Entscheidungsgründe: Die Parteien haben am 3.1.1975 vor dem Standesamt Innsbruck die Ehe geschlossen. Beide Teile sind österreichische Staatsbürger, der letzte gemeinsame Wohnsitz war in Innsbruck. Der Ehe entstammen zwei minderjährige Kinder. Mit der am 12.11.1990 beim Erstgericht eingelangten Klage begehrte der Kläger (zunächst) die Scheidung der Ehe gemäß § 55 Abs 1 EheG und brachte hiezu vor, daß die häusliche Gemeinschaft seit April 1986 aufgelöst sei. Da die bisherig... mehr lesen...
Norm: ZPO §233 Abs2 EheG §60 Abs2 EheG §61 Abs2 ZPO § 233 heute ZPO § 233 gültig ab 01.01.1898 EheG § 60 heute EheG § 60 gültig ab 01.07.2001 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 135/2000 ... mehr lesen...
Begründung: Mit Klage vom 23.4.1981 begehrte die Klägerin im Verfahren 6 Cg 3129/81 des Erstgerichtes die Scheidung ihrer mit dem Beklagten geschlossenen Ehe aus dessen Verschulden und die Zahlung eines monatlichen Unterhalts von S 3.000. Der Beklagte beantragte, das Klagebegehren abzuweisen, weil er die behaupteten Scheidungsgründe nicht gesetzt habe, die eheliche Lebensgemeinschaft nicht zerrüttet und eine Aussöhnung möglich sei. Nach umfangreicher Beweisaufnahme schlossen d... mehr lesen...
Kopf: Der Oberste Gerichtshof hat durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofs Dr.Schlosser als Vorsitzenden sowie durch die Hofräte des Obersten Gerichtshofs Dr.Schiemer, Dr.Gerstenecker, Dr.Rohrer und Dr.Zechner als weitere Richter in der Rechtssache der klagenden Partei Horst K*****, vertreten durch Dr.Alfons K. Hauer, Rechtsanwalt in Gleisdorf, wider die beklagte Partei Annemarie K*****, vertreten durch Dr.Elisabeth Simma, Rechtsanwältin in Graz, wegen Ehescheidung ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Die Streitteile begründeten Ende 1986 eine Lebensgemeinschaft und schlossen am 13.5.1988 die Ehe, die bis Juli 1989 unauffällig verlief: Der Kläger arbeitete auswärts und kam nur jeweils für einige Tage nach Hause; die Beklagte führte den Haushalt, betreute eine Tante des Klägers und nahm nach deren Tod verschiedene Beschäftigungen an. Im Juli 1989 begann die Beklagte ein auffälliges Verhalten an den Tag zu legen. Sie trank Alkohol, war angespannt, gerei... mehr lesen...
Kopf: Der Oberste Gerichtshof hat durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofes Hon.Prof.Dr.Griehsler als Vorsitzenden sowie durch die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Dr. Huber, Dr. Graf, Dr. Jelinek und Dr. Schinko als weitere Richter in der Rechtssache der klagenden und widerbeklagten Partei Ernst F*****, vertreten durch Dr. Hannes Priebsch und DDr. Sven d. Fenz, Rechtsanälte in Graz, wider die beklagte und widerklagende Partei Mathilde F*****, vertreten durch di... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Der am 29. Mai 1946 geborene Kläger und die am 14. April 1958 geborene Beklagte haben am 22. Juli 1978 vor dem Standesamt Stainz die Ehe geschlossen. Es handelt sich beiderseits um die erste Ehe. Kinder entstammen dieser Ehe nicht. Beide Streitteile sind österreichische Staatsangehörige; sie hatten ihren letzten gemeinsamen gewöhnlichen Aufenthalt in Stainz. Die Beklagte brachte am 4. Juni 1980 zu 12 Cg 151/80 (später 12 Cg 273/82) des Erstgerichtes eine a... mehr lesen...
Norm: EheG §61 Abs2 EheG § 61 heute EheG § 61 gültig ab 01.07.2018 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 59/2017 EheG § 61 gültig von 01.07.2001 bis 30.06.2018 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 135/2000 EheG § 61 gültig von 01.07.1978 bis 30.06.2001 ... mehr lesen...
Norm: EheG §61 Abs2 EheG § 61 heute EheG § 61 gültig ab 01.07.2018 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 59/2017 EheG § 61 gültig von 01.07.2001 bis 30.06.2018 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 135/2000 EheG § 61 gültig von 01.07.1978 bis 30.06.2001 ... mehr lesen...
Begründung: Der Kläger begehrte die Scheidung seiner am 2.8.1962 mit der Beklagten geschlossenen Ehe und zwar im ersten Rechtsgang gemäß § 49 EheG aus dem Verschulden der Beklagten, hilfsweise aus den Gründen der §§ 50 und 51 EheG. Im zweiten Rechtsgang, nachdem die Entscheidung des Erstgerichtes durch Beschluß des Berufungsgerichtes vom 17.8.1984 aufgehoben worden war, stützte der Kläger sein Begehren zusätzlich auf § 55 EheG wegen Aufhebung der häuslichen Gemeinschaft seit me... mehr lesen...
Norm: EheG §61 Abs2 EheG § 61 heute EheG § 61 gültig ab 01.07.2018 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 59/2017 EheG § 61 gültig von 01.07.2001 bis 30.06.2018 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 135/2000 EheG § 61 gültig von 01.07.1978 bis 30.06.2001 ... mehr lesen...
Norm: EheG §61 Abs2 EheG § 61 heute EheG § 61 gültig ab 01.07.2018 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 59/2017 EheG § 61 gültig von 01.07.2001 bis 30.06.2018 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 135/2000 EheG § 61 gültig von 01.07.1978 bis 30.06.2001 ... mehr lesen...
Norm: EheG §61 Abs2 EheG § 61 heute EheG § 61 gültig ab 01.07.2018 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 59/2017 EheG § 61 gültig von 01.07.2001 bis 30.06.2018 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 135/2000 EheG § 61 gültig von 01.07.1978 bis 30.06.2001 ... mehr lesen...
Der Kläger begehrte die Scheidung der am 17. April 1948 standesamtlich mit der Beklagten geschlossenen Ehe gemäß § 55 EheG. Der Kläger begehrte die Scheidung der am 17. April 1948 standesamtlich mit der Beklagten geschlossenen Ehe gemäß Paragraph 55, EheG. Die Beklagte erhob gegen die Scheidung Widerspruch. Das Erstgericht wies das Scheidungsbegehren ab und ging hiebei von folgenden Feststellungen aus: Der Kläger habe mit einer gewissen Rosa Z während des Bestandes deren Ehe ... mehr lesen...
Norm: EheG §61 Abs2 EheG § 61 heute EheG § 61 gültig ab 01.07.2018 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 59/2017 EheG § 61 gültig von 01.07.2001 bis 30.06.2018 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 135/2000 EheG § 61 gültig von 01.07.1978 bis 30.06.2001 ... mehr lesen...
Die Parteien haben am 11. Februar 1961 die Ehe geschlossen, die kinderlos geblieben ist. Die Ehe ist auf beiden Seiten die zweite. Der Kläger ist 61 Jahre, die Beklagte 58 Jahre alt. Das Erstgericht hat dem Klagebegehren auf Scheidung der Ehe nach § 55 EheG. stattgegeben. Es ging im wesentlichen von nachfolgenden Feststellungen aus: Das Erstgericht hat dem Klagebegehren auf Scheidung der Ehe nach Paragraph 55, EheG. stattgegeben. Es ging im wesentlichen von nachfolgenden Feststel... mehr lesen...
Norm: EheG §61 Abs2 EheG § 61 heute EheG § 61 gültig ab 01.07.2018 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 59/2017 EheG § 61 gültig von 01.07.2001 bis 30.06.2018 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 135/2000 EheG § 61 gültig von 01.07.1978 bis 30.06.2001 ... mehr lesen...
Norm: EheG §50 EheG §61 Abs2 ZPO §391 Abs1 A EheG § 50 heute EheG § 50 gültig ab 01.07.2018 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 59/2017 EheG § 50 gültig von 01.08.1938 bis 30.06.2018 EheG § 61 heute ... mehr lesen...
Norm: EheG §55 EheG §61 Abs2 EheG §69 EheG §80 ZPO §502 Abs2 Ca2 EheG § 55 heute EheG § 55 gültig ab 01.08.1938 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 303/1978 EheG § 61 heute EheG § 61 gültig ab 01.07.2018 zuletzt geä... mehr lesen...
Norm: ABGB §1266 EheG §61 Abs2 ABGB § 1266 heute ABGB § 1266 gültig ab 01.01.2017 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 87/2015 ABGB § 1266 gültig von 01.01.2010 bis 31.12.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 75/2009 ABGB § 1266 gültig von 01.01.1... mehr lesen...
Der Kläger begehrt die Aufhebung des mit der Beklagten im Jahre 1934 abgeschlossenen Erbvertrages mit der Begründung: , daß seine Ehe mit der voll entmundigten Beklagten im Jahre 1952 gemäß § 51 EheG. rechtskräftig geschieden und im Urteil ausgesprochen worden sei, daß ihn ein Verschulden treffe. Die vermögensrechtlichen Ansprüche, die sich aus der Scheidung der Ehe ergeben hätten, seien vollständig geregelt und der Unterhalt der Beklagten durch Vereinbarung gesichert. Der Erbvertrag... mehr lesen...
Norm: EheG §61 Abs2 EheG § 61 heute EheG § 61 gültig ab 01.07.2018 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 59/2017 EheG § 61 gültig von 01.07.2001 bis 30.06.2018 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 135/2000 EheG § 61 gültig von 01.07.1978 bis 30.06.2001 ... mehr lesen...
Norm: EheG §47 Abs2 EheG §57 Abs1 EheG §57 Abs2 EheG §61 Abs2Flüchtlingskonvention Art1a Z2Flüchtlingskonvention Art12 Z1 JN §76 Abs3 Z1 IIa2 EheG § 47 heute EheG § 47 gültig ab 01.07.2018 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 59/2017 EheG § 47 gültig von 01.08.1938 bis 31.12.1999 aufgehoben durch BGBl.... mehr lesen...
Norm: EheG §55 Abs2 e3 EheG §61 Abs2 EheG § 55 heute EheG § 55 gültig ab 01.08.1938 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 303/1978 EheG § 61 heute EheG § 61 gültig ab 01.07.2018 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 59/2017... mehr lesen...
Norm: EheG §55 Abs2 e1 EheG §61 Abs2 EheG § 55 heute EheG § 55 gültig ab 01.08.1938 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 303/1978 EheG § 61 heute EheG § 61 gültig ab 01.07.2018 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 59/2017... mehr lesen...
Norm: EheG §49 Cb EheG §55 e3 EheG §60 Abs3 EheG §61 Abs2 EheG § 49 heute EheG § 49 gültig ab 01.01.2000 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 125/1999 EheG § 49 gültig von 01.08.1938 bis 31.12.1999 EheG § 55 heute ... mehr lesen...
Norm: EheG §61 Abs2 EheG § 61 heute EheG § 61 gültig ab 01.07.2018 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 59/2017 EheG § 61 gültig von 01.07.2001 bis 30.06.2018 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 135/2000 EheG § 61 gültig von 01.07.1978 bis 30.06.2001 ... mehr lesen...
Norm: EheG §55 e3 EheG §61 Abs2 EheG § 55 heute EheG § 55 gültig ab 01.08.1938 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 303/1978 EheG § 61 heute EheG § 61 gültig ab 01.07.2018 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 59/2017 ... mehr lesen...
Norm: EheG §42 Abs2 EheG §60 EheG §60 Abs3 EheG §61 Abs2 EheG § 42 heute EheG § 42 gültig ab 01.08.2025 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 46/2025 EheG § 42 gültig von 01.08.1938 bis 31.07.2025 EheG § 60 heute ... mehr lesen...
Norm: EheG §61 Abs2 EheG § 61 heute EheG § 61 gültig ab 01.07.2018 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 59/2017 EheG § 61 gültig von 01.07.2001 bis 30.06.2018 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 135/2000 EheG § 61 gültig von 01.07.1978 bis 30.06.2001 ... mehr lesen...
