Entscheidungen zu § 75 Abs. 20 AsylG 2005

Bundesverwaltungsgericht

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Entscheidungen 1-30 von 67

TE Bvwg Erkenntnis 2022/8/18 W169 1432615-3

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Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 18.08.2022

TE Bvwg Erkenntnis 2022/1/4 L530 1309578-5

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang Nach der Abweisung bzw. Zurückweisung seines ersten und zweiten Asylantrages stellte der Beschwerdeführer am 9. August 2010 seinen dritten Asylantrag. Mit dem angefochtenen Bescheid vom 23. März 2012 wies die belangte Behörde den Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz vom 9. August 2010 gemäß „§ 3 Absatz 1 iVm § 2 Absatz 1 Ziffer 13 AsylG 2005, BGBl I Nr. 100/2005 (AsylG) idgF“ und gemäß „§ 8 Absatz 1 iVm § 2 Absatz 1 Ziffer 13 ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 04.01.2022

TE Bvwg Erkenntnis 2021/10/13 I406 2000066-1

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Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 13.10.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2020/11/25 W279 1410915-3

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein afghanischer Staatsangehöriger, stellte am 07.09.2009 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Das Bundesasylamt wies mit Bescheid vom 19.12.2009, Zahl 09 10.796-BAG, den Antrag auf internationalen Schutz gemäß § 3 Abs. 1 AsylG ab und erkannte dem Beschwerdeführer den Status eines Asylberechtigten nicht zu (Spruchpunkt I.), erkannte ihm gemäß § 8 Abs. 1 AsylG den Status eines subsidiär Schutzberechtigten in Bezu... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 25.11.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/8/14 W196 1426481-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die Erstbeschwerdeführer, ein Staatsangehöriger der Ukraine und Angehöriger der armenischen Volksgruppe, stellte am 20.12.2011 den dem gegenständlichen Beschwerdeverfahren zugrundeliegenden Antrag auf internationalen Schutz. Anlässlich der am 22.12.2011 erfolgten niederschriftlichen Erstbefragung vor der PI Traiskirchen EAST gab er vor einem Organwalter des öffentlichen Sicherheitsdienstes nach Befragung zu seinen Fluchtgründen im Wesentlichen ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 14.08.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/7/30 W169 1427811-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Erstbeschwerdeführer stellte nach illegaler, schlepperunterstützter Einreise in das Bundesgebiet am 23.07.2011 einen Antrag auf internationalen Schutz. Bei der Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes am Folgetag gab der Erstbeschwerdeführer zu Protokoll, dass er nepalesischer Staatsangehöriger sei, aus dem Bezirk Baglung, XXXX , stamme und die Sprachen Nepali und Englisch spreche. Er gehöre der Religionsgemeinsch... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 30.07.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/3/10 L507 1414213-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Die Erstbeschwerdeführerin (BF1) ist die Mutter der minderjährigen Zweitbeschwerdeführerin (BF2). Die Beschwerdeführerinnen sind irakische Staatsangehörige, gehören der Volksgruppe der Turkmenen an und sind islamisch-sunnitischen Glaubens. Die BF1 stellte für sich und die BF2 am 23.09.2009 Anträge auf internationalen Schutz. Zuvor reisten sie gemeinsam mit ihrem Ehegatten bzw. Vater, welcher ebenfalls einen Antrag auf internationalen Schu... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 10.03.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/3/10 L507 1414214-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Die Erstbeschwerdeführerin (BF1) ist die Mutter der minderjährigen Zweitbeschwerdeführerin (BF2). Die Beschwerdeführerinnen sind irakische Staatsangehörige, gehören der Volksgruppe der Turkmenen an und sind islamisch-sunnitischen Glaubens. Die BF1 stellte für sich und die BF2 am 23.09.2009 Anträge auf internationalen Schutz. Zuvor reisten sie gemeinsam mit ihrem Ehegatten bzw. Vater, welcher ebenfalls einen Antrag auf internationalen Schu... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 10.03.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/2/5 W125 2193495-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte am 28.4.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Zu seiner Person liegt eine EURODAC-Treffermeldung der Kategorie 2 (erkennungsdienstliche Behandlung) zu Griechenland vom 24.6.2014 vor. 2. Nach Durchführung der Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 28.4.2015 richtete das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl am 4.5.2015 ein auf Art 34 der Verordnung (EU) 604/2013 des E... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 05.02.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/1/30 L516 1423610-1

Entscheidungsgründe: Der Beschwerdeführer ist Staatsangehöriger von Pakistan und brachte am 05.12.2011 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz ein. Das Bundesasylamt wies diesen Antrag mit Bescheid vom 14.12.2011 ab und den Beschwerdeführer aus dem Bundesgebiet nach Pakistan aus. Eine dagegen vom Beschwerdeführer erhobene Beschwerde wurde vom Asylgerichtshof mit Erkenntnis vom 02.05.2012, E13 423.610-1/2012-8E, gemäß §§ 3, 8 Abs 1 Z 1, 10 Abs 1 Z 2 AsylG 2005 BGBl I 20... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 30.01.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2019/10/8 I411 2171743-1

H i n w e i s: Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wi... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 08.10.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/9/30 I406 2000066-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein nigerianischer Staatsangehöriger stellte am 18.11.2013 einen Antrag auf internationalen Schutz. Im Rahmen der Erstbefragung gab er zum Fluchtgrund an, er habe im Herkunftsstaat sechs Jahre lang eine Beziehung mit einem Mann gehabt, sie seien, als sie in einem Haus zusammen gewesen seien, von plötzlich auftauchenden Personen geschlagen und bedroht worden, diese hätten ihm mit einem Messer in den Oberkörper geschnit... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 30.09.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/7/10 W202 1413345-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein afghanischer Staatsangehöriger, stellte am 06.06.2009 einen Antrag auf internationalen Schutz. Das Bundesasylamt wies mit Bescheid vom 04.05.2010, Zahl 09 06.656-BAG, den Antrag auf internationalen Schutz gemäß § 3 Abs. 1 AsylG ab und erkannte dem Beschwerdeführer den Status eines Asylberechtigten nicht zu (Spruchpunkt I.), erkannte ihm gemäß § 8 Abs. 1 AsylG den Status eines subsidiär Schutzberechtigten in Bezug ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 10.07.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/2/21 I406 1439267-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein algerischer Staatsbürger, reiste im Jahr 2009 über Tunesien und die Türkei nach Griechenland, im Jahr 2011 nach Italien, im Jahr 2012 nach Frankreich und wiederum nach Italien und am 28.11.2013 nach Österreich, stellte am 29.11.2013 einen Antrag auf internationalen Schutz und gab bei der Erstbefragung am folgendem Tag zum Fluchtgrund an, seine Familie habe im Zuge von Unruhen Terroristen unterstützt, sein Vater sei ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 21.02.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/1/31 I409 1309578-5

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang Die belangte Behörde führt unter dem Punkt "A) Verfahrensgang" im angefochtenen Bescheid (u.a.) Folgendes aus: "Sie sind am 16.6.2005 illegal in Österreich eingereist und stellten am selben Tag einen Asylantrag. Sie gaben an den Namen O. C. zu führen, am XX.XX.XXXX in O., Nigeria geboren, nigerianischer Staatsbürger und Christ zu sein. Am 22.6.2005 wurden Sie von einem Organwalter der EAST Ost einvernommen, und gaben zu ihrem Fluchtgrun... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 31.01.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/1/31 W186 2001459-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin (im Folgenden: BF), eine chinesische Staatsangehörige und Angehörige der Volksgruppe Han, wurde in Folge einer Schwerpunktkontrolle der Polizei in Wien 1100 unrechtmäßig aufhältig in einer Wohnung angetroffen. Sie wurde festgenommen und stellte im Zuge der Einvernahme am 19.08.2013 einen Antrag auf internationalen Schutz im Bundesgebiet, zu dem sie am 20.08.2013 durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes erst... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 31.01.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/1/31 I405 1315031-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) stellte nach seiner illegalen Einreise ins Bundesgebiet am 30.05.2007 einen Asylantrag. 2. Der BF am selben Tag von einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes und am 04.06.2007 sowie am 28.08.2007 vor dem Bundesasylamt niederschriftlich einvernommen. Als Fluchtgrund brachte er dabei im Wesentlichen vor, dass er aus Benin City stamme und Anführer einer Gruppe namens "Hally" gewesen sei, die g... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 31.01.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/1/14 I406 1420808-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer reiste im August 2011 in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 06.08.2011 einen Antrag auf internationalen Schutz. Der Beschwerdeführer gab bei der Erstbefragung durch ein Organ der PI Traiskirchen EAST am 07.08.2011 den im
Spruch: genannten Namen an. Er sei am XXXX in XXXX, Algerien, geboren, algerischer Staatsbürgerschaft und Herkunft, ledig, arabischer Muttersprache und Volksgruppenzugehörigkeit sowie M... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 14.01.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/1/11 I406 1438909-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer reiste in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 18.05.2013 einen Antrag auf internationalen Schutz. Bei der am selben Tag durchgeführten Erstbefragung durch ein Organ der SPK XXXX gab der Beschwerdeführer zu seinem Fluchtgrund Folgendes an: "Ich habe dort keine Arbeit und wollte hier nach Arbeit suchen. Es ist mir egal, wenn ich zurückmüsste." Bei der Einvernahme durch das Bundesasylamt (nunmehr Bundesa... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 11.01.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/1/9 I409 1255735-0

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer stellte am 3. Februar 2003 einen Antrag auf internationalen Schutz. Am 2. November 2004 wurde der Beschwerdeführer von der belangten Behörde zu seinen Fluchtgründen befragt und er gab an, er habe Nigeria verlassen, weil aufgrund der Streitigkeiten zwischen Moslems und Christen sein Elternhaus niedergebrannt und seine Eltern umgebracht worden seien; sein Vater sei reich gewesen, er habe eine Schwester und zwei Brüder ge... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 09.01.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2018/12/28 I405 1235384-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF), ein Staatsangehöriger von Nigeria, stellte am 08.07.2002 einen Asylantrag. Als Fluchtgrund brachte er Verfolgung aus politischen Gründen vor. Er sei politischer Aktivist bzw. aktives Mitglied Gruppierung der MASSOB gewesen und für das Gebiet Orumba North als Koordinator zuständig gewesen. Er sei in Gefahr, von der nigerianischen Regierung verfolgt zu werden und habe daher sein Heimatland verlasse... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 28.12.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/12/7 W196 1437933-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die Erstbeschwerdeführerin, eine Staatsangehörige von Georgien, reiste erstmals am 09.04.2013 in das Bundesgebiet ein und stellte am 17.04.2013 einen Antrag auf internationalen Schutz. Anlässlich ihrer niederschriftlichen Befragung vom 17.04.2013 vor Beamten der Polizeiinspektion Traiskirchen EAST, gab die Erstbeschwerdeführerin zu ihren Gründen für die Antragstellung befragt an, dass sie nicht in der Heimat habe bleiben könne, weil sie vo... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 07.12.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/12/7 W196 1437934-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die Erstbeschwerdeführerin, eine Staatsangehörige von Georgien, reiste erstmals am 09.04.2013 in das Bundesgebiet ein und stellte am 17.04.2013 einen Antrag auf internationalen Schutz. Anlässlich ihrer niederschriftlichen Befragung vom 17.04.2013 vor Beamten der Polizeiinspektion Traiskirchen EAST, gab die Erstbeschwerdeführerin zu ihren Gründen für die Antragstellung befragt an, dass sie nicht in der Heimat habe bleiben könne, weil sie vo... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 07.12.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/12/7 W196 2145584-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die Erstbeschwerdeführerin, eine Staatsangehörige von Georgien, reiste erstmals am 09.04.2013 in das Bundesgebiet ein und stellte am 17.04.2013 einen Antrag auf internationalen Schutz. Anlässlich ihrer niederschriftlichen Befragung vom 17.04.2013 vor Beamten der Polizeiinspektion Traiskirchen EAST, gab die Erstbeschwerdeführerin zu ihren Gründen für die Antragstellung befragt an, dass sie nicht in der Heimat habe bleiben könne, weil sie vo... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 07.12.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/12/7 W196 2185929-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die Erstbeschwerdeführerin, eine Staatsangehörige von Georgien, reiste erstmals am 09.04.2013 in das Bundesgebiet ein und stellte am 17.04.2013 einen Antrag auf internationalen Schutz. Anlässlich ihrer niederschriftlichen Befragung vom 17.04.2013 vor Beamten der Polizeiinspektion Traiskirchen EAST, gab die Erstbeschwerdeführerin zu ihren Gründen für die Antragstellung befragt an, dass sie nicht in der Heimat habe bleiben könne, weil sie vo... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 07.12.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/12/5 L507 1315270-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger der Türkei, stellte am 31.10.2017 einen Antrag auf Ausstellung eines Fremdenpasses im Interesse der Republik Österreich iSd § 88 Abs. 1 FPG. 2. Mit einem als "Verständigung vom Ergebnis der Beweisaufnahme" bezeichneten Schreiben des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA) vom 17.05.2018 wurde dem Beschwerdeführer unter anderem mitgeteilt, dass gemäß § 88 Abs. 1 FPG die Ausstellung eines ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 05.12.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/29 W196 1262319-3

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger der der Ukraine und Angehöriger der Volksgruppe der Ukrainer, reiste am 31.05.2005 in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte einen Asylantrag gemäß § 7 AsylG 1997 (idF BGBl I Nr. 76/1997). Im Zuge der niederschriftlichen Befragung am 31.05.2005, gab er zu seinem Fluchtgrund befragt, zusammengefasst an, die Ukraine verlassen zu haben, weil er dort verfolgt worden sei. In Tschechien habe e... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 29.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/11/9 W222 1422101-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein afghanischer Staatsangehöriger, stellte am 05.08.2011 einen Antrag auf Gewährung von internationalen Schutz und wurde dazu am gleichen Tag vor Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes niederschriftlich einvernommen. Zu seiner Person gab er an, dass er verheiratet sei und zuletzt als LKW-Fahrer gearbeitet habe. Er gehöre der Volksgruppe der Paschtunen an und sei sunnitischen Glaubensbekenntnisses. Als Fluchtgr... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 09.11.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/9/10 W111 1235649-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (i.F. BF) XXXX, ein volljähriger Staatsangehöriger Moldaus geboren amXXXX, ledig, dem christlichen Glauben angehörig reiste am 15.09.2002 erstmals nach Österreich ein und stellte am 16.10.2002 unter dem Namen XXXX unter der Az. 02 30-219 einen Asylantrag. Im Wesentlichen gab der BF anlässlich seiner Erstbefragung zu Protokoll, dass seine Eltern schwere Alkoholiker waren und sich aus diesem Grund einer Behandlung im Kr... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 10.09.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/8/16 I409 1437136-1

Gemäß § 29 Abs. 5 VwGVG kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte Ausfertigung hat den Spruch: sowie einen Hinweis auf den Verzicht ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 16.08.2018

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