Der Beschwerdeführer beantragte am 11. September 2002 bei der regionalen Geschäftstelle Wien, Esteplatz, Fachzentrum für Bank/Versicherung/EDV/Recht/Beratung/Immobilien/Kultur, die Ausstellung einer Sicherungsbescheinigung nach dem Ausländerbeschäftigungsgesetz (AuslBG) für die indonesische Staatsbürgerin Y für die berufliche Tätigkeit einer Korrespondentin und Übersetzerin Englisch-Javanisch. Der Antrag wurde ergänzend damit begründet, dass der Beschwerdeführer eine österreichische R... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer beantragte am 10. September 2002 bei der regionalen Geschäftsstelle des Arbeitsmarktservice die Ausstellung einer Sicherungsbescheinigung nach dem Ausländerbeschäftigungsgesetz (AuslBG) für den mazedonischen Staatsbürger Z für die berufliche Tätigkeit eines Hufschmiedes. Diesen Antrag wies die genannte Geschäftsstelle des Arbeitsmarktservice mit Bescheid vom 19. September 2002 gemäß § 20 Abs. 1 und § 11 Abs. 2 i.V.m. § 4 Abs. 6 Z. 1 AuslBG ab. Dagegen er... mehr lesen...
Index: 60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AuslBG §11 Abs2 Z1 idF 1999/I/120;AuslBG §12a Abs2;AuslBG §4 Abs6 Z1 idF 1997/I/078;AuslBG §4 Abs6 Z2 idF 1997/I/078;AuslBG §4 Abs6 Z3 idF 1997/I/078; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2001/09/0224 E 22. Jänner 2002 RS 6
Hier: Erteilung einer Sicherungsbescheinigung Stammrechtssatz Für die Erteilung einer Beschäftigungsbewilligung über bestehende Ko... mehr lesen...
Index: 60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AuslBG §12a Abs2;AuslBG §4 Abs6 Z1 idF 1997/I/078;AuslBG §4 Abs6 Z2 idF 1997/I/078;AuslBG §4 Abs6 Z3 idF 1997/I/078;BHZÜV 1995 §1 Z3;
Rechtssatz: Das gesamtwirtschaftliche Interesse an der Beschäftigung des beantragten Ausländers (die objektive Komponente) setzt ein qualifiziertes, über das betriebsbezogene wirtschaftliche Interesse des Betriebes a... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin (S & Co. KEG) beantragte am 3. November 2000 beim Arbeitsmarktservice Angestellte Ost Wien die Ausstellung einer Sicherungsbescheinigung nach dem Ausländerbeschäftigungsgesetz (AuslBG) zur Anwerbung der ukrainischen Staatsangehörigen Z (geboren am 3. Juni 1949) für die berufliche Tätigkeit "Sales Managerin" als voraussichtliche Dauerbeschäftigung mit monatlicher Bruttoentlohnung in Höhe von S 28.000,--. Als spezielles Bildungserfordernis führte sie in ihrem ... mehr lesen...
Index: 60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AuslBG §12a Abs2;AuslBG §4 Abs6 Z1 idF 1997/I/078;BHZÜV 1995 §1 Z3 idF 1997/II/256;
Rechtssatz: Das gesamtwirtschaftliche Interesse im Sinne des § 1 Z 3 BHZÜV an der künftigen Beschäftigung der beantragten Ausländerin (die objektive Komponente) setzt ein qualifiziertes, über das betriebsbezogene wirtschaftliche Interesse des Betriebes an der Befrie... mehr lesen...
Mit dem Bescheid der regionalen Geschäftsstelle Angestellte Ost Wien des Arbeitsmarktservice vom 6. Juni 2000 wurde der am 28. März 2000 gestellte und mit Schreiben vom 8. Mai 2000 modifizierte Antrag der beschwerdeführenden KEG, die in Wien den Handel mit Mineralien und Steinschmuck betreibt, auf Erteilung einer Sicherungsbescheinigung für eine polnische Staatsbürgerin (für die berufliche Tätigkeit Ein- und Verkäuferin mit polnischen Sprachkenntnissen; Einkauf: Bestellung und Import ... mehr lesen...
Die beschwerdeführende Partei beantragte am 16. August 1999 beim Arbeitsmarktservice Klagenfurt die Erteilung einer Beschäftigungsbewilligung nach dem Ausländerbeschäftigungsgesetz (AuslBG) für E G, einen Staatsangehörigen der Russischen Föderation, für die berufliche Tätigkeit "Handelsvertreter" mit monatlicher Bruttoentlohnung von "öS 18.000,-- plus Provision" im Angestelltenverhältnis. Zum Anforderungsprofil bzw. dem Erfordernis spezieller Kenntnisse oder einer besonderen Ausbildun... mehr lesen...
Index: 60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AuslBG §12a Abs2;AuslBG §4 Abs7;BHZÜV 1995 §1 Z3;
Rechtssatz: Dass im Regelfall an der künftigen Beschäftigung eines beantragten Ausländers ein betriebliches Interesse besteht und jede (auch künftige) Beschäftigung in irgendeiner Weise der Gesamtheit der Bevölkerung zugute kommt, bedeutet nicht, dass deshalb eine Versagung der beantragten Beschäfti... mehr lesen...
Index: 60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AuslBG §11 Abs1;AuslBG §11 Abs2 idF 1999/I/120;AuslBG §12a Abs2;AuslBG §4 Abs6 Z1;BHZÜV 1995 §1 Z3;
Rechtssatz: Dass die beantragte Ausländerin hoch qualifiziert ist und über die erforderlichen Sprachkenntnisse verfügt, stellt für sich allein bloß ein einzelbetriebliches Interesse dar. European Case Law Identifier (ECLI) ... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer brachte am 29. April 1999 einen Antrag auf Erteilung einer Sicherungsbescheinigung für die slowakische Staatsangehörige Dipl. Ing. M für die berufliche Tätigkeit als Tiefbauingenieurin ein. Als spezielles Anstellungserfordernis wurde Studium ("UNI-Ausbildung") sowie Fremdsprachen (Englisch, Tschechisch, Slowakisch und Russisch) und mehrjährige Praxis, als Beschäftigungsorte Wien und Bratislava und als Entlohnung ein Monatsbruttolohn von S 35.000,-- angegeben.... mehr lesen...
Index: 60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AuslBG §12a Abs2 idF 1995/257;AuslBG §4 Abs6 Z1 idF 1997/I/078;AuslBG §4 Abs6 Z3 litb;BHZÜV 1995 §1 Z3 lita;
Rechtssatz: Die objektive Komponente des § 1 Z 3 lit a BHZÜV 1995, nämlich das gesamtwirtschaftliche Interesse an der Beschäftigung der beantragten Ausländerin, setzt ein qualifiziertes, über das betriebsbezogene wirtschaftliche Interesse de... mehr lesen...
Index: 60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AuslBG §12a Abs2 idF 1995/257;BHZÜV 1995 §1 Z3 lita;BHZÜV 1995 §1 Z3 litb; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 96/09/0391 E 23. Jänner 1997 RS 1 Stammrechtssatz Gemäß § 1 Z 3 BHZÜV 1995 müssen zwei Voraussetzungen KUMULATIV erfüllt sein: 1) Eine besondere Qualifikation des Ausländers in bezug auf die beantragte Beschäftigung (besondere Ausbildung, s... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin beantragte am 26. April 1996 beim Arbeitsmarktservice Tulln die Ausstellung einer Sicherungsbescheinigung nach dem Ausländerbeschäftigungsgesetz (AuslBG) zur Anwerbung des polnischen Staatsangehörigen S (geboren 25. März 1957) für die berufliche Tätigkeit Pferdepfleger zu einem monatlichen Bruttolohn von S 16.635,--; als spezielles Bildungserfordernis wurde "Pferdekenntnisse" angegeben. Zu diesem Formularantrag brachte die Beschwerdeführerin ergänzend vor, der A... mehr lesen...
Index: 60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AuslBG §12a Abs2;AuslBG §4 Abs7;BHZÜV 1995 §1 Z3;
Rechtssatz: Dass für einen ausgeschiedenen Ausländer dringend Ersatz benötigt wird, stellt bloß ein einzelbetriebliches und kein gesamtwirtschaftliches Interesse an der beantragten Anwerbung des Ausländers dar. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:2001:19980... mehr lesen...
Index: 60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AuslBG §12a Abs2;AuslBG §4 Abs7;BHZÜV 1995 §1 Z3;
Rechtssatz: Die auf die gegebene Situation am Arbeitsmarkt aufbauende Argumentation, der Beruf eines Pferdepflegers werde ausschließlich von Ausländern ausgeübt bzw. seien weder Inländer noch Ausländer verfügbar, zeigt eine einzelbetriebliche Sichtweise. Dabei bleibt unberücksichtigt, dass das AuslB... mehr lesen...
Index: 60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AuslBG §12a Abs2;AuslBG §4 Abs7;BHZÜV 1995 §1 Z3;
Rechtssatz: Dass im Regelfall an der künftigen Beschäftigung eines beantragten Ausländers ein betriebliches Interesse besteht und jede (auch künftige) Beschäftigung in irgendeiner Weise der Gesamtheit der Bevölkerung zugute kommt, bedeutet nicht, dass deshalb eine Versagung der Anwerbung des beantra... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin beantragte am 25. Juli 1997 beim Arbeitsmarktservice Hartberg (regionale Geschäftsstelle) die Erteilung einer Beschäftigungsbewilligung auf Grund des § 7 Abs. 1 Aufenthaltsgesetz für die kroatische Staatsangehörige O als Saisonarbeitskraft in der Land- und Forstwirtschaft (Beschäftigungsort in J). Diesen Antrag wies das Arbeitsmarktservice Hartberg (regionale Geschäftsstelle) mit Bescheid vom 13. August 1997 gemäß § 4 Abs. 7 Ausländerbeschäftigungsgesetz (A... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AufG 1992 §7 Abs1;AufG Anzahl der Bewilligungen Land- und Forstwirtschaft 1997/II/036;AufG Anzahl der Bewilligungen Land- und Forstwirtschaft 1997/II/131;AuslBG §12a Abs2;AuslBG §4 Abs1;AuslBG §4 Abs7;AVG §39 Abs2;BHZÜV 1995 §1 Z5;
Rechtssatz: Ein kurzfristig (in der Zukunft) auftretender Arbeit... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AufG 1992 §7 Abs1;AufG Anzahl der Bewilligungen Land- und Forstwirtschaft 1997/II/036;AufG Anzahl der Bewilligungen Land- und Forstwirtschaft 1997/II/131;AuslBG §12a Abs2;AuslBG §4 Abs1;AuslBG §4 Abs7;BHZÜV 1995 §1 Z5;
Rechtssatz: Die im Grunde des § 1 Z. 5 der Bundeshöchstzahlenüberziehungsverordnung anzuwendenden Veror... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AufG 1992 §7 Abs1;AufG Anzahl der Bewilligungen Land- und Forstwirtschaft 1997/II/036;AufG Anzahl der Bewilligungen Land- und Forstwirtschaft 1997/II/131;AuslBG §12a Abs2;AuslBG §4 Abs1;AuslBG §4 Abs7;AVG §39 Abs2;BHZÜV 1995 §1 Z5;
Rechtssatz: Wie der Verfassungsgerichtshof in ständiger Rechtspr... mehr lesen...
Die vorliegenden Beschwerden sind gegen im Instanzenzug ergangene Bescheide der Landesgeschäftsstelle Vorarlberg des Arbeitsmarktservice (belangte Behörde) vom 24. Juli 1998 gerichtet, mit denen jeweils Anträge der beschwerdeführenden Ges.m.b.H. auf Erteilung von Beschäftigungsbewilligungen für zwei bosnische Staatsbürger gemäß § 4 Abs. 6 Z. 3 des Ausländerbeschäftigungsgesetzes (AuslBG) abgewiesen wurden. Die angefochtenen Bescheide wurden im Wesentlichen damit begründet, dass d... mehr lesen...
Index: 60/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: AuslBG §12a Abs2;AuslBG §13;AuslBG §13a;AuslBG §4 Abs6;BHZÜV 1995 §1 Z2; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
98/09/0340
Rechtssatz: Die Voraussetzungen des § 4 Abs. 6 AuslBG sind auch für Personen, die der Gruppe der in § 1 Z. 2 BHZÜV genannten Ausländer angehören, weiterhin gültig. Die ... mehr lesen...
Die beschwerdeführende Partei beantragte beim Arbeitsmarktservice Bau-Holz Wien die Erteilung einer Beschäftigungsbewilligung nach dem Ausländerbeschäftigungsgesetz (AuslBG) für den kroatischen Staatsangehörigen L D für die berufliche Tätigkeit als "Bauhelfer"; das Erfordernis spezieller Kenntnisse oder einer besonderen Ausbildung wurde im Antrag verneint. Diesen Antrag wies das Arbeitsmarktservice Bau-Holz Wien mit Bescheid vom 16. April 1997 gemäß § 4 Abs. 7 AuslBG (in Zusammen... mehr lesen...
Die beschwerdeführende Partei beantragte beim Arbeitsmarktservice Persönliche Dienste-Gastgewerbe Wien die Erteilung einer Beschäftigungsbewilligung nach dem Ausländerbeschäftigungsgesetz (AuslBG) für den "restjugoslawischen" Staatsangehörigen N S (geboren am 1. Dezember 1972) für die berufliche Tätigkeit als Kellner; als erforderliche spezielle Kenntnisse oder Ausbildung wurde "Lehrabschluß" im Antrag angegeben. Diesen Antrag wies das Arbeitsmarktservice Persönliche Dienste-Gast... mehr lesen...
Die beschwerdeführende Partei beantragte beim Arbeitsmarktservice Handel-Transport-Verkehr-Landwirtschaft Wien die Erteilung einer Beschäftigungsbewilligung nach dem Ausländerbeschäftigungsgesetz (AuslBG) für den polnischen Staatsangehörigen D G für die berufliche Tätigkeit als "Autopfleger"; das Erfordernis spezieller Kenntnisse oder einer besonderen Ausbildung wurde im Antrag verneint. Diesen Antrag wies das Arbeitsmarktservice Handel-Transport-Verkehr-Landwirtschaft Wien mit B... mehr lesen...
Rechtssatz: Insoweit der bf Arbeitgeber die festgestellte Überschreitung der herangezogenen Bundeshöchstzahl für das Kalenderjahr 1997 ausschließlich mit der
Begründung: bestreitet, diese Bundeshöchtszahl hätte um DIE TÜRKISCHEN ASSOZIATIONSFÄLLE bereinigt werden müssen, wird allein damit keine fehlerhafte Berechnungsmethode hinsichtlich der Ermittlung der festgestellten Überschreitung dargetan, ist diesem Vorbringen doch nicht zu entnehmen, aus welchen (sachlichen oder rechtlichen) Erwägun... mehr lesen...
Index: E000 EU- Recht allgemeinE2D Assoziierung TürkeiE2D E02401013E2D E05204000E2D E1140102060/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: ARB1/80 Art6;AuslBG §12a Abs1;AuslBG §12a Abs2;AuslBG BundeshöchstzahlV 1997 (646/1996);BHZÜV 1995;EURallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1999/02/10 97/09/0139 1
(hier war die Beschäftigung eines kroatischen Staatsangehörigen
beabsichtigt) Stammrechtssatz ... mehr lesen...
Index: E000 EU- Recht allgemeinE2D Assoziierung TürkeiE2D E02401013E2D E05204000E2D E1140102060/04 Arbeitsrecht allgemein62 Arbeitsmarktverwaltung
Norm: ARB1/80 Art6;AuslBG §12a Abs1;AuslBG §12a Abs2;AuslBG BundeshöchstzahlV 1997 (646/1996);BHZÜV 1995;EURallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1999/02/10 97/09/0139 1
(hier war die Beschäftigung eines JUGOSLAWISCHEN STAATSANGEHÖRIGEN
beabsichtigt) Stammrechtssatz ... mehr lesen...
Die beschwerdeführende Partei beantragte am 27. März 1997 beim Arbeitsmarktservice Gänserndorf die Erteilung einer Beschäftigungsbewilligung nach dem Ausländerbeschäftigungsgesetz (AuslBG) für den tschechischen Staatsangehörigen Antonin Simek für die berufliche Tätigkeit als Bautischler; als erforderliche spezielle Kenntnisse oder Ausbildung wurde "Lehre; FS B" angegeben. Diesen Antrag wies das Arbeitsmarktservice Gänserndorf mit Bescheid vom 17. April 1997 gemäß § 4 Abs. 3 Z. 7 u... mehr lesen...
