Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren römisch eins. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1. Der Erstbeschwerdeführer ******* *********, ein am 16. Jänner 1975 geborener armenischer Staatsangehöriger, stellte am 10. Dezember 2011 einen Antrag auf internationalen Schutz. Seine Ehegattin, die Zweitbeschwerdeführerin ***** **** ist eine am 24. Juli 1978 geborene weißrussische Staatsangehörige. Der am 31. Mai 2006 geborene Drittbeschwerdeführer ****** ******... mehr lesen...
Index: 41/02 Staatsbürgerschaft, Pass- und Melderecht, Fremdenrecht, Asylrecht
Norm: BVG-Rassendiskriminierung ArtI Abs1 AsylG 2005 §2 Abs1 Z17, §3, §23 AVG §60 AsylG 2005 § 2 heute AsylG 2005 § 2 gültig von 01.07.2021 bis 23.12.2020 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 69/2020 AsylG 2005 § 2 ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerdevorbringen und Vorverfahren römisch eins. Sachverhalt, Beschwerdevorbringen und Vorverfahren 1. Der Beschwerdeführer reiste am 6. Juni 2005 nach Österreich ein, brachte vor, sudanesischer Staatsangehöriger zu sein und stellte am folgenden Tag einen Asylantrag. Dem Verwaltungsakt des Bundesasylamts ist zu entnehmen, dass der Beschwerdeführer bei seiner ersten Einvernahme angegeben hatte, christlicher ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerdevorbringen und Vorverfahren römisch eins. Sachverhalt, Beschwerdevorbringen und Vorverfahren 1. Die Beschwerdeführerin, eine im Jahr 1974 geborene Staatsangehörige Nigerias, stellte am 27. April 2004 einen Asylantrag. Zu ihren Fluchtgründen führte die Beschwerdeführerin aus, dass sie vor einer drohenden zwangsweisen Genitalbeschneidung geflohen sei. Sie hätte bereits im Alter von 15 Jahren im Jahr 19... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerdevorbringen und Vorverfahren römisch eins. Sachverhalt, Beschwerdevorbringen und Vorverfahren 1. Der Beschwerdeführer, ein - eigenen Angaben zufolge - sudanesischer Staatsangehöriger, reiste am 12. August 1997 nach Österreich ein, wo er am 14. August 1997 einen Asylantrag stellte. Dem Verwaltungsakt des Bundesasylamts (in der Folge: BAA) ist zu entnehmen, dass der Beschwerdeführer im Rahmen seiner Ein... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren römisch eins. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger Nigerias, reiste am 20. September 2009 ins Bundesgebiet ein und stellte am folgenden Tag einen Antrag auf internationalen Schutz, wobei er als Fluchtgrund angab, im Haus jenes Mannes, bei dem er seit seinem 12. Lebensjahr gelebt und als Hausangestellter gearbeitet habe, ein Treffen vo... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerdevorbringen und Vorverfahren römisch eins. Sachverhalt, Beschwerdevorbringen und Vorverfahren 1. Der Beschwerdeführer, ein türkischer Staatsangehöriger kurdischer Volksgruppenzugehörigkeit, reiste am 22. Juni 2010 unter Umgehung der Grenzkontrollen in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am selben Tag einen Antrag auf internationalen Schutz. Seinen Antrag begründend gab er an, im Osten der... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerdevorbringen und Vorverfahren römisch eins. Sachverhalt, Beschwerdevorbringen und Vorverfahren 1.1. Die Beschwerdeführerin ist chinesische Staatsangehörige und stellte am 3. Jänner 2005 in Österreich einen Antrag auf Gewährung von Asyl. Diesen begründete sie im Wesentlichen wie folgt: Sie sei Mutter dreier Töchter, die im Jahr 2000 bzw. im Jahr 2003 (Zwillinge) geboren worden seien und sich in China in... mehr lesen...
Index: 41 Innere Angelegenheiten41/02 Staatsbürgerschaft, Paß- und Melderecht, Fremdenrecht
Norm: BVG-Rassendiskriminierung ArtI Abs1AsylG 1997 §7, §8 AsylG 2005 §3, §8, §10 AVG §60, §67 AsylG 2005 § 3 heute AsylG 2005 § 3 gültig ab 12.06.2026 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 39/2026 Asy... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahren römisch eins. Verfahren 1. Der Beschwerdeführer reiste am 3. November 2003 nach Österreich ein, brachte vor, sudanesischer Staatsbürger zu sein und stellte am selben Tag einen Asylantrag. Dem Verwaltungsakt des Bundesasylamts ist zu entnehmen, dass der Beschwerdeführer bei seiner ersten Einvernahme angegeben hatte, im Kindesalter während des Krieges im Sudan entführt und als Sklave verkauft worden zu sein. 2.... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerdevorbringen und Vorverfahren römisch eins. Sachverhalt, Beschwerdevorbringen und Vorverfahren 1. Die Beschwerdeführerin, eine armenische Staatsbürgerin, reiste im Jahr 2005 nach Österreich ein und stellte am 24. Oktober 2005 einen Antrag auf Asyl. Diesen begründete sie damit, dass ihr Sohn mit seiner Familie in Österreich lebe und über eine Niederlassungsbewilligung verfüge und sie alleine in Armenien nicht überleben könn... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt römisch eins. Sachverhalt 1. Die Beschwerdeführer sind georgische Staatsangehörige, wobei es sich beim Erstbeschwerdeführer um den Ehemann der Zweitbeschwerdeführerin handelt. Sie reisten getrennt voneinander unter Umgehung der Grenzkontrollen in das österreichische Bundesgebiet ein und stellten am 10. April 2006 einen Antrag auf internationalen Schutz. Der Erstbeschwerdeführer brachte zunächst vor, seine Heimat aus w... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerdevorbringen und Vorverfahren römisch eins. Sachverhalt, Beschwerdevorbringen und Vorverfahren 1. Die Beschwerdeführer, drei Geschwister armenischer Staatsangehörigkeit, reisten gemeinsam mit ihrer Mutter am 1. Oktober 2007 (alle Beschwerdeführer waren zum damaligen Zeitpunkt minderjährig) unter Umgehung der Grenzkontrollen in das österreichische Bundesgebiet ein und stellten am selben Tag Anträge auf internationalen Schut... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerdevorbringen und Vorverfahren römisch eins. Sachverhalt, Beschwerdevorbringen und Vorverfahren 1. Die Beschwerdeführer sind armenische Staatsangehörige, wobei es sich beim Erstbeschwerdeführer um den Ehemann der Zweitbeschwerdeführerin handelt. Die Zweitbeschwerdeführerin reiste am 1. Oktober 2007 unter Umgehung der Grenzkontrollen in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am selben Tag einen Antrag auf internati... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerdevorbringen und Vorverfahren römisch eins. Sachverhalt, Beschwerdevorbringen und Vorverfahren 1. Bei den Beschwerdeführern handelt es sich um eine Familie, bestehend aus den Eltern sowie zwei volljährigen und zwei minderjährigen Kindern, die am 10. Oktober 2006 versucht hatten, über den Flughafen Wien-Schwechat nach Österreich einzureisen. Bei diesem Versuch wurden sie angehalten, dabei stellte die gesamte Familie Anträge... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerdevorbringen und Vorverfahren römisch eins. Sachverhalt, Beschwerdevorbringen und Vorverfahren 1.1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Kuba, stellte am 5. September 2007 einen Antrag auf internationalen Schutz. In seiner Erstbefragung brachte er im Wesentlichen vor, als Mitglied einer Oppositionspartei von der Regierung verfolgt worden zu sein; in Vsterreich lebe sein Bruder. In seinen weiteren Einvernahmen am... mehr lesen...
Index: 41 Innere Angelegenheiten41/02 Staatsbürgerschaft, Paß- und Melderecht, Fremdenrecht
Norm: BVG-Rassendiskriminierung ArtI Abs1 EMRK Art8 AsylGHG §23 AVG §60, §67 EMRK Art. 8 heute EMRK Art. 8 gültig ab 01.05.2004 AsylGHG § 23 gültig von 01.07.2008 bis 31.12.2... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerdevorbringen und Vorverfahren römisch eins. Sachverhalt, Beschwerdevorbringen und Vorverfahren 1.1. Der Beschwerdeführer, eine Staatsangehöriger von Nigeria, stellte am 26. Mai 2004 einen Asylantrag. Das Bundesasylamt wies diesen Antrag mit Bescheid vom 2. Juni 2003 (richtig wohl: 2004) gemäß §7 Asylgesetz 1997 (AsylG 1997) ab; gleichzeitig wurde gemäß §8 Abs1 AsylG 1997 die Zulässigkeit der Zurückweisung, Zurückschiebung ... mehr lesen...
Index: 41 Innere Angelegenheiten41/02 Staatsbürgerschaft, Paß- und Melderecht, Fremdenrecht
Norm: BVG-Rassendiskriminierung ArtI Abs1 AVG §60, §67 AVG § 60 heute AVG § 60 gültig ab 01.02.1991
Leitsatz: Verletzung im Recht auf Gleichbehandlung von Fremden untereinander
durch Abweisun... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerdevorbringen und Vorverfahren römisch eins. Sachverhalt, Beschwerdevorbringen und Vorverfahren 1. Der Beschwerdeführer, ein 1976 geborener Staatsangehöriger von Nigeria, beantragte am 6. April 2004 Asyl, mit der
Begründung: , er sei in einen Konflikt zwischen Itsekiri und Ijaw verwickelt. Sein Leben sei in Nigeria in Gefahr und er könne nicht in sein Heimatland zurückkehren. 2. Mit Bescheid des Bundesasylamtes (im... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerdevorbringen und Vorverfahren römisch eins. Sachverhalt, Beschwerdevorbringen und Vorverfahren 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Indien, stellte am 24. Oktober 2005 einen Asylantrag. Das Bundesasylamt wies diesen Antrag mit Bescheid vom 30. April 2007 ab; gleichzeitig wurde die Zulässigkeit der Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung nach Indien festgestellt und der Beschwerdeführer nach Indien aus... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Die Beschwerdeführerin, eine im Jahr 1975 geborene römisch eins. 1. Die Beschwerdeführerin, eine im Jahr 1975 geborene Staatsangehörige von Ghana, stellte am 7. Dezember 2006 nach illegaler Einreise in das Bundesgebiet einen Antrag auf internationalen Schutz und führte zu ihren Fluchtgründen aus, dass sie in ihrer Heimat beschnitten werden sollte und sie keinen Schutz seitens der Behörden bekommen habe. Das erste Mal habe man versucht sie zu ... mehr lesen...
Index: 41 Innere Angelegenheiten41/02 Staatsbürgerschaft, Paß- und Melderecht, Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §3, §8, §10 AVG §60, §67BVG-Rassendiskriminierung ArtI Abs1 AsylG 2005 § 3 heute AsylG 2005 § 3 gültig ab 01.06.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 24/2016 AsylG 2005 § 3 gültig... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Der Beschwerdeführer, ein am 18. Juli 1979 geborener römisch eins. 1. Der Beschwerdeführer, ein am 18. Juli 1979 geborener Staatsangehöriger von Burkina Faso, stellte am 15. November 2009 einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit Bescheid vom 22. März 2010 wies das Bundesasylamt den Antrag gemäß §5 Abs1 AsylG 2005 als unzulässig zurück, weil für die Prüfung des Antrages Griechenland zuständig sei (Spruchpunkt I.), wies den Beschwerdeführe... mehr lesen...
Index: 41 Innere Angelegenheiten41/02 Staatsbürgerschaft, Paß- und Melderecht, Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §5, §10 AsylGHG §23 AVG §60 BVG-Rassendiskriminierung ArtI Abs1 AsylG 2005 § 5 heute AsylG 2005 § 5 gültig ab 12.06.2026 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 39/2026 AsylG 2005 § 5 g... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Der am 24. Dezember 1986 geborene Beschwerdeführer römisch eins. 1. Der am 24. Dezember 1986 geborene Beschwerdeführer stellte am 10. Dezember 2002 einen Antrag auf Gewährung von Asyl. Dabei gab er an, aus Somalia zu stammen, wo er von Angehörigen der Volksgruppe der "Isoq" mit dem Tode bedroht worden sei. So sei es im Zuge einer Auseinandersetzung um ein vom Beschwerdeführer und seinen Freunden gemeinsam bewirtschaftetes Grundstück zu zwei b... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Der Beschwerdeführer, ein am 6. Jänner 1977 geborener römisch eins. 1. Der Beschwerdeführer, ein am 6. Jänner 1977 geborener nigerianischer Staatsangehöriger, beantragte am 17. November 2003 Asyl. Diesen Antrag begründete er damit, dass sein Vater einer Geheimgesellschaft namens "Osikpikan", die auch Menschen opfere, angehört habe und nunmehr wolle, dass auch der Beschwerdeführer Mitglied werde. 2. Das Bundesasylamt (im Folgenden: ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Die Beschwerdeführerin, eine am 9. Mai 1948 geborene römisch eins. 1. Die Beschwerdeführerin, eine am 9. Mai 1948 geborene armenische Staatsbürgerin, stellte am 30. Dezember 2003 einen Antrag auf Asylerstreckung und bezog sich dabei auf die Fluchtgründe ihres Ehegatten. Ihren Asylerstreckungsantrag begründete sie damit, dass ihr in Armenien Verfolgung durch die Polizei und das Militär drohe. Man erhoffe sich, von ihr Informationen über den Au... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Der Beschwerdeführer, ein am 15. Jänner 1948 geborener römisch eins. 1. Der Beschwerdeführer, ein am 15. Jänner 1948 geborener armenischer Staatsbürger, stellte am 30. Dezember 2003 einen Antrag auf Gewährung von Asyl. Diesen begründete er damit, dass er in Armenien der Verfolgung durch die Polizei und das Militär ausgesetzt sei. Man erhoffe sich, von ihm Informationen über den Aufenthaltsort seines Sohnes zu bekommen. Es sei bereits zu Anhal... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. 1. Die Beschwerdeführerin, eine am 7. Juni 1980 geborene römisch eins. 1. Die Beschwerdeführerin, eine am 7. Juni 1980 geborene nigerianische Staatsbürgerin, stellte am 16. Mai 2003 einen Antrag auf Gewährung von Asyl. Diesen begründete sie damit, dass ihr Vater Leiter der "Azigidi" gewesen und im Februar 2003 verstorben sei. Die Mitglieder hätten sie sodann zur Vornahme eines Rituals, bei dem sie das Fleisch des Verstorbenen essen und sein Blut... mehr lesen...
