RS OGH 2006/7/11 Bsw54810/00

1. EMRK Art. 3 heute
2. EMRK Art. 3 gültig ab 01.05.2004

In Bezug auf medizinische Eingriffe, denen eine inhaftierte Person gegen ihren Willen unterzogen wird, verpflichtet Art. 3 EMRK die Staaten zum Schutz des körperlichen Wohlergehens von Personen, denen die Freiheit entzogen wird, etwa im Wege der notwendigen medizinischen Betreuung. Eine aus medizinischer Sicht unumstritten notwendige therapeutische Maßnahme kann grundsätzlich nicht als unmenschlich oder erniedrigend angesehen werden. Jalloh gegen DeutschlandIn Bezug auf medizinische Eingriffe, denen eine inhaftierte Person gegen ihren Willen unterzogen wird, verpflichtet Artikel 3, EMRK die Staaten zum Schutz des körperlichen Wohlergehens von Personen, denen die Freiheit entzogen wird, etwa im Wege der notwendigen medizinischen Betreuung. Eine aus medizinischer Sicht unumstritten notwendige therapeutische Maßnahme kann grundsätzlich nicht als unmenschlich oder erniedrigend angesehen werden. Jalloh gegen Deutschland