1 Mit dem angefochtenen Erkenntnis behob das Verwaltungsgericht Wien den Bescheid des revisionswerbenden Magistrats der Stadt Wien, mit dem der Antrag der Mitbeteiligten auf Errichtung eines Behindertenparkplatzes gemäß § 43 Abs. 1 lit. d StVO als unzulässig zurückgewiesen wurde, und es sprach gemäß § 25a VwGG aus, dass die Revision gemäß Art. 133 Abs. 4 B-VG zulässig sei. 2 Begründend führte das Verwaltungsgericht aus, der Magistrat habe zur Prüfung der Notwendigkeit ei... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)20/03 Sachwalterschaft40/01 Verwaltungsverfahren60/03 Kollektives Arbeitsrecht74/01 Kirchen Religionsgemeinschaften82/04 Apotheken Arzneimittel90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: AMG 1983 §41b Abs2AnerkennungsG 1874 §1ArbVG §18 Abs1AVGAVG §56B-VG Art144B-VG Art18 Abs1B-VG Art18 Abs2B-VG Art7 Abs1StVO 1960 §43 Abs1 litd idF 2013/I/039VSPBG 1990 §1VwGVG 2014 §17VwRallg ... mehr lesen...
1 1. Zum Sachverhalt wird auf das im ersten Rechtsgang ergangene Erkenntnis des Verwaltungsgerichtshofes vom 26. September 2018, Ra 2017/17/0015, verwiesen. Mit diesem Erkenntnis hob der Verwaltungsgerichtshof das Erkenntnis des Landesverwaltungsgerichtes Niederösterreich (LVwG) vom 23. November 2016 auf, weil es den Bescheid der belangten Behörde vom 11. April 2016 über den Antrag der Revisionswerberin auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gegen die Versäumung der Beschwer... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §13
Rechtssatz: Nach der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes gilt ein an eine Behörde gerichtetes Anbringen nur dann als eingebracht, wenn es bei der Behörde auch tatsächlich einlangt; die Partei trägt die Gefahr des Verlustes einer Eingabe (vgl. VwGH 30.4.2013, 2012/05/0090). European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:2020:RA2... mehr lesen...
1 Mit im dritten Rechtsgang ergangenem Bescheid der Bezirksschiedskommission Güssing vom 20. März 2018 wurde die erstmitbeteiligte Partei verpflichtet, dem Zweitmitbeteiligten einen Ersatz für Wildschäden von € 465,-- zu leisten. 2 Über die gegen diesen Bescheid erhobene Beschwerde des Zweitmitbeteiligten sprach das Verwaltungsgericht mit dem angefochtenen Erkenntnis vom 17. Dezember 2019 wie folgt aus: „I. Gemäß § 28 Abs. 1 VwGVG wird der Beschwerde Folge gegeben und de... mehr lesen...
Index: L37351 Jagdabgabe BurgenlandL65001 Jagd Wild Burgenland22/02 Zivilprozessordnung40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVGJagdG Bgld 2017 §105 Abs1 Z2VwGVG 2014 §17ZPO §393 Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):Ra 2020/03/0082 E 16.11.2020Ra 2020/03/0083 E 16.11.2020
Rechtssatz: Im
Spruch: eines Erkenntnisses (bzw. eines Bescheides) im Entschädigungsverfahren nach dem Bgld JagdG 2017 ist entweder ... mehr lesen...
1 Mit Schreiben vom 17. April 2018 forderte die GIS Gebühren Info Service GmbH (in der Folge: GIS) die Revisionswerberin auf, binnen 14 Tagen bekanntzugeben, ob bzw. welche Rundfunkempfangseinrichtungen an ihrem Standort in S betrieben würden. Nach einem Zustellversuch am 23. April 2018 wurde die Sendung beim Postamt hinterlegt (Beginn der Abholfrist: 24. April 2018); am 15. Mai 2018 wurde die Sendung als nicht behoben an die GIS zurückgesandt. 2 Mit Schreiben vom 29. Ma... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §13VwRallg
Rechtssatz: Parteierklärungen sind nach ihrem objektiven Erklärungswert auszulegen. Entscheidend ist, wie die Erklärung unter Berücksichtigung der konkreten gesetzlichen Regelung, des Verfahrenszwecks und der Aktenlage objektiv verstanden werden muss. Bei eindeutigem Inhalt eines Anbringens sind davon abweichende, nach außen nich... mehr lesen...
1 Der Antragsteller brachte am 15. Juli 2020 beim Bundesverwaltungsgericht im Weg des elektronischen Rechtsverkehrs einen Fristsetzungsantrag ein. Er brachte vor, seine Beschwerde gegen einen näher bezeichneten (im zweiten Rechtsgang ergangenen) Bescheid der Österreichischen Botschaft Abuja sei - nach Erlassung einer Beschwerdevorentscheidung durch die Behörde und nach Einbringung eines Vorlageantrages - dem Bundesverwaltungsgericht vorgelegt worden, wo sie am 20. November 2019... mehr lesen...
Index: 12/05 Sonstige internationale Angelegenheiten40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §35AVGCOVID-19-VwBG 2020 §6 Abs1EGVG Art1 Abs2 Z1FrPolG 2005 §26KonsG 2019KonsG 2019 §10VwGVG 2014 §17
Rechtssatz: Das BVwG hatte im gegenständlichen Beschwerdeverfahren (wegen Verletzung der Entscheidungspflicht in einer Angelegenheit betreffend Visum nach § 26 FrPolG 2005 iVm... mehr lesen...
1 Am 27. Oktober 2018 wurde dem Revisionswerber eine wegen Übertretungen des KFG erlassene Strafverfügung der Landespolizeidirektion Wien zugestellt. 2 Dagegen erhob der Revisionswerber am 14. November 2018 Einspruch, den die Landespolizeidirektion mit Bescheid vom 15. November 2018 als verspätet zurückwies. Dieser Bescheid wurde dem Revisionswerber am 20. November 2018 zugestellt. 3 Mit Schriftsatz vom 26. November 2018 brachte der Revisionswerber am 30. November... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §13AVG §63 Abs1VStG §24VwGVG 2014 §17VwGVG 2014 §38VwGVG 2014 §7VwRallg Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 98/16/0143 E 17. Dezember 1998 RS 1 Stammrechtssatz Die Erhebung eines Rechtsmittels eventualiter ist zulässig (Hinweis Ritz, BAO-Kommentar, Rz 3 zu § 85 BAO). Schlagworte Berufungsverfahre... mehr lesen...
1 Die Mitbeteiligte, eine Staatsangehörige der Demokratischen Republik Kongo, beantragte die Erteilung eines Aufenthaltstitels „Rot-Weiß-Rot - Karte plus“ zum Zweck der Familiengemeinschaft mit ihrem Ehemann. 2 Der Landeshauptmann von Wien (Behörde) wies diesen Antrag mit Bescheid vom 22. Jänner 2019 ab, weil die erforderlichen Unterhaltsmittel nicht nachgewiesen worden seien. 3 Mit dem angefochtenen Erkenntnis gab das Verwaltungsgericht Wien (VwG) - nach Durchfü... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §13VwGG §24 Abs1VwGG §25a Abs5VwGG §62
Rechtssatz: Das Einbringen einer Revision an den VwGH beim VwG Wien mittels e-mail ist zulässig (vgl. die Kundmachung des Präsidenten des VwG vom 9. Jänner 2015, VGW-ORG 43/2015; VwGH 31.3.2016, Ra 2016/07/0021). European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:2020:RA2020220... mehr lesen...
1 Mit Disziplinarerkenntnis der vor dem Verwaltungsgericht belangten Behörde vom 12. September 2018 wurde der 1959 geborene Mitbeteiligte, zu diesem Zeitpunkt in der von der Österreichischen Ärztekammer geführten Ärzteliste eingetragener Facharzt für Chirurgie und Thoraxchirurgie, wegen Unterlassens des Nachweises der Erfüllung der Verpflichtung zur ärztlichen Fortbildung von 1. September 2013 bis 1. September 2016 einer Berufspflichtverletzung nach § 136 Abs. 1 Z 2 Ärztegesetz... mehr lesen...
Index: 25/01 Strafprozess27/01 Rechtsanwälte40/01 Verwaltungsverfahren82/03 Ärzte Sonstiges Sanitätspersonal82/04 Apotheken Arzneimittel
Norm: ApKG 2001 §70ÄrzteG 1998ÄrzteG 1998 §135 Abs1ÄrzteG 1998 §135 Abs2ÄrzteG 1998 §167dÄrzteG 1998 §59 Abs3 Z3ÄrzteG 1998 §68 Abs4 Z2AVGDSt Rechtsanwälte 1990DSt Rechtsanwälte 1990 §77StPO 1975ZahnärztekammerG 2006 §85a
Rechtssatz: Das Ärztegesetz 1998 enthält keine ausdrücklic... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof25/01 Strafprozess27/01 Rechtsanwälte40/01 Verwaltungsverfahren82/03 Ärzte Sonstiges Sanitätspersonal
Norm: ÄrzteG 1998ÄrzteG 1998 §135 Abs1ÄrzteG 1998 §135 Abs2ÄrzteG 1998 §59 Abs3 Z3ÄrzteG 1998 §68 Abs4 Z2AVGAVG §56DSt Rechtsanwälte 1990 §77StPO 1975VwGG §42 Abs2 Z1VwGVG 2014 §17VwRallg
Rechtssatz: Da das ÄrzteG 1998 bereits für die Frage der Wied... mehr lesen...
1 1. Mit Bescheid vom 25. Jänner 2016 erteilte die Steiermärkische Landesregierung der E GmbH die elektrizitätsrechtliche Bau- und Betriebsbewilligung für eine Niederspannungsleitung für einen näher bezeichneten Hausanschluss in L. Zwecks Errichtung, Führung, Erhaltung und Betrieb der Leitungsanlage wurde der E GmbH zudem ein Leitungsrecht zu Lasten des im Eigentum des Revisionswerbers stehenden Grundstückes Nr. 1098/3, KG L, eingeräumt. 2 Dagegen erhob der Revisionswerber mit... mehr lesen...
1 Der Revisionswerber steht in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum Land Niederösterreich. Er beantragte mit Schreiben vom 22. Jänner 2018 unter Bezugnahme auf eine dienstbehördliche Aufforderung zum Dienstantritt vom 6. Dezember 2017 die Gewährung von Sonderurlaub für den Zeitraum "seines Kuraufenthaltes" im N. Medicalcenter S. vom 4. Dezember bis einschließlich 15. Dezember 2017. 2 Diesen Antrag wies die Dienstbehörde mit Bescheid vom 26. Jänner 2018 zurück. Beg... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §13AVG §37AVG §39 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2016/04/0126 E 5. April 2017 RS 2 Stammrechtssatz Bei der Auslegung von Parteianbringen kommt es auf das aus diesen erkenn- und erschließbare Ziel des Einschreiters an; Parteierklärungen und damit auch Anbringen sind ausschließlich nach ihrem objektiven Erklärungswert auszulegen. Dem Geist des AVG ist ein übertriebene... mehr lesen...
1 Mit Beschluss des Landesverwaltungsgerichtes Salzburg vom 31. Juli 2018 wurde über den Revisionswerber wegen beleidigender Schreibweise in einer an das Landesverwaltungsgericht Salzburg gerichteten Eingabe vom 31. Juli 2018 samt Beilagen eine Ordnungsstrafe in der Höhe von 726,-- Euro verhängt. Die Revision nach Art. 133 Abs. 4 B-VG erklärte das Verwaltungsgericht für nicht zulässig. 2 Gemäß Art. 133 Abs. 4 B-VG ist gegen ein Erkenntnis des Verwaltungsgerichtes die Revision ... mehr lesen...
1 Mit Beschluss des Landesverwaltungsgerichtes Salzburg vom 25. Juli 2018 wurde über den Revisionswerber wegen beleidigender Schreibweise in an das Landesverwaltungsgericht Salzburg gerichteten Eingaben vom 23. Juli 2018 und 25. Juli 2018 eine Ordnungsstrafe in der Höhe von 500,-- Euro verhängt. Die Revision nach Art. 133 Abs. 4 B-VG erklärte das Verwaltungsgericht für nicht zulässig. 2 Gemäß Art. 133 Abs. 4 B-VG ist gegen ein Erkenntnis des Verwaltungsgerichtes die Revision z... mehr lesen...
1 Die erstmitbeteiligte Partei ist der Vater der zweitmitbeteiligten Partei. Beide Mitbeteiligten sind Staatsangehörige Afghanistans und stellten am 17. Jänner 2013 Anträge auf internationalen Schutz. 2 Mit Bescheiden jeweils vom 17. Juli 2013 wies das (damals zuständige) Bundesasylamt (BAA) die Anträge der Mitbeteiligten sowohl hinsichtlich der Zuerkennung des Status der Asylberechtigten als auch hinsichtlich der Zuerkennung des Status der subsidiär Schutzberechtigten ab und ... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §13AVG §13 Abs7VwGG §42 Abs2 Z2
Rechtssatz: Wurden die Beschwerden bereits durch einen Beschluss des BVwG rechtskräftig erledigt, ist eine Zurückziehung der Beschwerden gar nicht mehr möglich (vgl. etwa VwGH 28.2.2018, Ro 2015/06/0003, mwN, zwar im Hinblick auf die Zurückziehung eines Antrages nach Eintritt der Rechtskraft des Bescheides; dies... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §13AVG §34 Abs3B-VG Art133 Abs4VStG §24VwGG §34 Abs1VwGVG 2014 §17VwGVG 2014 §38 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2018/09/0129 B 25. September 2019 RS 1 Stammrechtssatz Unter einer Eingabe iSd § 34 Abs. 3 AVG ist ein schriftliches Anbringen iSd § 13 AVG zu verstehen, wobei Voraussetzung für die Strafbefu... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §13AVG §34 Abs3AVG §56B-VG Art133 Abs4VStG §24VwGG §34 Abs1VwGVG 2014 §17VwGVG 2014 §38 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2018/09/0129 B 25. September 2019 RS 2 Stammrechtssatz Zur Verhängung einer Ordnungsstrafe wegen einer beleidigenden Schreibweise in schriftlichen Eingaben gemäß § 34 Abs. 3 AVG ist je... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §13AVG §37AVG §39VwGVG 2014 §17 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie Ra 2016/04/0126 E 5. April 2017 RS 2 Stammrechtssatz Bei der Auslegung von Parteianbringen kommt es auf das aus diesen erkenn- und erschließbare Ziel des Einschreiters an; Parteierklärungen und damit auch Anbringen sind ausschließlich nach ihrem objektiven Erklärungswert auszulegen. Dem Geist des AVG ist ei... mehr lesen...
1 Mit der angefochtenen Entscheidung wies das Verwaltungsgericht Wien (VwG) nach Durchführung mündlicher Verhandlungen 1. den Antrag des Dr. H K (Erstrevisionswerber) vom 2. April 2015 auf Verleihung der österreichischen Staatsbürgerschaft gemäß § 10 Abs. 1 Z 7 und Abs. 5 Staatsbürgerschaftsgesetz (StbG) im Säumnisweg ab (Spruchpunkt I.), sprach aus, dass eine Revision gemäß Art. 133 Abs. 4 B-VG gegen dieses Erkenntnis zulässig sei (Spruchpunkt II.), und wies 2. die Beschwerde de... mehr lesen...
1 I. Gegenstand 2 A. Mit Bescheid vom 14. Dezember 2015 entschied der Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie (im Folgenden: BMVIT) über den Antrag der R AG auf Festlegung der Art der Sicherung der Eisenbahnkreuzungen gemäß § 49 Abs. 2 Eisenbahngesetz 1957 (EisbG) und legte für die Eisenbahnkreuzungen auf den jeweils näher bezeichneten Streckenkilometern der ROeEE-Strecke Staatsgrenze bei Baumgarten-Ebenfurt (Mitte Leithabrücke) Sicherungsmaßnahmen fest. ... mehr lesen...
1 Nach Art. 133 Abs. 4 B-VG ist gegen ein Erkenntnis des Verwaltungsgerichtes die Revision zulässig, wenn sie von der Lösung einer Rechtsfrage abhängt, der grundsätzliche Bedeutung zukommt, insbesondere weil das Erkenntnis von der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes abweicht, eine solche Rechtsprechung fehlt oder die zu lösende Rechtsfrage in der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes nicht einheitlich beantwortet wird. 2 Nach § 34 Abs. 1 VwGG sin... mehr lesen...
