Norm: EO §39 Abs1 Z6 IEO §39 Abs1 Z6 IIIFEO §41
Rechtssatz: Unter Einschränkung der Exekution versteht man die teilweise Einstellung einer Exekution und zwar hinsichtlich einzelner der in Exekution gezogenen Gegenstände oder hinsichtlich eines Teiles des betriebenen Gesamtanspruches. Entscheidungstexte 3 Ob 96/78 Entscheidungstext OGH 11.07.1978 3 Ob 96/78 ... mehr lesen...
Norm: EO §39 Abs1 Z6 IEO §39 Abs1 Z6 IIIFEO §41
Rechtssatz: Unter Einschränkung der Exekution versteht man die teilweise Einstellung einer Exekution und zwar hinsichtlich einzelner der in Exekution gezogenen Gegenstände oder hinsichtlich eines Teiles des betriebenen Gesamtanspruches. Entscheidungstexte 3 Ob 96/78 Entscheidungstext OGH 11.07.1978 3 Ob 96/78 ... mehr lesen...
Norm: EO §39 Abs1 Z8 IIIHEO §39 Abs1 Z8 IVE
Rechtssatz: Die Frage, ob sich erwarten oder nicht erwarten läßt, daß die "Durchführung der Exekution" einen deren Kosten übersteigenden Ertrag ergeben wird (§ 39 Abs 1 Z 8 EO), kann vorher niemals mit apodiktischer Sicherheit beantwortet werden, es ist daher in jedem Fall nur eine gewissenhafte Prognose möglich. Gerade bei Verwertung von Bestandrechten kommt es hiebei besonders auf die Umstände des j... mehr lesen...
Norm: EO §39 Abs1 Z8 IIIHEO §39 Abs1 Z8 IVE
Rechtssatz: Die Frage, ob sich erwarten oder nicht erwarten läßt, daß die "Durchführung der Exekution" einen deren Kosten übersteigenden Ertrag ergeben wird (§ 39 Abs 1 Z 8 EO), kann vorher niemals mit apodiktischer Sicherheit beantwortet werden, es ist daher in jedem Fall nur eine gewissenhafte Prognose möglich. Gerade bei Verwertung von Bestandrechten kommt es hiebei besonders auf die Umstände des j... mehr lesen...
Auf Grund einer einstweiligen Verfügung des Handelsgerichtes Wien wurde, der betreibenden Partei gegen den Verpflichteten vom Titelgericht die Exekution zur Erwirkung der Unterlassung bestimmter wettbewerbsfeindlicher Handlungen bewilligt. In der Folge verhängte das Exekutionsgericht mit Beschluß vom 21. Mai 1976 gegen den Verpflichteten wegen eines vom betreibenden Gläubiger behaupteten Zuwiderhandelns gegen den Exekutionsbewilligungsbeschluß nach § 355 Abs. 2 EO eine Geldstrafe von ... mehr lesen...
Norm: EO §39 Abs1 Z8 IIIHEO §355 VIb
Rechtssatz: Könnte der Verpflichtete dem Exekutionstitel nach der Natur des Anspruches nur einmal zuwiderhandeln, so ist eine nach § 355 EO beantragte Exekution nach dem im § 39 Abs 1 Z 8 EO verankerten Grundsatz, der auch hier sinngemäß gilt, nicht zu bewilligen. Entscheidungstexte 3 Ob 179/76 Entscheidungstext OGH 21.12.1976 3 Ob 179/76 ... mehr lesen...
Norm: EO §39 Abs1 Z8 IIIHEO §355 VIb
Rechtssatz: Könnte der Verpflichtete dem Exekutionstitel nach der Natur des Anspruches nur einmal zuwiderhandeln, so ist eine nach § 355 EO beantragte Exekution nach dem im § 39 Abs 1 Z 8 EO verankerten Grundsatz, der auch hier sinngemäß gilt, nicht zu bewilligen. Entscheidungstexte 3 Ob 179/76 Entscheidungstext OGH 21.12.1976 3 Ob 179/76 ... mehr lesen...
Norm: EO §39 Abs1 Z2 IIIBEO §39 Abs1 Z2 IVAEO §39 Abs1 Z2 IVCEO §39 Abs1 Z2 IVEEO §45 Abs2EO §140 Abs3EO §145 Abs2EO §252
Rechtssatz: Das im Rahmen einer Fahrnisexekution die Zubehörseigenschaft (§ 39 Abs 1 Z 2 iVm § 252 EO) prüfende Exekutionsgericht hat auch zu prüfen, ob hinsichtlich der fraglichen Liegenschaft nicht bereits ein Zwangsversteigerungsverfahren anhängig ist, in diesem Falle wäre nämlich zur Entscheidung über die Zubehörseigensc... mehr lesen...
Norm: EO §39 Abs1 Z2 IIEO §39 Abs1 Z2 IIIBEO §39 Abs1 Z2 IIIEEO §39 Abs1 Z2 IIIHEO §39 Abs1 Z2 IVB
Rechtssatz: Dem Verplichteten steht grundsätzlich das Recht zu, die Unzulässigkeit der Exekutionsführung (§ 39 Abs 1 Z 2 EO) in allen Fällen von Exekutionsbefreiung oder -beschränkungen geltend zu machen, und zwar auch dann, wenn die Pfandsache nicht in seinem Eigentum stehen sollten (vgl Heller-Berger-Stix, 1644). Entscheidung... mehr lesen...
Norm: EO §39 Abs1 Z2 IIIBEO §39 Abs1 Z2 IVBIVEEO §63EO §251EO §252EO §267ZPO §14 C
Rechtssatz: Die in einem Beitrittsverfahren ergangenen Beschlüsse wegen Einstellung der Exekution wegen Exekutionsbefreiungen oder Exekutionsbeschränkungen werden denjenigen Gläubigern gegenüber rechtskräftig, die den Beschluß unangefochten gelassen haben. Der Beitritt begründet kein Rechtsverhältnis iS § 14 ZPO (Heller-Berger-Stix 1647). Ents... mehr lesen...
Norm: EO §39 Abs1 Z2 IIIBEO §39 Abs1 Z2 IVCEO §39 Abs1 Z2 IVEEO §63EO §251EO §252ZPO §411 Cb
Rechtssatz: Nur eine Änderung der Sachlage nach rechtskräftiger Abweisung des Einstellungsantrages rechtfertigt einen neuerlichen Einstellungsantrag. Entscheidungstexte 3 Ob 123/76 Entscheidungstext OGH 24.09.1976 3 Ob 123/76 3 Ob 153/76 Entscheidu... mehr lesen...
Norm: EO §39 Abs1 Z2 IIIBEO §39 Abs1 Z2 IVAEO §39 Abs1 Z2 IVCEO §39 Abs1 Z2 IVEEO §45 Abs2EO §140 Abs3EO §145 Abs2EO §252
Rechtssatz: Das im Rahmen einer Fahrnisexekution die Zubehörseigenschaft (§ 39 Abs 1 Z 2 iVm § 252 EO) prüfende Exekutionsgericht hat auch zu prüfen, ob hinsichtlich der fraglichen Liegenschaft nicht bereits ein Zwangsversteigerungsverfahren anhängig ist, in diesem Falle wäre nämlich zur Entscheidung über die Zubehörseigensc... mehr lesen...
Norm: EO §39 Abs1 Z2 IIEO §39 Abs1 Z2 IIIBEO §39 Abs1 Z2 IIIEEO §39 Abs1 Z2 IIIHEO §39 Abs1 Z2 IVB
Rechtssatz: Dem Verplichteten steht grundsätzlich das Recht zu, die Unzulässigkeit der Exekutionsführung (§ 39 Abs 1 Z 2 EO) in allen Fällen von Exekutionsbefreiung oder -beschränkungen geltend zu machen, und zwar auch dann, wenn die Pfandsache nicht in seinem Eigentum stehen sollten (vgl Heller-Berger-Stix, 1644). Entscheidung... mehr lesen...
Norm: EO §39 Abs1 Z2 IIIBEO §39 Abs1 Z2 IVBIVEEO §63EO §251EO §252EO §267ZPO §14 C
Rechtssatz: Die in einem Beitrittsverfahren ergangenen Beschlüsse wegen Einstellung der Exekution wegen Exekutionsbefreiungen oder Exekutionsbeschränkungen werden denjenigen Gläubigern gegenüber rechtskräftig, die den Beschluß unangefochten gelassen haben. Der Beitritt begründet kein Rechtsverhältnis iS § 14 ZPO (Heller-Berger-Stix 1647). Ents... mehr lesen...
Norm: EO §39 Abs1 Z2 IIIBEO §39 Abs1 Z2 IVCEO §39 Abs1 Z2 IVEEO §63EO §251EO §252ZPO §411 Cb
Rechtssatz: Nur eine Änderung der Sachlage nach rechtskräftiger Abweisung des Einstellungsantrages rechtfertigt einen neuerlichen Einstellungsantrag. Entscheidungstexte 3 Ob 123/76 Entscheidungstext OGH 24.09.1976 3 Ob 123/76 3 Ob 153/76 Entscheidu... mehr lesen...
Norm: EO §3 IIIAEO §3 IIIDEO §3 IIIEEO §54EO §39 Abs1 Z8 IIIHEO §39 Abs1 Z8 IVCEO §39 Abs1 Z8 IVE
Rechtssatz: Bei der Erledigung des Exekutionsantrages ist nicht zu prüfen, ob die Exekution zu einem Erfolg führen wird. Eine Verweigerung der Exekutionsbewilligung gestützt auf § 39 Abs 1 Z 8 EO käme nur in Betracht, wenn von vornherein mit Bestimmtheit angenommen werden müsste, dass die Liegenschaft unverkäuflich sein wird. En... mehr lesen...
Auf Grund des Anerkenntnisurteiles des Landesgerichtes Salzburg vom 14. August 1969 bewilligte das Erstgericht zur Hereinbringung der vollstreckbaren Forderung der betreibenden Gläubigerin von 2 720 130 S samt Anhang wider die Verlassenschaft nach Carl Friedrich S die Zwangsversteigerung der Liegenschaft EZ 263 KG H, als deren Eigentümer im Grundbuch noch der Erblasser eingetragen ist. Das Rekursgericht hob den Beschluß der ersten Instanz als nichtig auf. Es stellte aus dem Verlasse... mehr lesen...
Norm: EO §3 IIIAEO §3 IIIDEO §3 IIIEEO §54EO §39 Abs1 Z8 IIIHEO §39 Abs1 Z8 IVCEO §39 Abs1 Z8 IVE
Rechtssatz: Bei der Erledigung des Exekutionsantrages ist nicht zu prüfen, ob die Exekution zu einem Erfolg führen wird. Eine Verweigerung der Exekutionsbewilligung gestützt auf § 39 Abs 1 Z 8 EO käme nur in Betracht, wenn von vornherein mit Bestimmtheit angenommen werden müsste, dass die Liegenschaft unverkäuflich sein wird. En... mehr lesen...
Norm: EO §39 Abs1 Z2 IIIBEO §45 Abs2 und 3LPfG §5
Rechtssatz: Grundsätze zur Berechnung des Freibetrages: 1. Im Exekutionsbewilligungsbeschluß müssen die zu berücksichtigenden Unterhaltsberechtigten nicht angegeben sein. 2. Es bleibt zunächst dem Drittschuldner überlassen, ihre Zahl festzustellen bzw über Behauptung und Nachweis durch den Verpflichteten zu berechnen, wieviel pfändbar und unpfändbar ist. 3. Über Antrag der Parteien ocer des Drit... mehr lesen...
Norm: EO §39 Abs1 Z2 IIIBEO §45 Abs2 und 3LPfG §5
Rechtssatz: Grundsätze zur Berechnung des Freibetrages: 1. Im Exekutionsbewilligungsbeschluß müssen die zu berücksichtigenden Unterhaltsberechtigten nicht angegeben sein. 2. Es bleibt zunächst dem Drittschuldner überlassen, ihre Zahl festzustellen bzw über Behauptung und Nachweis durch den Verpflichteten zu berechnen, wieviel pfändbar und unpfändbar ist. 3. Über Antrag der Parteien ocer des Drit... mehr lesen...
Norm: EO §39 Abs1 Z2 IIIBEO §39 Abs1 Z2 IIIHEO §39 Abs1 Z2 IVCEO §39 Abs1 Z2 IVEEO §39 Abs2 IIIBEO §39 Abs2 IIIHEO §39 Abs2 IVCEO §39 Abs2 IVEEO §54EO §251 Z5EO §251 Z6
Rechtssatz: Da die Einstellung der Exekution aus den Gründen der §§ 251 Z 5 oder 6, § 39 Abs 1 Z 2 EO auch von Amts wegen zu erfolgen hat (§ 39 Abs 2 EO), schadet auch eine unrichtige Bezeichnung der gesetzlichen Bestimmung, auf die der Einstellungsantrag gestützt wird, nicht. ... mehr lesen...
Norm: EO §39 Abs1 Z2 IIIBEO §39 Abs1 Z2 IIIHEO §39 Abs1 Z2 IVCEO §39 Abs1 Z2 IVEEO §39 Abs2 IIIBEO §39 Abs2 IIIHEO §39 Abs2 IVCEO §39 Abs2 IVEEO §54EO §251 Z5EO §251 Z6
Rechtssatz: Da die Einstellung der Exekution aus den Gründen der §§ 251 Z 5 oder 6, § 39 Abs 1 Z 2 EO auch von Amts wegen zu erfolgen hat (§ 39 Abs 2 EO), schadet auch eine unrichtige Bezeichnung der gesetzlichen Bestimmung, auf die der Einstellungsantrag gestützt wird, nicht. ... mehr lesen...
Das Erstgericht stellte mit Beschluß vom 3. April 1973, eine Reihe von Exekutionen - darunter auch die Exekutionen E 538/73, E 726/73 und E 837/73 der betreibenden Partei Firma Emil E - in Ansehung der PZ 4, 11, 14, 15 und 18 bis 20, gemäß §§ 39 Abs. 1 Z. 2, 252 EO, auf Antrag der beiden Verpflichteten "bzw." von Amts wegen ein. Hinsichtlich der PZ 16 und 17 wurde der auf § 251 Z. 6 EO gestützte Einstellungsantrag der Verpflichteten hingegen abgewiesen. Dieser Beschluß wurde von der b... mehr lesen...
Norm: EO §39 Abs1 Z2 IIIBEO §39 Abs1 Z2 IVBEO §39 Abs1 Z2 IVEEO §45 Abs3EO §252 Abs1
Rechtssatz: Im Verfahren zur Feststellung der Zubehöreigenschaft bestimmter Sachen iS des § 252 Abs 1 EO sind grundsätzlich neben den Verpflichteten sowohl die Buchberechtigten als auch die Fahrnispfandgläubiger beizuziehen. Es ist allen gegenüber mit einem gemeinsamen Beschluss zu entscheiden, damit einander widersprechende Entscheidungen (im Fahrnisexekutions... mehr lesen...
Das Erstgericht stellte mit Beschluß vom 3. April 1973, eine Reihe von Exekutionen - darunter auch die Exekutionen E 538/73, E 726/73 und E 837/73 der betreibenden Partei Firma Emil E - in Ansehung der PZ 4, 11, 14, 15 und 18 bis 20, gemäß §§ 39 Abs. 1 Z. 2, 252 EO, auf Antrag der beiden Verpflichteten "bzw." von Amts wegen ein. Hinsichtlich der PZ 16 und 17 wurde der auf § 251 Z. 6 EO gestützte Einstellungsantrag der Verpflichteten hingegen abgewiesen. Dieser Beschluß wurde von der b... mehr lesen...
Norm: EO §39 Abs1 Z2 IIIBEO §39 Abs1 Z2 IVBEO §39 Abs1 Z2 IVEEO §45 Abs3EO §252 Abs1
Rechtssatz: Im Verfahren zur Feststellung der Zubehöreigenschaft bestimmter Sachen iS des § 252 Abs 1 EO sind grundsätzlich neben den Verpflichteten sowohl die Buchberechtigten als auch die Fahrnispfandgläubiger beizuziehen. Es ist allen gegenüber mit einem gemeinsamen Beschluss zu entscheiden, damit einander widersprechende Entscheidungen (im Fahrnisexekutions... mehr lesen...
Norm: EO §39 Abs1 Z2 IIIBEO §39 Abs1 Z2 IVBEO §39 Abs1 Z2 IVEEO §251ZPO §411 Cb
Rechtssatz: Ein mehrere Exekutionen betreffender Einstellungsbeschluß iS des § 39 Abs 1 Z 2 EO wird jenen betreibenden Gläubigern gegenüber rechtskräftig, die ihn nicht angefochten haben (Heller-Berger-Stix, 1647; SZ 30/48 = RZ 1958, 27; ZBl 1929/121) Entscheidungstexte 3 Ob 152/74 Entscheidungstext OGH 17... mehr lesen...
Norm: EO §39 Abs1 Z2 IIIBEO §39 Abs1 Z2 IVBEO §39 Abs1 Z2 IVEEO §251ZPO §411 Cb
Rechtssatz: Ein mehrere Exekutionen betreffender Einstellungsbeschluß iS des § 39 Abs 1 Z 2 EO wird jenen betreibenden Gläubigern gegenüber rechtskräftig, die ihn nicht angefochten haben (Heller-Berger-Stix, 1647; SZ 30/48 = RZ 1958, 27; ZBl 1929/121) Entscheidungstexte 3 Ob 152/74 Entscheidungstext OGH 17... mehr lesen...
Norm: EO §39 Abs1 Z1 IEO §39 Abs1 Z1 IIEO §39 Abs1 Z1 IIIAEO §40EO §41KO §181 ff
Rechtssatz: Die Herabsetzung der Alimente durch einen Beschluss des Außerstreitrichters kommt einer teilweisen Aufhebung des der Exekution zugrunde liegenden Teils durch rechtskräftige Entscheidung iS des § 39 Abs 1 Z 1 EO gleich. Gemäß dem Einschränkungsantrag ist die Exekution in analoger Anwendung dieser Bestimmung in Verbindung mit § 41 EO einzuschränken (vgl S... mehr lesen...
Norm: EO §39 Abs1 Z1 IEO §39 Abs1 Z1 IIEO §39 Abs1 Z1 IIIAEO §40EO §41KO §181 ff
Rechtssatz: Die Herabsetzung der Alimente durch einen Beschluss des Außerstreitrichters kommt einer teilweisen Aufhebung des der Exekution zugrunde liegenden Teils durch rechtskräftige Entscheidung iS des § 39 Abs 1 Z 1 EO gleich. Gemäß dem Einschränkungsantrag ist die Exekution in analoger Anwendung dieser Bestimmung in Verbindung mit § 41 EO einzuschränken (vgl S... mehr lesen...
