Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005;VwGG §30 Abs2; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):Ra 2017/18/0482 Ra 2017/18/0483 Ra 2017/18/0484 Ra 2017/18/0488 Ra 2017/18/0486 Ra 2017/18/0487 Ra 2017/18/0485
Rechtssatz: Stattgebung - Asylangelegenheit - Mit dem angefochtenen Erkenntnis wies das BVwG den Antrag der aus ... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber reiste erstmals 2005 nach Österreich ein und stellte hier - unter falscher Identität und mit der Behauptung, er sei Staatsangehöriger von Kamerun - einen Asylantrag. Das darüber zu führende Verfahren wurde in der Folge noch vor Ergehen eines Bescheides wegen Abwesenheit des Revisionswerbers im März 2006 eingestellt. 2 Mittlerweile war der Revisionswerber wegen der Begehung von Vergehen nach dem SMG zu einer teilbedingten Freiheitsstrafe in der Dauer von... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof25/04 Sonstiges Strafprozessrecht40 Verwaltungsverfahren41/02 Asylrecht41/02 Melderecht41/02 Passrecht Fremdenrecht41/02 Staatsbürgerschaft44 Zivildienst63 Allgemeines Dienstrecht und Besoldungsrecht
Norm: AsylG 2005 §10; AsylG 2005 §13 Abs2;FNG 2014;FrÄG 2011;FrPolG 2005 §120 Abs1a;FrPolG 2005 §125 Abs3;FrPolG 2005 §39 Abs1 Z1;FrPolG 2005 §41a;FrPolG 2005 §52;FrPolG 2005 §53;FrPolG 2005 §54 Abs1 ... mehr lesen...
1 Mit dem angefochtenen Erkenntnis wurden - zusammengefasst - die Anträge der revisionswerbenden Parteien auf internationalen Schutz zur Gänze abgewiesen, Rückkehrentscheidungen gegen sie erlassen und festgestellt, dass die Abschiebung der revisionswerbenden Parteien nach Afghanistan zulässig sei. 2 Gegen dieses Erkenntnis wendet sich die vorliegende außerordentliche Revision, mit der Anträge auf Zuerkennung der aufschiebenden Wirkung verbunden sind. 3 Diese Anträge beg... mehr lesen...
1 Mit dem angefochtenen Erkenntnis wies das Bundesverwaltungsgericht die Beschwerde der revisionswerbenden Parteien gegen die Bescheide des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl jeweils vom 13. Juni 2017, mit dem ihre Anträge auf internationalen Schutz abgewiesen, Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen nicht erteilt, Rückkehrentscheidungen erlassen und ausgesprochen wurde, dass die Abschiebung nach Afghanistan zulässig sei, als unbegründet ab. 2 Gegen dieses ... mehr lesen...
1 Mit dem angefochtenen Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichtes vom 8. Jänner 2018 wurde die Beschwerde des Revisionswebers gegen den Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 14. September 2017, mit dem sein Antrag auf internationalen Schutz zur Gänze als unbegründet abgewiesen, Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen nicht erteilt, eine Rückkehrentscheidung erlassen und die Zulässigkeit der Abschiebung ausgesprochen wurde, als unbegründet abgewiese... mehr lesen...
1 Mit dem angefochtenen Erkenntnis wies das Bundesverwaltungsgericht die Beschwerde der Revisionswerberin gegen den Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 15. Mai 2017, mit dem ihr Antrag auf internationalen Schutz zurückgewiesen und ausgesprochen wurde, dass Bulgarien für die Prüfung des Antrages zuständig sei, sowie die Außerlandesbringung angeordnet und festgestellt wurde, dass die Abschiebung nach Bulgarien zulässig sei, als unbegründet ab. 2 Gegen dieses... mehr lesen...
1 Mit dem angefochtenen Erkenntnis wies das Bundesverwaltungsgericht (BVwG) - im Beschwerdeverfahren - den Antrag des aus der Demokratischen Republik Kongo (DR Kongo) stammenden Revisionswerbers auf internationalen Schutz ab, erteilte ihm keinen Aufenthaltstitel gemäß §§ 55 und 57 Asylgesetz 2005, erließ eine Rückkehrentscheidung, stellte fest, dass die Abschiebung des Revisionswerbers in die DR Kongo zulässig sei und legte die Frist zur freiwilligen Ausreise mit 14 Tagen fest. D... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005;VwGG §30 Abs2;
Rechtssatz: Stattgebung - Asylangelegenheit - Mit dem angefochtenen Erkenntnis wies das BVwG - im Beschwerdeverfahren - den Antrag des aus der DR Kongo stammenden Revisionswerbers auf internationalen Schutz ab, erteilte ihm keinen Aufenthaltstitel gemäß §§ 55 und 57 AsylG 2005, erließ eine Rückkehrentscheidung, stellte ... mehr lesen...
1 Mit dem angefochtenen Erkenntnis wurden - zusammengefasst - die Anträge der revisionswerbenden Parteien auf internationalen Schutz zur Gänze abgewiesen, Rückkehrentscheidungen gegen sie erlassen und festgestellt, dass die Abschiebung der revisionswerbenden Parteien nach Afghanistan zulässig sei. 2 Gegen dieses Erkenntnis wendet sich die vorliegende außerordentliche Revision, mit der Anträge auf Zuerkennung der aufschiebenden Wirkung verbunden sind. 3 Diese Anträge beg... mehr lesen...
1 Mit dem angefochtenen Erkenntnis wurde vom Bundesverwaltungsgericht die Beschwerde gegen den Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 11. Mai 2017, mit dem der Antrag des Revisionswerbers auf internationalen Schutz sowohl hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten als auch hinsichtlich des Status des subsidiär Schutzberechtigten als unbegründet abgewiesen, ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen nicht erteilt, eine Rückkehrents... mehr lesen...
1 Mit dem angefochtenen Erkenntnis wies das Bundesverwaltungsgericht die Beschwerde der revisionswerbenden Partei gegen den Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 1. Oktober 2017, mit dem der Antrag der revisionswerbenden Partei auf internationalen Schutz abgewiesen, ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen nicht erteilt, eine Rückkehrentscheidung erlassen und ausgesprochen wurde, dass die Abschiebung der revisionswerbenden Partei nach Afghanista... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §10;FrPolG 2005 §52 Abs2;VwRallg;
Rechtssatz: Die bereits in den Erläuterungen (RV 952 BlgNR 22. GP 39) zum Fremdenrechtspaket 2005 erwähnte Verfahrensökonomie (vgl. VwGH 19.11.2015, Ra 2015/20/0082 bis 0087) bezweckt, die jeweils nach dem AsylG 2005 und dem FrPolG 2005 (vor Einrichtung des Bundesamts für Fremdenwese... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein25/04 Sonstiges Strafprozessrecht40 Verwaltungsverfahren41/02 Asylrecht41/02 Melderecht41/02 Passrecht Fremdenrecht41/02 Staatsbürgerschaft44 Zivildienst63 Allgemeines Dienstrecht und Besoldungsrecht
Norm: AsylG 2005 §10 idF 2013/I/068;AsylG 2005 §10;FNG 2014;FrPolG 2005 §52 Abs2;FrPolG 2005 §52;VwRallg;
Rechtssatz: Der Gesetzgeber (RV 952 BlgNR 22. GP 39) verfolgte mit § 10 A... mehr lesen...
Index: 41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §10;FrPolG 2005 §2 Abs4 Z8;FrPolG 2005 §52 Abs1 Z1;FrPolG 2005 §52 Abs2;FrPolG 2005 §66;FrPolG 2005 §67;
Rechtssatz: Die Erlassung einer Rückkehrentscheidung "unter einem" mit den in § 52 Abs. 2 FrPolG 2005 angeführten Entscheidungen nach dem AsylG 2005 verfolgt den Zweck, nicht den rechtskräftigen Ausgang des asylrechtlichen Verfahrens, der regel... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §10;AsylG 2005 §3 Abs1;AVG §59 Abs1;FrPolG 2005 §52 Abs2;FrPolG 2005 §52 Abs3;FrPolG 2005 §66;FrPolG 2005 §70;NAG 2005 §55 Abs3;VwGG §42 Abs2 Z1;VwGVG 2014 §27;
Rechtssatz: Im Fall eines Antrags auf internationalen Schutz ist die Behörde nicht auf das Antragsbegehren eingeschränkt. Sie hat viel... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen Erkenntnis wies das Bundesverwaltungsgericht (BVwG) - im Beschwerdeverfahren - den Antrag des aus dem Irak stammenden Revisionswerbers auf internationalen Schutz ab, erteilte ihm keinen Aufenthaltstitel gemäß § 57 Asylgesetz 2005, erließ eine Rückkehrentscheidung, stellte fest, dass die Abschiebung des Revisionswerbers in den Irak zulässig sei, und legte die Frist zur freiwilligen Ausreise mit 14 Tagen fest. Die Revision erklärte das BVwG für nicht zulässig. Gege... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005;VwGG §30 Abs2;
Rechtssatz: Stattgebung - Asylangelegenheit - Mit dem angefochtenen Erkenntnis wies das BVwG im Beschwerdeverfahren den Antrag des aus dem Irak stammenden Revisionswerbers auf internationalen Schutz ab, erteilte ihm keinen Aufenthaltstitel gemäß § 57 AsylG 2005, erließ eine Rückkehrentscheidung, stellte fest, dass die A... mehr lesen...
1 Mit Bescheid vom 29. Juni 2017 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl einen Folgeantrag des Revisionswerbers auf internationalen Schutz gemäß § 68 Abs. 1 AVG wegen entschiedener Sache zurück, erteilte keinen Aufenthaltstitel nach § 57 AsylG 2005, erließ gegen ihn eine Rückkehrentscheidung, und stellte fest, dass seine Abschiebung in die Russische Föderation zulässig sei bzw. dass keine Frist zur freiwilligen Ausreise gewährt werde. 2 Aufgrund der dagegen erhobenen Be... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005;BFA-VG 2014 §17 Abs1;VwGG §30 Abs2;
Rechtssatz: Nichtstattgebung - Asylangelegenheit - Mit Bescheid vom 29. Juni 2017 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl einen Folgeantrag des Revisionswerbers auf internationalen Schutz gemäß § 68 Abs. 1 AVG wegen entschiedener Sache zurück, erteilte keinen Aufenthaltstitel nac... mehr lesen...
1 T S (im Folgenden: „Revisionswerber“), ein 1993 geborener, aus Tschetschenien stammender Staatsangehöriger der Russischen Föderation, reiste erstmals am 7. Juni 2005 im Alter von zwölf Jahren gemeinsam mit anderen Familienmitgliedern nach Österreich ein und stellte einen Asylantrag, der vom Bundesasylamt mit Bescheid vom 9. Mai 2006 samt Erlassung einer Ausweisung in den Herkunftsstaat abgewiesen wurde. Nachdem die Beschwerde, soweit sie sich gegen die Abweisung des Asylantrages ge... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005;FrPolG 2005 §50;FrPolG 2005 §51 Abs2 idF 2009/I/122;FrPolG 2005 §52 Abs9;VwRallg; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
Ra 2017/21/0158 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2015/21/0119 E 16. Dezember 2015 RS 3 Stammrechtssatz Das FrPolG 2005 kennt ein... mehr lesen...
1 Mit dem angefochtenen Erkenntnis wies das Bundesverwaltungsgericht die Beschwerde der Revisionswerberin gegen den Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 23. März 2017, mit welchem ihr Antrag auf internationalen Schutz abgewiesen, ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen nicht erteilt, eine Rückkehrentscheidung erlassen, die Abschiebung der Revisionswerberin nach Nigeria für zulässig erklärt und eine vierzehntägige Frist für die freiwillige Ausr... mehr lesen...
1 Mit dem angefochtenen Erkenntnis wies das Bundesverwaltungsgericht die Beschwerde des Revisionswerbers gegen den Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 29. Mai 2017, mit dem sein Antrag auf internationalen Schutz abgewiesen, ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen nicht erteilt, eine Rückkehrentscheidung unter Setzung einer vierzehntägigen Frist für die freiwillige Ausreise erlassen und ausgesprochen wurde, dass seine Abschiebung nach Afghanis... mehr lesen...
1 Mit dem angefochtenen Erkenntnis wies das Bundesverwaltungsgericht die Beschwerde des Revisionswerbers gegen den Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 3. Mai 2017, mit dem sein Antrag auf internationalen Schutz abgewiesen, ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen nicht erteilt, eine Rückkehrentscheidung unter Setzung einer vierzehntägigen Frist für die freiwillige Ausreise erlassen und ausgesprochen wurde, dass seine Abschiebung nach Kamerun z... mehr lesen...
1 Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 7. April 2017 wurde der Antrag des Revisionswerbers auf internationalen Schutz sowohl hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten (Spruchpunkt I.) als auch hinsichtlich der Zuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten (Spruchpunkt II.) abgewiesen, ihm kein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen erteilt, eine Rückkehrentscheidung erlassen und festgestellt, dass seine Abschiebun... mehr lesen...
1 Die Erstrevisionswerberin ist die Mutter der minderjährigen Zweitrevisionswerberinnen; sie alle sind Staatsangehörige des Kosovo, gehören zur albanischen Volksgruppe und bekennen sich zum römisch-katholischen Glauben. 2 Unstrittig ist, dass die Revisionswerberinnen den Kosovo im Jahr 2006 verlassen und anschließend sieben Jahre in Kroatien gelebt haben. Von dort gelangten sie im April 2013 nach Österreich und beantragten internationalen Schutz. 3 Diese Anträge wies d... mehr lesen...
Index: 19/05 Menschenrechte41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §10;BFA-VG 2014 §9 Abs2 Z5;MRK Art8; AsylG 2005 § 10 heute AsylG 2005 § 10 gültig von 01.11.2017 bis 31.10.2017 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 84/2017 AsylG 2005 § 10 gültig ab 01.11.2017 ... mehr lesen...
Der Revisionswerber begründet seinen Antrag auf aufschiebende Wirkung im Wesentlichen damit, er sei durch das angefochtene Erkenntnis dem Vollzug der von der belangten Behörde angeordneten Außerlandesbringung ausgesetzt, mit welchem unverhältnismäßige Nachteile für ihn verbunden wären. Der belangten Behörde wurde der Antrag auf Zuerkennung der aufschiebenden Wirkung zugestellt und Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben. Da die belangte Behörde keine Interessen geltend gemacht hat, die... mehr lesen...
1 Mit dem angefochtenen Erkenntnis wurde vom Bundesverwaltungsgericht die Beschwerde gegen den Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 3. November 2015, mit dem der Antrag des Revisionswerbers auf internationalen Schutz betreffend Asyl und subsidiären Schutz abgewiesen, ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen nicht zuerkannt und eine Rückkehrentscheidung erlassen sowie festgestellt wurde, dass die Abschiebung des Revisionswerbers in den Sudan zul... mehr lesen...
