1 Die Revisionswerberin, eine Staatsangehörige von Bosnien und Herzegowina, war ab Mai 2012 regelmäßig, aber erst ab April 2016 durchgehend in Österreich gemeldet. Am 27. Dezember 2013 stellte sie im Hinblick auf ihre damalige Ehe mit einem österreichischen Staatsbürger einen Antrag auf Erteilung eines Aufenthaltstitels als Familienangehörige gemäß § 47 NAG, welcher mit rechtskräftigem Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Linz-Land vom 23. Oktober 2014 abgewiesen wurde. Die Revisions... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof19/05 Menschenrechte41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §57 FrPolG 2005 §52MRK Art8 VwGG §30 Abs2 AsylG 2005 § 57 heute AsylG 2005 § 57 gültig ab 01.07.2021 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 86/2021 AsylG 2005 § 57 gültig von 20.07.... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen Erkenntnis wurde die Beschwerde des Revisionswerbers, eines tunesischen Staatsangehörigen, gegen den Bescheid der Behörde betreffend Nichterteilung eines Aufenthaltstitels nach § 57 AsylG, Erlassung einer Rückkehrentscheidung und Nebenaussprüche als unbegründet abgewiesen. Mit dem angefochtenen Erkenntnis wurde die Beschwerde des Revisionswerbers, eines tunesischen Staatsangehörigen, gegen den Bescheid der Behörde betreffend Nichterteilung eines Aufenthaltstitel... mehr lesen...
1 Nach Art. 133 Abs. 4 B-VG ist gegen ein Erkenntnis des Verwaltungsgerichtes die Revision zulässig, wenn sie von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt, der grundsätzliche Bedeutung zukommt, insbesondere weil das Erkenntnis von der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes abweicht, eine solche Rechtsprechung fehlt oder die zu lösende Rechtsfrage in der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes nicht einheitlich beantwortet wird. Nach Artikel 133, Absatz 4, B-VG i... mehr lesen...
1 Der im Juni 1994 geborene Revisionswerber, ein serbischer Staatsangehöriger, kam im August 2001 im Alter von sieben Jahren nach Österreich. Ihm wurden in der Folge Aufenthaltstitel erteilt; zuletzt verfügte er über einen am 12. September 2014 ausgestellten und bis 12. September 2019 befristeten Aufenthaltstitel „Daueraufenthalt - EU“. 2 Im Hinblick auf zwei strafgerichtliche Verurteilungen erließ das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) mit Bescheid vom 7. Oktober... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §57 AsylG 2005 §58 Abs1 Z5NAG 2005 §20 Abs3NAG 2005 §45 VwGG §42 Abs2 Z1 AsylG 2005 § 57 heute AsylG 2005 § 57 gültig ab 01.07.2021 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 86/2021 AsylG 2005 § 57 gültig von 20.07.201... mehr lesen...
1 Die Revisionswerberin, eine Staatsangehörige Georgiens, stellte nach ihrer Einreise in Österreich am 5. Juni 2011 einen Antrag auf internationalen Schutz. Dieser Antrag wurde zuletzt im Beschwerdeweg mit Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichtes (BVwG) vom 1. Oktober 2015, Asyl und subsidiären Schutz betreffend, als unbegründet abgewiesen und es wurde das Verfahren gemäß § 75 Abs. 20 AsylG 2005 zur Prüfung der Zulässigkeit einer Rückkehrentscheidung an das Bundesamt für Fremd... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein indischer Staatsangehöriger, wurde am Vormittag des 15. Jänner 2020 einer fremdenrechtlichen Kontrolle unterzogen, wobei er zunächst einen falschen Familiennamen und ein falsches Geburtsdatum angab. Im Hinblick auf seinen unrechtmäßigen Aufenthalt wurde er sodann festgenommen. 2 Nachdem die Personaldaten des Revisionswerbers an Hand von Eintragungen betreffend einen abschlägig entschiedenen Visumsantrag für die Bundesrepublik Deutschland aus de... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §57 B-VG Art133 Abs4FrPolG 2005 §76 Abs2 Z2FrPolG 2005 §76 Abs6FrPolG 2005 §80 Abs5 VwGG §34 Abs1 AsylG 2005 § 57 heute AsylG 2005 § 57 gültig ab 01.07.2021 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 86/2021 ... mehr lesen...
1 Mit dem angefochtenen Erkenntnis wies das Bundesverwaltungsgericht - im Beschwerdeverfahren - die Anträge der revisionswerbenden Parteien zur Gänze ab, erteilte ihnen keine Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß § 57 Asylgesetz 2005, erließ gegen die revisionswerbenden Parteien Rückkehrentscheidungen, stellte fest, dass ihre Abschiebung in die Russische Föderation zulässig sei, und legte eine keine Frist für die freiwillige Ausreise fest. Weiters wurde e... mehr lesen...
1 Der Mitbeteiligte, ein 1997 geborener Staatsangehöriger der Republik Tadschikistan, stellte nach seiner Einreise am 26. Oktober 2015 in Österreich einen Antrag auf internationalen Schutz. 2 Diesen Antrag wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) mit Bescheid vom 26. April 2016 zur Gänze ab (Spruchpunkte 1. und 2.). Unter einem sprach es (von Amts wegen) aus, dass dem Mitbeteiligten ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß § 57 und § 55 ... mehr lesen...
1 Die Mitbeteiligten (der Erstmitbeteiligte und die Zweitmitbeteiligte sind verheiratet und die Eltern der 1999, 2004 und 2013 geborenen Dritt- bis Fünftmitbeteiligten) sind Staatsangehörige des Irak. Von ihnen gestellte Anträge auf internationalen Schutz wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) mit Bescheiden vom 5. Juli 2018 zur Gänze ab. Unter einem wurde den Mitbeteiligten jeweils ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß § 57 AsylG 2005 (vo... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof19/05 Menschenrechte41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §55 AsylG 2005 §56 AsylG 2005 §57 BFA-VG 2014 §9BFA-VG 2014 §9 Abs3FrPolG 2005 §52 Abs2 Z2FrPolG 2005 §52 Abs9MRK Art8 VwGG §42 Abs2 Z1 AsylG 2005 § 55 heute AsylG 2005 § 55 gültig ab 01.09.2018 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §57 B-VG Art133 Abs4FrPolG 2005 §52 Abs2 Z1FrPolG 2005 §52 Abs9FrPolG 2005 §53 Abs1FrPolG 2005 §53 Abs2 Z6 VwGG §28 Abs3 VwGG §34 Abs1 AsylG 2005 § 57 heute AsylG 2005 § 57 gültig ab 01.07.2021 zuletzt geändert d... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger von Bangladesch, reiste am 13. August 2012 mit einem „Visum D“ in das Bundesgebiet ein. Seine Aufenthaltsbewilligung „Selbstständiger“ war vom 12. Mai 2012 bis zum 12. Juni 2013 gültig. Am 10. Juni 2013 stellte er einen Antrag auf Verlängerung dieses Aufenthaltstitels, welcher mit Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Mödling vom 22. April 2014 im zweiten Rechtsgang abgewiesen wurde. Die vom Revisionswerber dagegen erhobene Beschwerde ... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §10 Abs1 AsylG 2005 §57 FrPolG 2005 §52 Abs2 Z2 VwGG §42 Abs2 Z1 AsylG 2005 § 10 heute AsylG 2005 § 10 gültig von 01.11.2017 bis 31.10.2017 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 84/2017 AsylG 2005 § 1... mehr lesen...
Index: 41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §10 Abs2 AsylG 2005 §57 BFA-VG 2014 §9FrPolG 2005 §52 Abs1FrPolG 2005 §52 Abs1 Z1FrPolG 2005 §52 Abs1 Z2 AsylG 2005 § 10 heute AsylG 2005 § 10 gültig von 01.11.2017 bis 31.10.2017 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 84/2017 As... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber, ein 1965 geborener indischer Staatsangehöriger, stellte nach seiner Einreise in das Bundesgebiet am 29. Oktober 2004 einen Asylantrag. Dieser wurde letztlich mit Erkenntnis des Asylgerichtshofes vom 10. Juni 2011 zur Gänze abgewiesen, außerdem wurde (insbesondere) die Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung des Revisionswerbers nach Indien für zulässig erklärt und der Revisionswerber nach Indien ausgewiesen. 2 Der Revisionswerber kam seiner... mehr lesen...
1 Der Mitbeteiligte, ein 29 Jahre alter türkischer Staatsangehöriger, wurde in der Bundesrepublik Deutschland geboren und ist dort bei seiner Familie aufgewachsen. Er verbrachte im Wesentlichen sein gesamtes Leben in der Stadt Rheine (im Münsterland). Ihm war zuletzt von der Ausländerbehörde dieser Stadt eine vom 13. Juli 2017 bis 12. Juli 2019 befristete Aufenthaltserlaubnis ausgestellt worden. 2 Der Mitbeteiligte hielt sich - im Besitz eines gültigen türkischen Reisepa... mehr lesen...
1 Mit dem angefochtenen Erkenntnis wies das Bundesverwaltungsgericht - im Beschwerdeverfahren - den Antrag des Revisionswerbers auf internationalen Schutz zur Gänze ab, erteilte ihm keinen Aufenthaltstitel gemäß § 57 Asylgesetz 2005, erließ gegen ihn eine Rückkehrentscheidung und stellte fest, dass seine Abschiebung in den Irak zulässig sei. Mit dem angefochtenen Erkenntnis wies das Bundesverwaltungsgericht - im Beschwerdeverfahren - den Antrag des Revisionswerbers auf internat... mehr lesen...
Index: 41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §57 AsylG 2005 §58 Abs1 Z5BFA-VG 2014 §18 Abs2 Z1 AsylG 2005 § 57 heute AsylG 2005 § 57 gültig ab 01.07.2021 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 86/2021 AsylG 2005 § 57 gültig von 20.07.2015 bis 30.06.2021 zuletzt ... mehr lesen...
1 Der Mitbeteiligte, ein im Iran geborener und dort aufgewachsener Staatsangehöriger Afghanistans, stellte nach seiner Einreise am 17. November 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz, der mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA) vom 9. Februar 2018 zur Gänze abgewiesen wurde. Unter einem wurde dem Mitbeteiligten ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß § 57 AsylG 2005 (von Amts wegen) nicht erteilt, gegen ihn gemäß § 10 Abs. 1 Z... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §10 Abs1 Z3 AsylG 2005 §54 Abs1 AsylG 2005 §54 Abs2 AsylG 2005 §55 AsylG 2005 §57 AsylG 2005 §58 Abs1 Z2 AsylG 2005 §58 Abs2BFA-VG 2014 §9BFA-VG 2014 §9 Abs2BFA-VG 2014 §9 Abs3NAG 2005 §41a Abs9NAG 2005 §43 Abs3NAG 2005 §45 Abs2 VwGG §34 Abs1VwRallg AsylG 2005 § 10 heute ... mehr lesen...
1 Der 1976 geborene Mitbeteiligte, ein Staatsangehöriger des Irak, gelangte Mitte Mai 2015 nach Österreich und stellte hier einen Antrag auf internationalen Schutz. 2 Diesen Antrag wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) mit Bescheid vom 16. November 2016 zur Gänze ab (Spruchpunkte I. und II.). Unter einem sprach es (von Amts wegen) aus, dass dem Mitbeteiligten ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß § 57 AsylG 2005 nicht erteilt werde... mehr lesen...
1 Der im Jänner 1960 geborene Revisionswerber ist chinesischer Staatsangehöriger. Nach eigenen Angaben ist er Analphabet, hat keine Schule besucht und seinen Herkunftsstaat bereits 1998 verlassen (an anderer Stelle ist von einer Ausreise aus China im Jahr 2001 die Rede). 2 Der Revisionswerber wurde erstmals im August 2002 in Österreich aufgegriffen. Er befand sich dann ab 14. August 2002 in Schubhaft, aus der er, weil kein Heimreisezertifikat zu erlangen war, am 20. Nove... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber ist Staatsangehöriger von Gambia. Er stellte am 22. September 2016 einen Antrag auf internationalen Schutz, den er zusammengefasst damit begründete, dass er im Herkunftsstaat in einen Erbstreit verwickelt gewesen sei, im Zuge dessen ihn seine Stiefgeschwister vergiften hätten wollen. Bei einer Rückkehr fürchte er um sein Leben. Zudem sei er mit einer österreichischen Staatsbürgerin verheiratet. 2 In einer Stellungnahme vom 14. November 2018 brachte der Re... mehr lesen...
Index: E3L E02100000E3L E05100000E3L E1910000041/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §57 FrPolG 2005 §2 Abs4 Z11FrPolG 2005 §52FrPolG 2005 §53FrPolG 2005 §54 Abs532004L0038 Unionsbürger-RL Art7 Abs1 lita AsylG 2005 § 57 heute AsylG 2005 § 57 gültig ab 01.07.2021 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 86/2021 ... mehr lesen...
1 Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA) vom 15. November 2017 wurde der Antrag des Mitbeteiligten, eines iranischen Staatsangehörigen, auf internationalen Schutz nach dem Asylgesetz 2005 (AsylG 2005) vom 28. November 2015 abgewiesen, ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen nicht erteilt, gegen den Mitbeteiligten eine Rückkehrentscheidung erlassen und festgestellt, dass seine Abschiebung in den Iran zulässig sei. Die Frist für die freiwilli... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §57 AsylG 2005 §58 Abs3 AVG §68 Abs1FrPolG 2005 §52 AsylG 2005 § 57 heute AsylG 2005 § 57 gültig ab 01.07.2021 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 86/2021 AsylG 2005 § 57 gültig von 20.07.2015 bis 30... mehr lesen...
1 Mit dem angefochtenen Erkenntnis wies das Bundesverwaltungsgericht (Verwaltungsgericht) in der Sache - ohne Durchführung einer mündlichen Verhandlung - den Antrag des Revisionswerbers, eines Staatsangehörigen von Gambia, auf internationalen Schutz gemäß den §§ 3, 8 Asylgesetz 2005 (AsylG 2005) vollinhaltlich ab. Weiters erteilte das Verwaltungsgericht dem Revisionswerber gemäß § 57 AsylG 2005 keinen Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen, erließ gemäß § 52 Abs. ... mehr lesen...
