Die Beschwerdeführerin, eine Staatsangehörige der Republik Moldau, beantragte am 28. August 2003 Asyl. Bei ihrer Einvernahme vor dem Bundesasylamt am 19. September 2003 gab sie zu ihren Fluchtgründen an, ihr Bruder Ruslan sei Alkoholiker. Sie habe begonnen, die Bibel im Rahmen der Zeugen Jehovas zu studieren. Ihr Bruder habe deshalb all ihre Sachen verbrannt und sie von zu Hause "weggejagt". Er habe sie am 26. August 2000 in alkoholisiertem Zustand mit einer Schaufel attackiert... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin, eine Staatsangehörige der Republik Moldau und Tochter der Beschwerdeführerin zu hg. Zl. 2006/19/0404, beantragte am 1. September 2004 Asyl. Bei ihrer Einvernahme vor dem Bundesasylamt gab sie an, sie sei nach Österreich gekommen, weil sie zu ihrer Mutter wollte. Sie selbst habe in Moldau keine Probleme gehabt, sondern sei wegen der Probleme ihrer Mutter nach Österreich gekommen. Es hätten des öfteren Leute an der Tür geläutet und gefragt, wo ihre Mutter ... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin, eine Staatsangehörige der Republik Moldau, beantragte am 20. Mai 2003 Asyl. Bei ihrer Einvernahme vor dem Bundesasylamt gab sie zu ihren Fluchtgründen an, während ihres Studiums im Jahr 1990 in Tiraspol hätten Kasachen im Studentenheim alle Moldawisch-Stämmigen beschimpft. Die Universität sei dann nach Chisinau übersiedelt. In der Schule habe sie (als Lehrerin) große Probleme gehabt; es sei kritisiert worden, dass mit lateinischen und nicht mit kyrillisc... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 1997 §7;FlKonv Art1 AbschnA Z2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 98/20/0430 E 19. Oktober 2000 RS 1 Stammrechtssatz Die Voraussetzung WOHLBEGRÜNDETER FURCHT wird in der Regel nur erfüllt, wenn zwischen den Umständen, die als Grund für die Ausreise angegeben werden, und der Ausreise selbst ein zeitlicher Zusammenhang besteht (vgl zur notwendigen Berüc... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Afghanistan, gelangte im März 2001 - damals 17-jährig - in das Bundesgebiet und beantragte Asyl. Vor dem Bundesasylamt wurde er am 5. April 2001 zunächst zu seinem Aufenthalt in Griechenland befragt. Zum Fluchtgrund gab er bei dieser Gelegenheit an, er sei als Hazara und Verwandter eines Führers der Hezb-e Wahdat sowie wegen seiner Tätigkeit als Kurier für diese gefährdet gewesen. Nachdem sich keine Zuständigkeit eines andere... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger Indiens, gelangte im Jänner 2003 in das Bundesgebiet und beantragte Asyl. Bei seiner Einvernahme vor dem Bundesasylamt am 26. September 2003 gab er an, wegen seiner Beziehung zu seiner mit ihm eingereisten, einer anderen Volksgruppe angehörenden Freundin von deren Bruder verfolgt worden zu sein. Dieser habe ihn schon bei einem Vorfall im April oder Mai 2002 geschlagen, ihn im September 2002 zusammen mit mehreren anderen Männern überfa... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Afghanistan, gelangte im September 2001 in das Bundesgebiet und beantragte Asyl. Bei Einvernahmen vor dem Bundesasylamt am 18. Februar 2003 und am 3. Juni 2003 gab er an, unmittelbar vor der Flucht im Jänner 2001 von den Taliban inhaftiert und gefoltert worden zu sein. Aus dieser Haft habe er fliehen können. Wegen dieses Vorfalls und im Hinblick auf die Bedrohung durch einen mit der engeren Familie des Beschwerdeführers politisch ... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Afghanistan, gelangte im November 2001 - damals 15-jährig - in das Bundesgebiet und beantragte Asyl. Bei seiner Einvernahme zu den Fluchtgründen am 27. Februar 2002 gab er an, Afghanistan im September/Oktober 2000 auf Grund des von ihm im Monat zuvor bei einem Sportunfall verschuldeten Todes eines Kindes verlassen zu haben. Nach dem Vorfall hätte die Familie des getöteten Kindes versucht, sich am Beschwerdeführer zu rächen, und au... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Afghanistan, gelangte im Juni 2001 in das Bundesgebiet und beantragte Asyl. Bei seiner Einvernahme zu den Fluchtgründen am 31. Juli 2001 gab er an, in Kabul im "Panjirwat" genannten Stadtteil gelebt und Afghanistan nach der Ermordung seines Vaters und der Verschleppung seines Bruders durch einen Vizebürgermeister der Taliban und dem dadurch ausgelösten Tod seiner Mutter verlassen zu haben. Durch einen Beschwerdebrief sei er kurz v... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein tadschikischer Staatsangehöriger von Afghanistan, gelangte im September 2003 in das Bundesgebiet und beantragte Asyl. Bei seiner Einvernahme vor dem Bundesasylamt am 17. September 2003 gab er an, in seinem Heimatort Seyed Khil, Parwan, gebe es die zur "Gruppe Shah Masoud" gehörenden Kommandanten "Maqul" und "Moghim", deren Bruder "Maghsoud" (in der Berufungsverhandlung: "Abdul Maqsood") im Jahr 2000 von den Taliban getötet worden sei. Diese Tötung werd... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin, eine Staatsangehörige der Ukraine, gelangte - ihren Angaben zufolge - im Juli 2004 in das Bundesgebiet, wurde im September 2004 festgenommen und beantragte am 22. September 2004 in der Schubhaft Asyl. Drei Stunden später soll sie im Zuge einer bloß vierminütigen fremdenpolizeilichen Einvernahme - der darüber aufgenommenen Niederschrift zufolge - u. a. angegeben haben, sie werde in ihrer Heimat nicht verfolgt ("nach Vorhalt und Erörterung des § 57 FrG").... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Afghanistan, gelangte am 10. Mai 2001 in das Bundesgebiet und beantragte Asyl. Seine Einvernahme vor dem Bundesasylamt am 21. Oktober 2002 (nach Rückübernahme des Beschwerdeführers aus Norwegen) dauerte - unter Einschluss der Befragung zur Person und zum Fluchtweg - nur eine halbe Stunde. Der Beschwerdeführer bestätigte, seine Angaben zu den Fluchtgründen vor der Fremdenbehörde am 10. Mai 2001 hätten der Wahrheit entsprochen. Dies... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin, eine Staatsangehörige von Afghanistan, gelangte im Mai 2001- damals noch minderjährig - in das Bundesgebiet und beantragte Asyl. Bei ihrer Einvernahme vor dem Bundesasylamt am 17. Juli 2001 gab sie der Niederschrift zufolge an, in Mazar-e-Sharif aufgewachsen zu sein, der usbekischen Volksgruppe anzugehören und vor ihrer versuchten Zwangsverheiratung durch die Taliban geflohen zu sein. Das Bundesasylamt wies den Asylantrag der Beschwerdeführerin mit... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger der Ukraine, reiste im August 2003 in das Bundesgebiet ein und beantragte Asyl. Bei Einvernahmen vor dem Bundesasylamt am 12. Jänner 2004 und am 16. September 2004 gab er als Fluchtgrund an, seine (seit 2002 in Österreich aufhältige) Schwester werde in der Ukraine wegen ihrer früheren Zugehörigkeit zu einer verbotenen Sekte ("Weiße Bruderschaft") behördlich gesucht und im August 2003 sei es wegen des gegen den Beschwerdeführer gericht... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Afghanistan und schiitischer Qizilbash aus Kabul, gelangte im November 2001 in das Bundesgebiet und beantragte Asyl. Bei seiner Einvernahme vor dem Bundesasylamt am 25. Februar 2002 gab er an, verwitwet zu sein und einen fünfjährigen Sohn zurückgelassen zu haben, dessen Wohnort in Kabul er gleich wie für seine Eltern und Geschwister angab. Er selbst habe bis Juni 2001 ebenfalls dort gewohnt, sei allerdings im Jänner 2001 im Tehera... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Afghanistan, gelangte am 21. Juli 2000 - damals 16-jährig - in das Bundesgebiet und beantragte Asyl. Bei seiner Einvernahme vor dem Bundesasylamt am 11. September 2000 gab er an, er sei ein Hazara aus einem Dorf im Bezirk Jaghuri, Provinz Ghazni, und Ende des Monats Saratan 1379 (was laut Niederschrift Mitte Juli 2000 bedeutet hätte) geflohen. Bei dieser Angabe blieb der Beschwerdeführer trotz wiederholter Vorhalte des Datums sein... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Afghanistan, gelangte im Februar 2002 in das Bundesgebiet und beantragte Asyl. Bei seiner Einvernahme zu den Fluchtgründen am 18. April 2002 gab er an, Afghanistan im Dezember 2001 wegen eines Konfliktes zwischen seiner Familie und der Familie eines mit seinem - inzwischen ermordeten - Bruder befreundeten Mädchens verlassen zu haben. Das Bundesasylamt wies den Asylantrag des Beschwerdeführers mit Bescheid vom 14. Mai 2002 ge... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Afghanistan, gelangte im Dezember 2003 in das Bundesgebiet und beantragte Asyl. Bei der Einvernahme vor dem Bundesasylamt am 30. März 2004 brachte er vor, nach der Ermordung beider Eltern im Jahr 1984 sei er schon als Kind in die damalige Sowjetunion gebracht worden und seither nie nach Afghanistan zurückgekehrt. Zuletzt sei er in Moskau ausländerfeindlichen Nachstellungen ausgesetzt gewesen. Als Verfolgungsgrund für den Fall sein... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §7;AsylG 1997 §8;AVG §58 Abs2;AVG §60;AVG §67d;EGVG 1991 Anlage Art2 Abs2 Z43a;VwGG §42 Abs2 Z3 litb;VwGG §42 Abs2 Z3 litc;
Rechtssatz: Ausführungen, dass die hier vom unabhängigen Bundesasylsenat vorgenommene Kommentierung der Verfahrensergebnisse - im Anschluss an eine bereits problematische "Massenverhandl... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §7;AsylG 1997 §8 Abs1;AsylG 1997 §8 Abs2;AVG §13 Abs3;AVG §63 Abs3;AVG §66 Abs4;AVG §67d;EGVG 1991 Anlage Art2 Abs2 Z43a;VwGG §42 Abs2 Z1;
Rechtssatz: Die Asylwerberin führte in ihrer Berufung aus, sie stelle den "Antrag, dass der angefochtene Bescheid aufgehoben und meinem Asylgesuch antragsgemäß stattgegebe... mehr lesen...
Die Beschwerdeführer sind Brüder und Staatsangehörige von Bosnien-Herzegowina. Sie halten sich - nach den insoweit unbestrittenen Feststellungen der Asylbehörden - bereits seit den Jahren 1991/92 in Österreich auf und wurden in dieser Zeit mehrfach straffällig. Über sie wurde deshalb jeweils ein Aufenthaltsverbot verhängt. Die Beschwerdeführer beantragten am 29. März 2004 (ad Erstbeschwerdeführer) und am 9. September 2003 (ad Zweitbeschwerdeführer) Asyl. Ihre Anträge begründete... mehr lesen...
I. römisch eins. 1. Der Beschwerdeführer ist Staatsangehöriger von (nunmehr) Serbien, stammt aus dem Kosovo und gehört der goranischen Volksgruppe an. Er stellte am 10. Dezember 2002 einen Antrag auf Gewährung von Asyl. Mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 30. Jänner 2003 wurde der Asylantrag des Beschwerdeführers gemäß § 7 Asylgesetz 1997 (AsylG) abgewiesen (Spruchpunkt I.) und die Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung des Beschwerdeführers nach "Jugoslawien,... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 21. Juni 2006 ordnete der Magistrat der Stadt Krems an der Donau gegen den Beschwerdeführer gemäß § 76 Abs. 2 Z 1 Fremdenpolizeigesetz 2005 - FPG die vorläufige Verwahrung (Schubhaft) zur Sicherung der Abschiebung an. Die erstinstanzliche Behörde begründete dies im Wesentlichen mit einem Hinweis auf eine rechtskräftige Verurteilung des Beschwerdeführers vom 20. Juni 2006. Weiters sei gemäß "Schreiben des Bundesasylamtes, Mit Bescheid vom 21. Juni 2006 ordnete der Mag... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §21 Abs1;AsylG 1997 §34b;AsylG 1997;AsylG 2005;AsylGNov 2003;FrPolG 2005 §1 Abs2;FrPolG 2005 §124 Abs2;FrPolG 2005 §76 Abs1;FrPolG 2005 §76;VwGG §42 Abs2 Z1;VwRallg;
Rechtssatz: § 76 Abs. 1 FrPolG 2005 kann grundsätzlich nicht auf Asylwerber angewendet werden, was sich bei Asylwerbern nach... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein aus dem Kosovo stammender Staatsangehöriger von Serbien, reiste am 17. April 2004 in das Bundesgebiet ein und beantragte am 19. Mai 2004 Asyl. Nach Einvernahmen am 21. und 28. Mai 2004 wies das Bundesasylamt mit Bescheid vom 21. März 2005 diesen Antrag gemäß § 7 Asylgesetz 1997 in der Fassung der AsylG-Novelle 2003 (AsylG) ab (Spruchpunkt I.), erklärte die Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung des Beschwerdeführers nach Serbien und Montenegro in di... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, nach seinen Angaben ein Staatsangehöriger von Gambia, stellte am 18. Jänner 2005 einen Antrag auf Gewährung von Asyl. Mit Bescheid vom 13. Mai 2005 wies das Bundesasylamt diesen Asylantrag gemäß § 7 AsylG ab (Spruchpunkt I), erklärte die Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung des Beschwerdeführers nach Gambia gemäß § 8 Abs. 1 AsylG für zulässig (Spruchpunkt II) und wies den Beschwerdeführer gemäß § 8 Abs. 2 AsylG "aus dem österreichischen Bundes... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger des Sudan, reiste am 19. September 2001 in das Bundesgebiet ein und beantragte entweder am 19. oder am 20. September 2001 die Gewährung von Asyl. Mit Bescheid vom 7. Jänner 2002 wies das Bundesasylamt einen Asylantrag des Beschwerdeführers vom "07.07.2001" (gemeint offenbar: den am 19. oder 20. September 2001 vom Beschwerdeführer gestellten Asylantrag) gemäß § 7 Asylgesetz 1997 (AsylG) ab und erklärte die Zurückweisung, Zurücksc... mehr lesen...
Der vorliegenden Beschwerde und der dieser angeschlossenen Bescheidausfertigung zufolge wurde mit dem angefochtenen Bescheid des unabhängigen Bundesasylsenates vom 5. März 2007 die Berufung des Beschwerdeführers gegen den Bescheid des Bundesasylamtes vom 16. Februar 2005 gemäß § 7 Asylgesetz 1997 (AsylG ) in der Fassung BGBl. I Nr. 126/2002 und § 8 Abs. 1 und 2 AsylG in der Fassung BGBl. I Nr. 101/2003 mit der Maßgabe abgewiesen, dass Spruchpunkt III. des erstinstanzlichen Bescheides... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger der Türkei, stellte am 16. März 2005 einen Antrag auf Gewährung von Asyl. Mit Bescheid vom 13. April 2005 wies das Bundesasylamt diesen Asylantrag gemäß § 7 Asylgesetz 1997 (AsylG) ab (Spruchpunkt I.), erklärte die Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung des Beschwerdeführers in die Türkei gemäß § 8 Abs. 1 AsylG für zulässig (Spruchpunkt II.) und wies den Beschwerdeführer gemäß § 8 Abs. 2 AsylG "aus dem österreichischen Bunde... mehr lesen...
Der vorliegende Fall gleicht in den wesentlichen Punkten jenen, die dem hg. Erkenntnis 23. Jänner 2007, Zlen. 2005/01/0445 bis 0447, zugrunde lagen. Gemäß § 43 Abs. 2 VwGG wird auf dieses Erkenntnis verwiesen. Aus den dort genannten Gründen verweist die Amtsbeschwerde im vorliegenden Fall zu Recht auf gravierende Mängel der über weite Strecken textbausteinartig abgefassten Bescheidbegründung. Der vorliegende Fall gleicht in den wesentlichen Punkten jenen, die dem hg. Erkenntnis 23.... mehr lesen...
