Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid der belangten Behörde wurde der Beschwerdeführer für schuldig erkannt, er habe am 20. März 2010 um 14.32 Uhr an einem näher genannten Ort einen dem Kennzeichen nach näher bestimmten PKW in einem durch Alkohol beeinträchtigten Zustand gelenkt (Alkoholisierungsgrad: 0,46 mg/l Alkoholgehalt der Atemluft). Er habe dadurch eine Übertretung des § 5 Abs. 1 StVO 1960 begangenen, weshalb über ihn eine Geldstrafe in Höhe von EUR 1.000.-... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 27. Februar 2012 wurde der Beschwerdeführer für schuldig erachtet, er habe am 13. August 2011 um 23.00 Uhr an einem näher genannten Ort einen dem Kennzeichen nach näher bestimmten PKW in einem durch Alkohol beeinträchtigten Zustand gelenkt, wobei der Alkoholgehalt seiner Atemluft 0,8 mg/l oder mehr, nämlich 0,81 mg/l, betragen habe. Er habe dadurch eine Übertretung nach § 5 Abs. 1 i.V.m. § 99 Abs. 1 lit. a StVO 196... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 3. März 2009 wurde der Beschwerdeführer schuldig erkannt, er habe am 20. September 2008 um 02.40 Uhr an einem näher genannten Ort ein dem Kennzeichen nach näher bestimmtes Fahrzeug in einem durch Alkohol beeinträchtigten Zustand gelenkt. Der Test am geeichten Alkomaten habe einen Alkoholgehalt der Atemluft von 0,74 mg/l ergeben (Spruchpunkt I des angefochtenen Bescheides). Mit dem im Instanzenzug ergangenen Beschei... mehr lesen...
Index: 90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: StVO 1960 §5 Abs1; StVO 1960 §5 Abs3a; StVO 1960 §99 Abs1b; StVO 1960 § 5 heute StVO 1960 § 5 gültig ab 24.04.2026 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 17/2026 StVO 1960 § 5 gültig von 14.01.2017 bis 23.04.2026 zuletzt geändert durch BGBl. I ... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid wurde der Beschwerdeführer schuldig erachtet, er habe am 10. Dezember 2010 um 16.55 Uhr in I ein dem Kennzeichen nach bestimmtes Fahrzeug in einem durch Alkohol beeinträchtigten Zustand gelenkt; der Test am geeichten Alkomaten habe einen Alkoholgehalt der Atemluft von 0,43 mg/l ergeben. Der Beschwerdeführer habe dadurch § 99 Abs. 1b iVm § 5 Abs. 1 StVO 1960 verletzt, weshalb über ihn eine Geldstrafe in der Höhe von EUR 800,-- ... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen, angefochtenen Bescheid wies die belangte Behörde die Berufung des Beschwerdeführers gegen das Straferkenntnis der Bundespolizeidirektion Wien vom 26. Februar 2010 als unzulässig zurück. Nach der Begründung: habe der Beschwerdeführer anlässlich der Verkündung des Straferkenntnisses einen Rechtsmittelverzicht abgegeben, wodurch das Straferkenntnis rechtskräftig geworden sei. Eine dagegen erhobene Berufung sei daher nicht zulässig. Gegen diesen Bescheid... mehr lesen...
Mit Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft B. vom 25. Juli 2011 wurde der Beschwerdeführer schuldig befunden, folgende Verwaltungsübertretungen mit einem dem Kennzeichen nach näher bestimmten Pkw begangen zu haben: 1. Er habe als Lenker des angeführten Fahrzeugs mit einem Verkehrsunfall in ursächlichem Zusammenhang gestanden und habe sein Fahrzeug nicht sofort angehalten. 2. Er sei mit einem Verkehrsunfall mit Sachschaden in ursächlichem Zusammenhang gestanden und habe n... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid der belangten Behörde vom 17. Oktober 2011 wurde der Beschwerdeführer für schuldig erachtet, er habe am 25. Juni 2011 um 03.30 Uhr an einem näher genannten Ort ein dem Kennzeichen nach näher bestimmtes Kraftfahrzeug in einem durch Alkohol beeinträchtigten Zustand gelenkt (Alkoholgehalt der Atemluft: 0,91 mg/l). Er habe dadurch eine Übertretung nach § 5 Abs. 1 i.V.m. § 99 Abs. 1 lit. a StVO 1960 begangen, weshalb über ihn eine ... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid hat die belangte Behörde den Beschwerdeführer schuldig erachtet, er habe am 9. Oktober 2010 um 18.18 Uhr in F ein dem Kennzeichen nach bestimmtes Fahrzeug in einem durch Alkohol beeinträchtigten Zustand gelenkt; der Test am geeichten Alkomaten habe einen Alkoholgehalt der Atemluft von 1,15 mg/l ergeben. Er habe dadurch eine Übertretung des § 99 Abs. 1 lit. a iVm § 5 Abs. 1 StVO begangen, weshalb über ihn eine Geldstrafe von EU... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof24/01 Strafgesetzbuch40/01 Verwaltungsverfahren90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: StGB §12; StVO 1960 §5 Abs1; StVO 1960 §99 Abs1 lita; VStG §7 impl; VwGG §42 Abs2 Z1; StGB § 12 heute StGB § 12 gültig ab 01.01.1975 StVO 1960 § 5 heute ... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 2. Dezember 2008 wurde der Beschwerdeführer für schuldig befunden, er habe es vorsätzlich veranlasst, dass ein anderer, nämlich Frau Jutta P. eine Verwaltungsübertretung begehe, nämlich das Lenken eines dem Kennzeichen nach näher bestimmten Fahrzeuges am 19. September 2006 um 17:55 Uhr in Wien 10., K.- Straße 32-34, in einem durch Alkohol beeinträchtigtem Zustand (1,04 mg/l Alkoholgehalt der Atemluft), weil er gemei... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: StVO 1960 §5 Abs1; StVO 1960 §5 Abs2 idF 1998/I/092; StVO 1960 §5 Abs2 idF 2009/I/093; StVO 1960 §99 Abs1 lita; StVO 1960 §99 Abs1 litb;VwRallg; StVO 1960 § 5 heute StVO 1960 § 5 gültig ab 24.04.2026 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 17/2026 ... mehr lesen...
Mit Disziplinarerkenntnis der Behörde erster Instanz wurde der Mitbeteiligte schuldig erkannt, "1. er habe am 15.10.2010 um 02.00 Uhr, in Wien 15, Sechshauser Gürtel Kreuzung Linke Wienzeile in zivil und außer Dienst ein Dienstkraftfahrzeug gelenkt und einen Verkehrsunfall mit Sachschaden verursacht, wobei in weiterer Folge die Durchführung des Alkomattestes an Ort und Stelle verweigert wurde. Durch den damit im Zusammenhang stehenden Entzug der Lenkberechtigung für die Da... mehr lesen...
Index: 90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: StVO 1960 §5 Abs1; StVO 1960 § 5 heute StVO 1960 § 5 gültig ab 24.04.2026 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 17/2026 StVO 1960 § 5 gültig von 14.01.2017 bis 23.04.2026 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 6/2017 ... mehr lesen...
Index: 90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: StVO 1960 §5 Abs1; StVO 1960 § 5 heute StVO 1960 § 5 gültig ab 24.04.2026 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 17/2026 StVO 1960 § 5 gültig von 14.01.2017 bis 23.04.2026 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 6/2017 ... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid der belangten Behörde vom 29. September 2011 wurde der Beschwerdeführer schuldig erachtet, er habe am 27. August 2010 gegen 18.10 Uhr ein näher umschriebenes Fahrrad an einem näher bezeichneten Ort in einem durch Alkohol beeinträchtigten Zustand gelenkt. Er habe dadurch eine Übertretung des § 5 Abs. 1 i.V.m. Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid der belangten Behörde vom 29. September 2011 wurde der Beschwe... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: AVG §45 Abs2; AVG §52; StVO 1960 §5 Abs1; StVO 1960 §99 Abs1 lita; AVG § 45 heute AVG § 45 gültig ab 01.02.1991 AVG § 52 heute AVG § 52 g... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 30. Oktober 2008 wurde der Beschwerdeführer für schuldig befunden, er habe am 29. März 2007, um 18.00 Uhr, an einem näher bezeichneten Ort einen dem Kennzeichen nach bestimmten PKW in einem durch Alkohol beeinträchtigen Zustand gelenkt. Die Überprüfung der Atemluft auf Alkoholgehalt mittels geeichtem Alkomaten habe um 19.45 Uhr ein Messergebnis von 0,75 mg/I ergeben. Da die Atemluftüberprüfung 1 ¾ Stunden nach dem L... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid vom 24. Juni 2010 wurde der Beschwerdeführer zu Faktum 1 des Straferkenntnisses der Bundespolizeidirektion Linz vom 11. Februar 2010 für schuldig erkannt, er habe am 25. September 2009 um 22.15 Uhr an einem näher genannten Ort einen dem Kennzeichen nach näher bestimmten PKW in einem durch Alkohol beeinträchtigten und fahruntüchtigen Zustand gelenkt, weil bei einer Messung mittels Atemluftalkoholmessgerätes ein Alkoholgehalt der... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: StVO 1960 §5 Abs1; StVO 1960 §99 Abs1 lita; VStG §19; StVO 1960 § 5 heute StVO 1960 § 5 gültig ab 24.04.2026 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 17/2026 StVO 1960 § 5 gültig von 14.01.2017 bis 23.04.2026 zuletzt geä... mehr lesen...
Index: 90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: StVO 1960 §5 Abs1; StVO 1960 §99 Abs1 lita; StVO 1960 § 5 heute StVO 1960 § 5 gültig ab 24.04.2026 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 17/2026 StVO 1960 § 5 gültig von 14.01.2017 bis 23.04.2026 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 6/2017 ... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid hat die belangte Behörde den Beschwerdeführer schuldig erkannt, er habe am 2. Oktober 2010 in L einen PKW in einem durch Alkohol beeinträchtigten und fahruntüchtigen Zustand gelenkt, wobei der Alkoholgehalt der Atemluft 0,89 mg/l betragen habe. Er habe dadurch eine Verwaltungsübertretung nach § 5 Abs. 1 StVO 1960 begangen, wofür über ihn eine Geldstrafe in der Höhe von EUR 2.000,-- (Ersatzfreiheitsstrafe 18 Tage) verhängt wurd... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid hat die belangte Behörde den Beschwerdeführer unter anderem für schuldig erachtet, er habe am 9. Oktober 2010 um 19.37 Uhr ein Kraftfahrzeug auf bestimmten Straßen in einem durch Alkohol beeinträchtigten Zustand gelenkt. Der um 19.54 Uhr durchgeführte Test am geeichten Alkomaten habe einen Alkoholgehalt der Atemluft von 0,92 mg/l ergeben. Dadurch habe er eine Verwaltungsübertretung nach § 99 Abs. 1 lit. a in Verbindung mit § 5... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 26. November 2007 wurde der Beschwerdeführer einer Übertretung des § 5 Abs. 1 StVO 1960 für schuldig erkannt und über ihn eine Geldstrafe (Ersatzfreiheitsstrafe) verhängt. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 26. November 2007 wurde der Beschwerdeführer einer Übertretung des Paragraph 5, Absatz eins, StVO 1960 für schuldig erkannt und über ihn eine Geldstrafe (Ersatzfreiheitsstrafe)... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid der belangten Behörde wurde der Beschwerdeführer für schuldig erkannt, er habe am 26. Juni 2010 um 17.00 Uhr an einem näher genannten Ort ein näher bezeichnetes Fahrrad in einem durch Alkohol beeinträchtigten Zustand gelenkt. Der Test am geeichten Alkomaten habe einen Alkoholgehalt der Atemluft von 0,64 mg/l ergeben. Er habe dadurch eine Verwaltungsübertretung gemäß § 5 Abs. 1 i.V.m. Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefoch... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein90/01 Straßenverkehrsordnung90/02 Führerscheingesetz
Norm: FSG 1997 §14 Abs8;FSG 1997 §19 Abs3;FSG 1997 §19 Abs6; StVO 1960 §5 Abs1; StVO 1960 §5 Abs2; StVO 1960 §5 Abs2a; StVO 1960 §5 Abs2b Z2; StVO 1960 §5 Abs8 Z2;VwRallg; StVO 1960 § 5 heute StVO 1960 § 5 gültig ab 24.04.2026 zuletzt geändert durch BGBl.... mehr lesen...
Index: 90/01 Straßenverkehrsordnung90/02 Führerscheingesetz
Norm: FSG 1997 §14 Abs8; StVO 1960 §5 Abs1; StVO 1960 §5 Abs8 Z2; StVO 1960 § 5 heute StVO 1960 § 5 gültig ab 24.04.2026 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 17/2026 StVO 1960 § 5 gültig von 14.01.2017 bis 23.04.2026 zuletzt... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: AVG §45 Abs2; AVG §52; StVO 1960 §5 Abs1; StVO 1960 §99 Abs1 lita; AVG § 45 heute AVG § 45 gültig ab 01.02.1991 AVG § 52 heute AVG § 52 g... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid wurde der Beschwerdeführer für schuldig erkannt, er habe am 25. Jänner 2010 um 22.53 Uhr an einem näher genannten Ort einen dem Kennzeichen nach näher bestimmten PKW mit einem Alkoholgehalt der Atemluft von 0,25 mg/l gelenkt, obwohl das Lenken von Kraftfahrzeugen nur erlaubt sei, wenn der Alkoholgehalt der Atemluft weniger als 0,25 mg/l betrage. Er habe dadurch eine Übertretung nach § 37a i.V.m. § 14 Abs. 8 FSG begangen, wesha... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 2. März 2011 wurde der Beschwerdeführer für schuldig befunden, er habe am 19. Juni 2009, 20:30 Uhr ein Kraftfahrzeug an einem näher bezeichneten Ort gelenkt, obwohl er sich in einem durch Alkohol beeinträchtigten Zustand befunden habe und der Alkoholgehalt seiner Atemluft 1,05 mg/l betragen habe. Er habe dadurch § 99 Abs. 1 lit a iVm § 5 Abs. 1 StVO 1960 verletzt, weshalb über ihn eine Geldstrafe in Höhe von EUR 1.... mehr lesen...
