Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.1. Die beschwerdeführende Gesellschaft brachte am 12.12.2011 beim Handelsgericht XXXX eine Klage gegen zwei Gesellschaften ein und bezifferte den Streitwert mit 100.000 Euro. Sie führte aus, sie habe der erstbeklagten Partei am 24.1.2006 einen Einmalbarkredit von ursprünglich 320.000 Euro gewährt. Die erstbeklagte Partei sei Eigentümerin von XXXX Anteilen an einer näher bezeichneten Liegenschaft. Zur Sicherstellung des Kredites habe sie mit... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgegenstand: römisch eins. Verfahrensgegenstand: Gegenstand des Verfahrens ist die Frage, ob 1. der (nicht rechtskräftige) Entzug der bis dato bestehenden Eigenschaft des XXXX (in Folge: Beschwerdeführer) als allgemein beeideter und gerichtlich zertifizierter Sachverständiger für die Fachgebiete Länderkunde Afghanistan, Irak und Syrien und 2. die Abweisung des Antrages des Beschwerdeführers auf Eintragung in die Liste der allgemein beeideten und... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Der Beschwerdeführer (nachfolgend BF), ein Staatsangehöriger des Iran und der persischen Volksgruppe zugehörig, stellte nach illegaler Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 04.11.2003 einen Antrag auf internationalen Schutz (AS 35). 2. Vor einem Organwalter des Bundesasylamtes (nachfolgend BAA) legte der BF am 29.01.2004 (AS 35 - 53) bezüglich seiner Ausreisegründe dar, am 07.07.2003 gemeinsam mit seiner Tochte... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin ist Mutter und Erziehungsberechtigte des minderjährigen XXXX , geb. XXXX (Kind). Am 23.03.2018 beantragte die Beschwerdeführerin mittels Formblatt bei der belangten Behörde für das Kind den sonderpädagogischen Förderbedarf festzustellen. 2. Am 24.01.2019 wurde vom Fachbereich Inklusion/Diversität/Sonderpädagogik der belangten Behörde ein sonderpädagogisches Gutachten zur Feststellung des sonderpädagogischen Förd... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin wurde im Rahmen eines polizeilichen Einsatzes am 05.10.2018 von einer Funkstreife fremdenpolizeilich überprüft. Dabei gab die Beschwerdeführerin gegenüber den handelnden Organen an, Staatsangehörige von Nigeria zu sein und legte einen Meldezettel lautend auf XXXX und eine Bestätigung eines Rechtsanwalts aus Graz vor, nach der sie beabsichtigte einen österreichischen Staatsangehörigen zu heiraten. Ausweisdokumente ga... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Der BF stellte am 15.11.2002 im Bundesgebiet einen Asylantrag, welcher mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 24.07.2003 gemäß §§ 7, 8 Asylgesetz 1997 negativ entschieden wurde. Die dagegen erhobene Berufung (Beschwerde) wurde vom Asylgerichtshof mit Erkenntnis vom 07.07.2010, Zl. D6 240670-0/2008/23E, als unbegründet abgewiesen. Aufgrund diverser strafrechtlicher Verfehlungen wurde über den BF im Jahr 2010 ein unbefristet... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin brachte unter Verwendung eines von der belangten Behörde aufgelegten Formulars einen (am XXXX bei dieser einlangenden) Antrag auf Befreiung von den Rundfunkgebühren ein, gab 1. Die Beschwerdeführerin brachte unter Verwendung eines von der belangten Behörde aufgelegten Formulars einen (am römisch 40 bei dieser einlangenden) Antrag auf Befreiung von den Rundfunkgebühren ein, gab XXX... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (BF) ist Unteroffizier führt den Dienstgrad Vizeleutnant und stand zum Tatzeitpunkt als S2-UO in einem Auslandseinsatzpräsenzdienst bei einem österreichischen Kontingent im LIBANON. 2. Am 01.11.2018 wurde durch Einvernahme von zwei Zeugen (erste Verfolgungshandlung) ein Disziplinarverfahren (Kommandantenverfahren) gegen den BF eingeleitet. Folgender Vorwurf war Gegenstand der Einvernahme: Der BF habe - nach Aussage Frau St... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Die Beschwerdeführerin reiste XXXX 2015 mit einem Visum aus dem Iran nach Österreich ein und stellte hier am XXXX2016 einen Antrag auf internationalen Schutz. Die Beschwerdeführerin reiste römisch 40 2015 mit einem Visum aus dem Iran nach Österreich ein und stellte hier am XXXX2016 einen Antrag auf internationalen Schutz. Im bisherigen Verfahren brachte sie - zusammengefasst - im Wesentlichen Folgendes vo... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit handschriftlichem Antrag vom 27.09.2017 ersuchte der Beschwerdeführer seine Dienstbehörde um Versetzung in den Ruhestand wegen Dienstunfähigkeit. Mit Oberbegutachtung der BVA vom 12.12.2017 wurde nach fachärztlicher Untersuchung festgestellt, dass der Beschwerdeführer chronisch depressiv verstimmt wäre, verminderte Stress- und Frustrationstoleranz aufweise und nur geringen Zeitdruck verkraften würde. Eine wese... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Verfahrensgang und Sachverhalt: Der BF wurde am 23.10.2017 verhaftet, in Untersuchungshaft genommen und mit dem Urteil des Landesgerichts XXXX vom 03.05.2018, XXXX (rechtskräftig seit 26.09.2018), wegen der Verbrechen des Suchtgifthandels als Beitragstäter nach § 12 dritte Alternative StGB, § 28a Abs 1 zweiter und dritter Fall SMG, der Vorbereitung von Suchtgifthandel nach § 28 Abs 1 und 2 StGB, des Suchtgifthandels nach § 28a Abs 1 fünfter Fall SMG und der v... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Schreiben vom 01.07.2016, beim Bundesministerium für Bildung eingelangt am 06.07.2016, ersuchte der Beschwerdeführer um Bekanntgabe sämtlicher Ergebnisse (österreichweit) der schriftlichen Zentralmatura sowie der Kompensationsprüfungen der Schuljahre 2014/15 sowie 2015/16 auf Tiefe der jeweiligen Schulen, aufgegliedert nach Fächern und Geschlechtern in tabellarischer Form unter Angabe folgender Daten: ... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Schreiben vom 30.07.2018 zeigte die Beschwerdeführerin die Teilnahme ihres am 02.08.2006 geborenen Sohnes, XXXX (Schüler) am häuslichen Unterricht für das Schuljahr 2018 2019 an. 1. Mit Schreiben vom 30.07.2018 zeigte die Beschwerdeführerin die Teilnahme ihres am 02.08.2006 geborenen Sohnes, römisch 40 (Schüler) am häuslichen Unterricht für das Schuljahr 2018 2019 an. 2. Mit Bescheid vom 2. 20.08.2018 verfü... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (BF) steht als Berufssoldat und Unteroffizier in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis und war zum Tatzeitpunkt Wachzugskommandant. 2. Am 13.02.2018 leitete der zuständige Einheitskommandant ein Disziplinarverfahren (Kommandantenverfahren) gegen den BF ein. Folgende Vorwürfe waren, zusammengefasst Gegenstand des Verfahrens [Beilagen 2-5 im Akt der belangten Behörde]: Er habe von Dez... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Lastschriftanzeige vom 24.05.2018, Zl. XXXX wurde dem Beschwerdeführer (BF) die Zahlung der Gebühr gemäß TP 7 Z I lit. c Z 1 Gerichtsgebührengesetz, BGBl. Nr. 501/1984 (in Folge GGG), in Höhe von EUR 134,00 vorgeschrieben. 1. Mit Lastschriftanzeige vom 24.05.2018, Zl. römisch 40 wurde dem Beschwerdeführer (BF) die Zahlung der Gebühr gemäß TP 7 Z römisch eins Litera c, Ziffer eins, Gerichtsgebührengesetz, Bunde... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer steht als Justizwachebeamte in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Die belangte Behörde erließ aufgrund eines Antrages vom 28.06.2018 am 26.07.2018 den nun angefochtenen Bescheid, dessen
Spruch: nachstehenden Inhalt aufweist: "Ihrem Ansuchen vom 21. Juni 2018, eingelangt in der Generaldirektion am 11. Juni 2018, auf Dienstbefreiung für einen Kuraufenthal in der Zeit... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. AmXXXX2016 ersuchte der Beschwerdeführer durch seine Vertretung die XXXX (in Folge: "B.... GmbH" oder mitbeteiligte Partei), um die Beantwortung der folgenden Fragen: 1. AmXXXX2016 ersuchte der Beschwerdeführer durch seine Vertretung die römisch 40 (in Folge: "B.... GmbH" oder mitbeteiligte Partei), um die Beantwortung der folgenden Fragen: " - Welcher Art sind die Daten, die Sie über XXXX speichern? " - Welch... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der am XXXX geborene Beschwerdeführer (im Folgenden BF) steht als Beamter in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zur Republik Österreich und ist Leiter des XXXX . 1. Der am römisch 40 geborene Beschwerdeführer (im Folgenden BF) steht als Beamter in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zur Republik Österreich und ist Leiter des römisch 40 . 2. Mit Bescheid vom 12.03.2018 wurde der BF... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) steht in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis als Offizier beim österreichischen Bundesheer (ÖBH). 2. Mit Disziplinarerkenntnis vom 28.02.2018 des Kommandanten des JgB XXXX wurde er mit der Disziplinarstrafe "Verweis" bestraft, weil er eine Pflichtverletzung gem. § 7 Abs 1 ADV iVm § 2 Heeresdisziplinargesetz 2002 (HDG) begangen habe. Welche geht weder aus dem beige... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Im Grundverfahren XXXX (Rekurs gegen die Abweisung Verfahrenshilfe und Zurückweisung Wiederaufnahmsklage im Verfahren 1. Im Grundverfahren römisch 40 (Rekurs gegen die Abweisung Verfahrenshilfe und Zurückweisung Wiederaufnahmsklage im Verfahren XXXX) wurden der nunmehrigen beschwerdeführenden Partei (im Folgenden: bP) Gerichtsgebühren in einer Höhe von € 184,-(gem. TP 1 A... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der amXXXX geborene Beschwerdeführer (im Folgenden BF) steht als Beamter in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zur Republik Österreich und versieht als Hauptsachbearbeiter Dienst im XXXX. 1. Der amXXXX geborene Beschwerdeführer (im Folgenden BF) steht als Beamter in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zur Republik Österreich und versieht als Hauptsachbearbeiter Dienst im römisch 40 . ... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: Der Beschwerdeführer steht als Beamter (M BO2) in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Er ist dem Kdo MilStrf&MP zur Dienstleistung zugewiesen und dort dem Arbeitsplatz ELtr/PersSch, PosNr. 076, OrganisationsplannummerSP0, Truppennummer 5091, Wertigkeit M BO2, Funktionsgruppe 3 zugeordnet. Mit Schreiben vom 02.10.2014 brachte er vor, dass er seit Februar 2013 hau... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin richtete mit E-Mail vom 17.01.2017 folgendes Auskunftsbegehren an den Stadtschulrat XXXX (= belangte Behörde vor dem Bundesverwaltungsgericht): 1. Die Beschwerdeführerin richtete mit E-Mail vom 17.01.2017 folgendes Auskunftsbegehren an den Stadtschulrat römisch 40 (= belangte Behörde vor dem Bundesverwaltungsgericht): "[...] hiermit beantrage ich gemäß §§ 1,2 Auskunftspflichtgesetz der V... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Die am XXXX .2009 geborene Beschwerdeführerin besuchte an der Volksschule XXXX (im Folgenden: XXXX ), im Schuljahr 2015/16 die Vorschulstufe und im Schuljahr 2016/17 die erste Klasse in Form einer Integrationsklasse. Sie wurde nach dem Lehrplan der Volksschule unterrichtet und erhielt ab der ersten Klasse Förderunterricht. 1. Die am römisch 40 .2009 geborene Beschwerdeführerin besuc... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte am 26.07.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz, welchen er damit begründete, dass er im Jahr 2012 in Algerien einen Kredit in Höhe von ca. 10.000,-- Euro aufgenommen habe. Da es in Algerien keine staatliche Unterstützung gebe, habe er den Kredit nicht zurückzahlen wollen und beschlossen, seine Heimat zu verlassen. 2. Mit Bescheid vom 10.10.2016 wies die belangte Behörde den Ant... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Mitbeteiligte XXXX (im Folgenden: Zeuge), wurde in einer mündlichen Verhandlung am 04.10.2017 in dem Verfahren Zl 9 MSch 13/17z des Bezirksgerichts XXXX (im Folgenden: BG), in welchem die drei beschwerdeführenden Parteien (im Folgenden: bP) als Kläger auftraten, als Zeuge einvernommen. 1. Der Mitbeteiligte römisch 40 (im Folgenden: Zeuge), wurde in einer mündlichen Verhandlung am 04.10.2017 in dem Verfahren Zl... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Die beschwerdeführenden Partei ist grundbücherliche Eigentümerin der Liegenschaft XXXX der Katastralgemeinde XXXX im Ausmaß von ca. 72.089 m². Auf der Liegenschaft sind XXXX sowie dazu gehörende Nebengebäude errichtet. 1. Die beschwerdeführenden Partei ist grundbücherliche Eigentümerin der Liegenschaft römisch 40 der Katastralgemeinde römisch 40 im Ausmaß von ca. 72.089 m². Auf der Liegenschaft sind römi... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer war seit 13.08.2002 für das Fachgebiet XXXX , sachlich beschränkt auf XXXX ) in die vom Präsidenten des Landesgerichtes für Zivilrechtssachen XXXX geführte Liste als allgemein beeideter und gerichtlich zertifizierter Sachverständiger eingetragen. 1. Der Beschwerdeführer war seit 13.08.2002 für das Fachgebiet römisch 40 , sachlich beschränkt auf römisch 40 ) in die vom Präsidenten des Landesge... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin ersuchte mit dem Formular, welches von der zuständigen Sachbearbeiterin am 07.02.2016 (gemeint wohl: 07.02.2017) unterzeichnet wurde, um Anerkennung der schul- und internatspraktischen Ausbildung ("Schulpraktikum") für ihr Bachelorstudium Umweltpädagogik. Dazu legte die Beschwerdeführerin eine Bestätigung des Direktors der Landwirtschaftlichen Landeslehranstalt Lienz vor, wonach sie seit Septe... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Die Beschwerdeführerin schloss am 14.06.2006 die Diplomprüfung am Kolleg für Sozialpädagogik der Diözese Graz-Seckau, Bildungsanstalt für Sozialpädagogik, mit ausgezeichnetem Erfolg ab. 2. In weiterer stellte die Beschwerdeführerin bei der Karl-Franzens-Universität Graz gemäß § 78 Universitätsgesetz 2002 den Antrag auf Anerkennung von Prüfungen für das Bachelorstudium Pädagogik (ein näheres Datum des Antrags der Be... mehr lesen...
