Index: E000 EU- Recht allgemeinE3R E19103000001 Verwaltungsrecht allgemein41/02 Passrecht Fremdenrecht49/02 Staatsbürgerschaft Staatenlosigkeit
Norm: 32003R0343 Dublin-II Art19 Abs3;32003R0343 Dublin-II Art19 Abs4;32003R0343 Dublin-II Art20 Abs2;32003R0343 Dublin-II;AsylG 1997 §5 idF 2003/I/101;AsylG 1997 §5a Abs3 idF 2003/I/101;AsylG 2005 §5;AsylG 2005;Dubliner Übk 1997;EURallg;VwRallg; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):2011/21/0119... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin, eine armenische Staatsangehörige, beantragte am 9. September 2004 Asyl. Sie ist Ehegattin des K (hg. Zl. 2006/19/1186) sowie Mutter des L, geboren am 26. Dezember 1986 (hg. Zl. 2006/19/0588) und des T, geboren am 2. August 1989 (hg. Zl. 2006/19/1334). Ihr Ehegatte sei "Parteimitglied" (gemeint: der armenischen Volkspartei), habe deswegen in Armenien Probleme gehabt und sei 2000 geflohen. Nach dessen Ausreise sei die Beschwerdeführerin telefonisch belästigt un... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein armenischer Staatsangehöriger, beantragte am 9. September 2004 Asyl. Der Beschwerdeführer ist der Sohn des K (vgl. hg Beschluss vom heutigen Tag, Zl. 2006/19/1186) und der N (vgl. hg. Erkenntnis vom heutigen Tag, Zl. 2006/19/1276) sowie Bruder des T (vgl. hg. Beschluss vom heutigen Tag, Zl. 2006/19/1334). Sein Vater sei "Parteimitglied", habe deswegen in Armenien Probleme gehabt und sei 2000 geflohen. Nach dessen Ausreise sei der Beschwerdeführer wiederhol... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof19/05 Menschenrechte41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §44 Abs3 idF 2003/I/101;AsylG 1997 §7;AsylG 1997 §8 Abs1 idF 2003/I/101;AsylG 1997 §8 Abs2 idF 2003/I/101;AsylG 1997 §8;FrPolG 2005;MRK Art8;VwGG §42 Abs2 Z1;
Rechtssatz: Die belangte Behörde sieht in ihrer zielstaatsbezogen formulierten Ausweisung der Beschwerdeführerin keine Verletzung in deren Rec... mehr lesen...
Mit dem nur in seinem Spruchpunkt I. angefochtenen, im Instanzenzug ergangenen Bescheid vom 29. Mai 2006 wies die belangte Behörde den Asylantrag der Erstbeschwerdeführerin vom 28. Jänner 2003 gemäß § 7 Asylgesetz 1997 (AsylG) ab. Mit dem nur in seinem Spruchpunkt römisch eins. angefochtenen, im Instanzenzug ergangenen Bescheid vom 29. Mai 2006 wies die belangte Behörde den Asylantrag der Erstbeschwerdeführerin vom 28. Jänner 2003 gemäß Paragraph 7, Asylgesetz 1997 (AsylG... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger der Republik Moldau, beantragte am 28. Oktober 2004 Asyl. Er werde verfolgt, da er bestritten habe, eine Urkunde über eine Lieferung von Zucker unterfertigt zu haben. Das Bundesasylamt wies mit Bescheid vom 14. November 2004 den Asylantrag des Beschwerdeführers gemäß § 7 Asylgesetz 1997 (AsylG) ab (Spruchpunkt I.), erklärte seine Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung nach "Moldawien" gemäß § 8 Abs. 1 AsylG für zulässig (Spr... mehr lesen...
Mit Beschluss des Verwaltungsgerichtshofes vom 3. Dezember 2007 wurde dem Antrag des Beschwerdeführers auf Bewilligung der Verfahrenshilfe zur Einbringung einer Beschwerde gegen den oben genannten Bescheid des unabhängigen Bundesasylsenates - mit dem sein Asylantrag im Instanzenzug gemäß § 7 AsylG abgewiesen und seine Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung nach Serbien (ausgenommen Kosovo) gemäß § 8 Abs. 1 AsylG als zulässig festgestellt worden war - nicht stattgegeben. Di... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Wien (der belangten Behörde) vom 11. Dezember 2007 wurde der Beschwerdeführer, ein indischer Staatsangehöriger, gemäß § 53 Abs. 1 des Fremdenpolizeigesetzes 2005 - FPG, BGBl. I Nr. 100, aus Österreich ausgewiesen. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Wien (der belangten Behörde) vom 11. Dezember 2007 wurde der Beschwerdeführer, ein indischer Sta... mehr lesen...
Der mj. Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Moldau, ist der Sohn von J (hg. Zl. 2007/19/0036), die bereits am 28. Oktober 2002 einen Asylantrag gestellt hatte. Den Asylantrag der Mutter des Beschwerdeführers hat das Bundesasylamt mit Bescheid vom 10. April 2003 gemäß § 7 Asylgesetz 1997 (AsylG) idF vor der Asylgesetz-Novelle BGBl. I Nr. 101/2003 abgewiesen und die Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung nach Moldau gemäß § 8 AsylG für zulässig erklärt. Der... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen Bescheid wies die belangte Behörde den am 7. Dezember 2001 gestellten Asylantrag des Beschwerdeführers, eines afghanischen Staatsangehörigen, im Instanzenzug gemäß § 7 Asylgesetz 1997 (AsylG) ab. Mit dem angefochtenen Bescheid wies die belangte Behörde den am 7. Dezember 2001 gestellten Asylantrag des Beschwerdeführers, eines afghanischen Staatsangehörigen, im Instanzenzug gemäß Paragraph 7, Asylgesetz 1997 (AsylG) ab. Sie stellte zusammengefas... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein georgischer Staatsangehöriger, reiste am 9. April 2004 in das Bundesgebiet ein und beantragte am 13. April 2004 Asyl. Er werde in Georgien von Polizeibeamten, die nach einem angeblichen Waffendepot seines verstorbenen Vaters gesucht hätten, verfolgt; er sei von diesen auch gefoltert worden. Das Bundesasylamt wies mit Bescheid vom 19. Juni 2004 den Asylantrag des Beschwerdeführers gemäß § 7 Asylgesetz 1997 (AsylG) ab (Spruchpunkt I.), erklärte seine Zu... mehr lesen...
Die beschwerdeführenden Parteien, Staatsangehörige von Aserbaidschan, reisten am 4. Mai 2004 in Österreich ein und beantragten Asyl. Die Erstbeschwerdeführerin ist die Tochter der Zweitbeschwerdeführerin und des Drittbeschwerdeführers. Bei der Einvernahme vor dem Bundesasylamt gab der Drittbeschwerdeführer zu seinen Fluchtgründen an, er werde von der Mafia in Aserbaidschan verfolgt; die dortigen Behörden hätten gegen diese Übergriffe nichts unternommen. Auf dieses Vorbringen bezogen... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein georgischer Staatsbürger, ist der am 15. Oktober 2007 geborene Sohn von I und E. Die (seit 25. September 2007 verheirateten) Eltern halten sich seit dem Jahr 2005 (Vater) bzw. seit dem Jahr 2006 (Mutter) als Asylwerber in Österreich auf. Der Beschwerdeführer, ein georgischer Staatsbürger, ist der am 15. Oktober 2007 geborene Sohn von römisch eins und E. Die (seit 25. September 2007 verheirateten) Eltern halten sich seit dem Jahr 2005 (Vater) bzw. seit dem Ja... mehr lesen...
Mit der am 22. November 2007 erhobenen Säumnisbeschwerde machte die Beschwerdeführerin, eine russische Staatsangehörige, geltend, die belangte Behörde habe über ihre gegen den Bescheid des Bundesasylamtes vom 30. August 2004 in der sie betreffenden Asylangelegenheit erhobene Berufung nicht innerhalb von sechs Monaten entschieden. Nach Einleitung des Vorverfahrens über die Säumnisbeschwerde hat die belangte Behörde den Bescheid vom 28. Jänner 2008, Zl. 243.214/1/10E-VI/17/04, er... mehr lesen...
Index: 19/05 Menschenrechte41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §7;AsylG 1997 §8 Abs1;AsylG 1997 §8 Abs2;AsylG 2005 §10;AsylG 2005 §2 Abs1 Z22;AsylG 2005 §3;AsylG 2005 §34 Abs4;AsylG 2005 §8;MRK Art3;MRK Art8;
Rechtssatz: Der minderjährige Asylwerber ist georgischer Staatsbürger und ein Familienangehöriger zweier Asylwerber im Sinne des § 2 Abs. 1 Z 22 AsylG 2005, für den bezogen auf das noch nicht abgesc... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein indischer Staatsangehöriger, beantragte am 19. Dezember 2002 Asyl. Bei der Einvernahme vor dem Bundesasylamt gab er zu seinen Fluchtgründen an, er sei Mitglied der Dal Khalsa, welche sich für die religiösen Rechte der Sikhs einsetze. Er habe Schwierigkeiten mit Herrn AT gehabt. Dieser habe über Wunsch der indischen Regierung beabsichtigt, die Religion der Sikh auszulöschen. Anhänger des AT hätten zweimal versucht, einen Anschlag auf den Beschwerdeführer zu ... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Georgien, gelangte am 7. April 2004 in das Bundesgebiet und beantragte am 13. April 2004 Asyl. Bei seiner Einvernahme vor dem Bundesasylamt am 1. Juni 2004 gab der Beschwerdeführer an, dass er Ende September 2002 anlässlich einer Demonstration gegen einen namentlich genannten Gouverneur dessen Amtssitz im Rathaus von Rustavi bewacht habe. Da er einige Demonstranten gekannt habe, hätten er und ein zweiter Sicherheitsbediensteter di... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein kirgisischer Staatsangehöriger deutscher Volksgruppenzugehörigkeit, reiste mit seiner Ehefrau (hg. Zahl 2008/19/0003) am 22. Dezember 2001 in das Bundesgebiet ein und beantragte am darauf folgenden Tag Asyl. Seine Ehefrau sowie der am 20. Oktober 2002 geborene Sohn (hg. Zahl 2008/19/0004) stellten am 23. Dezember 2001 bzw. am 30. Oktober 2002 Asylerstreckungsanträge in Bezug auf den Asylantrag des Beschwerdeführers. Die am 3. Dezember 2006 geborene Tochter ... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Armenien, gelangte am 22. Jänner 2002 in das Bundesgebiet und stellte am 28. Jänner 2002 einen Asylantrag. Zu seinen Fluchtgründen gab der Beschwerdeführer in einer Einvernahme vor dem Bundesasylamt am 26. März 2002 an, dass sein Vater sich vor einem Jahr von einem Freund, einem General im Verteidigungsministerium, Geld ausgeborgt habe. Sein Vater habe dieses Geld jedoch nicht zurückzahlen können. Ende September 2001 sei sein Vater dann ... mehr lesen...
Der Erstbeschwerdeführer, ein iranischer Staatsangehöriger, reiste am 12. August 1997 in das Bundesgebiet ein, wo er am 18. August 1997 einen (ersten) Asylantrag stellte. Er ist der Ehemann der Zweitbeschwerdeführerin und der Vater der 1991 bzw. 1995 geborenen gemeinsamen Kinder (dritt- und viertbeschwerdeführende Parteien). Die Zweitbeschwerdeführerin reiste gemeinsam mit ihren Kindern schon am 1. April 1997 in das Bundesgebiet ein und stellte am 3. April 1997 einen (ersten) A... mehr lesen...
Der Bescheid ist rechtswidrig aufgrund von Verfahrensfehlern und Fehlern in der rechtlichen Beurteilung, auf denen die Ablehnung meines Asylbegehrens sowie die Feststellung, meine Abschiebung sei zulässig, beruhen. Ich stelle daher den Antrag, dass der angefochtene Bescheid aufgehoben und meinem Asylgesuch antragsgemäß stattgegeben wird, sowie die Feststellung, dass meine Abschiebung unzulässig ist, da Abschiebungshindernisse nach § 57 FrG vorliegen. Ich stelle daher den Antrag, dass der ang... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof19/05 Menschenrechte41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §10;AsylG 1997 §11;AsylG 1997 §44 Abs3;AsylG 1997 §7 idF 2003/I/101;AsylG 1997 §8 Abs1;AsylG 1997 §8 Abs2;MRK Art8;VwGG §42 Abs2 Z1; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
2007/20/0087
2007/20/0089
2007/20/0088
Rechtssatz: Der UBAS hat die erstinstanzlic... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §15 Abs2;AsylG 1997 §7;AsylG 1997 §8 Abs1;AsylG 1997 §8 Abs3;AVG §13 Abs3;AVG §63 Abs3;AVG §66 Abs4;AVG §67d;VwGG §42 Abs2 Z1;
Rechtssatz: Der UBAS hat die Berufung des Asylwerbers zurückgewiesen, weil sie keinen begründeten Berufungsantrag gemäß § 63 Abs. 3 AVG enthalten habe. Im Rahmen der Gesamtbetrachtung... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Ghana, stellte am 14. Dezember 2001 einen Asylantrag. Mit Bescheid vom 13. November 2002 wies das Bundesasylamt diesen Asylantrag gemäß § 7 AsylG ab und erklärte die Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung des Beschwerdeführers nach Ghana gemäß § 8 AsylG für zulässig. Dieser Bescheid wurde dem Beschwerdeführer nach zwei erfolglosen Zustellversuchen (am 18. und 19. November 2002) an der Zustelladresse 1100 Wien, B-Gasse 17... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §23;AsylG 1997 §7;AsylG 1997 §8;AVG §68 Abs1;VwGG §42 Abs2 Z3 litb;VwGG §42 Abs2 Z3 litc;ZustG; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2005/20/0645 E 27. April 2006 RS 2 Stammrechtssatz Es ist in einem über einen Folgeantrag geführten Verfahren Aufgabe der Asylbehörden, sich mit der Zustellung des das Erstverfahren... mehr lesen...
Die Beschwerdeführer sind Staatsangehörige von Serbien, stammen aus dem Kosovo und gehören der albanischen Volksgruppe an. Die Erstbeschwerdeführerin ist die Mutter des minderjährigen Zweit- bzw. Drittbeschwerdeführers und stellte am 12. Dezember 2002 einen Antrag auf Gewährung von Asyl. Der Zweitbeschwerdeführer stellte am 3. Oktober 2003, vertreten durch die Erstbeschwerdeführerin, einen Antrag auf Erststreckung des der Erstbeschwerdeführerin zu gewährenden Asyls. Der Drittbe... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein indischer Staatsangehöriger aus Kaschmir, beantragte am 18. Dezember 2000 Asyl. Er werde wegen seiner Mitgliedschaft und Mitarbeit bei der "Jammu und Kashmir Students League" verfolgt. Das Bundesasylamt wies den Asylantrag mit Bescheid vom 29. April 2002 gemäß § 7 Asylgesetz 1997 (AsylG) ab und stellte die Zulässigkeit der Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung des Beschwerdeführers nach Indien gemäß § 8 AsylG fest. Das Bundesasylamt wie... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein indischer Staatsangehöriger und Sikh aus dem Punjab, stellte am 19. Juni 2002 einen Asylantrag, den das Bundesasylamt mit Bescheid vom 25. März 2003 gemäß § 7 Asylgesetz 1997 (AsylG) abwies; gleichzeitig erklärte es die Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung des Beschwerdeführers nach Indien gemäß § 8 AsylG für zulässig. Der Beschwerdeführer, ein indischer Staatsangehöriger und Sikh aus dem Punjab, stellte am 19. Juni 2002 einen Asylantrag, den das ... mehr lesen...
Der minderjährige Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Moldau, wurde am 29. Juli 2004 in Österreich geboren. Er ist der Sohn von A (hg. Zl. 2006/19/0783) und B (hg. Zl. 2006/19/0784), die bereits in den Jahren 2002 und 2003 Asyl- und Asylerstreckungsanträge gestellt hatten. Den Asylantrag des Vaters des Beschwerdeführers hatte das Bundesasylamt mit Bescheid vom 17. November 2003 gemäß § 7 Asylgesetz 1997 (AsylG) idF vor der Asylgesetz-Novelle BGBl. I Nr. 101/2003 abgewi... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin, eine Staatsangehörige von Afghanistan, gelangte im November 1999 - gemeinsam mit ihrem Ehemann (vgl. hiezu den hg. Beschluss vom 12. Dezember 2007, Zl. 2006/19/0240) - in das Bundesgebiet. Zunächst stellte sie einen Asylerstreckungsantrag (bezogen auf den Asylantrag ihres Ehemannes). Am 24. November 2003 beantragte sie Asyl. Bei ihrer Einvernahme vor dem Bundesasylamt am 30. April 2004 gab sie an, der tadschikischen Volksgruppe anzugehören und in Kabul gelebt ... mehr lesen...
