie aufgewachsen und immer wieder von Sunniten attackiert worden. Er habe nie in Afghanistan gelebt und habe auch keine Angehörigen mehr, die dort lebten. 2 Mit Bescheid vom 16. März 2017 wies das Bundesamt für Fremdenw... mehr lesen...
1 Mit Bescheiden des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl jeweils vom 25. April 2018 wurden die Anträge der Revisionswerber, alle ukrainische Staatsangehörige, vom 30. Juni 2015 beziehungsweise 13. Februar 2018 vollinhaltlich abgewiesen, den Revisionswerbern keine Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen erteilt, Rückkehrentscheidungen gegen sie erlassen, festgestellt, dass ihre Abschiebung in die Ukraine zulässig sei und eine Frist für die freiwillige Ausreise fest... mehr lesen...
