Entscheidungen zu § 7 AsylG 2005

Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §7;AsylG 1997 §8 Abs1;AsylG 1997 §8 Abs2;AVG §63 Abs5;AVG §66 Abs4;VwGG §42 Abs2 Z3 lita;VwGG §42 Abs2 Z3 litb;VwGG §42 Abs2 Z3 litc;
Rechtssatz: Der Asylwerber hat vor der Entscheidung des UBAS über die Berufung bei der Erstbehörde eine Berufungsergänzung eingebracht. Eine solche vor Erlassung des Berufungsb... mehr lesen...

Die Beschwerdeführerin, eine Staatsangehörige von Armenien, gelangte am 14. Dezember 2000 gemeinsam mit ihren Kindern S und A nach Österreich, von wo sie in die Bundesrepublik Deutschland weiterreiste. Am 21. Dezember 2000 wurde die Beschwerdeführerin in Anwendung des Dubliner Übereinkommens zusammen mit ihren Kindern von Österreich rückübernommen und stellte am selben Tag einen Asylantrag. Bei ihrer Befragung vor dem Bundesasylamt am 17. Jänner 2001 gab die Beschwerdeführ... mehr lesen...

Die Beschwerdeführer sind Geschwister und Staatsangehörige von Afghanistan. Ein Asylantrag des Vaters der Beschwerdeführer, ebenfalls afghanischer Staatsangehöriger, vom 23. September 2001 wurde mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 18. November 2002 gemäß § 7 Asylgesetz 1997 (AsylG) abgewiesen, wobei gemäß § 8 Abs. 1 AsylG festgestellt wurde, dass die Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung des Vaters der Beschwerdeführer nach Afghanistan nicht zulässig ist. Dieser Bescheid e... mehr lesen...

Der Beschwerdeführer, eigenen Angaben zufolge ein Staatsangehöriger von Weißrussland, gelangte am 17. Dezember 2002 nach Österreich und beantragte am selben Tag Asyl. Zu seinen Fluchtgründen gab der Beschwerdeführer in einer Einvernahme vor dem Bundesasylamt am 8. April 2003 im Wesentlichen an, dass er seit 1992 Mitglied der Nationalen Volksfront in Weißrussland gewesen sei. Er habe an diese Organisation monatliche Mitgliedsbeiträge bezahlt, deren Publikationen verteilt un... mehr lesen...

Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §10 idF 2003/I/101;AsylG 1997 §3;AsylG 1997 §7;AsylG 1997 §8 Abs1;AsylG 1997 §9; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):2007/19/0902 E 15. Dezember 2010
Rechtssatz: Der Wortlaut des Abs. 1 des § 10 AsylG 1997 ("Antrag auf Gewährung desselben Schutzes") spricht dafür, dass es primäres Ziel des Familienverfahrens ist, den von dieser Regelung umf... mehr lesen...

Die Mitbeteiligten sind Mitglieder einer Familie, serbische Staatsangehörige aus dem Kosovo und gehören zur goranischen Volksgruppe. Sie reisten (mit Ausnahme der erst in Österreich geborenen Fünftmitbeteiligten) am 27. Dezember 2001 gemeinsam in das Bundesgebiet ein und es beantragte der Erstmitbeteiligte noch am selben Tag Asyl; die übrigen Mitbeteiligten stellten darauf bezogene Asylerstreckungsanträge. Bei der Einvernahme vor dem Bundesasylamt am 5. März 2002 gab der Erstmi... mehr lesen...

Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §12;AsylG 1997 §7;AVG §58 Abs2;AVG §60;VwGG §42 Abs2 Z3 litc; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden): 2007/01/0152 2007/01/0153 2007/01/0154 2007/01/0155
Rechtssatz: Zur
Begründung: seines dem Fremden Asyl gewährenden Bescheides verwendete das entscheid... mehr lesen...

Mit Bescheid vom 29. Juli 2004 wurde der Asylantrag des Beschwerdeführers vom 10. Juli 2004 gemäß § 7 Asylgesetz 1997 in der Fassung der AsylG-Novelle 2003 (AsylG) abgewiesen (Spruchpunkt I.), die Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung des Beschwerdeführers nach Nigeria gemäß § 8 Abs. 1 AsylG für zulässig erklärt (Spruchpunkt II.) und der Beschwerdeführer gemäß § 8 Abs. 2 AsylG aus dem österreichischen Bundesgebiet ausgewiesen (Spruchpunkt III.). Mit Bescheid vom 29. Juli ... mehr lesen...

Der Beschwerdeführer, ein der kurdischen Volksgruppe zugehöriger türkischer Staatsangehöriger, gelangte am 6. Juli 2002 in das Bundesgebiet und beantragte am 16. Juli 2002 Asyl. Bei seiner Einvernahme durch das Bundesasylamt am 17. Dezember 2002 und 31. März 2003 gab er zu seinen Fluchtgründen an, er sei verhaftet worden, weil bei der Hochzeit seines Bruders kurdische Lieder gesungen worden seien. Es laufe ein Verfahren gegen ihn. Er habe Ladungen zu Gerichtsverhandlungen keine Folg... mehr lesen...

Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Nigeria, stellte nach seiner Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 27. Juli 2001 einen (ersten) Asylantrag. Dieser wurde mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 17. Jänner 2002 gemäß § 7 Asylgesetz 1997 (AsylG) abgewiesen; zugleich wurde festgestellt, dass die Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung des Beschwerdeführers nach Nigeria gemäß § 8 AsylG zulässig sei. Der Berufung gegen diesen Bescheid wurde vom unabhän... mehr lesen...

Mit Bescheid vom 30. März 2005 hat das Bundesasylamt den Asylantrag des Beschwerdeführers, eines nigerianischen Staatsangehörigen, gemäß § 7 Asylgesetz 1997 abgewiesen (Spruchpunkt I.). Es erklärte die Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung des Beschwerdeführers nach Nigeria gemäß § 8 Abs. 1 Asylgesetz 1997 idF der AsylG-Novelle 2003 (AsylG) für zulässig (Spruchpunkt II.) und wies den Beschwerdeführer gemäß § 8 Abs. 2 AsylG "aus dem österreichischen Bundesgebiet" aus ... mehr lesen...

1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger des Iran, reiste am 9. September 1999 in das Bundesgebiet ein und stellte am selben Tag einen (ersten) Asylantrag. Bei seiner Einvernahme vor dem Bundesasylamt am 23. März 2000 brachte er zu seinen Fluchtgründen vor, er sei vor ca. dreieinhalb Jahren im Iran getauft worden und habe sein Heimatland wegen Problemen mit seiner Religion schon im September 1997 verlassen. Anschließend sei er in Istanbul aufhältig gewesen. Vor sechs Monate... mehr lesen...

Mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 5. November 2004 wurde der von der Beschwerdeführerin, einer Staatsangehörigen von Nigeria, am 27. Juli 2004 gestellte Asylantrag gemäß § 7 Asylgesetz 1997 abgewiesen, die Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung der Beschwerdeführerin nach Nigeria gemäß § 8 Abs. 1 leg. cit. in der Fassung der AsylG-Novelle 2003 (AsylG) für zulässig erklärt und die Beschwerdeführerin gemäß § 8 Abs. 2 AslyG aus dem österreichischen Bundesgebiet ausgew... mehr lesen...

Mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 19. April 2005 wurde der von der Beschwerdeführerin, einer Staatsangehörigen von Nigeria, am 3. Juni 2004 gestellte Asylantrag gemäß § 7 Asylgesetz 1997 abgewiesen (Spruchpunkt I.), die Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung der Beschwerdeführerin nach Nigeria gemäß § 8 Abs. 1 leg. cit. in der Fassung der AsylG-Novelle 2003 (AsylG) für zulässig erklärt (Spruchpunkt II.) und die Beschwerdeführerin gemäß § 8 Abs. 2 AsylG aus dem öste... mehr lesen...

Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Nigeria, stellte am 23. Dezember 2002 einen Asylantrag. Zu seinen Fluchtgründen brachte er in dem von ihm anlässlich der Stellung des Asylantrages ausgefüllten Formular vor, "muslim people" wollten ihn töten. Bei seiner Einvernahme vor dem Bundesasylamt am 11. August 2004 sagte er aus, seine Mutter, die im Norden Nigerias gelebt habe, sei bei Auseinandersetzungen zwischen Moslems und Christen wahrscheinlich umgebracht worden. Er s... mehr lesen...

Der Beschwerdeführer, ein nigerianischer Staatsangehöriger, gelangte am 3. April 2003 in das Bundesgebiet und stellte am selben Tag einen Asylantrag. Bei seiner Einvernahme durch das Bundesasylamt am 2. April 2004 gab er zusammengefasst an, dass er die Stellung eines Oberpriesters in seinem Heimatdorf hätte annehmen sollen. Da er sich geweigert habe, werde er von den Dorfbewohnern gesucht und befürchte, von diesen geopfert zu werden. Er habe sich auch an die Polizei gewandt, diese hab... mehr lesen...

Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §7;AsylG 1997 §8;AVG §68 Abs1;AVG §69 Abs1 Z2;VwRallg;
Rechtssatz: Eine neue Sachentscheidung ist, wie sich aus § 69 Abs. 1 Z 2 AVG ergibt, auch im Fall desselben Begehrens aufgrund von Tatsachen und Beweismitteln, die schon vor Abschluss des vorangegangenen Verfahrens bestanden haben, ausgeschlossen, soda... mehr lesen...

Rechtssatz: Blendet der UBAS das Vorbringen des Asylwerebrs, es laufe wegen des Singens kurdischer Lieder bei der Hochzeit seines Bruders ein Verfahren gegen ihn, wobei er Vorladungen nicht Folge geleistet habe, und  er würde im Falle einer Rückkehr in die Türkei verhaftet werden, dem die Asylrelevanz nicht von vornherein abgesprochen werden kann, in seiner rechtlichen Beurteilung - ohne es einer Beweiswürdigung unterzogen zu haben - zur Gänze aus, ist die
Begründung: des angefochtenen Besc... mehr lesen...

Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §7;AVG §58 Abs2;VwGG §42 Abs2 Z3 litb;VwGG §42 Abs2 Z3 litc;
Rechtssatz: Bei Berücksichtigung der behaupteten Verfolgungsmaßnahmen im Zuge eines gegen den Asylwerber noch laufenden behördlichen Verfahrens kann der UBAS den Asylwerber nicht auf Ausweichmöglichkeiten innerhalb der Türkei verweisen, ohne sich nä... mehr lesen...

Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §7;VwGG §42 Abs2 Z1;
Rechtssatz: Die Ansicht, zur Asylgewährung bedürfe es einer "Verfolgungshandlung des Staates", widerspricht dem Gesetz (Hinweis E 16. April 2002, 99/20/0483; E 26. Juli 2005, 2005/20/0278). Schlagworte Besondere Rechtsgebiete European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT... mehr lesen...

Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §7;AsylG 1997 §8;AVG §37;AVG §68 Abs1;VwGG §42 Abs2 Z1;
Rechtssatz: Ausführungen dazu, dass der UBAS insofern die Rechtslage verkannt hat, als er es unterlassen hat sich mit dem Vorbringen des Asylwerbers beweiswürdigend auseinanderzusetzen, um beurteilen zu können, ob dem Vorbringen ein "glaubhafter Kern" zu... mehr lesen...

Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §7;AVG §58 Abs2;VwGG §42 Abs2 Z3 litb;VwGG §42 Abs2 Z3 litc; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2005/20/0020 E 25. April 2007 RS 1 (Hier: Vorbringen, dass eine polizeiliche Suche nicht nur in Aba stattgefunden habe, sondern dass auch in Lagos "Leute der Polizei" zur Kirche gekommen seien und nach ihm "gefragt" hätten, worauf er besc... mehr lesen...

Die Beschwerdeführerin ist eine im November 2005 in Österreich geborene türkische Staatsangehörige. Am 30. Dezember 2005 beantragte sie die Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung. Dieser Antrag wurde mit im Instanzenzug ergangenem Bescheid der belangten Behörde gemäß § 1 Abs. 2 Z 1 Niederlassungs- und Aufenthaltsgesetz zurückgewiesen, weil die Beschwerdeführerin im Hinblick auf einen per 3. Jänner 2006 gestellten Asylantrag seit 1. Februar 2006 "über eine vorläufige Aufenthaltsbere... mehr lesen...

Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005;NAG 2005 §1 Abs2 Z1;NAG 2005 §21 Abs1;NAG 2005 §21 Abs2 Z2;NAG 2005; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2006/21/0108 E 22. Juni 2006 RS 2 Stammrechtssatz Im NAG 2005 drückt sich die strikte Abgrenzung zum Asylgesetz darin aus, dass es für Personen, die nach dem Asylgesetz zum Aufenthalt berechtigt sind, schlichtweg nicht gilt (§ 1 Abs. 2 Z 1) und es für Asylwerber... mehr lesen...

Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Indien, beantragte am 16. Juni 2005 in Österreich Asyl und gab bei seinen Einvernahmen an diesem Tag und am 22. Juni 2005 an, dass es im Teppich- und Deckengeschäft seines Vaters zu einer Schießerei zwischen Polizei und Terroristen gekommen sei. Bei diesem Schusswechsel sei der Vater des Beschwerdeführers von der Kugel eines Terroristen tödlich getroffen worden. Der Beschwerdeführer selbst, der bei dieser Schießerei im Geschäft des Vat... mehr lesen...

Der Beschwerdeführer, seinen Angaben zufolge ein am 5. Mai 1987 geborener nigerianischer Staatsangehöriger, reiste am 6. April 2003 in das Bundesgebiet ein und beantragte am 9. Mai 2003 Asyl. Das Bundesasylamt wies mit Bescheid vom 7. Juni 2004 den Asylantrag gemäß § 7 Asylgesetz 1997 (AsylG) ab, erklärte die Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung des Beschwerdeführers nach Nigeria gemäß § 8 Abs. 1 AsylG für zulässig und wies ihn gemäß § 8 Abs. 2 leg. cit. aus de... mehr lesen...

Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Gambia, reiste am 4. März 2003 in das Bundesgebiet ein und beantragte am selben Tag Asyl. Mit Bescheid vom 5. März 2004 wies das Bundesasylamt diesen Antrag gemäß § 7 Asylgesetz 1997 (AsylG) ab und erklärte die Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung des Beschwerdeführers nach Gambia gemäß § 8 AsylG für zulässig. Mit Bescheid vom 5. März 2004 wies das Bundesasylamt diesen Antrag gemäß Paragraph 7, Asylgesetz 1997 (As... mehr lesen...

Der Beschwerdeführer, ein nigerianischer Staatsangehöriger, beantragte am 7. Mai 2004 Asyl und brachte bei seinen Einvernahmen vor dem Bundesasylamt am 11. und 18. Mai 2004 sowie am 30. August 2004 zusammengefasst vor, er sei nach dem Tod seines Vaters - einem Mitglied der MASSOB (Movement for the Actualization of the Sovereign State of Biafra) - ebenfalls dieser Organisation beigetreten und werde aus diesem Grund von den nigerianischen Behörden verfolgt. Er sei der "Führer der MASS... mehr lesen...

Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §23;AsylG 1997 §7;AsylG 1997 §8;AVG §67d;EGVG 1991 Anlage Art2 Abs2 Z43a; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2003/20/0317 E 2. März 2006 RS 2 Stammrechtssatz Hält es der UBAS für notwendig, die Beweiswürdigung der Erstbehörde um zusätzliche (über bloße Zusatzbemerkungen oder Eventualausführungen hinausgehende) eigene Argumente zu ergänzen... mehr lesen...

Mit dem vor dem Verwaltungsgerichtshof angefochtenen, im Instanzenzug ergangenen Bescheid vom 7. April 2006 wies die belangte Behörde den am 19. April 2005 gestellten Antrag des Beschwerdeführers, eines Staatsangehörigen von "Serbien-Montenegro" (Provinz Kosovo), auf Erteilung einer Niederlassungsbewilligung gemäß § 21 Abs. 1 und 2 des Niederlassungs- und Aufenthaltsgesetzes (NAG) ab. Mit dem vor dem Verwaltungsgerichtshof angefochtenen, im Instanzenzug ergangenen Beschei... mehr lesen...