1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger Nigerias, stellte am 9. August 2010 den dritten Antrag auf internationalen Schutz nach dem AsylG 2005. Diesen begründete er im Wesentlichen mit der Verschlechterung seines gesundheitlichen Zustandes und dem Umstand, dass er von der Einnahme von Medikamenten abhängig sei. 2 Mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 19. März 2012 wurde der Antrag bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten (Spruchpunkt I.) und bezüglich der Z... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger Afghanistans, stellte am 9. Dezember 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Diesen begründete er zunächst damit, dass seine Eltern verstorben seien. Er habe schließlich bei seinem Onkel gelebt, der gemeint habe, es sei für ihn besser, zu seinem Bruder nach Österreich zu reisen. In weiterer Folge gab er zusammengefasst an, dass er Verfolgung und Blutrache durch die Taliban fürchte, weil sein Vater ein Kommandant der Mujaheddin gew... mehr lesen...
Index: E000 EU- Recht allgemeinE3L E1910301019/05 Menschenrechte41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §8 Abs1EURallgMRK Art2MRK Art332011L0095 Status-RL Art1532011L0095 Status-RL Art6 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ro 2019/19/0006 E 21. Mai 2019 RS 16 Stammrechtssatz Eine Interpretation, mit der die Voraussetzungen der Zuerkennung subsidiären Schutzes nach § 8 Abs. 1 AsylG 2005 mit dem in der Judikatur d... mehr lesen...
Index: 19/05 Menschenrechte41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §11AsylG 2005 §8 Abs1MRK Art3 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2018/19/0154 B 5. April 2018 RS 6 Stammrechtssatz Eine schwierige Lebenssituation (bei der Arbeitsplatz- und Wohnraumsuche sowie in wirtschaftlicher Hinsicht), die ein Asylwerber bei Rückführung in das als innerstaatliche Fluchtalternative geprüfte Gebiet vorfinden würde, reich... mehr lesen...
1 Der Erstrevisionswerber und die Zweitrevisionswerberin sind miteinander verheiratet. Die im Jahr 2003 geborene Drittrevisionswerberin und der im Jahr 2011 geborene Viertrevisionswerber sind ihre Kinder. Alle sind armenische Staatsangehörige. 2 Die Revisionswerber reisten unrechtmäßig in das Bundesgebiet ein und stellten im Mai 2013 Anträge auf internationalen Schutz nach dem AsylG 2005. 3 Diesen Anträgen gab das damals zuständige Bundesasylamt mit den Bescheiden vom 18. ... mehr lesen...
1 Der Mitbeteiligte, ein afghanischer Staatsangehöriger, stellte nach seiner Einreise in das Bundesgebiet am 27. Juli 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2 Diesen Antrag wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) im zweiten Rechtsgang mit Bescheid vom 20. Februar 2018 zur Gänze ab. Unter einem sprach es (von Amts wegen) aus, dass dem Mitbeteiligten ein Aufenthaltstitel gemäß § 57 AsylG 2005 nicht erteilt werde. Es erließ gemäß § 10 Abs. 1 Z 3 iVm § 9 BFA-VG e... mehr lesen...
Index: E3L E1910301010/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §8 Abs1B-VG Art133 Abs432011L0095 Status-RL Art15 Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):Ra 2019/20/0051Ra 2019/20/0052Ra 2019/20/0053
Rechtssatz: Den Entscheidungen (VwGH 6.11.2018, Ra 2018/01/0106 und VwGH 21.11.2018, Ra 2018/01/0461) ist - ungeachtet d... mehr lesen...
Index: 19/05 Menschenrechte41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §11AsylG 2005 §8 Abs1MRK Art3 Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):Ra 2019/20/0051Ra 2019/20/0052Ra 2019/20/0053
Rechtssatz: Eine schwierige Lebenssituation, insbesondere bei der Arbeitsplatz- und Wohnraumsuche sowie in wirtschaftlicher Hinsicht, die ein Fremder im Fall der Rückkehr ... mehr lesen...
Index: E000 EU- Recht allgemeinE3L E1910301019/05 Menschenrechte41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §8 Abs1EURallgMRK Art2MRK Art332011L0095 Status-RL Art1532011L0095 Status-RL Art6 Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):Ra 2019/20/0051Ra 2019/20/0052Ra 2019/20/0053 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ro 2019/19/0006 E 21. Mai 2019 RS 16 Stammrechtssatz ... mehr lesen...
Index: 41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §10 Abs1 Z3AsylG 2005 §3 Abs1AsylG 2005 §8 Abs1FrPolG 2005 §52 Abs2 Z2FrPolG 2005 §52 Abs9 Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):Ra 2019/21/0025 E 26.06.2019Ra 2019/21/0150 E 26.06.2019Ra 2019/21/0151 E 26.06.2019Ra 2019/21/0152 E 26.06.2019Ra 2019/21/0153 E 26.06.2019Ra 2019/21/0175 E 26.06.2019Ra 2019/21/0183 B 22.08.2019
Rechtssatz: ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §3 Abs1AsylG 2005 §55AsylG 2005 §57AsylG 2005 §8 Abs1AVG §59 Abs1FrPolG 2005 §52 Abs2 Z2FrPolG 2005 §52 Abs9 Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):Ra 2019/21/0025 E 26.06.2019Ra 2019/21/0150 E 26.06.2019Ra 2019/21/0151 E 26.06.2019Ra 2019/21/0152 E 26.06.2019Ra 2019/21/0153 E 26.06.2019Ra 2019/21/0175 E 26.06.2019Ra 2019/21/0183 B 22.08.2019 ... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger Afghanistans, stellte am 17. Mai 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Begründend brachte er vor, er sei als Altmetall-Händler zwecks Verkaufstätigkeiten von Dorf zu Dorf gegangen. In einem Haus hätten sich Taliban mit Waffen und Sprengstoff befunden, sodass er aus Angst geflüchtet sei. Am nächsten Tag habe die Regierung das Haus der Familie des Revisionswerbers gestürmt. Zudem sei zwei Tage nach dem Vorfall sein ältester Bruder... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber ist Staatsangehöriger Somalias und stammt aus der Stadt Beled Hawo (Provinz Gedo). Er stellte am 20. April 2016 einen Antrag auf internationalen Schutz, den er im Wesentlichen damit begründete, er werde aufgrund der heimlichen Eheschließung mit der Angehörigen eines anderen Clans und der Geburt eines gemeinsamen Kindes von der Familie seiner Ehefrau verfolgt. 2 Mit Bescheid vom 10. November 2017 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl den Antrag des ... mehr lesen...
1 Die revisionswerbenden Parteien sind Mitglieder einer Familie; der Erstrevisionswerber und die Zweitrevisionswerberin sind Ehegatten, die dritt- bis zehntrevisionswerbenden Parteien sind ihre minderjährigen Kinder im Alter zwischen vier und vierzehn Jahren. Sie alle sind irakische Staatsangehörige, gehören zur arabischen Volksgruppe und bekennen sich zum muslimischen Glauben. Der Erstrevisionswerber ist Sunnit, die Zweitrevisionswerberin ist Schiitin. Hinsichtlich der dritt- bis... mehr lesen...
Index: E000 EU- Recht allgemeinE3L E1910300019/05 Menschenrechte41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §8 Abs1EURallgMRK Art2MRK Art332013L0033 Aufnahme-RL Art21 Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):Ra 2019/18/0085Ra 2019/18/0086Ra 2019/18/0087Ra 2019/18/0088Ra 2019/18/0089Ra 2019/18/0090Ra 2019/18/0091Ra 2019/18/0092Ra 2019/18/0093
Rechtssatz: Vor... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber ist afghanischer Staatsangehöriger und stellte am 7. Juli 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Er brachte im Wesentlichen vor, im Iran geboren und aufgewachsen zu sein. Im Iran sei er diskriminiert worden. Nach Afghanistan könne er nicht zurückkehren, weil sein Vater dort Feinde habe, er mit der afghanischen Kultur nicht vertraut sei und sich dort nicht auskenne. 2 Mit Bescheid vom 14. November 2017 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl de... mehr lesen...
Index: 19/05 Menschenrechte41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §11AsylG 2005 §8 Abs1MRK Art3 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2018/19/0154 B 5. April 2018 RS 6 Stammrechtssatz Eine schwierige Lebenssituation (bei der Arbeitsplatz- und Wohnraumsuche sowie in wirtschaftlicher Hinsicht), die ein Asylwerber bei Rückführung in das als innerstaatliche Fluchtalternative geprüfte Gebiet vorfinden würde, reich... mehr lesen...
1 Die Revisionswerber sind Staatsangehörige von Ägypten. Der Erstrevisionswerber und die Zweitrevisionswerberin sind miteinander verheiratet und die Eltern der minderjährigen Drittbis Fünftrevisionswerber. 2 Nach den unbestritten gebliebenen Ausführungen des Bundesverwaltungsgerichts verfügte der Erstrevisionswerber in der Zeit von 10. August 2011 bis 14. August 2016 über Aufenthaltsbewilligungen nach dem Niederlassungs- und Aufenthaltsgesetz (NAG) für den Zweck "Studierender"... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger Afghanistans, stellte am 28. Oktober 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2 Mit Bescheid vom 23. November 2016 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) den Antrag des Revisionswerbers auf internationalen Schutz ab, erteilte ihm keinen Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen, erließ gegen ihn eine Rückkehrentscheidung und stellte fest, dass seine Abschiebung nach Afghanistan zulässig sei. Die Frist f... mehr lesen...
Index: 19/05 Menschenrechte41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §11AsylG 2005 §8 Abs1MRK Art3 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2018/18/0001 E 23. Jänner 2018 RS 5 Stammrechtssatz Die Frage der Sicherheit des Asylwerbers in dem als innerstaatliche Fluchtalternative geprüften Gebiet des Herkunftsstaates hat selbstverständlich wesentliche Bedeutung. Es muss mit ausreichender Wahrscheinlichkeit davon ausge... mehr lesen...
1 Mit dem angefochtenen Erkenntnis wies das Bundesverwaltungsgericht (BVwG) in der Sache den Antrag des Revisionswerbers, eines afghanischen Staatsangehörigen, auf internationalen Schutz vollinhaltlich ab, erteilte keinen Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen, erließ eine Rückkehrentscheidung, stellte die Zulässigkeit der Abschiebung des Revisionswerbers nach Afghanistan fest, setzte eine Frist für die freiwillige Ausreise von 14 Tagen fest und sprach aus, dass di... mehr lesen...
1 Am 26. Juli 2012 stellte der zu dieser Zeit unrechtmäßig im Bundesgebiet aufhältige Revisionswerber, ein Staatsangehöriger von Afghanistan, bei Polizeibeamten der Landespolizeidirektion Wien einen Antrag auf internationalen Schutz nach dem Asylgesetz 2005 (AsylG 2005). Im Zuge dessen gab er an, am 10. Februar 1996 geboren zu sein. 2 Am 27. Juli 2012 fand die Erstbefragung statt. In deren Rahmen führte der Revisionswerber aus, er sei (nach hiesiger Zeitrechnung) am 23. Dezemb... mehr lesen...
Index: E6J41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §8 Abs162007CJ0465 Elgafaji VORAB62012CJ0285 Diakite VORAB
Rechtssatz: Insoweit die Revision behauptet, das BVwG habe § 8 Abs. 1 zweiter Fall AsylG 2005 "völlig unbeachtet" gelassen, weil die humanitäre Lage in Afghanistan "teils katastrophal" sei, so verkennt sie den Ausnahmecharakter dieser Bestimmung, die auf einen bewaffneten Konflikt abstellt (vgl. zu al... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §2 Abs1 Z15AsylG 2005 §2 Abs1 Z16AsylG 2005 §3 Abs4AsylG 2005 §8 Abs1AsylG 2005 §8 Abs4
Rechtssatz: Anhand der Definition des § 2 Abs. 1 Z 16 AsylG 2005 und des in diesem Sinn inhaltliche Festlegungen vornehmenden § 8 Abs. 4 AsylG 2005 ergibt sich, dass es sich beim Status des subsidiär Schutzberechtigen (anders als beim Status des Asylberechtigten, der zu einem... mehr lesen...
Index: E000 EU- Recht allgemeinE3L E19103010E6J19/05 Menschenrechte41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §8 Abs1EURallgMRK Art2MRK Art332011L0095 Status-RL Art15 litb32011L0095 Status-RL Art15 litc32011L0095 Status-RL Art362013CJ0542 M'Bodj VORAB62016CJ0652 Ahmedbekova VORAB Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2018/01/0106 E 6. November 2018 RS 16 Stammrechtssatz Aus dem Wortlaut des § 8 Abs. 1 AsylG 2005,... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §18AsylG 2005 §8 Abs1AVG §46 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2018/20/0314 E 10. August 2018 RS 4 Stammrechtssatz Der EGMR hat in seinem Urteil der Großen Kammer vom 23. August 2016, Nr. 59166/12, J.K. u.a. gegen Schweden, (u.a.) ausgeführt, dass die Beweislast für das Vorliegen eines realen Risikos in Bezug auf individuelle Gefährdu... mehr lesen...
Index: E000 EU- Recht allgemeinE3L E1910301019/05 Menschenrechte41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §8 Abs1EURallgMRK Art2MRK Art332011L0095 Status-RL Art1532011L0095 Status-RL Art6 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ro 2019/19/0006 E 21. Mai 2019 RS 16 Stammrechtssatz Eine Interpretation, mit der die Voraussetzungen der Zuerkennung subsidiären Schutzes nach § 8 Abs. 1 AsylG 2005 mit dem in der Judikatur d... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §15 Abs1 Z1AsylG 2005 §18AsylG 2005 §8 Abs1AsylG 2005 §8 Abs4AsylG 2005 §9 Abs1 Z1AVG §37AVG §39 Abs2
Rechtssatz: Die vom VwGH vertretene Sichtweise im Zusammenhang mit den Ermittlungspflichten und der Frage der Beweislast in Bezug auf das Begehren auf Zuerkennung von subsidiärem Schutz (vgl. insb. VwGH 10.8.2018, Ra 2018/20/0314) hat f... mehr lesen...
Index: E000 EU- Recht allgemeinE3L E19103010001 Verwaltungsrecht allgemein41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005AsylG 2005 §8 Abs1AsylG 2005 §8 Abs4AsylG 2005 §9 Abs1 Z1EURallgVwRallg32011L0095 Status-RL32011L0095 Status-RL Art24 Abs2
Rechtssatz: Ungeachtet dessen, dass die Statusrichtlinie (RL 2011/95/EU) im Zeitpunkt des Inkrafttretens des Fremdenrechtspaketes 2005 (BGBl. I Nr. 100/2005) noch nicht in Ge... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §8 Abs1AsylG 2005 §8 Abs4
Rechtssatz: Durch die Entscheidung, die befristete Aufenthaltsberechtigung zu verlängern, bringt die Behörde vor dem Hintergrund der dafür nach dem Gesetz vorgesehenen Voraussetzungen zum Ausdruck, dass sie davon ausgeht, es seien im Zeitpunkt ihrer Entscheidung, mit der sie die Verlängerung bewilligt, weiterhin jene Umstände gegeben, d... mehr lesen...
