Norm: EMRK Art3 EMRK Art. 3 heute EMRK Art. 3 gültig ab 01.05.2004
Rechtssatz: Leibesvisitationen können mit Art 3 EMRK vereinbar sein, wenn sie in angemessener Weise und unter Achtung der Menschenwürde durchgeführt werden und einem legitimen Zweck dienen. Wo jedoch die Art und Weise d... mehr lesen...
Norm: ARHG §19 EMRK Art3 ARHG § 19 heute ARHG § 19 gültig ab 01.07.1980 EMRK Art. 3 heute EMRK Art. 3 gültig ab 01.05.2004
Rechtssatz: ... mehr lesen...
Norm: EMRK Art3 EMRK Art. 3 heute EMRK Art. 3 gültig ab 01.05.2004
Rechtssatz: Eine zweimonatige Anhaltung eines fünfjährigen Kindes ohne Begleitung in einem Transitzentrum, das lediglich für Erwachsene konzipiert wurde, ohne dass eine Betreuung abgestellt wird und ohne psychologische ... mehr lesen...
Norm: EMRK Art3 EMRK Art. 3 heute EMRK Art. 3 gültig ab 01.05.2004
Rechtssatz: Bei der Anwendung von Polizeigewalt ist es an der Regierung gelegen, überzeugende Argumente vorzubringen, wonach die Anwendung von Gewalt nicht exzessiv war. Matko gegen Slowenien Entschei... mehr lesen...
Norm: EMRK Art3 EMRK Art. 3 heute EMRK Art. 3 gültig ab 01.05.2004
Rechtssatz: Bei einer Anhaltung einer körperlich behinderten Person in einem Gebäude, in dem sie sich nicht frei bewegen bzw. ihre Zelle nicht selbständig verlassen kann, handelt es sich um eine erniedrigende Behandlung.... mehr lesen...
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Rechtssatz: Ein Unterlassen der Information einer Mutter über die geplante Abschiebung ihres fünfjährigen Kindes ist dazu geeignet, bei dieser große Unruhe und Angst hervorzurufen und verletzt dadurch Art 3 EMRK. Mubila... mehr lesen...
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Rechtssatz: Die Abschiebung eines fünfjährigen Kindes ohne geschultes Begleitpersonal und ohne Vorkehrungen zu treffen, dass dieses bei seiner Ankunft abgeholt wird, muss bei diesem unweigerlich zu einem Zustand extremer... mehr lesen...
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Rechtssatz: Eine einfache Benachrichtigung einer Mutter über die Anhaltung ihres fünfjährigen Kindes in einem Transitzentrum und die Übermittlung einer Telefonnummer unter der sie ihr Kind erreichen kann müssen bei dies... mehr lesen...
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Rechtssatz: In Bezug auf medizinische Eingriffe, denen eine inhaftierte Person gegen ihren Willen unterzogen wird, verpflichtet Art. 3 EMRK die Staaten zum Schutz des körperlichen Wohlergehens von Personen, denen die Fr... mehr lesen...
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Rechtssatz: Die zwangsweise Verabreichung von Brechmitteln um Beweismittel zu erlangen, die auch durch weniger belastende Methoden erlangt werden hätten können , stellt einen schwerwiegenden Eingriff in die körperliche u... mehr lesen...
Norm: EMRK Art3 EMRK Art. 3 heute EMRK Art. 3 gültig ab 01.05.2004
Rechtssatz: Die Konvention verbietet nicht grundsätzlich zwangsweise medizinische Eingriffe zur Aufklärung einer Straftat. Jeder Eingriff in die körperliche Integrität einer Person zur Erlangung eines Beweismittels muss ... mehr lesen...
Norm: EMRK Art3 EMRK Art. 3 heute EMRK Art. 3 gültig ab 01.05.2004
Rechtssatz: Für die Verlängerung einer Isolationshaft müssen ausreichende
Gründe: bestanden haben bzw. müssen die Behörden alle notwendigen Maßnahmen zur Gewährleistung der physischen und psychischen Gesundheit des Beschw... mehr lesen...
Norm: EMRK Art3 EMRK Art. 3 heute EMRK Art. 3 gültig ab 01.05.2004
Rechtssatz: Einzelhaft, wenn sie auch relativer Natur ist, darf nicht für unbestimmte Zeit verhängt werden. Ramirez Sanchez gegen Frankreich Entscheidungstexte Bsw 5945... mehr lesen...
Norm: EMRK Art3 EMRK Art. 3 heute EMRK Art. 3 gültig ab 01.05.2004
Rechtssatz: Die Weigerung der Behörden, auf die Bitte um einen Anwalt und einen Dolmetscher zu reagieren, erreicht nicht das für die Anwendung von Art 3 EMRK erforderliche Mindestmaß an Schwere. Rusu gegen Österreich Di... mehr lesen...
