Entscheidungen zu § 25a Abs. 2 VwGG

Bundesverwaltungsgericht

253 Dokumente

Entscheidungen 121-150 von 253

TE Bvwg Beschluss 2020/11/24 I408 2162618-1

Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Mit den Bescheiden vom 02.06.2017, Zl. XXXX , ZI. XXXX , ZI. XXXX , ZI. XXXX , ZI. XXXX , ZI. XXXX , ZI. XXXX , und ZI. XXXX , wies das Bundesasylamt die Anträge der Beschwerdeführer auf internationalen ab und erließ gegen alle eine Rückkehrentscheidung. 2. Die mit Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichtes vom 23.10.2017, L 513 2162605-1/4E, L 513 2162628-1/4E, L 513 2162618-1/4E, L 513 2162625-1/4E, L 513 2162607-1/4E, L 513 216261... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 24.11.2020

TE Bvwg Beschluss 2020/11/24 I408 2162621-1

Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Mit den Bescheiden vom 02.06.2017, Zl. XXXX , ZI. XXXX , ZI. XXXX , ZI. XXXX , ZI. XXXX , ZI. XXXX , ZI. XXXX , und ZI. XXXX , wies das Bundesasylamt die Anträge der Beschwerdeführer auf internationalen ab und erließ gegen alle eine Rückkehrentscheidung. 2. Die mit Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichtes vom 23.10.2017, L 513 2162605-1/4E, L 513 2162628-1/4E, L 513 2162618-1/4E, L 513 2162625-1/4E, L 513 2162607-1/4E, L 513 216261... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 24.11.2020

TE Bvwg Beschluss 2020/11/24 I408 2162625-1

Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Mit den Bescheiden vom 02.06.2017, Zl. XXXX , ZI. XXXX , ZI. XXXX , ZI. XXXX , ZI. XXXX , ZI. XXXX , ZI. XXXX , und ZI. XXXX , wies das Bundesasylamt die Anträge der Beschwerdeführer auf internationalen ab und erließ gegen alle eine Rückkehrentscheidung. 2. Die mit Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichtes vom 23.10.2017, L 513 2162605-1/4E, L 513 2162628-1/4E, L 513 2162618-1/4E, L 513 2162625-1/4E, L 513 2162607-1/4E, L 513 216261... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 24.11.2020

TE Bvwg Beschluss 2020/11/24 I408 2162628-1

Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Mit den Bescheiden vom 02.06.2017, Zl. XXXX , ZI. XXXX , ZI. XXXX , ZI. XXXX , ZI. XXXX , ZI. XXXX , ZI. XXXX , und ZI. XXXX , wies das Bundesasylamt die Anträge der Beschwerdeführer auf internationalen ab und erließ gegen alle eine Rückkehrentscheidung. 2. Die mit Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichtes vom 23.10.2017, L 513 2162605-1/4E, L 513 2162628-1/4E, L 513 2162618-1/4E, L 513 2162625-1/4E, L 513 2162607-1/4E, L 513 216261... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 24.11.2020

TE Bvwg Beschluss 2020/11/23 W266 2165563-1

Begründung: 1. Feststellungen: Mit Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichtes vom 08.10.2020, W266 2165563-1/36E, wurde die Beschwerde gegen den Bescheid des Bundesamts für Fremdenwesen und Asyl, Regionaldirektion Vorarlberg, vom 23.6.2017, Zl. XXXX , mit dem der Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 AsylG sowie hinsichtlich der Zuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten gemäß § ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 23.11.2020

TE Bvwg Beschluss 2020/11/6 W162 2177702-1

Begründung: , wenn durch sie Interessen anderer Parteien berührt werden. Wenn sich die Voraussetzungen, die für die Entscheidung über die aufschiebende Wirkung der Revision maßgebend waren, wesentlich geändert haben, ist von Amts wegen oder auf Antrag einer Partei neu zu entscheiden." Gegenständlich ist kein zwingendes öffentliches Interesse erkennbar, das der Zuerkennung der aufschiebenden Wirkung der Revision entgegenstünde. Nach Abwägung der berührten öffentlichen Interessen mit d... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 06.11.2020

TE Bvwg Beschluss 2020/10/28 W260 2190426-1

Begründung: I. Verfahrensgang: Mit Schriftsatz vom 28.10.2020 brachte die revisionswerbende Partei eine Revision gegen das im
Spruch: angeführte Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichtes ein. Zum Antrag auf Zuerkennung der aufschiebenden Wirkung führte die revisionswerbende Partei Folgendes an: „Dadurch, dass es im erstinstanzlichen
Spruch: heißt, „die freiwillige Ausreise hat binnen 14 Tagen stattzufinden“ und dieser
Spruch: durch das Erkenntnis des BVwG keine Änderung erfahren ha... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 28.10.2020

TE Bvwg Beschluss 2020/10/23 W248 2223212-1

Begründung: I. Verfahrensgang: Mit Schriftsatz vom 22.10.2020 brachte die revisionswerbende Partei eine Revision gegen das im
Spruch: angeführte Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichtes ein. Zum Antrag auf Zuerkennung der aufschiebenden Wirkung führte die revisionswerbende Partei Folgendes an: „Durch den Vollzug der gegenständlichen Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichtes ist der RW mit der unmittelbaren Verbringung in das afghanische Bundesgebiet konfrontiert und wäre dies ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 23.10.2020

TE Bvwg Beschluss 2020/10/6 W247 2224661-2

Begründung: I. Verfahrensgang: Mit Schriftsatz vom 05.10.2020 brachte die revisionswerbende Partei eine Revision gegen das im
Spruch: angeführte Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichtes ein. Zum Antrag auf Zuerkennung der aufschiebenden Wirkung führte die revisionswerbende Partei folgendes an:„Gemäß § 30 Abs 2 VwGG hat das Verwaltungsgericht bis zur Vorlage der Revision – ab der Vorlage der Revision dem Verwaltungsgerichtshof – auf Antrag des Revisionswerbers die aufschiebende Wirkun... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 06.10.2020

TE Bvwg Beschluss 2020/9/16 W260 2176550-1

Begründung: I. Verfahrensgang: Mit Schriftsatz vom 15.09.2020 brachte die revisionswerbende Partei eine Revision gegen das im
Spruch: angeführte Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichtes ein. Zum Antrag auf Zuerkennung der aufschiebenden Wirkung führte die revisionswerbende Partei Folgendes an: „Eine Abschiebung nach Mazar-e Sharif würde den RW aus seinem aufgebauten Berufsleben als Bekleidungsfertiger ausreißen und einen schweren Einbruch in seinem Leben bedeuten. Er müsste si... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 16.09.2020

TE Bvwg Beschluss 2020/9/8 W238 2177887-1

Begründung: 1. Mit am 07.09.2020 beim Bundesverwaltungsgericht eingelangtem Schriftsatz brachte die revisionswerbende Partei eine außerordentliche Revision gegen das Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichtes vom 23.07.2019, W238 2177887-1/15E, ein. Zum Antrag auf Zuerkennung der aufschiebenden Wirkung führte die revisionswerbende Partei Folgendes an: „Das angefochtene Erkenntnis ist einem Vollzug zugänglich und befürchtet der Beschwerdeführer, dass gegen ihn in naher Zukunft aufent... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 08.09.2020

TE Bvwg Beschluss 2020/9/7 W282 2229162-2

Begründung: , wenn durch sie Interessen anderer Parteien berührt werden. Wenn sich die Voraussetzungen, die für die Entscheidung über die aufschiebende Wirkung der Revision maßgebend waren, wesentlich geändert haben, ist von Amts wegen oder auf Antrag einer Partei neu zu entscheiden." Nach ständiger Rechtsprechung hat der Verwaltungsgerichtshof im Verfahren über die Zuerkennung der aufschiebenden Wirkung die Rechtmäßigkeit der angefochtenen Entscheidung nicht zu überprüfen, sondern es ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 07.09.2020

TE Bvwg Beschluss 2020/9/7 W282 2226300-1

Begründung: I. Verfahrensgang: Mit Schriftsatz vom 03.09.2020 brachte die revisionswerbende Partei eine Revision gegen das im
Spruch: angeführte Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichtes ein. Zum Antrag auf Zuerkennung der aufschiebenden Wirkung führte die revisionswerbende Partei Folgendes an: „Die Voraussetzungen hierfür liegen vor: a)       Der Bescheid des Bundesamtes ist bereits einem Vollzug zugänglich. b)       Zwingende öffentliche Interesse stehen einer Bewilligung der a... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 07.09.2020

TE Bvwg Beschluss 2020/8/27 W131 2159849-1

Begründung: , wenn durch sie Interessen anderer Parteien berührt werden. Wenn sich die Voraussetzungen, die für die Entscheidung über die aufschiebende Wirkung der Revision maßgebend waren, wesentlich geändert haben, ist von Amts wegen oder auf Antrag einer Partei neu zu entscheiden." Nach einer Entscheidungspraxis des VwGH ist das BVwG auch bei einer außerordentlichen Revision zur Entscheidung über den Antrag gemäß § 30 Abs 2 VwGG zuständig, siehe dazu VwGH Zl Ra 2019/20/0470. Nach ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 27.08.2020

TE Bvwg Beschluss 2020/8/26 W246 2146656-1

Begründung: I. Verfahrensgang: Mit Schriftsatz vom 24.08.2020, beim Bundesverwaltungsgericht am 25.08.2020 eingelangt, brachte die revisionswerbende Partei eine Revision gegen das im
Spruch: angeführte Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichtes ein. Zum Antrag auf Zuerkennung der aufschiebenden Wirkung führte die revisionswerbende Partei Folgendes an: „Das angefochtene Erkenntnis ist dem Vollzug zugänglich. Die dem RW bei einer Abschiebung nach Afghanistan drohenden gravierenden... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 26.08.2020

TE Bvwg Beschluss 2020/8/25 W262 2150526-1

Begründung: 1.       Feststellungen: Mit Beschluss des Verfassungsgerichtshofes vom 26.06.2020 wurde die Behandlung der Beschwerde gegen das im
Spruch: angeführte Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichtes abgelehnt, die Beschwerde dem Verwaltungsgerichtshof zur Entscheidung abgetreten und das Verfahren über den Antrag auf Bewilligung der Verfahrenshilfe eingestellt. Mit Schriftsatz vom 21.08.2020 brachte die revisionswerbende Partei eine außerordentliche Revision gegen das oa. Erk... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 25.08.2020

TE Bvwg Beschluss 2020/8/24 W189 2215417-1

Begründung: , wenn durch sie Interessen anderer Parteien berührt werden. Wenn sich die Voraussetzungen, die für die Entscheidung über die aufschiebende Wirkung der Revision maßgebend waren, wesentlich geändert haben, ist von Amts wegen oder auf Antrag einer Partei neu zu entscheiden." Nach ständiger Rechtsprechung hat der Verwaltungsgerichtshof im Verfahren über die Zuerkennung der aufschiebenden Wirkung die Rechtmäßigkeit der angefochtenen Entscheidung nicht zu überprüfen, sondern es ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 24.08.2020

TE Bvwg Beschluss 2020/8/24 W189 2215419-1

Begründung: , wenn durch sie Interessen anderer Parteien berührt werden. Wenn sich die Voraussetzungen, die für die Entscheidung über die aufschiebende Wirkung der Revision maßgebend waren, wesentlich geändert haben, ist von Amts wegen oder auf Antrag einer Partei neu zu entscheiden." Nach ständiger Rechtsprechung hat der Verwaltungsgerichtshof im Verfahren über die Zuerkennung der aufschiebenden Wirkung die Rechtmäßigkeit der angefochtenen Entscheidung nicht zu überprüfen, sondern es ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 24.08.2020

TE Bvwg Beschluss 2020/8/18 W122 2184646-2

Begründung: I. Verfahrensgang: Mit Schriftsatz vom 14.08.2020, beim Bundesverwaltungsgericht am 17.08.2020 eingelangt, brachte die revisionswerbende Partei eine Revision gegen das im
Spruch: angeführte Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichtes ein. Zum Antrag auf Zuerkennung der aufschiebenden Wirkung führte die revisionswerbende Partei Folgendes an: „Der RW ist an umseits bezeichneter Adresse ordnungsgemäß gemeldet und wohnhaft. Er ist gerichtlich unbescholten, ein weiterer im... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 18.08.2020

TE Bvwg Beschluss 2020/8/17 W265 2144611-2

Begründung: I. Verfahrensgang: Mit Schriftsatz vom 14.08.2020 brachte die revisionswerbende Partei eine Revision gegen das im
Spruch: angeführte Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichtes ein. Zum Antrag auf Zuerkennung der aufschiebenden Wirkung führte die revisionswerbende Partei Folgendes an: „Für den Revisionswerber würde mit der unterlassenen Zuerkennung der aufschiebenden Wirkung insofern ein unverhältnismäßiger Nachteil einhergehen, als ihm nicht mehr der Status eines subsi... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 17.08.2020

TE Bvwg Beschluss 2020/8/17 W246 2182955-1

Begründung: I. Verfahrensgang: Mit Schriftsatz vom 12.08.2020 brachte die revisionswerbende Partei eine Revision gegen das im
Spruch: angeführte Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichtes ein. Zum Antrag auf Zuerkennung der aufschiebenden Wirkung führte die revisionswerbende Partei Folgendes an: „Gemäß § 30 Abs.2 VwGG hat bis zur Vorlage der Revision das Verwaltungsgericht, ab Vorlage der Revision der Verwaltungsgerichtshof auf Antrag des Revisionswerbers die aufschiebende Wirkung... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 17.08.2020

TE Bvwg Beschluss 2020/8/17 W265 2144882-1

Begründung: I. Verfahrensgang: Mit Schriftsatz vom 13.08.2020 brachte die revisionswerbende Partei eine Revision gegen das im
Spruch: angeführte Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichtes ein. Zum Antrag auf Zuerkennung der aufschiebenden Wirkung führte die revisionswerbende Partei Folgendes an: „Der sofortige Vollzug des angefochtenen Erkenntnisses wäre für den RW mit einem unverhältnismäßigen Nachteil verbunden, da ihm die Abschiebung nach Afghanistan droht. Er ist dabei der Gef... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 17.08.2020

TE Bvwg Beschluss 2020/8/14 W167 2180169-1

Begründung: I. Verfahrensgang: Mit Schriftsatz vom XXXX brachte die revisionswerbende Partei eine ao. Revision gegen das im Einleitungssatz angeführte Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichtes ein. Zum Antrag auf Zuerkennung der aufschiebenden Wirkung führte die anwaltlich vertretene revisionswerbende Partei im Wesentlichen an, dass der sofortige Vollzug des angefochtenen Erkenntnisses für sie mit einem unverhältnismäßigen Nachteil verbunden wäre, da ihr eine Abschiebung in ihr... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 14.08.2020

TE Bvwg Beschluss 2020/8/12 W266 2165273-1

Begründung: 1. Feststellungen: Mit Beschluss des Verfassungsgerichtshofes vom 06.06.2020 wurde die Behandlung der Beschwerde gegen das im
Spruch: angeführte Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichtes abgelehnt und die Beschwerde dem Verwaltungsgerichtshof zur Entscheidung abgetreten. Mit Schriftsatz vom 11.08.2020 brachte die revisionswerbende Partei eine außerordentliche Revision gegen das oa. Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichtes ein. Zum Antrag auf Zuerkennung der aufschieben... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 12.08.2020

TE Bvwg Beschluss 2020/8/11 W238 2178700-1

Begründung: 1. Mit am 10.08.2020 beim Bundesverwaltungsgericht eingelangtem Schriftsatz brachte die revisionswerbende Partei eine außerordentliche Revision gegen das Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichtes vom 26.03.2020, W238 2178700-1/23E, ein. Zum Antrag auf Zuerkennung der aufschiebenden Wirkung führte die revisionswerbende Partei Folgendes an: „Der sofortige Vollzug des angefochtenen Erkenntnisses wäre für mich mit der Gefahr der Abschiebung nach Afghanistan verbunden. Dies st... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 11.08.2020

TE Bvwg Beschluss 2020/8/7 W274 2189617-1

Entscheidungsgründe: Mit Erkenntnis vom 11.03.2020, W274 2189617-1/9E, wurde der Beschwerde gegen den Bescheid des Bundesamts für Fremdenwesen und Asyl, Regionaldirektion Wien, vom 02.02.2018, Zahl 1096042705-151831981/BMI-BFA_WIEN_RD, nicht Folge gegeben. Die Revision wurde gemäß Art. 133 Abs. 4 B-VG für nicht zulässig erklärt. Der Verfassungsgerichtshof hat mit Beschluss vom 09.06.2020, E 1367/2020-6, die Behandlung der Beschwerde der Antragstellerin gegen das Erkenntnis des ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 07.08.2020

TE Bvwg Beschluss 2020/8/7 W270 2224265-1

Begründung: I. Verfahrensgang: Mit dem angefochtenen Erkenntnis vom 31.03.2020, W270 2224265-1/10E, wies das Bundesverwaltungsgericht eine gegen den Bescheid der belangten Behörde vom 18.09.2019 erhobene Beschwerde als unbegründet ab und sprach aus, dass die Revision nach Art. 133 Abs. 4 B-VG nicht zulässig sei. Gegen diese Entscheidung erhob die revisionswerbende Partei mit Schriftsatz vom 27.07.2020 eine außerordentliche Revision. Zum Antrag auf Zuerkennung der aufschiebenden Wirk... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 07.08.2020

TE Bvwg Beschluss 2020/8/7 W138 2194783-1

Begründung: I. Verfahrensgang: Mit Schriftsatz vom 04.08.2020 brachte die revisionswerbende Partei eine Revision gegen das im
Spruch: angeführte Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichtes ein. Zum Antrag auf Zuerkennung der aufschiebenden Wirkung führte die revisionswerbende Partei Folgendes an: „Der Rw stellt den Antrag, seiner Revision die aufschiebende Wirkung zuzuerkennen. Das Revisionsgegenständliche Erkenntnis, mit welchem die Abschiebung nach Afghanistan für zulässig erklär... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 07.08.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/8/6 W260 2179744-1

Begründung: I. Verfahrensgang: Mit Schriftsatz vom 05.08.2020 brachte die revisionswerbende Partei eine Revision gegen das im
Spruch: angeführte Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichtes ein. Zum Antrag auf Zuerkennung der aufschiebenden Wirkung führte die revisionswerbende Partei Folgendes an: „Gemäß § 30 Abs. 2 VwGG hat bis zur Vorlage der Revision das Verwaltungsgericht, ab Vorlage der Revision der Verwaltungsgerichtshof auf Antrag des Revisionswerbers die aufschiebende Wirkun... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 06.08.2020

TE Bvwg Beschluss 2020/7/30 W260 2170287-1

Begründung: I. Verfahrensgang: Mit Schriftsatz vom 29.07.2020 brachte die revisionswerbende Partei eine Revision gegen das im
Spruch: angeführte Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichtes ein. Zum Antrag auf Zuerkennung der aufschiebenden Wirkung führte die revisionswerbende Partei Folgendes an: „Mit der angefochtenen Entscheidung wird der Revisionswerber verpflichtet, aus dem österreichischen Bundesgebiet nach Afghanistan auszureisen. Die angefochtene Entscheidung ist mit der im ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 30.07.2020

Entscheidungen 121-150 von 253

Sofortabfrage ohne Anmeldung!

Jetzt Abfrage starten