Begründung: Der Verfassungsgerichtshof kann die Behandlung eines Antrages gemäß Art140 Abs1 Z1 litd B-VG ablehnen, wenn er keine hinreichende Aussicht auf Erfolg hat (Art140 Abs1b B-VG; vgl VfGH 24.2.2015, G13/2015). Der Verfassungsgerichtshof hat sich in einem auf Antrag eingeleiteten Verfahren zur Prüfung der Verfassungsmäßigkeit eines Gesetzes gemäß Art140 B-VG auf die Erörterung der geltend gemachten Bedenken zu beschränken (vgl VfSlg 12.691/1991, 13.471/1993, 14.895/1997, 16.824... mehr lesen...
Index: 60/02 Arbeitnehmerschutz
Norm: B-VG Art140 Abs1 Z1 litdKinderbetreuungsgeldG §2 Abs6VfGG §7 Abs2, §62a
Leitsatz: Zurückweisung eines Parteiantrags mangels Legitimation wegen verspäteter Erhebung der Berufung gegen die erstinstanzliche Gerichtsentscheidung; Gewährung der Verfahrenshilfe durch Zivilgericht umfasst die Gebühr zur Stellung eines Parteiantrags
Rechtssatz: Der vorliegende Antrag nach Art1... mehr lesen...
Index: 66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: B-VG Art140 Abs1 Z1 litd, Art140 Abs1bASVG §236 Abs4bVfGG §7 Abs2
Leitsatz: Ablehnung eines Parteiantrags gegen §236 Abs4b ASVG betreffend die Geltung von Zeiten der Kindererziehung als Beitragsmonate auf Grund einer Erwerbstätigkeit
Rechtssatz: Vor dem Hintergrund der stRsp des VfGH (VfSlg 18885/2009 zum weiten Beurteilungsspielraum als auch zum wei... mehr lesen...
1. Mit dem vorliegenden, auf Art140 Abs1 Z1 lita B-VG gestützten Antrag begehrt das Arbeits- und Sozialgericht Wien "den letzten Satz im Absatz 4 des §31 Kinderbetreuungsgeldgesetz idF BGBl I 2016/53 als verfassungswidrig aufzuheben." Dieser Antrag langte beim Verfassungsgerichtshof am 14. Oktober 2021 ein. 2. Mit Erkenntnis vom 28. September 2021, G108/2021 ua, hat der Verfassungsgerichtshof gleichlautende Anträge des Arbeits- und Sozialgerichtes Wien abgewiesen. 3. Der Verfassungsgerichtsho... mehr lesen...
Die Beschwerde wendet sich gegen ein Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichtes, das nach den Angaben in der Beschwerde am 15. Oktober 2021 zugestellt wurde. Die Frist zur Erhebung einer Beschwerde gegen ein Erkenntnis eines Verwaltungsgerichtes gemäß Art144 B-VG (Beschwerdefrist) beträgt sechs Wochen. Sie beginnt mit dem Tag der Zustellung des Erkenntnisses (§82 Abs1 VfGG). Die Beschwerdefrist lief somit am 26. November 2021 ab. Der Rechtsanwalt der Beschwerdeführer brachte die Beschwerde abe... mehr lesen...
Index: 90/01 Straßenverkehrsordnung 1960
Norm: B-VG Art139 Abs1 Z1StVO 1960 §44 Abs1Halte- und ParkverbotsV des Bürgermeisters der Gemeinde St. Georgen bei Salzburg vom 04.05.2000VfGG §7 Abs2
Leitsatz: Zurückweisung des Antrags eines Landesverwaltungsgerichts auf Aufhebung der – als Verordnung des Bürgermeisters einer Salzburger Gemeinde bezeichneten – Halte- und Parkverbotsanordnung betreffend die Aufstellung von Straßenverkehrszeichen ma... mehr lesen...
Index: 25/01 Strafprozess14/01 Verwaltungsorganisation
Norm: B-VG Art140 Abs1 Z1 litdStPO §170 Abs1, §222 Abs2StaatsanwaltschaftsG §8, §35VfGG §7 Abs2, §62 Abs1
Leitsatz: Zurückweisung eines Parteiantrags auf Aufhebung von Bestimmungen der StPO sowie des StaatsanwaltschaftsG mangels Präjudizialität sowie mangels Vorbringen von Bedenken gegen die angewendete
Norm:
Rechtssatz: Dem Parteiantrag liegt ein Verfa... mehr lesen...
Index: 60/02 Arbeitnehmerschutz
Norm: B-VG Art140 Abs1 Z1 litaKinderbetreuungsgeldG §31 Abs4VfGG §7 Abs2, §62 Abs1
Leitsatz: Zurückweisung eines – dieselben Bedenken wie ein bereits entschiedener Normprüfungsantrag vorbringenden – Gerichtsantrags gegen eine Bestimmung des KinderbetreuungsgeldG wegen entschiedener Sache
Rechtssatz: Der Antrag des Arbeits- und Sozialgericht Wien, "den letzten Satz im Absatz ... mehr lesen...
Index: 10/07 Verfassungs- und Verwaltungsgerichtsbarkeit
Norm: B-VG Art144 Abs1 / AllgVfGG §7 Abs2, §82 Abs4
Leitsatz: Zurückweisung einer Beschwerde wegen verspäteter Einbringung; rechtzeitige Dateneingabe zur beabsichtigten Verfahrensart im ERV erfüllt die Formalerfordernisse einer Beschwerde nicht
Rechtssatz: Zwar hatte der Rechtsanwalt der Beschwerdeführer noch am letzten Tag der Beschwerdefrist im We... mehr lesen...
Index: 41/02 Staatsbürgerschaft, Pass- und Melderecht, Fremdenrecht, Asylrecht
Norm: BVG-Rassendiskriminierung ArtI Abs1AsylG 2005 §8, §9 Abs2, §10, §57FremdenpolizeiG 2005 §46, §52, §53, §55BFA-VG §18VfGG §7 Abs2
Leitsatz: Verletzung im Recht auf Gleichbehandlung von Fremden untereinander durch Nichtzuerkennung des Status eines subsidiär Schutzberechtigten betreffend einen Staatsangehörigen von Afghanistan; mangelhafte Auseinandersetzung ... mehr lesen...
Index: 41/02 Staatsbürgerschaft, Pass- und Melderecht, Fremdenrecht, Asylrecht
Norm: BVG-Rassendiskriminierung ArtI Abs1AsylG 2005 §3, §8, §10, §57FremdenpolizeiG 2005 §46, §52, §55VfGG §7 Abs2
Leitsatz: Verletzung im Recht auf Gleichbehandlung von Fremden untereinander durch Abweisung eines Antrages auf internationalen Schutz betreffen einen Staatsangehörigen von Afghanistan; mangelhafte
Begründung: dafür, dass der Beschwerdeführer im Herk... mehr lesen...
Index: 41/02 Staatsbürgerschaft, Pass- und Melderecht, Fremdenrecht, Asylrecht
Norm: EMRK Art2, Art3FremdenpolizeiG 2005 §46, §52, §55VfGG §7 Abs2
Leitsatz: Verletzung im Recht auf Leben und im Recht, nicht der Folter oder unmenschlicher oder erniedrigender Strafe oder Behandlung unterworfen zu werden durch den Ausspruch der Zulässigkeit der Abschiebung eines Staatsangehörigen von Afghanistan; Verkennung der spätestens seit 20.07.2021 erke... mehr lesen...
Index: 41/02 Staatsbürgerschaft, Pass- und Melderecht, Fremdenrecht, Asylrecht
Norm: BVG-Rassendiskriminierung ArtI Abs1AVG §68 Abs1AsylG 2005 §8, §57VfGG §7 Abs2
Leitsatz: Verletzung im Recht auf Gleichbehandlung von Fremden untereinander durch Zurückweisung eines Antrags betreffend den Status eines subsidiär Schutzberechtigten wegen entschiedener Sache; Verkennung der spätestens seit 20.07.2021 erkennbaren extremen Volatilität der Sicher... mehr lesen...
Index: 82/02 Gesundheitsrecht allgemein
Norm: B-VG Art139 Abs1 Z3COVID-19-MaßnahmenG §1, §72. COVID-19-MaßnahmenV BGBl II 278/2021 idF BGBl II 394/2021 §4 Abs1aWr COVID-19-MaßnahmenbegleitV LGBl 33/2021 idF LGBl 48/2021 §1VfGG §7 Abs2, §57 Abs1
Leitsatz: Zurückweisung eines Antrags auf Aufhebung einer Bestimmung der 2. COVID-19-MaßnahmenV betreffend die Verpflichtung zum Tragen einer FFP2-Maske an näher bestimmten Orten bei Nichtvorliegen ... mehr lesen...
Index: 82/02 Gesundheitsrecht allgemein
Norm: B-VG Art139 Abs1 Z1COVID-19-MaßnahmenG §3COVID-19-MaßnahmenV BGBl II 479/2020 idF BGBl II 528/2020 §5 Abs1 Z1VfGG §7 Abs2, §57 Abs1
Leitsatz: Zurückweisung des Hauptantrags eines Gerichts auf Aufhebung einer Bestimmung der COVID-19-Maßnahmenverordnung wegen zu engem Anfechtungsumfangs; Zurückweisung des Eventualantrags mangels Darlegung der Präjudizialität und Vorbringens von Bedenken ... mehr lesen...
Index: 41/02 Staatsbürgerschaft, Pass- und Melderecht, Fremdenrecht, Asylrecht
Norm: BVG-Rassendiskriminierung ArtI Abs1AsylG 2005 §8, §10, §57FremdenpolizeiG 2005 §46, §52, §55VfGG §7 Abs2
Leitsatz: Verletzung im Recht auf Gleichbehandlung von Fremden untereinander durch Nichtzuerkennung des Status eines subsidiär Schutzberechtigten betreffend einen Staatsangehörigen des Iraks; mangelhafte Auseinandersetzung mit dem Herkunftsort, dem Best... mehr lesen...
Index: 41/02 Staatsbürgerschaft, Pass- und Melderecht, Fremdenrecht, Asylrecht
Norm: BVG-Rassendiskriminierung ArtI Abs1AsylG 2005 §3, §8, §10, §57FremdenpolizeiG 2005 §46, §52, §55VfGG §7 Abs2
Leitsatz: Verletzung im Recht auf Gleichbehandlung von Fremden untereinander durch Abweisung eines Antrags auf internationalen Schutz betreffend einen Staatsangehörigen von Afghanistan mangels Auseinandersetzung mit dem vorgebrachten Fluchtvorbringe... mehr lesen...
Index: 41/02 Staatsbürgerschaft, Pass- und Melderecht, Fremdenrecht, Asylrecht
Norm: BVG-Rassendiskriminierung ArtI Abs1AsylG 2005 §3, §8, §10, §57FremdenpolizeiG 2005 §46, §52, §55VfGG §7 Abs2
Leitsatz: Verletzung im Recht auf Gleichbehandlung von Fremden untereinander durch Abweisung eines Antrags auf internationalen Schutz betreffend einen Staatsangehörigen von Afghanistan; mangelhafte Auseinandersetzung mit in der Entscheidung wiederge... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Antrag Mit dem vorliegenden, auf Art140 Abs1 Z1 lita B-VG gestützten Antrag begehrt der Verwaltungsgerichtshof, "die Wortfolge 'für jeden unberechtigt beschäftigten Ausländer' in §28 Abs1 Z1 dritter Strafsatz Ausländerbeschäftigungsgesetz, BGBl Nr 218/1975, in der Fassung BGBl I Nr 98/2020, in eventu die Wortfolge 'von 2 000 Euro' in §28 Abs1 Z1 dritter Strafsatz Ausländerbeschäftigungsgesetz, BGBl Nr 218/1975, in der Fassung BGBl I Nr 98/2020, in eventu §28 Abs... mehr lesen...
Index: 62/01 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: B-VG Art7 Abs1 / GesetzB-VG Art140 Abs1 Z1 litaStGG Art2AuslBG §2, §3, §4, §18, §20f, §28 Abs1 Z1Lohn- und Sozialdumping-BekämpfungsG §19AEUV Art56Arbeitsvertragsrechts-Anpassungsgesetz §7iArbeitskräfteüberlassungsG §3, §18VfGG §7 Abs2
Leitsatz: Keine Verletzung im Gleichheitsrecht durch Inländerdiskriminierung nach einer Bestimmung des AuslBG betreffend die Strafhöhe für einen unberechtigt Beschäf... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Antrag Mit dem vorliegenden, auf Art139 Abs1 Z4 B-VG gestützten Antrag begehren die Antragsteller, der Verfassungsgerichtshof möge "zur Verordnung der Gemeinde Niederöblarn zu GZ: 199/68-665 vom 5. Juli 1968 fest[]stellen, dass die gesamte Verordnung, in eventu der Inhalt des ersten Absatzes, in eventu der unter 1. angeführte Beschluss, in eventu der unter 2. angeführte Beschuss, in eventu der unter 3. angeführte Beschluss gesetzwidrig war". "In eventu wird ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Antrag Gestützt auf Art139 Abs1 Z3 B-VG begehren die Antragsteller, den Ausdruck " 0046 Zagata Kaiserhof-Druml Haus Nr 135 Haus Nr 69 " in §2 der "Verordnung des Gemeinderates der Gemeinde Feistritz an der Gail vom 17.12.2020, Zahl: 612-0/2020-1, mit welcher die Straßen und Wege der Gemeinde Feistritz an der Gail als Gemeindestraßen und Verbindungsstraßen erklärt werden", verlautbart durch die Freigabe zur Abfrage im Internet (im Folgenden: Einreihungsverordn... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1. Der Beschwerdeführer ist ein am 13. Dezember 1989 geborener Staatsangehöriger des Irak mit einer Mutter kurdischer Abstammung, der der arabischen Volksgruppe zugehört und sich zum sunnitischen Islam bekennt. Er stammt aus Mossul. Er stellte am 3. Oktober 2015 nach Einreise in das Bundesgebiet einen Antrag auf internationalen Schutz. Den Irak habe er verlassen, da er von der Terrormiliz Islamischer Staat (im Folgenden... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt und Beschwerde 1. Der Beschwerdeführer ist afghanischer Staatsangehöriger, gehört der Volksgruppe der Paschtunen an, bekennt sich zum sunnitisch-muslimischen Glauben und stammt aus der Provinz Laghman. Am 22. Dezember 2015 stellte er im Bundesgebiet einen Antrag auf internationalen Schutz, weil er in seinem Herkunftsstaat eine Zwangsrekrutierung durch Daesh befürchte. Diesen Antrag wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl mit Bescheid vom 19. Mär... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1. Der Beschwerdeführer ist afghanischer Staatsangehöriger und stammt aus Kabul. Am 1. November 2015 stellte er im Bundesgebiet einen Antrag auf internationalen Schutz, weil man im Herkunftsland versucht habe, ihn für die Taliban zu rekrutieren und im Falle seiner Weigerung mit dem Tod gedroht habe. Diesen Antrag wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl mit Bescheid vom 20. April 2018 ab, erteilte keinen Aufenthalts... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1. Der Beschwerdeführer ist ein am 1. Jänner 1994 geborener Staatsbürger Afghanistans, welcher der Volksgruppe der Hazara angehört und aus Kandahar stammt. Er habe sich aber den Großteil seines Lebens, zuletzt bis zu seiner Ausreise nach Österreich, im Iran aufgehalten. Nach eigenen Angaben sei er vom schiitischen Islam zum evangelischen Christentum konvertiert. Am 11. April 2016 stellte der Beschwerdeführer in Österreich... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt und Beschwerde 1. Der Beschwerdeführer ist afghanischer Staatsangehöriger und stammt aus der Provinz Laghman. Am 14. Juni 2018 stellte er im Bundesgebiet einen Antrag auf internationalen Schutz, weil er in seinem Herkunftsstaat auf Grund seiner sexuellen Orientierung verfolgt werde. Diesen Antrag wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl mit Bescheid vom 6. November 2018 hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten sowie hinsicht... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt und Beschwerde 1. Der Beschwerdeführer ist afghanischer Staatsangehöriger, gehört der Volksgruppe der Tadschiken an, bekennt sich zum sunnitisch-muslimischen Glauben und stammt aus der Provinz (Maidan) Wardak. Am 25. November 2015 stellte er im Bundesgebiet einen Antrag auf internationalen Schutz, weil er als Tadschike Angst vor den Taliban habe, sein Vater drogensüchtig sowie gewalttätig sei und er in Österreich die Schule besuchen wolle. Diesen Ant... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt und Beschwerde 1. Der Beschwerdeführer ist ein aus Kirkuk stammender Staatsangehöriger des Irak, gehört der arabischen Volksgruppe an und bekennt sich zum sunnitisch-muslimischen Glauben. Nach Einreise in das Bundesgebiet stellte er am 12. Oktober 2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Mit Bescheid vom 16. Jänner 2018 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl diesen Antrag sowohl hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigt... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1. Der Beschwerdeführer ist ein indischer Staatsangehöriger und stellte am 21. März 2019 seinen ersten Antrag auf internationalen Schutz. Zu seinen Fluchtgründen brachte der Beschwerdeführer im Wesentlichen vor, dass er wegen seiner Zugehörigkeit zur Khalistan-Bewegung verfolgt worden sei. Nach rechtskräftigem negativen Abschluss des Verfahrens über seinen Antrag auf internationalen Schutz stellte der Beschwerdeführer am... mehr lesen...
