Der Beschwerdeführer stellte am 24. März 2004 einen schriftlichen, nur allgemein mit der Behauptung asylrelevanter Bedrohung in seinem Heimatland begründeten Asylantrag und gab seine Personalien mit "BU Nin, geb: 11.02.1980, STA: China" an. Bei seiner Einvernahme vor dem Bundesasylamt am 13. Dezember 2004 machte der Beschwerdeführer, der die Frage nach dem Besitz von Personaldokumenten verneinte, als Fluchtgrund geltend, im September 2003 hätten ihn vier Freunde ersucht, in seiner W... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein pakistanischer Staatsangehöriger, kam am 26. Juni 2005 - gemeinsam mit seinem Bruder (vgl. dazu das Erkenntnis vom heutigen Tag, Zl. 2005/20/0583) - am Flughafen Wien-Schwechat an und stellte einen Asylantrag, den er bei seiner "Erstbefragung" durch die Bundespolizeidirektion Schwechat, SW-Abteilung Flughafen (Grenzkontrollstelle), am 27. Juni 2005 mit näher dargestellten, im Zusammenhang mit seiner politischen Gesinnung stehenden mehrfachen Übergriffen der ... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin, eine chinesische Staatsangehörige, reiste am 30. Oktober 2003 in das Bundesgebiet ein und stellte am 13. Februar 2004 einen Asylantrag. Diesen begründete sie durch handschriftliche Ergänzung eines Formulars damit, dass sie in China Falun Gong praktiziert habe und deshalb von der Polizei, die Falun Gong für eine "Sekte" halte, mehrmals verhaftet und ihr die weitere Praktizierung verboten worden sei. Bei ihrer Vernehmung vor dem Bundesasylamt am 3. März 2004 ga... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein chinesischer Staatsangehöriger, reiste am 4. November 2003 auf dem Luftweg in das Bundesgebiet ein. Er stellte am 4. Dezember 2003 unter handschriftlicher Ergänzung eines Formulars einen Asylantrag, den er damit begründete, dass ihn von seinem Gläubiger beauftragte Leute mit Gewalt zur Rückzahlung hoher Schulden hätten zwingen wollen. Bei seiner noch am selben Tag vorgenommenen Einvernahme vor dem Bundesasylamt gab der Beschwerdeführer dazu im Wesentlichen ... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin, eine aus Ulaanbaatar stammende Staatsangehörige der Mongolei, reiste am 4. April 2005 gemeinsam mit ihrem Ehemann in das Bundesgebiet ein und stellte nach dem Aufgriff durch einen Grenzüberwachungsposten an diesem Tag einen Asylantrag, zu dem sie vom Bundesasylamt am 11. April 2005 und am 8. Juni 2005 vernommen wurde. Ausgehend davon, dass die Beschwerdeführerin weder Asylgründe noch Gründe: , die subsidiären Schutz rechtfertigen könnten, geltend gemacht ... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin, eine chinesischer Staatsangehörige, reiste am 17. November 2003 in das Bundesgebiet ein und stellte am 24. Februar 2004 einen näher begründeten Asylantrag, zu dem sie vom Bundesasylamt am 15. März 2004 vernommen wurde. Das Bundesasylamt wies diesen Asylantrag mit Bescheid vom 22. April 2005 gemäß § 7 des Asylgesetzes 1997 - AsylG ab (Spruchpunkt I.). Weiters stellte es gemäß § 8 Abs. 1 AsylG die Zulässigkeit der Zurückweisung, Zurückschiebung oder Absch... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein aus dem Anambra-State stammender und auch in Lagos wohnhafter nigerianischer Staatsangehöriger, reiste am 18. Februar 2004 auf dem Luftweg in das Bundesgebiet ein und stellte am selben Tag einen Asylantrag. Bei seiner Einvernahme vor dem Bundesasylamt am 8. Juli 2004 gab der Beschwerdeführer an, er habe Nigeria verlassen, weil er einen Ort gesucht habe, an dem er "ein besseres Leben haben könnte". Sein Bruder lebe "sehr gut" in New York. Auch er wolle "irge... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein chinesischer Staatsangehöriger, reiste im Jänner 2004 in das Bundesgebiet ein und stellte mit Schreiben vom 28. Jänner 2004 einen Asylantrag. Zur Begründung: brachte er dazu bei seinen Einvernahmen vor dem Bundesasylamt am 16. April 2004 und am 9. Mai 2005 zusammengefasst vor, er sei im Oktober 2003 nach einer Beschäftigungsdauer von mehr als zwanzig Jahren in einem näher bezeichneten staatlichen Betrieb - wie auch andere Arbeiter - grundlos gekündigt worden... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Melderecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §7;AsylG 1997 §8;AVG §63 Abs5;MeldeG 1991 §19a Abs1 idF 2001/I/028;MeldeG 1991 §19a Abs2 idF 2001/I/028;VwGG §42 Abs2 Z3 litb;VwGG §42 Abs2 Z3 litc;ZustG §13 Abs1;ZustG §17;ZustG §4; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2003/01/0621 E 24. Mai 2005 RS 1 Stammrechtssatz Ausgehend davon, dass der Asy... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 1997 §7;FlKonv Art1 AbschnA Z2;
Rechtssatz: Ausführungen zur Notwendigkeit einer - bei der Beurteilung der asylrelevanten Rückkehrgefährdung vorzunehmenden - Gesamtbetrachtung unter Einbeziehung auch in der Vergangenheit liegender Ereignisse. (Hinweis E 27. April 2006, 2003/20/0181). European Case Law Identifier (ECLI) E... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §23;AsylG 1997 §28;AsylG 1997 §7;AsylG 1997 §8 Abs1;AVG §45 Abs2;AVG §52;AVG §58 Abs2;AVG §60;VwGG §42 Abs2 Z3 litb;VwGG §42 Abs2 Z3 litc;
Rechtssatz: Die Auseinandersetzung mit den Einwänden des Asylwerbers ist nicht deshalb entbehrlich, weil er den Ausführungen des Sachverständigen nicht "auf gleicher fachl... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §23;AsylG 1997 §7;AsylG 1997 §8; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2005/20/0176 E 31. Mai 2005 RS 1 Stammrechtssatz Der unabhängige Bundesasylsenat hat es unterlassen, den realen Hintergrund der vom Asylwerber vorgetragenen Fluchtgeschichte in seine Überlegungen einzubeziehen und die Glaubwürdigkeit seiner Behauptungen auch im Vergleich zu den diese Ereignisse be... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §32 Abs9;AsylG 1997 §32a Abs2;AsylG 1997 §32a Abs3;AsylG 1997 §6 Abs1 Z4 idF 2003/I/0101;AsylG 1997 §7;AsylGDV 2004/II/162 §3 Abs4;VwGG §42 Abs2 Z1;VwRallg; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):2005/20/0583 E 23. November 2006
Rechtssatz: Mangels Vorliegens der Tatbest... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §7;AsylG 1997 §8 Abs1;VwGG §42 Abs2 Z3 litb;VwGG §42 Abs2 Z3 litc;
Rechtssatz: Angesichts dessen, dass den Feststellungen im angefochtenen Bescheid zu den Sanktionen wegen illegaler Ausreise eine Bandbreite an möglichen Maßnahmen - allenfalls kann man bei Nichtzahlung einer Geldstrafe "bis zu einem Jahr in Lager zur 'Umerziehung durch... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 1997 §7;AsylG 1997 §8 Abs1;FlKonv Art1 AbschnA Z2;VwGG §42 Abs2 Z3 litb;VwGG §42 Abs2 Z3 litc;
Rechtssatz: Der UBAS hat der vom Asylwerber behaupteten Verfolgungsgefahr von vornherein die Asylrelevanz abgesprochen. Der Asylwerber hat jedoch in der Berufung Auszüge aus Länderberichten mit Fallbezug wiedergegeben. Einigen Üb... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Melderecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §7;AsylG 1997 §8;AVG §63 Abs5;MeldeG 1991 §19a Abs1 idF 2001/I/028;MeldeG 1991 §19a Abs2 idF 2001/I/028;VwGG §42 Abs2 Z3 litb;VwGG §42 Abs2 Z3 litc;ZustG §13 Abs1;ZustG §17;ZustG §4; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2003/01/0621 E 24. Mai 2005 RS 1 Stammrechtssatz Ausgehend davon, dass der Asy... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Melderecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §7;AsylG 1997 §8;AVG §37;AVG §39 Abs2;MeldeG 1991 §1 Abs9;MeldeG 1991 §19a;VwGG §42 Abs2 Z3 litb;VwGG §42 Abs2 Z3 litc;ZustG §17; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2005/20/0246 E 17. Oktober 2006 RS 1 Stammrechtssatz Die Wirksamkeit eines Zustellvorganges ist von der Behörde von Amts wegen zu p... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 1997 §7;FlKonv Art1 AbschnA Z2;
Rechtssatz: Sanktionen wegen Wehrdienstverweigerung und Desertion fehlt bei Anwendung von Folter jede Verhältnismäßigkeit (Hinweis E 21. März 2002, 99/20/0401). European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:2006:2005200531.X04 Im RIS seit 01.02.2007 ... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §7;AsylG 1997 §8 Abs1;AVG §58 Abs2;AVG §60;VwGG §42 Abs2 Z3 litc;
Rechtssatz: Werden die Quellen, auf die sich die erstinstanzlichen Feststellungen stützen, nur allgemein und überwiegend nur durch "Internetadressen" bezeichnet, ohne dass die maßgeblichen Passagen konkret angeführt werden und ohne dass diese U... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §7;AsylG 1997 §8;AVG §58 Abs2;AVG §60;VwGG §42 Abs2 Z3 litb;VwGG §42 Abs2 Z3 litc;
Rechtssatz: Der UBAS ist fallbezogen auf den konkreten Inhalt der Berufung des Asylwerbers mit keinem Wort eingegangen, hat auf diese Berufung nur mit vorformulierten Textbausteinen reagiert und damit im Ergebnis ein ihm nicht ... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Melderecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §7;AsylG 1997 §8;AVG §37;AVG §39 Abs2;MeldeG 1991 §1 Abs9;MeldeG 1991 §19a;VwGG §42 Abs2 Z3 litb;VwGG §42 Abs2 Z3 litc;ZustG §17; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2005/20/0246 E 17. Oktober 2006 RS 1 Stammrechtssatz Die Wirksamkeit eines Zustellvorganges ist von der Behörde von Amts wegen zu p... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof19/05 Menschenrechte41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §7;AsylG 1997 §8;FrG 1997 §57 Abs1;MRK Art3;VwGG §42 Abs2 Z3 litb;VwGG §42 Abs2 Z3 litc; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2005/20/0496 E 17. Oktober 2006 RS 2 Stammrechtssatz Der EGMR hat unmenschliche oder erniedrigende Haftbedingungen wiederholt unter dem Gesichtspunkt des Art. 3 MRK gewürdigt (Hinweis E 19. Febr... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 1997 §7;FlKonv Art1 AbschnA Z2;
Rechtssatz: Auf die Frage, ob der Staat "seiner Schutzpflicht nachkommen kann", kommt es im Zusammenhang mit einer drohenden Privatverfolgung nur an, wenn die staatlichen Einrichtungen diesen Schutz aus Konventionsgründen nicht gewähren (Hinweis E 24. Juni 1999, 98/20/0574; E 13. November 2001, 2000/01/0098). ... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §7;AsylG 1997 §8 Abs1;
Rechtssatz: Ausführungen dazu, dass der Asylwerber fallbezogen kein Bedrohungsszenario ins Treffen geführt hat, für das es eine naturwissenschaftlich unbedenkliche Erklärung geben und dem - ausgehend von einer Wahrunterstellung - als Ereignis mit einem möglichen realen Hintergrund bei der Beurteilung einer asylrelevanten Verfolgungsgefahr ... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 1997 §7;FlKonv Art1 AbschnA Z2;VwGG §42 Abs2 Z3 litb;VwGG §42 Abs2 Z3 litc;
Rechtssatz: Einer unverhältnismäßig strengen Bestrafung von Wehrdienstverweigerung und Desertion in Verbindung mit politischen oder religiösen Überzeugungen, auf denen das geahndete Verhalten beruht, kommt asylrechtliche Bedeutung zu. Gleiches gilt... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: ABGB §1332;AsylG 1997 §7;AsylG 1997 §8;AVG §63 Abs5;AVG §71 Abs1 Z1;VwGG §42 Abs2 Z3 litb;VwGG §42 Abs2 Z3 litc;VwGG §46 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2005/20/0003 E 17. Oktober 2006 RS 3
(Hier: Die Asylbehörden sind von der Wirksamkeit der Zustellung
ausgegangen. Daher kommt dem Vorbr... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Gambia, reiste am 16. Juni 2003 in das Bundesgebiet ein und beantragte an diesem Tag die Gewährung von Asyl. Das Bundesasylamt wies den Asylantrag mit Bescheid vom 14. August 2003 gemäß § 7 AsylG ab (Spruchpunkt I.) und stellte fest, dass die Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung des Beschwerdeführers nach Gambia gemäß § 8 AsylG zulässig sei (Spruchpunkt II.). Das Bundesasylamt wies den Asylantrag mit Bescheid vom ... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §7;AsylG 1997 §8;FrG 1997 §57 Abs1;VwGG §42 Abs1;VwGG §42 Abs2 Z1;
Rechtssatz: Dadurch, dass der unabhängige Bundesasylsenat die Rechtsansicht vertrat, unter dem Blickwinkel des § 57 Abs. 1 FrG müsse der Fremde, ein Staatsangehöriger von Gambia, eine von staatlichen Stellen zumindest gebilligte Bedrohung glaubhaft machen, bzw. es fall... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin, eine im März 2002 in das Bundesgebiet eingereiste Staatsangehörige der Russischen Föderation, gab in ihrem am 31. Juli 2002 gemäß § 3 Asylgesetz 1997 (AsylG) gestellten Asylantrag die Nachnamen M und T an. In einem Schreiben vom selben Tag bescheinigte das Bundesasylamt, dass die Beschwerdeführerin unter dem Namen GM einen Asylantrag gestellt habe und das Asylverfahren anhängig sei. Die Beschwerdeführerin, eine im März 2002 in das Bundesgebiet eingereiste St... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger der Ukraine, reiste im November 2000 in das Bundesgebiet ein und beantragte Asyl. Bei seiner Einvernahme vor dem Bundesasylamt am 2. März 2001 begründete er seinen Antrag mit Verfolgungen, denen er wegen seines Auftretens als baptistischer Prediger seit August 2000 in der Ukraine ausgesetzt gewesen sei. Außerdem habe er es im Sommer 2000 auf Grund seiner religiös-pazifistischen Überzeugung abgelehnt, einer Einberufung zu einer Waffenü... mehr lesen...
