Norm: StPO §292StPO §390StPO §390a
Rechtssatz: Eine gemäß § 292 StPO durch Freispruch behobene Gesetzesverletzung in Ansehung des § 111 Abs 1 StGB zieht die in den §§ 390, 390 a StPO bezeichneten Kostenfolgen (Kostenersatzpflicht des Privatanklägers betreffend die Kosten des Strafverfahrens erster und zweiter Instanz) nach sich (wie SSt 50/9). Entscheidungstexte 12 Os 149/90 Entscheidun... mehr lesen...
Gründe: Mit Strafverfügung des Bezirksgerichtes Spittal/Drau vom 21. Dezember 1987, GZ 9 U 164/87-3, wurde Walter R*** des Vergehens der Körperverletzung nach § 83 Abs. 2 StGB schuldig erkannt und hiefür zu einer Geldstrafe von 60 Tagessätzen a 40 S, im Fall der Uneinbringlichkeit 30 Tage Ersatzfreiheitsstrafe, verurteilt. Infolge Uneinbringlichkeit dieser Geldstrafe (von 2.400 S) ordnete das Bezirksgericht Spittal/Drau am 16. Juni 1988 den Vollzug der Ersatzfreiheitsstrafe von 30... mehr lesen...
Norm: StPO §292StPO §409 Abs3
Rechtssatz: Gesetzwidrige Unterlassung des Widerrufs einer Strafvollzugsanordnung nach Bezahlung der Geldstrafe: Aufhebung der Strafvollzugsanordnung und der auf ihr beruhenden Entscheidung über die bedingte Entlassung, weshalb (deshalb) von einem höheren als dem tatsächlich noch offenen Strafrest ausging. Entscheidungstexte 16 Os 42/90 Entscheidungstext... mehr lesen...
Gründe: Mit dem (auch einen anderen Beschuldigten betreffenden sowie einen Freispruch enthaltenden) Urteil des Jugendgerichtshofes Wien vom 1. März 1990, GZ. 1 b E Vr 108/90-32, wurde der damals achtzehnjährige Michael T*** des Vergehens des Betruges nach dem § 146 StGB schuldig erkannt. Der Ausspruch der wegen dieser Jugendstraftat zu verhängenden Strafe wurde gemäß dem § 13 (Abs. 1) JGG für eine Probezeit von einem Jahr vorbehalten. Nach der Fällung dieses unangefochten gebliebe... mehr lesen...
Gründe: Mit dem - am selben Tag in Rechtskraft erwachsenen - Urteil des Jugendgerichtshofes Wien vom 2.April 1987, GZ 1 a Vr 1306/86-23, wurde (ua) der am 30.Oktober 1969 geborene Manuel M*** wegen des Verbrechens des schweren Diebstahls durch Einbruch nach §§ 127 Abs. 1 und Abs. 2 Z 1, 128 Abs. 1 Z 4, 129 Z 1 StGB nach der letztgenannten Gesetzesstelle zu einer Freiheitsstrafe von einem Monat verurteilt, wobei diese Strafe gemäß § 43 Abs. 1 StGB unter Bestimmung einer Probezeit v... mehr lesen...
Gründe: Der am 19.September 1969 geborene Roland S*** wurde mit dem Urteil des Kreisgerichtes Wiener Neustadt vom 23.Februar 1990, GZ 10 E Vr 84/90-8, des (seit 4.Dezember 1989 begangenen) Vergehens der Nichtbefolgung des Einberufungsbefehles nach § 7 Abs. 2 erster Fall MilStG schuldig erkannt und zu einer Freiheitsstrafe in der Dauer von drei Monaten verurteilt. Gleichzeitig erging gemäß § 494 a Abs. 1 Z 4 StPO (iVm § 53 Abs. 1 StGB) der Beschluß auf Widerruf der bedingten Entlas... mehr lesen...
Gründe: Rechtliche Beurteilung Über den gemäß dem § 483 StPO gestellten Antrag der Staatsanwaltschaft Krems/Donau auf Bestrafung des Bernhard F*** wegen des bis zu fünf Jahren Freiheitsstrafe bedrohten Vergehens (richtig: Verbrechens) der versuchten schweren Nötigung nach den §§ 15, 105 Abs. 1, 106 Abs. 1 Z 1 StGB und einer weiteren strafbaren Handlung, hat der zuständige Einzelrichter des Kreisgerichtes Krems/Donau zu AZ 9 a E Vr 625/89 die Hauptverhandlung ... mehr lesen...
Gründe: Auf Grund des Beschlusses des vom Nationalrat eingesetzten Milchwirtschafts-Untersuchungsausschusses vom 1.März 1990 (Art. 53 Abs. 3 B-VG) ersuchte der (hiezu gemäß § 13 Abs. 5 NRGOG legitimierte) Präsident des Nationalrates mit Schreiben vom 2.März 1990, Zl. 612/178-NR/89, das Landesgericht für Strafsachen Wien gemäß § 33 Abs. 4 NRGOG um Beischaffung von Geschäftsberichten (§ 44 Abs. 3 EStG 1988 iVm § 24 Abs. 3 KStG 1988) über den Rechnungsabschluß (§ 22 GenG) für die Jah... mehr lesen...
Norm: StPO §33 AStPO §292
Rechtssatz: Strafrechtliche Entscheidungen und Vorgänge unterliegen auch dann der Legalitätskontrolle nach den §§ 33, 292 StPO, wenn sie einem Wirkungsbereich zuzuordnen sind, der den Strafgerichten außerhalb eines Strafverfahrens gesetzlich übertragen ist. Entscheidungstexte 12 Os 81/90 Entscheidungstext OGH 08.11.1990 12 Os 81/90 Veröff: EvBl 19... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurden der am 27.Dezember 1949 geborene Versicherungsvertreter Johann S*** (zu 1) des Verbrechens des Mordes (als unmittelbarer Täter) nach § 75 StGB und die am 18. November 1958 geborene Geschäftsfrau Eva Maria A*** (zu 2) des Verbrechens des Mordes (als Bestimmungs- und Beitragstäterin) nach §§ 12 (zweiter und dritter Fall), 75 StGB schuldig erkannt. Nach dem Inhalt des Schuldspruchs (US 5/6) haben in Wien 1. "Johann S*** im Herbst 1987 am 24... mehr lesen...
Gründe: I. In dem am 25.September 1987 unter dem AZ 13 a Vr 634/87 des Kreisgerichtes Korneuburg eingeleiteten, dort ausgeschiedenen und dem Kreisgericht Krems an der Donau abgetretenen vorliegenden Verfahren wurde Hans-Jörg S*** auf Grund eines wegen des Verbrechens der Hehlerei nach § 164 Abs. 1 Z 1 und 2, Abs. 2 und 3 StGB sowie des Vergehens nach § 36 Abs. 1 Z 4 und 5 WaffG gegen ihn erhobenen, in Ansehung der Qualifikation nach § 164 Abs. 2 StGB letztlich nicht aufrecht erhal... mehr lesen...
Norm: StPO §292
Rechtssatz: Der OGH nimmt die in ihrem Ergebnis zwingend determinierte Korrektur der Entscheidung über eine Schuldberufung der Staatsanwaltschaft sogleich selbst vor, überläßt die in den Ermessensbereich fallende Strafneubemessung hingegen dem OLG. Entscheidungstexte 15 Os 71/90 Entscheidungstext OGH 16.10.1990 15 Os 71/90 Verstärkter Senat; Veröff: EvBl 1991... mehr lesen...
Gründe: Auf Grund eines Antrages der Staatsanwaltschaft gemäß dem § 429 Abs. 1 StPO wurde der am 10.April 1965 geborene Robert B*** mit Urteil des Landesgerichtes für Strafsachen Wien vom 20.Februar 1990, GZ 2 c Vr 5.517/86-147, gemäß dem § 21 Abs. 1 StGB in eine Anstalt für geistig abnorme Rechtsbrecher eingewiesen. Der Anordnung der Maßnahme lag zugrunde, daß der Betroffene unter dem Einfluß eines die Zurechnungsfähigkeit ausschließenden Zustandes (§ 11 StGB), der auf einer geis... mehr lesen...
Norm: StGB §21 Abs1StGB §47StPO §292
Rechtssatz: Als Widerspruch in bezug auf eine unmittelbare subsumtionsrelevante Tatsache begründen ein Einweisungserkenntnis (§ 21 Abs 1 StGB) und ein gleichzeitig ergangener Beschluß über die bedingte Entlassung aus dieser vorbeugenden Maßnahme einen Fehler rechtlicher Art, der gemäß § 292 letzter Satz StPO) zur Aufhebung beider gerichtlichen Entscheidungen führen muß. Entscheidungstexte... mehr lesen...
Gründe: Mit dem Urteil des Einzelrichters des Landesgerichtes für Strafsachen Wien vom 20.Oktober 1988, GZ 2 a E Vr 6089/88-13, wurde Klaus N*** von der seitens der Privatanklägerin Sieglinde N*** gegen ihn wegen des Vergehens des Mißbrauchs von Tonaufnahme- oder Abhörgeräten nach § 120 Abs. 2 StGB erhobenen Privatanklage gemäß § 259 Z 3 StPO freigesprochen. Dieses Urteil enthält - entgegen der Vorschrift des § 390 Abs. 1 zweiter Satz StPO - keinen Kostenausspruch. Gegen das - im ... mehr lesen...
Gründe: Mit dem Urteil des Bezirksgerichtes Herzogenburg vom 17. November 1988, GZ U 100/88-9, wurden der nunmehr 29-jährige Peter F*** und der jetzt 26-jährige Peter S*** des Vergehens der Körperverletzung nach § 83 Abs. 1 StGB schuldig erkannt und zu Geldstrafen verurteilt, weil sie am 16.Juli 1988 in Fuggen einander vorsätzlich am Körper leicht verletzt hatten, und zwar a) Peter F*** den Peter S*** durch Schleudern eines Bierkrügels ins Gesicht und b) Peter S*** den Peter F*** ... mehr lesen...
Gründe: Mit Strafverfügung vom 5.Jänner 1990, GZ 7 U 797/89-4, verhängte das Bezirksgericht Innsbruck über den am 21.Mai 1962 geborenen Franz P*** wegen des Vergehens des fahrlässigen Ansichbringens von Sachen nach § 165 (§ 164 Abs. 1 Z 2) StGB eine Geldstrafe von 80 (achtzig) Tagessätzen, wobei der Tagessatz mit 30 S bestimmt und die Ersatzfreiheitsstrafe mit 40 Tagen festgesetzt wurde. Auf diese Geldstrafe wurde gemäß § 38 StGB die Vorhaft vom 24.November 1989, 17,00 Uhr, bis 20... mehr lesen...
Gründe: Mit dem Urteil des Einzelrichters des Landesgerichtes für Strafsachen Graz vom 6.Juli 1989, GZ 6 E Vr 1355/89-5, wurde der am 10. April 1964 geborene beschäftigungslose Alfred G*** des Vergehens der Urkundenfälschung nach dem § 223 Abs. 1 und Abs. 2 StGB schuldig erkannt. Darnach hat der Angeklagte im Jahre 1989 in Graz zwei vom praktischen Arzt Dr. Johann K*** ausgestellte Rezepte, die zum Bezug von Rohypnol berechtigten, dadurch, daß er darauf den Schriftzug "Antapentan"... mehr lesen...
Gründe: In dem beim Landesgericht St.Pölten zur AZ 12 Vr 961/88 gegen Karl K*** sen ua wegen des Verbrechens der vorsätzlichen Gemeingefährdung nach § 176 Abs. 1 StGB und der Vergehen nach § 56 LMG und § 33 Abs. 1 FinStrG anhängigen Strafverfahren erteilte der Untersuchungsrichter mit Beschluß vom 18.Oktober 1989 (ON 66) der D*** C*** A*** AG den Auftrag, den erhebenden Beamten des Finanzamtes für den 1.Bezirk, (Betriebs-)Prüfungsabteilung, Einsicht in sämtliche Unterlagen
Betreff: ... mehr lesen...
Gründe: Mit dem Urteil des Bezirksgerichtes Mittersill vom 24.Mai 1988, U 42/88, wurde der am 20.Feber 1917 geborene Gottfried B*** des Vergehens der üblen Nachrede nach dem § 111 Abs. 1 StGB schuldig erkannt. Darnach hat er am 29.März 1988 in Mühlbach (den Privatankläger) Karl N*** nach Abschluß einer auf seinem Anwesen stattgefundenen Verhandlung der Bezirkshauptmannschaft Zell am See vor Dr. Franz S*** und Hermann H***, mithin in einer für Dritte wahrnehmbaren Weise, durch die ... mehr lesen...
Gründe: Nach einem Verkehrsunfall wurde das beim Bezirksgericht Innsbruck zu 10 U 755/87 (jetzt: 10 U 619/88) gegen Monika R*** wegen § 88 StGB anhängig gewordene Strafverfahren mit Beschluß vom 23. Februar 1988 gemäß § 90 (Abs. 1) StPO eingestellt (S 3). Nachdem der Privatbeteiligte Albert S*** gemäß § 449 StPO den Antrag auf gesetzliche Bestrafung der Monika R*** gestellt hatte, wurde die Genannte mit Urteil des Bezirksgerichtes Innsbruck vom 3.April 1989, GZ 10 U 619/88-25, des... mehr lesen...
Norm: StPO §143 Abs2 Satz1StPO §292
Rechtssatz: Bei der untersuchungsrichterlichen Bestimmung der Modalitäten einer künftigen Ausfolgung von der Herausgabepflicht nach § 143 Abs 2 erster Satz StPO unterliegenden Urkunden (in Ablichtung) handelt es sich um eine "laufende Entscheidung", die - unbeschadet einer Bestätigung durch die Ratskammer - einer Änderung zugänglich ist; im Fall der Gesetzwidrigkeit solcher Entscheidungen bedarf es demnach ne... mehr lesen...
Norm: StPO §292
Rechtssatz: Der Wortlaut des § 292 StPO und dessen dem Grundsatz des favor defensionis Rechnung tragende extensive Interpretation durch die Rechtsprechung stehen einer Korrektur von Gesetzesverletzungen dann zwingend entgegen, wenn dadurch der Angeklagte (Verurteilte) benachteiligt würde. Entscheidungstexte 12 Os 31/90 Entscheidungstext OGH 07.06.1990 12 Os 31/9... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurden - im zweiten Rechtsgang - der am 8.Februar 1915 geborene frühere Generaldirektor der E*** U*** Aktiengesellschaft für elektrische Energie (im folgenden kurz: E*** U*** AG) Dr. Rudolf K*** des Verbrechens der Untreue nach dem § 153 Abs. 1 und Abs. 2 StGB und des Vergehens der fahrlässigen Krida nach dem § 159 Abs. 1 Z 1 StGB, weiters der am 21.Dezember 1943 geborene ehemalige Prokurist der E*** U*** AG Dr. Hannes M*** des Verbrechens der ... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Hermann H*** des Verbrechens des gewerbsmäßig schweren Betruges nach §§ 146, 147 Abs. 3, 148, zweiter Fall, StGB (I), des Verbrechens der Hehlerei nach § 164 Abs. 1 Z 2 und Abs. 3, erster und letzter Fall, StGB (II a und b), des Vergehens der Vollstreckungsvereitelung nach § 162 Abs. 1 und 2 StGB (III) und des Vergehens der Untreue als Beteiligter nach §§ 12, dritter Fall, 153 Abs. 1 und 2, erster Fall, StGB (IV) schuldig erkannt. Darnach... mehr lesen...
Gründe: Der am 17.Mai 1948 geborene Isidor S*** wurde mit dem Urteil des Kreisgerichtes Wels vom 30.November 1988, GZ 12 E Vr 1306/88-6, wegen Diebstahls zu einer Freiheitsstrafe von drei Monaten verurteilt. In der Folge erkannte ihn das Bezirksgericht Vöcklabruck mit Abwesenheitsurteil vom 20.April 1989, GZ 4 U 319/88-23, des Vergehens des Betruges nach § 146 StGB, begangen in der Zeit vom 1. März bis 19.Mai 1988, schuldig und verhängte über ihn gleichfalls eine dreimonatige Frei... mehr lesen...
Norm: StPO §292
Rechtssatz: Mangels nachteiligen Einflusses einer gesetzwidrigen Strafbemessung auf ein Folgeurteil, welches auf diese Strafe gemäß §§ 31, 40 StGB Bedacht nahm (weil bei richtiger Anwendung des Gesetzes - § 5 Z 4 JGG 1988 - die Verhängung einer geringeren Strafe nur zur Ausmessung einer strengeren Zusatzstrafe führen könnte) keine Aufhebung auch des zweiten Urteils; wohl aber spruchmäßige Korrektur eines Beschlusses über die bed... mehr lesen...
Gründe: Mit Urteil des Landesgerichtes Linz vom 4.April 1989, GZ 34 b E Vr 442/89-6, wurde der Antrag des Mag. Dr. Karl Heinz F*** abgewiesen, der Firma L***-GesmbH die Veröffentlichung der mit Schreiben des Antragstellervertreters vom 20. Februar 1989 geforderten Entgegnung in der Wochenzeitung "Braunauer Rundschau" aufzutragen. Dieser Antrag nahm Bezug auf den in der Ausgabe des genannten Druckwerks vom 16.Februar 1989 veröffentlichten Artikel folgenden Inhaltes: " Strei... mehr lesen...
Norm: MedienG §19 Abs2 Z2StPO §292
Rechtssatz: Die von tatsächlichen Feststellungen noch abhängige Ermessensentscheidung nach dem § 19 Abs 2 Z 2 MedG ist dem Gericht vorzubehalten, das auf Teilveröffentlichung erkannt hat. Entscheidungstexte 11 Os 44/90 Entscheidungstext OGH 09.05.1990 11 Os 44/90 European Case Law Identifier (ECLI) ... mehr lesen...
Gründe: Richard C*** wurde nach teilweiser Verbüßung der mit dem Urteil des Landesgerichtes für Strafachen Wien als Schöffengericht vom 20.Juni 1984, GZ 1 b Vr 1615/83-67, über ihn wegen des Verbrechens des schweren Diebstahls nach §§ 127 Abs. 1 und Abs. 2 Z 1, 128 Abs. 2 StGB (aF) sowie wegen der Vergehen des unbefugten Gebrauches von Fahrzeugen nach § 136 Abs. 1 und Abs. 2 StGB und der Urkundenfälschung nach § 223 Abs. 2 StGB verhängten Freiheitsstrafe von 2 1/2 Jahren (bei eine... mehr lesen...
