Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: StVO 1960 §16 Abs1 litc;StVO 1960 §99 Abs3 lita;VStG §44a Z1;
Rechtssatz: Die Übertretung des § 16 Abs 1 lit c StVO 1960 ist schon dann vollendet, wenn der Fahrzeuglenker den Überholvorgang begonnen hat, ohne geprüft und einwandfrei erkannt zu haben, dass er andere Straßenbenützer, insbesondere entgegenkommende, weder gefährden noch behindern kann... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: StVO 1960 §16 Abs2 litb;StVO 1960 §99 Abs3 lita;VStG §44a Z1;
Rechtssatz: Bei der Bestimmung des § 16 Abs 2 lit b StVO 1960 gehört zum Tatbestand das Überholen vor und in unübersichtlichen Kurven, ohne daß hiebei die Geschwindigkeit der überholten Fahrzeuge maßgebend ist, sodass es zur Annahme des Tatbestandes einer solchen Feststellung der Geschw... mehr lesen...
Index: 90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: StVO 1960 §16 Abs2 litb;StVO 1960 §99 Abs3 lita;
Rechtssatz: Das Überholverbot nach § 16 Abs 2 lit b StVO 1960 gilt bei den dort aufgezählten Gegebenheiten absolut und abhängig davon, ob Gegenverkehr herrscht. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:2005:2005020038.X04 Im RIS seit 22.11.2005 mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: StVO 1960 §16 Abs2 litb;StVO 1960 §99 Abs3 lita;VStG §44a Z1;
Rechtssatz: Es kann im Einzelfall bei der Beurteilung der Frage, ob dem § 16 Abs 2 lit b StVO 1960 zuwider gehandelt wurde, auch auf die Fahrgeschwindigkeit der an einem Überholvorgang beteiligten Fahrzeug ankommen. Etwa dann, wenn fraglich ist, ob die Überholstrecke, deren Länge ua. v... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 21. Oktober 2004 wurde der Beschwerdeführer schuldig erkannt, er habe als Lenker eines dem Kennzeichen nach näher bestimmten Kraftfahrzeuges am 8. Oktober 2003 um 18.06 Uhr in H die durch Straßenverkehrszeichen in diesem Bereich kundgemachte zulässige Höchstgeschwindigkeit von 30 km/h um 20 km/h überschritten. Die in Betracht kommende Messtoleranz sei bereits zu seinen Gunsten abgezogen worden. Er habe dadur... mehr lesen...
I. römisch eins. 1.1. Der gegen den Beschwerdeführer gerichtete Bescheid der Bundespolizeidirektion Wien vom 9. Dezember 1999 enthält folgenden Spruch: "Die Bundespolizeidirektion Wien, Verkehrsamt, nimmt Ihren Taxiausweis Nr. 40.575 ausgestellt am 28.9.1994 gemäß § 13 Abs. 1 in Verbindung mit § 6 Abs. 1 Ziffer 3 der Betriebsordnung für den nichtlinienmäßigen Personenverkehr (BGBl. Nr. 951/1993 i.d.F. BGBl. Nr. 1028/1994) auf die Dauer von 4 Monaten gerechnet ab Zustell... mehr lesen...
Index: 50/03 Personenbeförderung Güterbeförderung90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: BetriebsO 1994 §13 Abs1;BetriebsO 1994 §6 Abs1 Z3;StVO 1960 §11 Abs1;StVO 1960 §4 Abs5;StVO 1960 §52 Z15;StVO 1960 §8 Abs1 Satz3;StVO 1960 §9 Abs2;StVO 1960 §99 Abs3 lita;
Rechtssatz: Im Hinblick darauf, dass der Beschwerdeführer innerhalb des relativ kurzen Zeitraumes von etwa 16 Monaten fortlaufend die Sicherheit des Straßenverke... mehr lesen...
Index: 50/03 Personenbeförderung Güterbeförderung90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: BetriebsO 1994 §13 Abs1;BetriebsO 1994 §6 Abs1 Z3;StVO 1960 §11 Abs1;StVO 1960 §4 Abs5;StVO 1960 §52 Z15;StVO 1960 §8 Abs1 Satz3;StVO 1960 §9 Abs2;StVO 1960 §99 Abs3 lita;
Rechtssatz: Der Beschwerdeführer hat vom Oktober 1997 bis Jänner 1999 in der im vorliegenden Erkenntnis festgestellten Weise fünfmal gegen die StVO 1960 verstoße... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid vom 4. Mai 2004 legte die belangte Behörde dem Beschwerdeführer zur Last, er habe am 2. August 2003 um 9.43 Uhr in Wien an einem näher bezeichneten Ort als Lenker eines dem behördlichen Kennzeichen nach bestimmten Kraftfahrzeuges dieses im Bereich des Vorschriftszeichens "Halten und Parken verboten (Diplomatenzone)" abgestellt. Er habe dadurch § 99 Abs. 3 lit. a StVO in Verbindung mit § 24 Abs. 1 lit. a StVO verletzt, weshalb über ih... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: StVO 1960 §24 Abs1 lita;StVO 1960 §99 Abs3 lita;VwRallg;
Rechtssatz: Unter Werktag ist jeder Tag zu verstehen, der nicht ein Sonntag oder ein gesetzlicher Feiertag ist (Hinweis E 20. April 1972, 2399/71, VwSlg 8216 A/1972). Schlagworte Definition von Begriffen mit allgemeiner Bedeutung VwRallg7 European... mehr lesen...
Mit Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft Liezen vom 6. November 2002 wurde der Beschwerdeführer folgender Verwaltungsübertretung für schuldig erkannt: "Tatzeit: 02.02.2002 16:30 Uhr Tatort: Kreuzung Ennstalstraße B 320 / Forstauer Landesstraße L 721 betroffenes KFZ: ... Ihre Funktion: Lenker(in) 1. Übertretung Sie haben zu einem vor Ihnen fahrenden Fahrzeug nicht einen solchen Abstand eingehalten, dass ein rechtzeitiges Anhalten möglich gewesen wäre. ... mehr lesen...
Mit Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft Zell am See vom 30. Juli 2001 wurde der Beschwerdeführer schuldig erkannt, er habe am 24. Jänner 2001 ab 16.20 Uhr einen nach dem Kennzeichen bestimmten Kombi in Weißbach auf der B 311 zwischen Weißbach und Saalfelden von Lofer kommend in Fahrtrichtung Saalfelden gelenkt und dabei nachstehend angeführte Übertretungen begangen: "1. Herr S. hat die auf Freilandstraßen zulässige Höchstgeschwindigkeit von 100 km/h zw. Strkm. 71,0 bis 68... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/01 Straßenverkehrsordnung95/02 Maßrecht Eichrecht
Norm: AVG §45 Abs2;AVG §46;MEG 1950 §13 Abs2 Z2 idF 1992/213;StVO 1960 §20 Abs2;StVO 1960 §52 lita Z10a;StVO 1960 §99 Abs3 lita;
Rechtssatz: Die Art der Geschwindigkeitsfeststellung ist für eine Übertretung gemäß § 20 Abs. 2 StVO 1960 und gemäß § 52 lit. a Z. 10a StVO 1960 nicht tatbildlich. Schlagworte ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: StVO 1960 §16 Abs2 lita;StVO 1960 §52 lita Z4a;StVO 1960 §99 Abs3 lita;VStG §44a Z1;
Rechtssatz: Der Aufstellungsort des Verkehrszeichens "Überholen verboten" ist nicht Tatbestandselement einer Verwaltungsübertretung gemäß § 16 Abs. 2 lit. a StVO 1960. Schlagworte "Die als erwiesen angenommene Tat" Begriff Tatzeit Mängel ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: StVO 1960 §16 Abs2 lita;StVO 1960 §20 Abs2;StVO 1960 §52 lita Z10a;StVO 1960 §99 Abs3 lita;VStG §44a Z1;
Rechtssatz: Der Beschwerdeführer hat Verwaltungsübertretungen zu Punkt 1. gemäß § 20 Abs. 2 StVO 1960, zu Punkt 2. gemäß § 52 lit. a Z. 10a StVO 1960 und zu Punkt 3. gemäß § 16 Abs. 2 lit. a StVO 1960 begangen und es wurden über ihn Geldstrafen... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/01 Straßenverkehrsordnung95/02 Maßrecht Eichrecht
Norm: AVG §45 Abs2;AVG §46;MEG 1950 §13 Abs2 Z2 idF 1992/213;StVO 1960 §20 Abs2;StVO 1960 §52 lita Z10a;StVO 1960 §99 Abs3 lita;
Rechtssatz: Die vom Beschwerdeführer eingehaltenen Geschwindigkeiten wurden durch Nachfahren mit dem zivilen Dienstfahrzeug des Meldungslegers im gleichbleibenden Abstand über einige Kilometer und Ables... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: AVG §66 Abs4;StVO 1960 §16 Abs2 lita;StVO 1960 §20 Abs2;StVO 1960 §52 lita Z10a;StVO 1960 §99 Abs3 lita;VStG §31 Abs2;VStG §44a Z1;
Rechtssatz: Mit erstinstanzlichem Straferkenntnis wurde der Beschwerdeführer schuldig erkannt, er habe am 24. Jänner 2001 ab 16.20 Uhr einen nach dem Kennzeichen bestimmten Kombi in W auf der B 311 zwischen W und T vo... mehr lesen...
Index: 24/01 Strafgesetzbuch40/01 Verwaltungsverfahren90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: StGB §34 Abs1 Z2;StVO 1960 §16 Abs2 lita;StVO 1960 §20 Abs2;StVO 1960 §52 lita Z10a;StVO 1960 §99 Abs3 lita;VStG §19 Abs2;VStG §19;
Rechtssatz: Die beiden Überschreitungen der erlaubten Höchstgeschwindigkeit (Verwaltungsübertretungen zu Spruchpunkt 1. gemäß § 20 Abs. 2 StVO 1960 und zu Spruchpunkt 2. gemäß § 52 lit. a Z. 10a S... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen im Instanzenzug ergangenen Bescheid wurde der Beschwerdeführer für schuldig erkannt, er habe am 26. Juni 2002 um 9.01 Uhr in der Gemeinde Bruck an der Mur "auf der B 35/Freiland" an einer näher genannten Örtlichkeit als Lenker eines nach dem Kennzeichen bestimmten PKW die durch Straßenverkehrszeichen in diesem Bereich kundgemachte zulässige Höchstgeschwindigkeit von 100 km/h um 67 km/h überschritten. Er habe hiedurch eine Verwaltungsübertretung gemäß § 52 lit. a ... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: AVG §37;AVG §39 Abs2;AVG §45 Abs3;AVG §46;StVO 1960 §52 lita Z10a;StVO 1960 §99 Abs3 lita;VStG §25 Abs2;VwRallg;
Rechtssatz: In seinem Erkenntnis eines verstärkten Senates vom 4. Juni 1991, Zl. 90/18/0091, VwSlg 13451 A/1991, hat der Verwaltungsgerichtshof ausgesprochen, dass die Behörde in einem Verwaltungsstrafverf... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: AVG §37;AVG §39 Abs2;AVG §45 Abs3;AVG §46;StVO 1960 §52 lita Z10a;StVO 1960 §99 Abs3 lita;VStG §25 Abs2;VStG §51e;VwGG §42 Abs2 Z3 litb;VwGG §42 Abs2 Z3 litc;
Rechtssatz: Im vorliegenden Fall wurde im Verwaltungsstrafverfahren mit einem Schreiben der Versuch unternommen, mit dem vom Beschwerdeführer als Entlastungszeuge... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 29. September 2003 wurde der Beschwerdeführer schuldig erkannt, er habe am 12. Jänner 2002 um 23.25 Uhr ein dem Kennzeichen nach näher bestimmtes Sattelkraftfahrzeug in G auf der B 182 bis zur südlichen Seite des Hauses B Nr. 248 1) gelenkt, wobei er sich in einem durch Alkohol beeinträchtigten Zustand befunden habe (0,70 mg/l) und 2) er habe als Lenker diesen Lastkraftwagen entgegen dem Verbotszeichen "Fa... mehr lesen...
A) Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid wurde der Beschwerdeführer Verwaltungsübertretungen nach § 11 Abs. 2 StVO zu den Spruchpunkten 2, 3 und 7, nach § 20 Abs. 2 StVO zu den Spruchpunkten 4 und 5 sowie nach § 11 Abs. 1 StVO zu Spruchpunkt 6 für schuldig befunden, wofür über ihn gemäß § 99 Abs. 3 lit. a StVO Geldstrafen in der Höhe von jeweils EUR 30,-- zu den Spruchpunkten 2 bis 4, EUR 300,-- zu Spruchpunkt 5 und EUR 40,-- zu Spruchpunkt 7 sowie gemäß § 99 Abs. ... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: AVG §58 Abs2;AVG §59 Abs1;StVO 1960 §20 Abs2;StVO 1960 §99 Abs3 lita;VwGG §42 Abs2 Z1;
Rechtssatz: Wenn dem Beschuldigten im
Spruch: des angefochtenen Bescheides zur Last gelegt wird, auf einer Straße die im Ortsgebiet zulässige Geschwindigkeit von 50 km/h erheblich (20 km/h) überschritten zu haben, in der diesbezügliche... mehr lesen...
Auf Grund der Beschwerde und des mit ihr vorgelegten angefochtenen Bescheides steht folgender Sachverhalt fest: Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 3. Juni 2003 wurde der Beschwerdeführer schuldig erkannt, er habe am 12. September 2002, um 12.30 Uhr in Wien 6, Capistrangasse 5, als Lenker eines dem Kennzeichen nach näher bestimmten Kraftfahrzeuges dieses außerhalb eines Parkplatzes nicht parallel, sondern schräg zum Fahrbahnrand abgestellt. ... mehr lesen...
Index: 90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: StVO 1960 §23 Abs1;StVO 1960 §23 Abs2;StVO 1960 §24;StVO 1960 §99 Abs3 lita;
Rechtssatz: Eine Verwaltungsübertretung nach § 99 Abs. 3 lit. a iVm § 23 Abs. 1 StVO 1960 kann nur begangen werden, wenn an der betreffenden Stelle das Halten und Parken eines Fahrzeuges an sich erlaubt ist und zwar, weil einem solchen Verhalten weder die Bestimmung des § 23 Abs. 2 StVO 1960 noch ... mehr lesen...
Mit Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft Imst vom 19. Dezember 2000 wurde dem Beschwerdeführer zur Last gelegt, er habe am 30. Mai 2000 um 13.37 Uhr in Silz, Inntalautobahn A 12, km 116,247, in Richtung Westen den nach dem Kennzeichen bestimmten PKW gelenkt und die durch Straßenverkehrszeichen in diesem Bereich zulässige Höchstgeschwindigkeit von 80 km/h um 50,95 km/h überschritten. Er habe hiedurch eine Verwaltungsübertretung nach § 52 lit. a Z. 10a StVO 1960 begangen, weshalb ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: StVO 1960 §52 lita Z10a idF 1994/518;StVO 1960 §99 Abs3 lita;VStG §44a Z1;
Rechtssatz: Das Ausmaß der Geschwindigkeitsüberschreitung ist gemäß der hg. Judikatur kein wesentliches Tatbestandselement einer Geschwindigkeitsüberschreitung nach § 52 lit. a Z. 10a StVO 1960 (vgl. u.a. das hg. Erkenntnis vom 24. November 1999, Zl. 99/03/0310). ... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 3. Februar 2003 wurde der Beschwerdeführer schuldig erkannt, er habe am 17. Februar 2001, um 00.09 Uhr, in Wien 1, Heldenplatz, nächst dem Erzherzog-Karl-Denkmal, als Lenker eines dem Kennzeichen nach näher bestimmten Kraftfahrzeuges dieses mit allen Rädern auf dem Gehsteig, welcher hierdurch vorschriftswidrig benützt worden sei, abgestellt. Er habe eine Übertretung gemäß § 99 Abs. 3 lit. a iVm § 8 Abs. 4 StVO ... mehr lesen...
Index: 90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: StVO 1960 §2 Abs1 Z1;StVO 1960 §2 Abs1 Z10;StVO 1960 §8 Abs4;StVO 1960 §99 Abs3 lita; Beachte Besprechung in:
ZVR 2005/02, 40-42;
Rechtssatz: Das Kraftfahrzeug wurde auf dem asphaltierten "Weg" (samt platzartiger Erweiterung) nächst einem Denkmal abgestellt. Diese Asphaltfläche liegt zwar zwischen zwei Grünflächen, dient aber nach seiner Lage dazu, um Fußgä... mehr lesen...
