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Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (in der Folge auch: „BF“), reiste spätestens am 05.11.2022 illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am gleichen Tag einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Am 07.01.2023 wurde das Asylverfahren gem. § 24 AsylG eingestellt und ein Festnahmeauftrag gem. § 34 Abs. 3 Z. 1 BFA-VG erlassen, da der BF unbekannten Aufenthaltes war. 2. Am 07.01.2023 ... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (in der Folge auch: „BF“), reiste spätestens am 05.11.2022 illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am gleichen Tag einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Am 07.01.2023 wurde das Asylverfahren gem. § 24 AsylG eingestellt und ein Festnahmeauftrag gem. § 34 Abs. 3 Z. 1 BFA-VG erlassen, da der BF unbekannten Aufenthaltes war. 2. Am 07.01.2023 ... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (in der Folge auch: „BF“), reiste spätestens am 05.11.2022 illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am gleichen Tag einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Am 07.01.2023 wurde das Asylverfahren gem. § 24 AsylG eingestellt und ein Festnahmeauftrag gem. § 34 Abs. 3 Z. 1 BFA-VG erlassen, da der BF unbekannten Aufenthaltes war. 2. Am 07.01.2023 ... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (BF) wurde am 07.11.2023 einer Lenker- und Fahrzeugkontrolle unterzogen, wobei er sich unter Vorlage eines österreichischen Führerscheins unter einer somalischen Identität auswies. Der illegale Aufenthalt des BF wurde festgestellt und es wurde gegen den BF ein Festnahmeauftrag erlassen. Dieser wurde vollzogen und der BF ins Polizeianhaltezentrum (PAZ) Wien, Herna... mehr lesen...
, Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Gemä... mehr lesen...
, Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Gemä... mehr lesen...
, Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Gemä... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) reiste spätestens am 27.09.2023 illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am selben Tag einen Antrag auf internationalen Schutz. Eine erkennungsdienstliche Behandlung gemäß den Bestimmungen der Eurodac-Verordnung wurde durchgeführt. Dabei wurde festgestellt, dass der BF an 17.09.2023 in Bulgarien einen Asylantrag gestellt hat. ... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) reiste spätestens am 27.09.2023 illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am selben Tag einen Antrag auf internationalen Schutz. Eine erkennungsdienstliche Behandlung gemäß den Bestimmungen der Eurodac-Verordnung wurde durchgeführt. Dabei wurde festgestellt, dass der BF an 17.09.2023 in Bulgarien einen Asylantrag gestellt hat. ... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) reiste spätestens am 27.09.2023 illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am selben Tag einen Antrag auf internationalen Schutz. Eine erkennungsdienstliche Behandlung gemäß den Bestimmungen der Eurodac-Verordnung wurde durchgeführt. Dabei wurde festgestellt, dass der BF an 17.09.2023 in Bulgarien einen Asylantrag gestellt hat. ... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Am 20.10.2023 wurde der Beschwerdeführer (BF) in einem Lokal für Sportwetten am Quellenplatz in Wien einer Personenkontrolle unterzogen. Der illegale Aufenthalt des BF wurde festgestellt und es wurde gegen den BF ein Festnahmeauftrag gemäß § 34 Abs. 3 Z 1 BFA-VG erlassen. Dieser wurde vollzogen und der BF ins Polizeianhaltezentrum (PAZ) Wien, Roßauer Lände eingeliefert. 1. Am 20.10... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang Der Beschwerdeführer (BF) wurde am 27.06.2022 im Zuge eines Aufgriffs im Burgenland beim illegalen Aufenthalt betreten und stellte in weiterer Folge einen Asylantrag. Im Zuge der Erstbefragung am 28.06.2022 vor der LPD XXXX gab der BF an, dass sein Reisepass in Serbien bei einem Freund „hinterlegt“ sei. Im Zuge des Asylverfahrens legte der BF keinen Reisepass vor. Der BF entfernte sic... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang Der Beschwerdeführer (BF) wurde am 27.06.2022 im Zuge eines Aufgriffs im Burgenland beim illegalen Aufenthalt betreten und stellte in weiterer Folge einen Asylantrag. Im Zuge der Erstbefragung am 28.06.2022 vor der LPD XXXX gab der BF an, dass sein Reisepass in Serbien bei einem Freund „hinterlegt“ sei. Im Zuge des Asylverfahrens legte der BF keinen Reisepass vor. Der BF entfernte sic... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang Der Beschwerdeführer (BF) wurde am 27.06.2022 im Zuge eines Aufgriffs im Burgenland beim illegalen Aufenthalt betreten und stellte in weiterer Folge einen Asylantrag. Im Zuge der Erstbefragung am 28.06.2022 vor der LPD XXXX gab der BF an, dass sein Reisepass in Serbien bei einem Freund „hinterlegt“ sei. Im Zuge des Asylverfahrens legte der BF keinen Reisepass vor. Der BF entfernte sic... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: Der maßgebliche Sachverhalt steht aufgrund des Ergebnisses der Beschwerdeverhandlung fest und deckt sich im Wesentlichen mit den Ausführungen der belangten Behörde im angefochtenen Bescheid. Zu A) § 76. (1) Fremde können festgenommen und angehalten werden (Schubhaft), sofern der Zweck der Schubhaft nicht durch ein gelinderes Mittel (§ 77) erreicht werden kann. Unmündige Minderjährige dürfen nicht in Schubhaft angehalten werden. Par... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (BF) ist seit spätestens 22.05.2014 im Bundesgebiet aktenkundig. Er wurde am 14.02.2018 erstmals in sein Heimatland abgeschoben. Er reiste zu einem unbekannten Zeitpunkt neuerlich illegal in das Gebiet der EU ein und kehrte zu einem unbekannten Zeitpunkt illegal in das Bundesgebiet zurück und brachte zwei weitere unbegründete Anträge auf internationalen Schutz ein... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Gemäß Paragr... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Gemäß Paragr... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang Der Beschwerdeführer (BF) ein Staatsbürger von Usbekistan, stellte am 29.09.2014 einen (ersten) Antrag auf internationalen Schutz. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA) vom 09.09.2015, Zahl 1032274800-140029969, wurde der Antrag auf internationalen Schutz in Spruchpunkt I. bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Abs. ... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang Der Beschwerdeführer (BF) ein Staatsbürger von Usbekistan, stellte am 29.09.2014 einen (ersten) Antrag auf internationalen Schutz. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA) vom 09.09.2015, Zahl 1032274800-140029969, wurde der Antrag auf internationalen Schutz in Spruchpunkt I. bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Abs. ... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang Der Beschwerdeführer (BF) ein Staatsbürger von Usbekistan, stellte am 29.09.2014 einen (ersten) Antrag auf internationalen Schutz. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA) vom 09.09.2015, Zahl 1032274800-140029969, wurde der Antrag auf internationalen Schutz in Spruchpunkt I. bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Abs. ... mehr lesen...
, Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Gemä... mehr lesen...
, Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Gemä... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (BF) wurde mit im
Spruch: angeführtem Bescheid gemäß § 76 Abs. 2 Z 2 FPG iVm § 57 Abs. 1 AVG zum Zwecke der Sicherung der Abschiebung in Schubhaft genommen. Der Beschwerdeführer (BF) wurde mit im
Spruch: angeführtem Bescheid gemäß Paragraph 76, Absatz 2, Ziffer 2, FPG in Verbindung mit Paragraph 57, Absatz eins, AVG zum Zwecke der Sicherung der Abschiebung in Schubhaft genommen. Die Verwaltungsb... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (BF) wurde mit im
Spruch: angeführtem Bescheid gemäß § 76 Abs. 2 Z 2 FPG iVm § 57 Abs. 1 AVG zum Zwecke der Sicherung der Abschiebung in Schubhaft genommen. Der Beschwerdeführer (BF) wurde mit im
Spruch: angeführtem Bescheid gemäß Paragraph 76, Absatz 2, Ziffer 2, FPG in Verbindung mit Paragraph 57, Absatz eins, AVG zum Zwecke der Sicherung der Abschiebung in Schubhaft genommen. Die Verwaltungsb... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (BF) wurde mit im
Spruch: angeführtem Bescheid gemäß § 76 Abs. 2 Z 2 FPG iVm § 57 Abs. 1 AVG zum Zwecke der Sicherung der Abschiebung in Schubhaft genommen. Der Beschwerdeführer (BF) wurde mit im
Spruch: angeführtem Bescheid gemäß Paragraph 76, Absatz 2, Ziffer 2, FPG in Verbindung mit Paragraph 57, Absatz eins, AVG zum Zwecke der Sicherung der Abschiebung in Schubhaft genommen. Die Verwaltungsb... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, laut eigenen Angaben ein Staatsangehöriger Syriens, reiste von Bulgarien kommend unrechtmäßig ins österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 10.10.2023 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Am 12.10.2023 versuchte er gemeinsam mit weiteren Staatsangehörigen von Syrien nach Deutschland zu reisen. Die deutsche Bundespolizei wollte das Fahrzeug, mit dem... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Gegen den Beschwerdeführer (BF) wurde mit im
Spruch: angeführtem Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA) gemäß § 76 Abs. 2 Z 2 FPG iVm § 57 Abs. 1 AVG zum Zwecke der Sicherung des Verfahrens zur Erlassung einer aufenthaltsbeendenden Maßnahme die Schubhaft angeordnet. Gegen den Beschwerdeführer (BF) wurde mit im
Spruch: angeführtem Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA) gemäß Paragraph ... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: Gegen den Beschwerdeführer (BF) wurde mit im
Spruch: angeführtem Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA) gemäß § 76 Abs. 2 Z 2 FPG iVm § 57 Abs. 1 AVG zum Zwecke der Sicherung des Verfahrens zur Erlassung einer aufenthaltsbeendenden Maßnahme die Schubhaft angeordnet. Gegen den Beschwerdeführer (BF) wurde mit im
Spruch: angeführtem Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA) gemäß Paragraph ... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit dem am 22.09.2023 beim Bundesverwaltungsgericht (im Folgenden: BVwG) eingelangten und mit demselben Tag datierten Schriftsatz erhob der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) durch seinen bevollmächtigten Rechtsvertreter Beschwerde gegen den oben im
Spruch: angeführten Schubhaftbescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA), Regionaldirektion Steiermark – Außenstel... mehr lesen...
