1. Mit dem im Instanzenzug ergangenem Bescheid wurde dem Beschwerdeführer zur Last gelegt, er habe es als Verantwortlicher des Unternehmens L GmbH mit Sitz in F, Deutschland, veranlasst, dass am 10. September 2001 mit einem näher bezeichneten Lastkraftwagen von Italien kommend eine ökopunktepflichtige Transitfahrt durch das Gebiet der Republik Österreich nach Deutschland durchgeführt worden sei. Er habe es unterlassen, den Lenker dieses Lastkraftwagens darüber zu belehren, welc... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid wurde der Beschwerdeführer für schuldig erkannt, er habe als Lenker eines nach dem Kennzeichen bestimmten Lkw samt Anhänger zu verantworten, dass er am 30. Jänner 2001 bis 14.38 Uhr auf der Autobahn A 12 bei der Abfahrt Imst vom Reschenpass kommend in Richtung der beabsichtigen Grenzaustrittsstelle Vils fahrend, eine ökopunktepflichtige Transitfahrt durch das Gebiet der Republik Österreich, nämlich von Italien nach Deuts... mehr lesen...
Index: E000 EU- Recht allgemeinE3R E0720403040/01 Verwaltungsverfahren
Norm: 31994R3298 idF 31996R1524 ÖkopunktesystemV Lkw Transit Österreich AnhF;31994R3298 idF 31996R1524 ÖkopunktesystemV Lkw Transit Österreich AnhG;31994R3298 idF 31996R1524 ÖkopunktesystemV Lkw Transit Österreich Art1 Abs1 litb;31994R3298 idF 31996R1524 ÖkopunktesystemV Lkw Transit Österreich Art1 Abs2;31994R3298 idF 31996R1524 ÖkopunktesystemV Lkw Transit Österreich Art1 Abs3;31994R3298 idF... mehr lesen...
Zur Vermeidung von Wiederholungen wird zunächst auf die im hg. Erkenntnis vom 15. September 2004, Zl. 2004/09/0036, mit welchem der Bescheid der belangten Behörde vom 10. Februar 2004 aufgehoben worden war, dargestellte Vorgeschichte verwiesen. Mit dem nunmehr angefochtenen (Ersatz-)Bescheid vom 7. Dezember 2004 wurde der Berufung des Beschwerdeführers gegen den Bescheid der Bezirkshauptmannschaft A vom 18. Juli 2003 zu dessen Punkten 29, 41, 122, 176 und 210 Folge gegeben, de... mehr lesen...
1. Zur Ablehnung der Beschwerde betreffend Übertretungen des Art. 15 Abs. 3 lit. b und lit. c i.V.m. Art. 13 EG-VO 3821/85 sowie § 134 Abs. 1 KFG (Spruchpunkte a und b des erstinstanzlichen Straferkenntnisses): 1. Zur Ablehnung der Beschwerde betreffend Übertretungen des Artikel 15, Absatz 3, Litera b, und Litera c, i.V.m. Artikel 13, EG-VO 3821/85 sowie Paragraph 134, Absatz eins, KFG (Spruchpunkte a und b des erstinstanzlichen Straferkenntnisses): Gemäß § 33a VwGG kann de... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid wurde der Beschwerdeführer schuldig erkannt, er habe am 17. November 1998 als Fahrer mit einem in Griechenland auf ein näher bezeichnetes Kennzeichen zugelassenen Lastkraftfahrzeug mit einem Gesamtgewicht von mehr als 7,5 Tonnen eine ökopunktpflichtige Transitfahrt von Deutschland durch Österreich mit der beabsichtigten Weiterfahrt zu einem in Griechenland gelegenen Zielort durchgeführt. Bei der Ausreisekontrolle am Grenzüberga... mehr lesen...
Index: E3R E0720403010/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren50/03 Personenbeförderung Güterbeförderung
Norm: 31994R3298 idF 31996R1524 ÖkopunktesystemV Lkw Transit Österreich Art1 Abs1 lita;31994R3298 idF 31996R1524 ÖkopunktesystemV Lkw Transit Österreich Art2 Abs1;GütbefG 1995 §23 Abs1 Z8 idF 1998/I/017;VStG §51e Abs1;VStG §51e Abs3;VwGG §42 Abs2 Z3 litc;
Rechtssatz: Die Berufungsbehörde nahm von de... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 18. Oktober 2004 wurde der Beschwerdeführer schuldig erkannt, er habe am 1. November 2002 um 22.30 Uhr an einem näher angeführten Ort in Wien ein dem polizeilichen Kennzeichen nach umschriebenes Kraftfahrzeug 1. in einem durch Alkohol beeinträchtigten Zustand gelenkt, da der Alkoholgehalt seiner Atemluft 0,45 mg/l betragen habe und 2. das bezeichnete Fahrzeug gelenkt, obwohl er nicht im Besitz einer gültigen, von... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 18. Jänner 2005 wurde der Beschwerdeführer schuldig erkannt, er habe am 13. Mai 2004 um 1.50 Uhr im Ortsgebiet von Leobendorf als Lenker eines dem polizeilichen Kennzeichen nach bestimmten PKW's versucht, das Fahrzeug durch Starten in Betrieb zu nehmen, obwohl er sich in einem durch Alkohol beeinträchtigten Zustand befunden habe und der Alkoholgehalt seiner Atemluft 0,86 mg/l, somit 0,8 mg/l oder mehr betragen ha... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §19 Abs3;AVG §37;VStG §24;VStG §51e Abs1;VStG §51f Abs2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2001/03/0178 E 3. September 2003 RS 1 Stammrechtssatz Auf dem Boden eines vom Beschwerdeführer geltend gemachten in seine persönliche Sphäre fallenden Verhinderungsgrundes betreffend die Verhandlung vor dem unabhängigen Verwaltungssenat wäre der Beschwerdeführer im Rahmen seiner Mit... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid wurde der Beschwerdeführer für schuldig erkannt, er habe als Lenker eines näher bezeichneten Sattelkraftfahrzeuges am 16. Dezember 1999 in der Zeit von 15.30 Uhr bis 16.25 Uhr eine Transitfahrt durch das Gebiet der Republik Österreich auf der Strecke vom Kontrollposten Autobahngrenzübergang Brenner über die Brennerautobahn A 13 bis zur Hauptmautstelle Schönberg bei Autobahnkilometer 10,8 im Gemeindegebiet von Schönberg, ... mehr lesen...
Mit Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft Mödling vom 6. Oktober 1999 wurde der Beschwerdeführer schuldig erkannt, er sei als handelsrechtlicher Geschäftsführer und damit als zur Vertretung nach außen berufenes Organ der T GmbH mit dem näher angegebenen Sitz in M, dafür verantwortlich, dass am 29. April 1999 auf der Baustelle in B, P-Gasse, drei namentlich genannte polnische Staatsangehörige beschäftigt worden seien, obwohl für diese weder eine Beschäftigungsbewilligung erteil... mehr lesen...
Mit dem erstinstanzlichen Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft Schärding vom 5. September 2003 wurde der Beschwerdeführer für schuldig erkannt, er habe als handelsrechtlicher Geschäftsführer und somit gemäß § 9 Abs. 1 VStG zur Vertretung nach außen Berufener der M. GmbH (Unternehmer) mit dem näher angeführten Sitz in F., Deutschland, am 30. Jänner 2003 gegen 14.30 Uhr auf der Innkreisautobahn A8 bei Strkm. 75.200, Gemeindegebiet Suben, mit den nach den Kennzeichen bestimmten ... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid wurde dem Beschwerdeführer als verantwortlichen Beauftragten im Sinne des § 9 Abs. 2 VStG der Dkfm. G.K. Transport GmbH, die an der näher genannten Adresse etabliert sei, zur Last gelegt, er habe es als Beförderer zu verantworten, dass am 20. September 1999 um 7.00 Uhr in Berg, Gemeindegebiet, Ausgangsabfertigung, mit dem LKW-Zug mit den näher angeführten Kennzeichen gefährliche Güter befördert worden seien, und zwar Mit dem... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/03 Sonstiges Verkehrsrecht
Norm: AVG §37;AVG §45 Abs2;AVG §46;GGBG 1998 §3 Z7;VStG §51e Abs1 idF 1998/I/158;VStG §51e Abs3 idF 2002/I/065; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):
2002/03/0291 E 8. September 2004
Rechtssatz: Der Unabhängige Verwaltungssenat hat keine öffentliche mündliche Verhandlung durchgeführt, ohne dies näher zu begründen. Keine der alterna... mehr lesen...
Die belangte Behörde erkannte im Instanzenzug mit dem vor dem Verwaltungsgerichtshof angefochtenen Bescheid den Beschwerdeführer für schuldig, er habe am 12. Juli 2002 um 1.25 Uhr im Krankenhaus Zwettl die Untersuchung der Atemluft auf Alkoholgehalt gegenüber einem besonders geschulten und von der Behörde hiezu ermächtigten Organ der Straßenaufsicht verweigert, obwohl er ein dem Kennzeichen nach bestimmtes Fahrzeug gelenkt habe und vermutet habe werden können, dass er sich in einem... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: VStG §51e Abs1;VStG §51g Abs2;VStG §51g Abs3; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 98/03/0302 E 24. Oktober 2001 RS 2 Stammrechtssatz Aus §§ 51 e Abs. 1, 51 g Abs. 2 VStG und § 51 g Abs. 3 VStG folgt, dass Sachverständige im Verwaltungsstrafverfahren vor dem unabhängigen Verwaltungssenat ihr Gutachten jedenfalls mündlich zu erstatten haben (vgl. Thienel, Das Verfahren der Verwal... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 12. August 2003 wurde der Beschwerdeführer schuldig erkannt, er habe am 20. Dezember 2002 um 00.20 Uhr in S ein dem Kennzeichen nach näher bestimmtes Kraftfahrzeug gelenkt 1) mit einem Alkoholgehalt der Atemluft von 0,87 mg/l, somit in einem durch Alkohol beeinträchtigten Zustand, und 2) die Windschutzscheibe nicht vom Eis gereinigt, wodurch er vom Lenkerplatz aus keine einwandfreie (gemeint wohl: ausreich... mehr lesen...
1.1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid wurde der Beschwerdeführer für schuldig erkannt, er habe am 21. Mai 2000, um 01.20 Uhr, in Krottendorf, auf der B 70 auf Höhe der Sparkasse Krottendorf, Krottendorf Nr. 8, in Richtung Graz, einen dem Kennzeichen nach näher bestimmten PKW auf einer Straße mit öffentlichem Verkehr gelenkt, ohne im Besitz einer von der Behörde erteilten gültigen Lenkberechtigung für die Klasse zu sein, in die das KFZ falle. Er habe dadurch § ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren90/02 Führerscheingesetz
Norm: AVG §45 Abs2;FSG 1997 §1 Abs3 idF 1998/I/094;VStG §51e Abs1; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):
2004/02/0030 E 26. März 2004
Rechtssatz: Der im Verwaltungsstrafverfahren anwaltlich nicht vertretene Beschwerdeführer, dem eine Verletzung des § 1 Abs. 3 FSG 1997 vorgeworfen worden ist, hat in seiner Berufung (erkennbar) die Auffas... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 9. Juli 2001 wurde der Beschwerdeführer fünf Verwaltungsübertretungen nach § 134 Abs. 1a KFG in Verbindung mit näher zitierter Bestimmungen der Verordnungen (EWG) Nr. 3820/85 und Nr. 3821/85 für schuldig befunden und hiefür bestraft. Gegen diesen Bescheid richtet sich die vorliegende Beschwerde, über die der Verwaltungsgerichtshof erwogen hat: Die Abs. 1 bis 5 des § 51e VStG, in der im Beschwerdefall anzuw... mehr lesen...
Mit dem erstinstanzlichen Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft Landeck vom 22. Februar 2001 wurde dem Beschwerdeführer zur Last gelegt, er habe "am 04.12.2000 um 21.30 Uhr im Gemeindegebiet von Pfunds in Fahrtrichtung Süden, wobei er von Vils kommend über die beabsichtigte Grenzaustrittsstelle Nauders nach Italien unterwegs war, eine Transitfahrt durch das Gebiet der Republik Österreich von Deutschland nach Italien im gewerbsmäßigen Güterbeförderungsverkehr mit dem Sattelzu... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid der belangten Behörde wurde der Beschwerdeführer der Verwaltungsübertretung nach § 20 Abs. 2 in Verbindung mit § 99 Abs. 2 lit. a der Straßenverkehrsordnung 1960 schuldig erkannt, weil er am 2. September 2000 um 11.14 Uhr an einem näher bezeichneten Ort mit einem nach dem Kennzeichen bestimmten Pkw im Ortsgebiet die gesetzlich zulässige Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h um 47 km/h überschritten habe; über ihn wurde wegen dieser... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 24. Februar 2003 wurde der Beschwerdeführer schuldig erkannt, er habe ein dem Kennzeichen nach näher bestimmtes Kraftfahrzeug gelenkt, obwohl er sich in einem durch Alkohol beeinträchtigten Zustand (1,18 Promille) befunden habe. Er habe eine Übertretung gemäß § 5 Abs. 1, § 99 Abs. 1b StVO begangen. Es wurde eine Geldstrafe in der Höhe von EUR 726,-- (im Nichteinbringungsfall Ersatzfreiheitsstrafe von 10 Tagen) ... mehr lesen...
1.1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid wurde dem Beschwerdeführer zur Last gelegt, er habe am 11. September 1999 um 10.05 Uhr als Lenker eines nach den Kennzeichen bestimmten Sattelkraftfahrzeuges im Gemeindegebiet von Angath, auf der A 12, Höhe km 16,0 bis 14,3 in Richtung Kufstein fahrend 1. zu einem vorausfahrenden Fahrzeug mit größeren Längsabmessungen nicht den gesetzlich vorgeschriebenen Abstand von mindestens 50 m eingehalten; der Abstand zu den vor ihm ... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid wurde der Beschwerdeführer für schuldig erkannt, er habe am 17. August 2000 um 17.47 Uhr auf der Brennerautobahn A 13 im Gemeindegebiet von Steinach am Brenner bei km 24.400 in Richtung Innsbruck den näher bestimmten PKW gelenkt und die durch Straßenverkehrszeichen in diesem Bereich zulässige Höchstgeschwindigkeit von 100 km/h um 53 km/h überschritten. Er habe hierdurch die Vorschrift des § 52 lit. a Z. 10a StVO verletzt. Über ... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid wurde der Beschwerdeführer für schuldig erkannt, er habe am 25. August 1999 um 19.54 Uhr auf der Brennerautobahn A 13, km 5,769, in Richtung Norden fahrend einen dem Kennzeichen nach näher bestimmten PKW gelenkt und die durch angebrachte Vorschriftszeichen erlaubte Höchstgeschwindigkeit von 100 km/h erheblich überschritten. Er habe dadurch die Vorschrift des § 52 lit. a Z. 10a StVO verletzt; über ihn wurde gemäß § 99 Abs. 3 lit... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid wurde der Beschwerdeführer der Verwaltungsübertretung nach § 27 Abs. 1 Z. 1 in Verbindung mit § 7 Abs. 2 Z. 7 des Gefahrgutbeförderungsgesetzes (GGBG) schuldig erkannt, er habe es als Beförderer zu verantworten, dass gefährliches Gut (Dieselkraftstoff UN 1202 der Klasse 3 Z. 31c ADR) am 10. April 1999 um 23.30 Uhr an einem näher bezeichneten Ort mit einem dem Kennzeichen nach bestimmten LKW befördert worden sei, ohne dass dem z... mehr lesen...
1. Mit dem angefochtenen, im Instanzenzug ergangenen Bescheid wurde dem Beschwerdeführer zur Last gelegt, er habe am 15. November 1999 um 07.18 Uhr in Graz, Annenstraße, gegenüber Haus Nr. 67 in westlicher Richtung als Lenker eines nach dem Kennzeichen bestimmten Personenkraftwagens das Kraftzeug auf einer Straße mit öffentlichem Verkehr gelenkt, ohne im Besitze einer von der Behörde erteilten gültigen Lenkerberechtigung für die Klasse gewesen zu sein, in die das Kraftfahrzeug falle. ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: VStG §51e Abs1 idF 1998/I/158;VStG §51e Abs3 idF 1998/I/158;
Rechtssatz: In der Berufung hat der Beschwerdeführer mit näherer
Begründung: die Begehung der Tat bestritten (insbesondere hat er sich gegen die Richtigkeit der durch das eingesetzte Radargerät erfolgten Messung im Hinblick auf seine Eichung und seine ordnungsgemäße Aufstellung gewendet) und den Beweisantrag auf Par... mehr lesen...
