Index: 40/01 Verwaltungsverfahren82/05 Lebensmittelrecht
Norm: AVG §68 Abs1;LMG 1975 §18 Abs2;LMG 1975 §40 Abs1; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):
95/10/0092 E 11. Mai 1998
95/10/0104 E 29. Mai 2000
Rechtssatz: Eine "neuerliche" Anmeldung von Waren, deren Inverkehrbringen nach § 18 Abs 2 LMG 1975 mit rechtskräftigem Bescheid untersagt wurde, durch einen vom Adressaten des Untersagungsbesch... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein82/05 Lebensmittelrecht
Norm: LMG 1975 §18 Abs2;LMG 1975 §40 Abs1;VwRallg; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):
95/10/0092 E 11. Mai 1998
95/10/0104 E 29. Mai 2000
Rechtssatz: § 18 Abs 2 LMG 1975 dient insbesondere dem Schutz der Gesundheit und dem Schutz der Verbraucher vor Irreführung; § 40 Abs 1 LMG 1975 ist iZm § 18 Abs 2 als Mittel anzusehen, mit de... mehr lesen...
Mit dem obgenannten Bescheid des Bundesministers für Gesundheit und Konsumentenschutz wurde der Beschwerdeführerin das Inverkehrbringen näher bezeichneter Produkte als Verzehrprodukte gemäß § 18 Abs. 2 LMG 1975 untersagt. Begründend wurde im wesentlichen ausgeführt, das aufgrund der Anmeldung der Beschwerdeführerin gemäß § 18 LMG eingeholte Gutachten eines Amtssachverständigen habe ergeben, daß es sich bei den angemeldeten Produkten jeweils um Arzneimittel und zwar um zulassungspflich... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof82/05 Lebensmittelrecht
Norm: LMG 1975 §18 Abs2;VwGG §30 Abs2;
Rechtssatz: Nichtstattgebung - Untersagung des Inverkehrbringens gem § 18 Abs 2 LMG 1975 - Daß Arzneimittel nur unter Beachtung der hiefür bestehenden besonderen Vorschriften in Verkehr gebracht werden dürfen, liegt im öff Gesundheitsinteresse (Hinweis E 4.9.1995, 94/10/0177, 0178). Auf die Frage, ob die Produkte tats... mehr lesen...
Am 20. März 1995 meldete die beschwerdeführende Partei die Produkte "S" und "SA" gemäß § 18 Lebensmittelgesetz 1975 (LMG) als Verzehrprodukte an. Gleichzeitig wies sie auf zwei Schreiben des Regierungspräsidiums Darmstadt hin, worin bestätigt werde, daß die angemeldeten Produkte in der Bundesrepublik Deutschland als Nahrungsergänzungsmittel vertrieben würden und nicht dem Arzneimittelgesetz unterlägen. Mit dem angefochtenen Bescheid untersagte die belangte Behörde gemäß § 18 Abs. 2 LM... mehr lesen...
Index: E000 EU- Recht allgemeinE1EE3L E13301500E3R E13301500E6J10/07 Verwaltungsgerichtshof82/04 Apotheken Arzneimittel82/05 Lebensmittelrecht
Norm: 11992E030 EGV Art30;11992E036 EGV Art36;11992E177 EGV Art177;31965L0065 idF 31989L0341 Arzneimittel-RL Art3;31993R2309 Gemeinschaftsverfahren von Arzneimitteln;61974CJ0008 Dassonville VORAB;61978CJ0120 Cassis de Dijon VORAB;61982CJ0174 Sandoz Vitamine VORAB;61982CJ0227 van Bennekom VORAB;61988CJ0369 Delattre VORAB;A... mehr lesen...
Index: E3L E13301500E6J82/04 Apotheken Arzneimittel82/05 Lebensmittelrecht
Norm: 31965L0065 idF 31989L0341 Arzneimittel-RL Art1 Z2;61982CJ0227 van Bennekom VORAB;AMG 1983 §1 Abs1 Z1;LMG 1975 §18 Abs2;LMG 1975 §3;
Rechtssatz: Die Arzneimitteleigenschaft nach § 1 Abs 1 Z 1 AMG hängt nach objektiven Gesichtspunkten von der Zweckbestimmung ab, Krankheiten, Leiden, Körperschäden oder krankhafte Beschwerden zu heilen, z... mehr lesen...
Index: E3L E13301500E6J82/04 Apotheken Arzneimittel82/05 Lebensmittelrecht
Norm: 31965L0065 idF 31989L0341 Arzneimittel-RL Art1 Z2;61982CJ0174 Sandoz Vitamine VORAB;AMG 1983 §1 Abs1 Z1;LMG 1975 §18 Abs2;LMG 1975 §3;
Rechtssatz: Kommt Produkten (hier: Vitaminpräparaten, die als Verzehrprodukte iSd § 3 LMG 1975 angemeldet werden) wegen der hohen Konzentration an Vitaminen, die - bei Gebrauch der Präparate iSd Einnah... mehr lesen...
Index: E1EE6J82/05 Lebensmittelrecht
Norm: 11992E030 EGV Art30;11992E036 EGV Art36;61982CJ0174 Sandoz Vitamine VORAB;61982CJ0227 van Bennekom VORAB;LMG 1975 §18 Abs2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1995/09/04 94/10/0177 15 Stammrechtssatz Eine nationale Regelung, nach der es verboten ist, Lebensmittel, denen Vitamine zugesetzt worden sind, ohne vorherige Genehmigung in Verkehr zu bringen, ist nach Art 30 ... mehr lesen...
Mit einer an die Beschwerdeführerin gerichteten Erledigung vom 12. Februar 1981 bestätigte der Bundesminister für Gesundheit und Umweltschutz die Anmeldung des Produktes "Melos Propolis-Kapseln" gemäß § 18 Lebensmittelgesetz 1975 und teilte mit, daß nach erfolgter Prüfung der Ware an Hand der vorgelegten Unterlagen und ihrer Aufmachung kein Grund zur Untersagung des Inverkehrbringens als Verzehrprodukt im Sinne des § 18 Abs. 2 LMG 1975 gefunden werde, sofern, wie von der Beschwerdefüh... mehr lesen...
Am 13. Mai 1992 stellte die Beschwerdeführerin bei der belangten Behörde den Antrag auf Auskunft, ob auch "Galama Vital-Kapseln" und "Lyssia Vital-Kürbiskern-Kapseln" als Verzehrprodukte angemeldet und nicht untersagt wurden und welche Verzehrprodukte mit dem Bestandteil "Vital" in der Produktbezeichnung sonst noch angemeldet und nicht untersagt wurden. Mit dem angefochtenen Bescheid wies die belangte Behörde den Antrag ab. Begründend vertrat sie nach Darlegung der Rechtslage die Auff... mehr lesen...
Index: 10/10 Auskunftspflicht82/05 Lebensmittelrecht
Norm: AuskunftspflichtG 1987 §1 Abs1;AuskunftspflichtG 1987 §1 Abs2;LMG 1975 §18 Abs2;
Rechtssatz: Der Umstand, daß der Antragsteller nach § 1 AuskunftspflichtG 1987 aus der ihm allenfalls mitgeteilten Tatsache der Nichtuntersagung eines bestimmten angemeldeten Produktes nach § 18 Abs 2 LMG 1975 nicht zwingend dessen Verzehrprodukteigenschaft folgern könnte, ste... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/10 Auskunftspflicht82/05 Lebensmittelrecht
Norm: AuskunftspflichtG 1987 §1 Abs1;B-VG Art20 Abs3;B-VG Art20 Abs4;LMG 1975 §18 Abs1;LMG 1975 §18 Abs2;
Rechtssatz: Das Interesse eines Antragstellers nach § 1 Abs 1 AuskunftspflichtG 1987 betreffend eine Auskunft über die Anmeldung und Nichtuntersagung von Produkten mit bestimmten Bezeichnungen bzw Bezeichnungsbestandteile... mehr lesen...
Index: 10/10 Auskunftspflicht82/05 Lebensmittelrecht
Norm: AuskunftspflichtG 1987 §1 Abs1;LMG 1975 §18 Abs2;
Rechtssatz: Die Bekanntgabe der
Gründe: der Nichtuntersagung einer als Verzehrprodukt gem § 18 LMG 1975 angemeldeten Ware kann nicht Gegenstand eines zulässigen Auskunftsersuchens sein, weil kein Recht auf Auskunft im Hinblick auf eine
Begründung: des behördlichen Handelns oder Unterlassens besteht (Hinweis E... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren82/05 Lebensmittelrecht
Norm: AVG §38;LMG 1975 §18 Abs2;LMG 1975 §9 Abs3;
Rechtssatz: Der Nichtuntersagung des Inverkehrbringens der als Verzehrprodukt angemeldeten Ware gem § 18 Abs 2 LMG 1975 kommt nicht die Wirkung einer mit Rechtskraft ausgestatteten Entscheidung über die rechtliche Qualität dieser Ware als Verzehrprodukt zu. Die belangte Behörde hatte in einem Verfahren nach §... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 21. November 1994 untersagte die belangte Behörde gemäß § 18 Abs. 2 des Lebensmittelgesetzes 1975 (LMG) das Inverkehrbringen der von der beschwerdeführenden Partei als Verzehrprodukte angemeldeten Produkte "Ananas Light-Drops", "Kieselerde Trink-Gelatinat", "Gelatine Kapseln", "Weizenkeimöl Gelee Royale Kapseln", "Knoblauch Perlen", "Spezial Hefe Tabletten", "Spargel Light-Drops" und "Kieselerde + Calcium Forte Kapseln". In der Begründung: wird ausgeführt, hinsichtlich... mehr lesen...
Index: E1EE6J59/04 EU - EWR82/05 Lebensmittelrecht
Norm: 11992E030 EGV Art30;11992E036 EGV Art36;61982CJ0174 Sandoz Vitamine VORAB;EWR-Abk Art11;EWR-Abk Art13;LMG 1975 §18 Abs2; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):94/10/0178 Besprechung in:C. Hauer, Österreichisches Lebensmittelrecht und Europäische Union, 1997, 79 ff (kritisch);
Rechtssatz: Eine nationa... mehr lesen...
Index: E1EE3L E1520200059/04 EU - EWR82/05 Lebensmittelrecht
Norm: 11992E030 EGV Art30;11992E036 EGV Art36;31979L0112 Etikettierungs-RL Art2 Abs1 litb;EWR-Abk Art11;EWR-Abk Art13;LMG 1975 §18 Abs2;LMG 1975 §7 Abs1 litc;LMG 1975 §74 Abs1;LMG 1975 §8 litf;LMG 1975 §9 Abs1;LMG 1975 §9; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):94/10/0178 Besprechung in:C. Hauer, Österreichisches Lebensmittelrecht und Europä... mehr lesen...
Index: E1E59/04 EU - EWR82/04 Apotheken Arzneimittel82/05 Lebensmittelrecht
Norm: 11992E030 EGV Art30;11992E036 EGV Art36;AMG 1983 §1;AMG 1983 §3;AMG 1983 §4;AMG 1983 §6;EWR-Abk Art11;EWR-Abk Art13;LMG 1975 §18 Abs1;LMG 1975 §18 Abs2; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):94/10/0178 Besprechung in:C. Hauer, Österreichisches Lebensmittelrecht und Europäische Union, 1997, 79 ff (kritisch); ... mehr lesen...
Index: E1EE3L E1520200059/04 EU - EWR82/05 Lebensmittelrecht
Norm: 11992E030 EGV Art30;11992E036 EGV Art36;31979L0112 Etikettierungs-RL;EWR-Abk Art11;EWR-Abk Art13;LMG 1975 §18 Abs2;LMG 1975 §74 Abs1;LMG 1975 §9 Abs1;LMG 1975 §9; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):94/10/0178 Besprechung in:C. Hauer, Österreichisches Lebensmittelrecht und Europäische Union, 1997, 79 ff (kritisch); ... mehr lesen...
Mit der am 3. Oktober 1989 bei der belangten Behörde eingelangten Eingabe vom selben Tag meldete die Beschwerdeführerin das Erzeugnis "FLORISSAMIN Brennessel-Extrakt" unter gleichzeitiger Vorlage eines Untersuchungszeugnisses und von drei Warenmustern als Verzehrprodukt nach § 18 des Lebensmittelgesetzes 1975 (LMG 1975) an. Die belangte Behörde holte ein Gutachten des Amtssachverständigen für Chemie ein, welches ergab, daß das vorliegende Erzeugnis aufgrund der Zusammensetzung nicht ü... mehr lesen...
Index: 82/05 Lebensmittelrecht
Norm: LMG 1975 §18 Abs2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1993/12/20 93/10/0202 1 Stammrechtssatz Die dreimonatige Frist des § 18 Abs 2 LMG 1975 beginnt mit dem Einlangen der Anmeldung beim Bundesministerium für Gesundheit, Sport und Konsumentenschutz (Hinweis E 15.3.1982, 607/79, VwSlg 10676 A/1982). Die Berechtigung zur Untersagung des angemeldeten Produktes endet aber, wenn... mehr lesen...
1.1. Mit dem erstangefochtenen Bescheid (hg. Zl. 91/10/0215) untersagte der Bundesminister für Gesundheit, Sport und Konsumentenschutz gemäß § 18 Abs. 2 des Lebensmittelgesetzes 1975 - LMG 1975, BGBl. Nr. 86, das Inverkehrbringen des von der beschwerdeführenden Partei angemeldeten Produktes "Quickvital Cholestobran Haferkleie-Kautabletten mit Zwetschgenkonzentrat und Apfelpektin" als Verzehrprodukt. Nach der Begründung: dieses Bescheides handle es sich nach dem vorgelegten Etikette... mehr lesen...
Index: 82/05 Lebensmittelrecht
Norm: LMG 1975 §18 Abs2; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
91/10/0216 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1993/12/20 93/10/0202 1 Stammrechtssatz Die dreimonatige Frist des § 18 Abs 2 LMG 1975 beginnt mit dem Einlangen der Anmeldung beim Bundesministerium für Gesundheit, Sport und Konsumentenschutz (Hinweis E 15.3.19... mehr lesen...
Index: 82/05 Lebensmittelrecht
Norm: LMG 1975 §18 Abs2; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
91/10/0216
Rechtssatz: Nimmt der Anmelder eine bloße, ersatzlose Streichung einer von mehreren gesundheitsbezogenen Textpassagen vor, nachdem sie vorher beanstandet worden ist (hier: Streichung der Angaben "... nachhaltig sättigend" und "...tragen ... zur sättige... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren82/05 Lebensmittelrecht
Norm: AVG §1;LMG 1975 §18 Abs2;VwGG §42 Abs2 Z2; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
91/10/0216
Rechtssatz: Nach Ablauf der Untersagungsfrist des § 18 Abs 2 LMG 1975 erlassene Bescheide sind mit Rechtswidrigkeit infolge Unzuständigkeit der Behörde belastet (Hinweis E 6.... mehr lesen...
Mit der am 25. Februar 1992 bei der belangten Behörde eingelangten Eingabe vom 18. Februar 1992 meldete die Beschwerdeführerin das Erzeugnis "Melos Vital-Mineralkapseln" als Verzehrprodukt nach § 18 LMG 1975 an. Das Produkt weise folgende Zusammensetzung (Durchschnittsanalyse) auf: 1 Kapsel enthält 250 mg Ca-Chelat = 50 mg verfügbares Calcium, 25 mg Fe-Chelat = 2,5 mg verfügbares Eisen, 10 mg Cu-Chelat = 1 mg verfügbares Kupfer, 50 mg Mg-Chelat = 9 mg Magnesium, 10 mg Mn-Chelat = 1 mg... mehr lesen...
Index: 82/05 Lebensmittelrecht
Norm: LMG 1975 §18 Abs1;LMG 1975 §18 Abs2;
Rechtssatz: Kommt dem Aussagegehalt des Packungstextes erst durch Beifügung eines weiteren Textes ein konkreter Aussagegehalt zu, liegt eine Änderung der Anmeldung vor (hier: dem Satz "mit 1 bis 2 Vital-Mineralkapseln sichern Sie den täglichen Bedarf" wurde die Wendung "an diesen Mineralstoffen und Spurenelementen" hinzugefügt). ... mehr lesen...
Index: 82/05 Lebensmittelrecht
Norm: LMG 1975 §18 Abs1;LMG 1975 §18 Abs2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1994/02/21 92/10/0124 1 Stammrechtssatz Die jeweilige Anmeldung umfaßt nicht nur das Produkt, sondern auch dessen Aufmachung (Hinweis E 16.9.1985, 85/10/0100, VwSlg 11855 A/1985). European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1994:1992100381.X02 ... mehr lesen...
Index: 82/05 Lebensmittelrecht
Norm: LMG 1975 §18 Abs2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1993/12/20 93/10/0202 1 Stammrechtssatz Die dreimonatige Frist des § 18 Abs 2 LMG 1975 beginnt mit dem Einlangen der Anmeldung beim Bundesministerium für Gesundheit, Sport und Konsumentenschutz (Hinweis E 15.3.1982, 607/79, VwSlg 10676 A/1982). Die Berechtigung zur Untersagung des angemeldeten Produktes endet aber, wenn... mehr lesen...
