Norm: StPO §260 Abs1 Z2StPO §281 Abs1 Z3
Rechtssatz: Die Unterlassung der gemäß § 260 Abs 1 Z 2 StPO gebotenen Subsumtion des als erwiesen angenommenen Sachverhaltes unter einen anzuwendenden Tatbestand steht gemäß § 260 Abs 1 StPO unter Nichtigkeitssanktion und belastet das Urteil insoweit mit dem Nichtigkeitsgrund des § 281 Abs 1 Z 3 StPO (hier: Feststellung der dem Verurteilten nicht zum Nachteil gereichenden Gesetzwidrigkeit). ... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen, auch einen unbekämpft gebliebenen Schuldspruch des Mitangeklagten Csaba M***** enthaltenden Urteil wurde die am 7.November 1967 geborene Rita F***** des Verbrechens des gewerbsmäßigen schweren Betruges nach den §§ 146, 147 Abs. 1 Z 1 und Abs. 2, 148, zweiter Fall, StGB schuldig erkannt. Nach dem Inhalt des Schuldspruches verleitete Rita F***** in der Zeit vom 12.März bis 10.April 1991 in Klagenfurt und anderen Orten im bewußten und gewollten Zusammen... mehr lesen...
Gründe: Friedrich N***** wurde mit dem angefochtenen Urteil (zu Punkt 1) des Finanzvergehens des gewerbsmäßigen Schmuggels nach §§ 35 Abs. 1, 38 Abs. 1 lit a FinStrG und der Vergehen (zu Punkt 2) der versuchten Bestimmung zur falschen Beweisaussage vor einer Verwaltungsbehörde nach §§ 15, 12, zweiter Fall, 289 StGB sowie (zu Punkt 3) des Verstrickungsbruches nach § 271 Abs. 1 StGB schuldig erkannt. Darnach liegt ihm zur Last von Ende März 1985 bis September 1987 in neun Fällen gew... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Roland B***** (zu A./ des Urteilssatzes) des in einem Fall begangenen Verbrechens der Nötigung zum Beischlaf nach dem § 202 Abs 1 StGB (in der Fassung vor der Strafgesetznovelle 1989), (zu B./ des Urteilssatzes) des Verbrechens der in drei Fällen vollendeten, in zwei Fällen versuchten Vergewaltigung nach den §§ 201 Abs 1 und 15 StGB und (zu C./ des Urteilssatzes) des Verbrechens der in einem Fall vollendeten, in sechs Fällen versuchten Verg... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am 15.Mai 1945 geborene Dr. Harald M***** des Verbrechens der Untreue nach dem § 153 Abs. 1 und 2, zweiter Deliktsfall, StGB schuldig erkannt. Nach dem Urteilsspruch hat er in der Zeit vom 26.April 1984 bis zum 22.Oktober 1987 in Graz die ihm als Masseverwalter im Konkursverfahren 20 S 23/84 des Landesgerichtes für ZRS Graz gemäß dem § 81 KO eingeräumte Befugnis, über fremdes Vermögen zu verfügen, dadurch mißbraucht und der Konkursmas... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurden Ilse K***-E*** des Verbrechens des gewerbsmäßig schweren Betruges nach §§ 146, 147 Abs. 3, 148, zweiter Fall, StGB (A/I) sowie der Finanzvergehen der Abgabenhinterziehung nach § 33 Abs. 1 FinStrG (B/I) und nach § 33 Abs. 2 lit. a FinStrG (B/II), Hans G*** und Peter L*** des Verbrechens des gewerbsmäßig schweren Betruges nach §§ 146, 147 Abs. 3, 148, zweiter Fall, StGB als Beteiligte nach § 12, dritter Fall, StGB (A/II) sowie der Finanzve... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der nunmehr 30-jährige Kurt Werner H*** des Verbrechens "des gewerbsmäßigen, teils versuchten Diebstahls durch Einbruch nach §§ 127, 129 Z 1 und Z 2, 130 1. und 2. Deliktsfall und § 15 StGB" (gemeint wohl: des teils vollendeten, teils versuchten gewerbsmäßigen Diebstahls durch Einbruch nach §§ 127, 129 Z 1 und Z 2, 130 2. Strafsatz und § 15 StGB) schuldig erkannt. Nach dem Inhalt des Schuldspruchs hat er fremde bewegliche Sachen in einem ... mehr lesen...
Gründe: Mit dem (auch andere Entscheidungen enthaltenden) angefochtenen Urteil wurde Slavko T*** des Verbrechens des (in 136 Fällen verübten) "gewerbsmäßigen schweren" (richtig: schweren, banden- und gewerbsmäßig durch Einbruch begangenen) Diebstahls nach §§ 127, 128 (überflüssigerweise zitiert: Abs. 1 Z 4 und) Abs. 2 (irrig: "Abs. 4"), 129 Z 1, 130 (abermals überflüssig: erster,) zweiter und vierter Fall StGB schuldig erkannt. Rechtliche Beurteilung Seiner... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Rudolf Ingomar T*** des Verbrechens des gewerbsmäßigen (genauer: gewerbsmäßig schweren) Diebstahls nach §§ 127, 128 Abs 1 Z 4, 130 (überflüssig zitiert: erster und) zweiter (richtig: dritter) Fall StGB schuldig erkannt, weil er seinem damaligen Dienstgeber und dessen Angehörigen in mindestens zwei Angriffen Schmuck sowie sonstige Wert- und Gebrauchsgegenstände in einem 25.000 S übersteigenden Wert in der Absicht gestohlen hat, sich durch ... mehr lesen...
Gründe: Mit dem bekämpften Urteil wurde die Unterbringung des Erwin S*** in einer Anstalt für geistig abnorme Rechtsbrecher gemäß § 21 Abs. 1 StGB angeordnet, weil er unter dem Einfluß eines seine die Zurechnungsfähigkeit ausschließenden auf einer geistig-seelischen Abartigkeit von höherem Grad beruhenden Zustandes am 26.Mai 1989 in Tribuswinkel I. den Gedarmeriebeamten Revierinspektor Leo W*** mit Gewalt und durch gefährliche Drohung mit dem Tod (§ 106 Abs. 1 Z 1 StGB) an einer A... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil, welches auch einen in Rechtskraft erwachsenen Freispruch enthält, wurde der am 29.April 1962 geborene Christian G*** des Vergehens der schweren Körperverletzung nach den §§ 83 (zu ergänzen: Abs 1 - siehe Urteil, S 16), 84 Abs 3 StGB (Punkt I./ des Urteilssatzes), des Verbrechens des Diebstahls durch Einbruch nach den §§ 127, 129 Z 1 und 2 StGB (Punkt II./ des Urteilssatzes) und des Vergehens der Verletzung der Unterhaltspflicht nach dem § 198 ... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurden der am 28.April 1937 geborene Stickereimeister Kurt W*** des Verbrechens der Brandstiftung als Beteiligter nach den §§ 12 (zweiter Fall), 169 Abs 2 StGB (Punkt B/ des Urteilssatzes) und des Verbrechens des versuchten schweren Betruges nach den §§ 15, 146, 147 Abs 3 StGB (Punkt C/ des Urteilssatzes) sowie der am 19.Juli 1965 geborene (beschäftigungslose) Kemal B*** und der am 8.August 1966 geborene (gleichfalls beschäftigungslose) Roland ... mehr lesen...
Gründe: Der 30jährige Karl F*** wurde (zu I.) des Verbrechens der Vergewaltigung nach § 201 Abs. 2 StGB, (zu II.) des Vergehens der Nötigung nach § 105 Abs. 1 StGB, (zu III.) des Verbrechens des Raubes nach § 142 Abs. 1 und 2 StGB und (zu IV.) des Vergehens des Widerstandes gegen die Staatsgewalt nach § 269 Abs. 1 StGB schuldig erkannt und zu einer Freiheitsstrafe verurteilt; gleichzeitig wurde der Widerruf einer bedingten Entlassung beschlossen. Nach dem Inhalt des Schuldspruchs ... mehr lesen...
Gründe: Der 34-jährige arbeitslose Geschäftsführer Gerhard S*** wurde des Verbrechens nach § 12 Abs. 1 und 2 SuchtgiftG, teilweise in der Entwicklungsstufe des Versuchs nach § 15 StGB, schuldig erkannt. Darnach hat er im Frühjahr 1988 in Fussach von 200 Gramm übernommenem Heroin mindestens 30 Gramm durch Weitergabe an Wolfgang F*** und Alexander B*** in Verkehr gesetzt und den Rest von 170 Gramm dadurch in Verkehr zu setzen getrachtet, daß er ihn absprachegemäß erwarb und ehebaldi... mehr lesen...
Gründe: Der am 3.März 1943 geborene Johann K*** wurde über Antrag der Staatsanwaltschaft in eine Anstalt für geistig abnorme Rechtsbrecher nach § 21 Abs. 1 StGB eingewiesen, weil er - wie sich allein aus den Urteilsgründen, nicht auch aus dem Urteilssatz ergibt - am 26. Dezember 1988 in Edelsgrub unter dem Einfluß eines die Zurechnungsfähigkeit ausschließenden Zustandes, nämlich einer auf hochgradigem Schwachsinn beruhenden Dispositionsunfähigkeit, Alois W*** mit Gewalt gegen sein... mehr lesen...
Gründe: Durch die SGGNov 1980 (BGBl Nr 319) wurde die in § 6 Abs. 1 und 2 TilgG angeordnete, sofort mit der Rechtskraft des Urteils eintretende Beschränkung von Auskünften aus dem Strafregister darauf ausgedehnt, daß ihr nach § 23 Abs. 1 (erster Satz) SGG nunmehr auch Verurteilungen nach § 16 SGG wegen einer mit höchstens sechsmonatiger Freiheitsstrafe bedrohten Handlung unterliegen. (Ob es sich dabei um Verurteilungen handeln muß, die ausschließlich nach dieser Gesetzesstelle erf... mehr lesen...
Gründe: Otto S*** wurde des Verbrechens des versuchten schweren Betruges nach §§ 15, 146, 147 Abs. 1 Z 1 und Abs. 3 StGB schuldig erkannt. Darnach hat er in Wien mit dem Vorsatz, sich oder einen Dritten durch das Verhalten der Getäuschten unrechtmäßig zu bereichern, die Nachgenannten durch Vorlage einer von der Annahmestelle 11175 mit einer Stampiglie versehenen Wettscheinkopie der 3. Sporttotorunde vom 13., 14. und 15.Jänner 1984, in der ein nicht in Einklang mit den Wettbewerbsb... mehr lesen...
Gründe: Der am 20.Juli 1963 geborene Angestellte Christian R*** wurde des Vergehens nach § 1 Abs 1 lit a, c und e PornG (Bundesgesetz vom 31.März 1950, BGBl. Nr. 97) schuldig erkannt, weil er am 10. März 1987 in Wien in gewinnsüchtiger Absicht in zwei von ihm verantwortlich geführten Sexshops verschiedene im Urteilsspruch näher bezeichnete Videokassetten und Druckwerke zum Zwecke der Verbreitung vorrätig gehalten und anderen angeboten, wobei - wie infolge eines die lit e nicht ind... mehr lesen...
Norm: StPO §260 Abs1 Z1StPO §260 Abs1 Z2StPO §260 Abs1 Z3
Rechtssatz: Darin, daß ein Faktum bei der Aufzählung der Schuldspruchpunkte, auf die sich die rechtliche Beurteilung insgesamt bezieht, nicht aufscheint, liegt kein Verstoß gegen die unter Nichtigkeitssanktion stehende Vorschrift des § 260 Abs 1 Z 1 bis 3 StPO, weil eine solche resümierende Aufzählung lediglich der besseren Übersicht dient, aber keineswegs vorgeschrieben ist. ... mehr lesen...
Gründe: Neben anderen Angeklagten wurden der am 1.September 1963 geborene Willibald F***, der am 29.April 1960 geborene Wolfgang S*** und der am 18.Juni 1962 geborene Rüdiger S*** des Verbrechens des teils versuchten, teils vollendeten gewerbsmäßigen schweren Betruges - F*** und S*** teilweise als Beteiligte nach § 12 (2. und 3. Fall) StGB - nach §§ 146, 147 Abs. 3 (F*** und S*** auch nach § 147 Abs. 1 Z 1), 148, zweiter Fall, und 15 StGB schuldig erkannt und zu Freiheitsstrafen v... mehr lesen...
Norm: StPO §260 Abs1 Z1StPO §260 Abs1 Z2StPO §260 Abs1 Z3
Rechtssatz: Darin, daß ein Faktum bei der Aufzählung der Schuldspruchpunkte, auf die sich die rechtliche Beurteilung insgesamt bezieht, nicht aufscheint, liegt kein Verstoß gegen die unter Nichtigkeitssanktion stehende Vorschrift des § 260 Abs 1 Z 1 bis 3 StPO, weil eine solche resümierende Aufzählung lediglich der besseren Übersicht dient, aber keineswegs vorgeschrieben ist. ... mehr lesen...
Norm: StPO §260 Abs1 Z1StPO §260 Abs1 Z2StPO §260 Abs1 Z3
Rechtssatz: Darin, daß ein Faktum bei der Aufzählung der Schuldspruchpunkte, auf die sich die rechtliche Beurteilung insgesamt bezieht, nicht aufscheint, liegt kein Verstoß gegen die unter Nichtigkeitssanktion stehende Vorschrift des § 260 Abs 1 Z 1 bis 3 StPO, weil eine solche resümierende Aufzählung lediglich der besseren Übersicht dient, aber keineswegs vorgeschrieben ist. ... mehr lesen...
Norm: StPO §260 Abs1 Z1StPO §260 Abs1 Z2StPO §260 Abs1 Z3
Rechtssatz: Darin, daß ein Faktum bei der Aufzählung der Schuldspruchpunkte, auf die sich die rechtliche Beurteilung insgesamt bezieht, nicht aufscheint, liegt kein Verstoß gegen die unter Nichtigkeitssanktion stehende Vorschrift des § 260 Abs 1 Z 1 bis 3 StPO, weil eine solche resümierende Aufzählung lediglich der besseren Übersicht dient, aber keineswegs vorgeschrieben ist. ... mehr lesen...
Norm: StPO §260 Abs1StPO §281 Abs1 Z3StPO §430StPO §434
Rechtssatz: Im Urteilsspruch eines Einweisungserkenntnisses ist in sinngemäßer Anwendung des § 260 Abs 1 Z 1 bis 3 StPO festzustellen, welche Anlaßtat der Betroffene (unter dem Einfluß eines die Zurechnungsfähigkeit ausschließenden Zustandes) begangen hat (Z 1) und als welche strafbare Handlung ihm die Tat außerhalb dieses Zustandes zuzurechnen gewesen wäre (Z 2), woran sich der Einweisung... mehr lesen...
Gründe: Dem Alois W*** wurden laut der in der Hauptverhandlung vom 27.Juni 1988 ausgedehnten Anklageschrift vom 10.Juni 1988, das Verbrechen der Unzucht mit Unmündigen nach § 207 Abs. 1 erster Fall StGB und die Vergehen der sittlichen Gefährdung Unmündiger nach § 208 StGB sowie der öffentlichen unzüchtigen Handlung nach § 218 StGB zur Last gelegt. Nachdem die Gutachten zweier psychiatrischer Sachverständiger eingeholt worden waren, beantragte der Staatsanwalt in der Hauptverhandlu... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Atanas Georgiev P*** gemäß § 21 Abs. 1 StGB in eine Anstalt für geistig abnorme Rechtsbrecher eingewiesen. Rechtliche Beurteilung Obwohl in dem gemäß § 430 Abs. 2 StPO ergehenden Urteil die dem Betroffenen zur Last liegende Anlaßtat bei sonstiger Nichtigkeit nach § 281 Abs. 1 Z 3 StPO im Urteilstenor zu bezeichnen ist (vgl. Mayerhofer-Rieder StPO2 ENr. 1 zu § 430 und Leukauf-Steininger Komm.2 § 21 Rz 17), hat es da... mehr lesen...
Norm: StPO §260 Abs1 Z1
Rechtssatz: Sind die Geschädigten oder Getäuschten einer strafbaren Handlung gegen fremdes Vermögen nicht mehr feststellbar, so führt dies nicht zwangsläufig zu einer mangelnden Individualisierung der Tat (vgl Mayerhofer-Rieder 2.Auflage, ENr 32 zu § 260 StPO). Entscheidungstexte 13 Os 40/89 Entscheidungstext OGH 27.04.1989 13 Os 40/89 ... mehr lesen...
Norm: StPO §260 Abs1 Z1
Rechtssatz: "Individualisierung" bedeutet verwechslungsfreie Bezeichnung. Entscheidungstexte 13 Os 40/89 Entscheidungstext OGH 27.04.1989 13 Os 40/89 11 Os 167/95 Entscheidungstext OGH 12.12.1995 11 Os 167/95 Beisatz: Unabhängig von der abschließenden rechtlichen Beurteilung der Tat. (T1) ... mehr lesen...
Gründe: Der am 30.August 1954 geborene beschäftigungslose Günther U*** wurde des Verbrechens des teils vollendeten, teils versuchten gewerbsmäßigen schweren Diebstahls durch Einbruch nach §§ 127, 128 Abs 1 Z. 4, 129 Z. 1 und 130 zweiter Satz (zu ergänzen: sowie 15) StGB (A) gleichwie des Verbrechens des (schweren und) gewerbsmäßigen Betrugs nach §§ 146, 147 Abs 1 Z. 1, Abs 2, 148 erster Fall StGB schuldig erkannt. Darnach hat er gewerbsmäßig in verschiedenen Orten Österreichs alle... mehr lesen...
Norm: StPO §260 Abs1 Z1
Rechtssatz: Sind die Geschädigten oder Getäuschten einer strafbaren Handlung gegen fremdes Vermögen nicht mehr feststellbar, so führt dies nicht zwangsläufig zu einer mangelnden Individualisierung der Tat (vgl Mayerhofer-Rieder 2.Auflage, ENr 32 zu § 260 StPO). Entscheidungstexte 13 Os 40/89 Entscheidungstext OGH 27.04.1989 13 Os 40/89 ... mehr lesen...
