RS OGH 1989/5/18 15Os47/89, 12Os145/89, 15Os80/17d

JUSLINE Rechtssatz

Veröffentlicht am 18.05.1989

Norm

StPO §260 Abs1
StPO §281 Abs1 Z3
StPO §430
StPO §434

Rechtssatz

Im Urteilsspruch eines Einweisungserkenntnisses ist in sinngemäßer Anwendung des § 260 Abs 1 Z 1 bis 3 StPO festzustellen, welche Anlaßtat der Betroffene (unter dem Einfluß eines die Zurechnungsfähigkeit ausschließenden Zustandes) begangen hat (Z 1) und als welche strafbare Handlung ihm die Tat außerhalb dieses Zustandes zuzurechnen gewesen wäre (Z 2), woran sich der Einweisungsausspruch (Z 3) zu knüpfen hat.

Entscheidungstexte

15 Os 47/89
Entscheidungstext OGH 18.05.1989 15 Os 47/89
Veröff: SSt 60/33
12 Os 145/89
Entscheidungstext OGH 16.11.1989 12 Os 145/89
Beisatz: Jedoch kein Nachteil (§ 281 Abs 3 StPO), wenn sich das Vorliegen sämtlicher gesetzlicher Voraussetzungen für den Maßnahmenvollzug unzweifelhaft aus den Entscheidungsgründen ergibt. (T1)
15 Os 80/17d
Entscheidungstext OGH 23.08.2017 15 Os 80/17d
Auch

European Case Law Identifier (ECLI)

ECLI:AT:OGH0002:1989:RS0098515

Im RIS seit

15.06.1997

Zuletzt aktualisiert am

21.09.2017

Quelle: Oberster Gerichtshof (und OLG, LG, BG) OGH, http://www.ogh.gv.at

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