Index: 19/05 Menschenrechte41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §11AsylG 2005 §8 Abs1MRK Art3 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2019/19/0221 E 23. Oktober 2019 RS 1 Stammrechtssatz Dem Konzept der innerstaatlichen Fluchtalternative liegt der subsidiäre Charakter des internationalen Schutzes zugrunde, wonach ein Antragsteller dann nicht als schutzbedürftig anzusehen ist, wenn für ihn die Möglichkeit best... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §11AsylG 2005 §8 Abs1 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2019/18/0017 E 26. Februar 2020 RS 1 Stammrechtssatz Darauf, dass der Asylwerber über keine detaillierten Ortskenntnisse betreffend die afghanischen Großstädte verfügt, kommt es bei der Prüfung der Zumutbarkeit einer innerstaatlichen Fluchtalternative nicht an; insoweit unterscheidet sich seine Situation ... mehr lesen...
1 Dem Revisionswerber wurde mit Erkenntnis des Asylgerichtshofes vom 25. Oktober 2011 der Status des subsidiär Schutzberechtigten hinsichtlich seines Herkunftsstaates Afghanistan zuerkannt und eine befristete Aufenthaltsberechtigung bis zum 24. Oktober 2012 erteilt. 2 Infolge von Anträgen auf Verlängerung gemäß § 8 Abs. 4 Asylgesetz 2005 (AsylG 2005) wurden dem Revisionswerber befristete Aufenthaltsberechtigungen mit Bescheiden vom 15. Oktober 2012, 18. Oktober 2013, 14. Oktob... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §8 Abs1AsylG 2005 §8 Abs4AsylG 2005 §9 Abs1 Z1 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2019/18/0381 E 17. Dezember 2019 RS 2(hier: nur der erste Satz) Stammrechtssatz Die Heranziehung des Tatbestands des § 9 Abs. 1 Z 1 zweiter Fall AsylG 2005 setzt voraus, dass sich der Sachverhalt seit der Zuerkennung des subsidiären Schutzes bzw. der erfolgten Verlängerung der bef... mehr lesen...
1 Der Mitbeteiligte, ein afghanischer Staatsangehöriger und Angehöriger der tadschikischen Volksgruppe, stellte am 7. April 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz nach dem AsylG 2005. Diesen begründete er im Wesentlichen damit, er sei im Iran geboren worden, habe dort aber keine Zukunft. Er habe im Iran mangels Aufenthaltsberechtigung nicht arbeiten und für seinen Lebensunterhalt aufkommen können. 2 Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 22. März 2017... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein afghanischer Staatsangehöriger aus der Provinz Ghazni, stellte am 9. Jänner 2016 einen Antrag auf internationalen Schutz. Er führte dazu aus, es herrsche in Afghanistan Krieg. Er habe beschlossen, mit seiner Frau und seinem Sohn das Land zu verlassen. Als die Familie nach Kabul gefahren sei, um den beantragten Reisepass abzuholen, sei ihr Fahrzeug von den "Daisch" gestoppt worden. Diese hätten die Frau des Revisionswerbers getötet und seinen Sohn verschl... mehr lesen...
Index: 19/05 Menschenrechte41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §11AsylG 2005 §8 Abs1MRK Art3
Rechtssatz: Auch den von EASO herausgegebenen Informationen ist bei der Prüfung, ob die Rückführung eines Asylwerbers in sein Heimatland zu einem Verstoß gegen Art. 3 MRK führen kann sowie ob eine innerstaatliche Fluchtalternative besteht, Beachtung zu schenken (VwGH 17.12.2019, Ra 2019/18/0278, mwN). ... mehr lesen...
1 Der Mitbeteiligte, ein afghanischer Staatsangehöriger, stellte am 1. November 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2 Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) wies den Antrag des Mitbeteiligten mit Bescheid vom 5. August 2016 sowohl hinsichtlich des Status eines Asylberechtigten (Spruchpunkt I.) als auch hinsichtlich des Status eines subsidiär Schutzberechtigten (Spruchpunkt II.) ab, erteilte keinen Aufenthaltstitel gemäß § 57 Asylgesetz 2005 (AsylG 2005), erlie... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein afghanischer Staatsangehöriger, stellte am 20. November 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz im Bundesgebiet. Zu seinen Fluchtgründen brachte er zusammengefasst vor, seine Eltern würden ursprünglich aus der Provinz Kandahar stammen, er selbst sei jedoch im Iran geboren und aufgewachsen. Er habe weder im Iran noch in Afghanistan eine sinnvolle Perspektive. 2 Mit Bescheid vom 1. August 2017 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) die... mehr lesen...
1 Die revisionswerbenden Parteien, alle afghanische Staatsangehörige, sind Familienangehörige; der Erstrevisionswerber und die Zweitrevisionswerberin sind Ehegatten und die Eltern des minderjährigen Drittrevisionswerbers und der minderjährigen Viertrevisionswerberin. 2 Sie beantragten am 30. Oktober 2015 bzw. am 4. Oktober 2016 internationalen Schutz und brachten zusammengefasst vor, in Afghanistan aus politischen Gründen verfolgt zu werden, weil ihnen aus näher dargestellten ... mehr lesen...
1 Die revisionswerbenden Parteien sind alle afghanische Staatsangehörige, stammen aus der Provinz Takhar und sind Mitglieder einer Familie. Die Erstrevisionswerberin und der Zweitrevisionswerber sind Ehegatten und Eltern der minderjährigen dritt- bis sechstrevisionswerbenden Parteien. 2 Die Erstrevisionswerberin sowie der Zweitrevisionswerber stellten am 11. September 2016 ihre Anträge auf internationalen Schutz, welche sie im Wesentlichen damit begründeten, dass der Zweitrevi... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein irakischer Staatsangehöriger sunnitischen Glaubens aus der Provinz Basra, beantragte am 20. August 2015 internationalen Schutz und brachte zusammengefasst vor, er sei von schiitischen Milizen bedroht worden und fürchte deren Verfolgung auch im Falle einer Rückkehr in den Irak. 2 Mit dem angefochtenen Erkenntnis wies das Bundesverwaltungsgericht (BVwG) diesen Antrag in Bestätigung eines entsprechenden Bescheides des Bundesamtes für Fremdenwesen und As... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §11AsylG 2005 §8 Abs1
Rechtssatz: Darauf, dass der Asylwerber über keine detaillierten Ortskenntnisse betreffend die afghanischen Großstädte verfügt, kommt es bei der Prüfung der Zumutbarkeit einer innerstaatlichen Fluchtalternative nicht an; insoweit unterscheidet sich seine Situation nämlich nicht maßgeblich von jener, in der sich afghanische Staatsangehörige ... mehr lesen...
Index: 19/05 Menschenrechte41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §11AsylG 2005 §8 Abs1MRK Art3
Rechtssatz: Das EASO, dessen Einschätzungen das Unionsrecht besondere Bedeutung beimisst, weist in den Country Guidance Afghanistan für Personen wie den Revisionswerber, bei dem bestimmte Erkrankungen festgestellt wurden, ein besonderes Profil auf, das sich von anderen männlichen Asylwerbern aus Afghanistan unter... mehr lesen...
Index: 19/05 Menschenrechte41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §8 Abs1MRK Art2MRK Art3 Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):Ra 2019/18/0369Ra 2019/18/0370Ra 2019/18/0371 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2019/19/0150 B 2. August 2019 RS 2 Stammrechtssatz Eine besondere Vulnerabilität - etwa aufgrund von Minderjährigkeit - ist bei der Beurteilu... mehr lesen...
Index: E000 EU- Recht allgemeinE3L E1910300019/05 Menschenrechte41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §8 Abs1EURallgMRK Art2MRK Art332013L0033 Aufnahme-RL Art21 Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):Ra 2019/18/0460Ra 2019/18/0461Ra 2019/18/0462Ra 2019/18/0463Ra 2019/18/0464 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2019/18/0084 E 19. Juni 2019 RS 1 Stammrechtssa... mehr lesen...
Index: E000 EU- Recht allgemeinE3L E1910300019/05 Menschenrechte41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §8 Abs1EURallgMRK Art2MRK Art332013L0033 Aufnahme-RL Art21 Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):Ra 2019/18/0460Ra 2019/18/0461Ra 2019/18/0462Ra 2019/18/0463Ra 2019/18/0464 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2018/18/0315 E 6. September 2018 RS 2 Stammrech... mehr lesen...
Index: E6J19/05 Menschenrechte41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §8 Abs1MRK Art2MRK Art362007CJ0465 Elgafaji VORAB62012CJ0285 Diakite VORAB Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2016/18/0137 E 21. Februar 2017 RS 6 Stammrechtssatz Nach der Rechtsprechung sowohl des EGMR (vgl. etwa EGMR vom 28. November 2011, Nr. 8319/07 und 11449/07, Sufi und Elmi gg. Vereinigtes Königreich, RNr. 218 mit Hinweis auf EGMR ... mehr lesen...
Index: 19/05 Menschenrechte41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §8 Abs1MRK Art2MRK Art3 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2016/18/0137 E 21. Februar 2017 RS 7 Stammrechtssatz Herrscht im Herkunftsstaat eines Asylwerbers eine prekäre allgemeine Sicherheitslage, in der die Bevölkerung durch Akte willkürlicher Gewalt betroffen ist, so liegen stichhaltige
Gründe: für die Annahme eines realen Risikos bzw. für... mehr lesen...
1 Mit dem angefochtenen Erkenntnis wies das Bundesverwaltungsgericht (BVwG) nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung den Antrag der Revisionswerberin, einer afghanischen Staatsangehörigen, auf internationalen Schutz vom 4. November 2015 in der Sache hinsichtlich der Zuerkennung des Status sowohl der Asylberechtigten (Spruchpunkt I.) als auch der subsidiär Schutzberechtigten (Spruchpunkt II.) ab, erteilte keinen Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen (Spruchpu... mehr lesen...
1 Die revisionswerbenden Parteien sind irakische Staatsangehörige sunnitischen Glaubensbekenntnisses. Der Erstrevisionswerber und die Zweitrevisionswerberin sind Ehegatten, die Dritt- bis fünftrevisionswerbenden Parteien ihre minderjährigen Kinder im Alter von zwölf, neun und sechs Jahren. 2 Die revisionswerbenden Parteien beantragten am 12. Oktober 2015 internationalen Schutz und stützten sich dabei zusammengefasst auf eine Bedrohung und Verfolgung durch schiitische Milizen. ... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger Afghanistans, stellte am 8. Jänner 2016 einen Antrag auf internationalen Schutz. Zu seinen Fluchtgründen brachte er vor, er habe sich bereits im Herkunftsstaat dem Christentum zugewendet und in seinem Geschäft Bücher und CDs mit christlichen Inhalten weitergegeben, weshalb das Geschäft in Brand gesetzt worden sei. In Österreich habe er den Taufunterricht in einer iranisch-christlichen Gemeinde besucht und sei getauft worden. 2 Mit B... mehr lesen...
1 Der Mitbeteiligte ist Staatsangehöriger Afghanistans und stammt aus der Provinz Ghazni. Er stellte am 29. Mai 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2 Begründend brachte er vor, er sei gemeinsam mit seinem Vater von den Taliban überfallen und mit dem Tod bedroht worden. 3 Mit Bescheid vom 17. Oktober 2016 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl den Antrag des Mitbeteiligten ab, erteilte ihm keinen Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen, erließ... mehr lesen...
1 Der Mitbeteiligte ist ein Staatsangehöriger Afghanistans, Angehöriger der Volksgruppe der Hazara und schiitischer Moslem. Er stellte am 31. Juli 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2 Begründend brachte er vor, er sei im Iran geboren, dort mit seiner Familie aufgewachsen und noch nie in Afghanistan gewesen. Im Iran sei er mehrmals von der Polizei festgenommen und zuletzt vor die Wahl gestellt worden, entweder nach Afghanistan oder in den Krieg nach Syrien zu gehen. ... mehr lesen...
1 Mit Bescheid vom 11. Oktober 2017 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl den Antrag des Revisionswerbers auf internationalen Schutz vom 29. Mai 2015 zur Gänze ab, erteilte ihm keinen Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen, erließ gegen ihn eine Rückkehrentscheidung, stellte fest, dass seine Abschiebung in den Irak zulässig sei, und legte eine Frist von 14 Tagen für die freiwillige Ausreise fest. 2 Mit dem angefochtenen Erkenntnis wies das Bundesverwaltu... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein afghanischer Staatsangehöriger der Volksgruppe der Hazara, stellte am 9. Dezember 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Begründend brachte er vor, dass seine Ortschaft von den Taliban übernommen worden sei. Die Taliban hätten ihn und seinen Bruder rekrutieren wollen. Da sein Vater abgelehnt habe, seien sie bedroht worden und hätten daraufhin das Land verlassen. 2 Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) wies mit Bescheid vom 5. Oktober 2... mehr lesen...
1 Der Mitbeteiligte ist afghanischer Staatsangehöriger, Angehöriger der Volksgruppe der Hazara und schiitischer Moslem. Er stellte am 6. November 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2 Begründend brachte er vor, er sei im Iran geboren und niemals in Afghanistan gewesen. Sein Vater sei in den Krieg nach Syrien gegangen, um Schulden für Krankenbehandlungen seines Bruders zu begleichen, von dort aber nicht mehr zurückgekehrt. Daraufhin sei er aufgefordert worden, ebenfal... mehr lesen...
1 Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA) vom 28. September 2017 wurde der Antrag des Mitbeteiligten, eines afghanischen Staatsangehörigen, auf internationalen Schutz vom 26. Mai 2015 vollinhaltlich abgewiesen, ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen nicht erteilt, eine Rückkehrentscheidung gegen den Mitbeteiligten erlassen, festgestellt, dass seine Abschiebung nach Afghanistan zulässig sei und eine Frist für die freiwillige Ausreise festgel... mehr lesen...
Index: 19/05 Menschenrechte41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §11AsylG 2005 §8 Abs1MRK Art3 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2018/19/0154 B 5. April 2018 RS 6 Stammrechtssatz Eine schwierige Lebenssituation (bei der Arbeitsplatz- und Wohnraumsuche sowie in wirtschaftlicher Hinsicht), die ein Asylwerber bei Rückführung in das als innerstaatliche Fluchtalternative geprüfte Gebiet vorfinden würde, reich... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §57AsylG 2005 §8 Abs1AVG §59 Abs1FrPolG 2005 §46FrPolG 2005 §52 Abs2 Z2FrPolG 2005 §52 Abs9FrPolG 2005 §55 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ro 2019/19/0006 E 21. Mai 2019 RS 20(hier: nur der letzte Satz) Stammrechtssatz Ist eine Nebenbestimmung von der übrigen Entscheidung nicht trennbar, richtet sich die Revision - ungea... mehr lesen...
