Entscheidungen zu § 10 Abs. 1 AsylG 2005

Asylgerichtshof

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Entscheidungen 181-210 von 1.297

TE AsylGH Erkenntnis 2011/03/24 E6 417858-1/2011

E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e :   I.1.Verfahrensgang und Sachverhalt:   I.1.1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger der Türkei türkischer Abstammung und alevitischen Glaubens, reiste am 05.11.2010 illegal nach Österreich ein und stellte in der Folge am 09.11.2010 gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz.   Er wurde hiezu am 09.11.2010 durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes der PI Traiskirchen erstbefragt. Im Wesentlichen führte er dort aus, dass er die T... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Erkenntnis | 24.03.2011

TE AsylGH Erkenntnis 2011/03/24 E5 308741-1/2008

Entscheidungsgründe:   I.1.Verfahrensgang:   I.1.1. Der Beschwerdeführer gab an, ein Staatsangehöriger der Türkei kurdischer Abstammung zu sein. Nach seiner illegalen Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 12.12.2005 stellte der Beschwerdeführer am 14.12.2005 schriftlich gegenständlichen Asylantrag. Hiezu wurde er am 25.01.2006 sowie am 17.12.2006 niederschriftlich vor dem Bundesasylamt einvernommen.   Im Wesentlichen brachte der Beschwerdeführer als Grund für das Verlassen der Tü... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Erkenntnis | 24.03.2011

TE AsylGH Erkenntnis 2011/03/24 E5 418184-1/2011

E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e :   I.1.Verfahrensgang und Sachverhalt:   I.1.1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger der Türkei türkischer Abstammung, reiste am 07.01.2011 illegal nach Österreich ein und stellte am 13.01.2011 im Zuge einer fremdenpolizeilichen Anhaltung gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz.   Er wurde hiezu am 13.01.2011 durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes des LPK für Wien, Abteilung für fremdenpolizeiliche Maßnahmen und Anhaltevol... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Erkenntnis | 24.03.2011

TE AsylGH Erkenntnis 2011/03/23 B6 414051-1/2010

Entscheidungsgründe:   I. Verfahrensgang und Sachverhalt:   1. Der Beschwerdeführer führt nach eigenen Angaben den im
Spruch: genannten Namen, ist Staatsangehöriger der Republik Mazedonien, gehört der albanischen Volksgruppe an, ist muslimischen Bekenntnisses, war im Heimatstaat zuletzt wohnhaft in der Stadt XXXX, reiste am 21.12.2009 in das Bundesgebiet ein und stellte am 19.02.2010 einen Antrag auf internationalen Schutz.   In einer Erstbefragung durch ein Organ des öffentlichen Sicherhei... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Erkenntnis | 23.03.2011

TE AsylGH Erkenntnis 2011/03/22 D7 413441-1/2010

E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e :   I. Verfahrensgang   I.1. Der Beschwerdeführer reiste zu einem unbekannte Zeitpunkt in das Bundesgebiet - behauptet, dass seine Einreise am 14.12.2009 unter Umgehung der Grenzkontrolle erfolgt sein soll - und wurde am XXXX in XXXX bei der Ausübung einer gewerbsmäßigen Arbeit angetroffen und festgenommen. Im Zuge der Einvernahme vor der Bezirkshauptmannschaft XXXX am XXXX in Anwesenheit einer Dolmetscherin für die Sprache Ukrainisch stellte der Besch... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Erkenntnis | 22.03.2011

TE AsylGH Erkenntnis 2011/03/22 D18 268585-2/2011

E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e:   I.) Verfahrensgang und Sachverhalt:   I.1. Der Beschwerdeführer, XXXX, stellte am 14.02.2011 aus dem Stande der Strafhaft beim Bundesasylamt den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz im Sinne des § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG. Er gab an, XXXX zu heißen, am XXXX geboren, Angehöriger der ossetischen Volksgruppe und staatenlos zu sein.   I.2. Zuvor hatte er bereits am 24.03.2005 einen Antrag auf internationalen Schutz eingebracht, welcher mit Besc... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Erkenntnis | 22.03.2011

TE AsylGH Erkenntnis 2011/03/21 S18 418072-1/2011

E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e :   I.1.1. Der Beschwerdeführer (BF) reiste am 19.9.2010 in das österreichische Bundesgebiet ein und brachte am 20.9.2010 einen Antrag auf internationalen Schutz gemäß § 2 Abs. 1 Ziffer 13 AsylG ein.   I.1.2.1. Im Wesentlichen brachte der BF vor, dass er vor ca. 2 - 2,5 Jahren Afghanistan verlassen und sich im Anschluss 2 Jahre lang in der Türkei aufgehalten hätte. Nachdem dort gegen ihn fremdenpolizeiliche Maßnahmen gesetzt worden wären, hätte er die ... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Erkenntnis | 21.03.2011

TE AsylGH Erkenntnis 2011/03/21 E5 306861-1/2008

Entscheidungsgründe:   I.1.Verfahrensgang:   I.1.1. Der Beschwerdeführer gab an, ein Staatsangehöriger der Türkei kurdischer Abstammung zu sein.   Nach illegaler Einreise in die EU wurde der Beschwerdeführer auf kurzem Wege am 29.09.2006 aus Italien nach Österreich rücküberstellt und stellte am 07.10.2006 gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz, während er sich in Schubhaft in Klagenfurt befand. Der Beschwerdeführer wurde am 29.09.2006 von der Fremdenpolizei Villach befragt und ... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Erkenntnis | 21.03.2011

TE AsylGH Erkenntnis 2011/03/21 B6 412305-1/2010

I. Verfahrensgang und Sachverhalt:   1. Die Beschwerdeführerin führt laut vorgelegter Geburtsurkunde den im Spruch: genannten Namen, ist Staatsangehörige der Republik Mazedonien, gehört der albanischen Volksgruppe an und wurde im XXXX im Bundesgebiet geboren. Für sie wurde am 16.02.2010 ein Antrag auf internationalen Schutz gestellt.   2. Die Beschwerdeführerin gehört als zum Zeitpunkt der Antragstellung minderjähriges unverheiratetes Kind der Kernfamilie von XXXX und XXXX an. Im Asylverfah... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Erkenntnis | 21.03.2011

TE AsylGH Erkenntnis 2011/03/18 B7 418153-1/2011

Entscheidungsgründe:   Der Beschwerdeführer bringt vor, Staatsangehöriger von Mazedonien zu sein, der Volksgruppe der Roma anzugehören, die mazedonische und türkische Sprache zu sprechen und den im
Spruch: angeführten Namen zu führen. Er reiste seinem Vorbringen zu Folge am 14.06.2010 unter Verwendung eines am 09.12.2009 ausgestellten biometrischen Reisepasses der Republik Mazedonien - gemeinsam mit seinen Familienangehörigen, seiner Ehefrau XXXX (protokolliert zur Zl. B7 418.154 des Asylge... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Erkenntnis | 18.03.2011

RS AsylGH Erkenntnis 2011/02/11 C5 415698-1/2010

Rechtssatz:
Rechtssatz: 2   Da Voraussetzung der Ausweisung nach § 10 Abs. 1 Z 1 AsylG 2005 ist, dass der Antrag auf internationalen Schutz zurückgewiesen wird (bzw. nach § 10 Abs. 1 Z 2 AsylG 2005, dass der Antrag im Asyl- ebenso wie im Refoulementpunkt abgewiesen wird), liegt auch die Voraussetzung für die Ausweisung nicht vor. Entsprechend dem oben dargelegten Konzept, nach dem eine Zurückweisung im Asylpunkt mit einer inhaltlichen Entscheidung im Refoulementpunkt verbunden werden kann (... mehr lesen...

Rechtssatz | AsylGH Erkenntnis | 11.02.2011

RS AsylGH Erkenntnis 2011/01/10 A5 416001-1/2010

Rechtssatz:
Rechtssatz: 1   Soweit der Genannte in seiner Beschwerde davon spricht, dass die Ausweisung rechtswidrig ergangen sei, da er bis zum rechtskräftigen Abschluss des Verfahrens zum Aufenthalt im Bundesgebiet berechtigt wäre, verkennt er die Rechtslage in sofern, als eine negative Entscheidung über den Antrag auf internationalen Schutz (sowohl in Bezug auf den Status des Asylberechtigten als auch den Status des subsidiär Schutzberechtigten) gemäß § 10 Abs.1 AsylG mit einer Ausweisun... mehr lesen...

Rechtssatz | AsylGH Erkenntnis | 10.01.2011

RS AsylGH Erkenntnis 2010/11/25 A10 318843-1/2008

Rechtssatz:
Rechtssatz: 2   Der Asylgerichtshof kommt zum Ergebnis, dass die Asylbehörden keine Zuständigkeit haben, in den Fällen des § 10 Abs. 2 Z 1 AsylG 2005 eine Ausweisung zu verfügen, selbst wenn die Vorraussetzungen nach dem FPG vorlägen; eine solche Zuständigkeit haben nur die Fremdenpolizeibehörden. Aus demselben Grund kommt der Asylbehörde in diesen Fällen aber auch keine Zuständigkeit zu, die Unzulässigkeit der Ausweisung nach § 10 Abs. 5 AsylG 2005 auszusprechen. Diese ergibt s... mehr lesen...

Rechtssatz | AsylGH Erkenntnis | 25.11.2010

TE AsylGH Erkenntnis 2009/03/11 E11 403802-1/2009

Entscheidungsgründe:   I. Der Beschwerdeführer (im Folgenden auch BF genannt), ein Staatsangehöriger von Armenien, reiste unter Umgehung der Grenzkontrolle ins Bundesgebiet ein und stellte am 10.2.2008 beim Bundesasylamt (BAA) einen Antrag auf internationalen Schutz. Dazu wurde er erstbefragt und zu den im Akt ersichtlichen Daten von einem Organwalter des BAA niederschriftlich einvernommen. Der Verlauf dieser Einvernahmen ist im angefochtenen Bescheid vollständig wieder gegeben, weshalb an... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Erkenntnis | 11.03.2009

TE AsylGH Erkenntnis 2009/03/11 S12 403355-1/2008

E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e :   I. Verfahrensgang:   1.1. Der Beschwerdeführer, ein afghanischer Staatsangehöriger, ist am 04.10.2008 illegal in das österreichische Bundesgebiet eingereist und stellte am 06.10.2008 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz.   1.2. Bei der Erstbefragung am 07.10.2008 durch ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes des Polizeianhaltezentrums Salzburg, in Anwesenheit eines Dolmetschers für die Sprache Farsi gab der Beschwerdeführer... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Erkenntnis | 11.03.2009

TE AsylGH Erkenntnis 2009/03/11 S12 404818-1/2009

E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e :   I. Verfahrensgang:   1.1. Der Beschwerdeführer, ein somalischer Staatsangehöriger, hat sein Heimatland verlassen, ist illegal in das österreichische Bundesgebiet eingereist und stellte am 30.12.2008 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz.   Eine Eurodac-Anfrage vom selben Tag wies eine Fehlermeldung auf, da die Fingerabdruckqualität des Beschwerdeführers unzureichend war (vgl. AS 5).   1.2. Bei der Erstbefragung am 31.12.2008 durch ... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Erkenntnis | 11.03.2009

TE AsylGH Erkenntnis 2009/03/11 C3 318700-1/2008

E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e :   Der Beschwerdeführer, ein chinesischer Staatsangehöriger, stellte am 25.05.2007 einen Antrag auf internationalen Schutz und wurde hiezu am selben Tag durch ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes niederschriftlich befragt. Bezüglich seiner Fluchtgründe gab er an: "Meine Eltern gehörten der Falun Gong an, weil sie schwer krank waren. Sie übten Falun Gong aus, jedoch ist dies in China verboten. Ich hatte auch eine Krankheit, und übte ebenfalls... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Erkenntnis | 11.03.2009

TE AsylGH Erkenntnis 2009/03/11 D9 404648-1/2009

E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e   I. Der Beschwerdeführer reiste behauptetermaßen am 2. Februar 2009 unter Umgehung der Grenzkontrollen in das österreichische Bundesgebiet ein und brachte am 2. Februar 2009 einen Antrag auf internationalen Schutz ein.   Im Rahmen der niederschriftlichen Einvernahme vor Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 2. Februar 2009 gab der Beschwerdeführer die im Spruch: genannten Personaldaten an. Er sei Staatsangehöriger Georgiens und stamme aus Oss... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Erkenntnis | 11.03.2009

TE AsylGH Erkenntnis 2009/03/11 S4 404915-1/2009

E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e :   I. Der Asylwerber ist Staatsangehöriger von Russland, gehört der tschetschenischen Volksgruppe an und ist eigenen Angaben zufolge bereits im Februar 2008 über die Ukraine in die Slowakei gereist, wo er am 16.2.2008 erkennungsdienstlich behandelt wurde und am 17.2.2008 einen Asylantrag stellte. Er verließ die Slowakei laut eigener Aussage sodann im Mai 2008 und reiste nach Frankreich, wo er am 3.9.2008 um Asyl ansuchte und am 6.1.2009 in die Slowake... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Erkenntnis | 11.03.2009

TE AsylGH Erkenntnis 2009/03/11 D9 404794-1/2009

E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e   I. Der Beschwerdeführer reiste, behauptetermaßen am 1. Februar 2009, unter Umgehung der Grenzkontrollen in das österreichische Bundesgebiet ein und brachte am 2. Februar 2009 einen Antrag auf internationalen Schutz ein.   Im Rahmen der niederschriftlichen Einvernahme vor Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 2. Februar 2009 gab der Beschwerdeführer die im Spruch: genannten Personaldaten an. Er sei Staatsangehöriger Georgiens und georgischer ... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Erkenntnis | 11.03.2009

TE AsylGH Erkenntnis 2009/03/10 B3 404783-1/2009

E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e :   I. Verfahrensgang:   1. Der Beschwerdeführer, ein serbischer Staatsangehöriger und Angehöriger der Volksgruppe der Roma, stammt aus K. (Gemeinde N., V.). Er reiste seinen Angaben zufolge am 7. Jänner 2009 illegal in das Bundesgebiet ein. Am 13. Jänner 2009 stellte er einen Antrag auf internationalen Schutz. Bei seiner Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 14. Jänner 2009 gab er dazu im Wesentlichen Folgendes an: 1993 se... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Erkenntnis | 10.03.2009

TE AsylGH Erkenntnis 2009/03/10 A1 268641-2/2009

Entscheidungsgründe: :   Verfahrensgang:   Der Beschwerdeführer beantragte erstmals am 7.4.2005 beim Bundesasylamt die Gewährung von Asyl. Mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 21.2.2006 wurde der Asylantrag abgewiesen und die Abschiebung nach Marokko für zulässig erklärt. Dagegen erhob der Beschwerdeführer fristgerecht Beschwerde, welche mit Erkenntnis des Unabhängigen Bundesasylsenates vom 28.10.2008, Zl. A1 268.641-0/2008/6E, gemäß §§ 7, 8 Abs. 1 und Abs. 2 AsylG 1997 als unbegründet abge... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Erkenntnis | 10.03.2009

TE AsylGH Erkenntnis 2009/03/10 A1 254111-2/2009

Entscheidungsgründe: :   Verfahrensgang:   Der Beschwerdeführer beantragte erstmals am 5.8.2004 beim Bundesasylamt die Gewährung von Asyl. Mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 30.8.2004 wurde der Asylantrag als offensichtlich unbegründet abgewiesen, die Abschiebung nach Marokko für zulässig erklärt und der Beschwerdeführer aus dem österreichischen Bundesgebiet ausgewiesen. Dagegen erhob der Beschwerdeführer fristgerecht Beschwerde, welche mit Erkenntnis des Unabhängigen Bundesasylsenates vo... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Erkenntnis | 10.03.2009

TE AsylGH Erkenntnis 2009/03/10 A4 318764-1/2008

E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e :   I.1. Der (nunmehrige) Beschwerdeführer, seinen Angaben nach Staatsbürger von Nigeria und Angehöriger der Volksgruppe der Ibo, reiste am 04.12.2007 illegal ins Bundesgebiet ein und stellte am selben Tag einen Antrag auf internationalen Schutz gemäß § 3 Abs. 1 Asylgesetz 2005 (AsylG). Anlässlich der Erstbefragung durch ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 04.11.2007 brachte er zu seinem Fluchtweg vor, sein Heimatland am 02.11.2007 per Sc... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Erkenntnis | 10.03.2009

TE AsylGH Erkenntnis 2009/03/10 S5 404694-1/2009

E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e :   Der Erstbeschwerdeführer sowie dessen Ehegattin die Zweitbeschwerdeführerin sind die Eltern der minderjährigen Drittbis Sechstbeschwerdeführerinnen, allesamt Staatsangehörige der Russischen Föderation und Angehörige der tschetschenischen Volksgruppe. Die Beschwerdeführer reisten aus ihrem Herkunftsstaat kommend über die Ukraine, Brest/Weißrussland nach Polen, wo sie letztlich am 14.12.2008 Asylanträge stellten, (vgl. Eurodac-Treffer, Aktenseite 5 d... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Erkenntnis | 10.03.2009

TE AsylGH Erkenntnis 2009/03/10 B9 404710-1/2009

E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e:   Der Beschwerdeführer geboren am 00.00.00, ist das in Österreich nachgeborene minderjährige Kind der D. und des S.R.. Er stellte, vertreten durch die Eltern am 14.1.2009 einen Antrag auf internationalen Schutz.   Dabei brachte der minderjährige Beschwerdeführer keine eigenen Fluchtgründe vor.   Mit erstinstanzlichem Bescheid vom 31.01.2007, Zl. 06 06.175-BAG, wurde der Antrag des minderjährigen Beschwerdeführers auf internationalen Schutz gemäß § 3 A... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Erkenntnis | 10.03.2009

TE AsylGH Erkenntnis 2009/03/10 B10 309209-3/2009

E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e :   Der Beschwerdeführer behauptete im Zuge des Asylverfahrens Staatsangehöriger von Bosnien und Herzegowina zu sein und hat am 31.10.2006 einen Antrag auf internationalen Schutz gestellt. Dieser Antrag wurde damit begründet, dass der Beschwerdeführer 1994 ein Bein durch eine Mine verloren habe. Im Jahr 2005 sei sein Großvater auf eine Mine getreten und verstorben. Er wohne neben einen Minenfeld. Jedes Mal wenn er das Haus verlasse, müsse er damit rech... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Erkenntnis | 10.03.2009

TE AsylGH Erkenntnis 2009/03/10 E2 312680-1/2008

Entscheidungsgründe:   I. Verfahrensgang und Sachverhalt:   1. Der Beschwerdeführer, ein türkischer Staatsbürger, Angehöriger der türkischen Volksgruppe und Moslem, brachte am 12.09.2006 bei der Erstaufnahmestelle Ost einen Antrag auf internationalen Schutz ein.   Im Antragsformular führte der Beschwerdeführer zu seinen Fluchtgründen an, seine jüngere Schwester sei vor fünf Monaten (somit ca. im April 2006) an die Familie herangetreten und habe ihr eröffnet, dass sie einen Mann heiraten wo... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Erkenntnis | 10.03.2009

TE AsylGH Erkenntnis 2009/03/10 S12 404630-1/2009

E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e :   I. Verfahrensgang:   1.1. Der Beschwerdeführer, ein algerischer Staatsangehöriger und Angehöriger der Volksgruppe der Araber, reiste illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 14.12.2008 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz.   Ein Eurodac-Anfrage vom selben Tag ergab, dass der Beschwerdeführer bereits am 05.06.2007 in Mytilini (Griechenland) erkennungsdienstlich behandelt wurde .   1.2. Bei der Erstbefragung am... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Erkenntnis | 10.03.2009

TE AsylGH Erkenntnis 2009/03/10 S12 404591-1/2009

E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e :   I. Verfahrensgang:   1.1. Der Beschwerdeführer, ein afghanischer Staatsangehöriger, wurde im Zug aus Italien kommend im Gemeindegebiet Bruck an der Mur am 22.11.2008 ohne Reisedokument im Zuge einer fremdenrechtlichen Kontrolle betreten und stellte in der Folge am selben Tag den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz.   1.2. Bei der Erstbefragung am Tag der Antragstellung durch ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes der Polizeii... mehr lesen...

Entscheidung | AsylGH Erkenntnis | 10.03.2009

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