Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit dem oben im
Spruch: angeführten Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA), Regionaldirektion Wien, dem Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) zugestellt am 07.01.2016, wurde gegen den BF gemäß § 67 Abs. 1 und 2 FPG ein auf die Dauer von drei Jahren befristetes Aufenthaltsverbot erlassen (Spruchpunkt I.) und gemäß § 70 Abs. 3 FPG ein Durchsetzungsaufschub von einem Monat ab Durc... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit dem oben im
Spruch: angeführten Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA), Regionaldirektion Oberösterreich wurde gegen den Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) gemäß § 67 Abs. 1 und 2 FPG ein auf die Dauer von 7 Jahren befristetes Aufenthaltsverbot erlassen (Spruchpunkt I.), dem BF gemäß § 70 Abs. 3 FPG kein Durchsetzungsaufschub erteilt (Spruchpunkt II.) und einer Beschwerd... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit dem oben im
Spruch: angeführten Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA), Regionaldirektion Tirol, dem Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) zugestellt am 02.02.2016, wurde gegen den BF gemäß § 67 Abs. 1 und 2 FPG ein auf die Dauer von zwei Jahren befristetes Aufenthaltsverbot erlassen (Spruchpunkt I.) und gemäß § 70 Abs. 3 FPG ein Durchsetzungsaufschub von einem Monat ab Dur... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Im Strafregister der Republik Österreich scheint über den Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) eine rechtskräftige Verurteilung aus den Jahr 2015 auf. Bei der Verurteilung handelt es sich um folgendes Delikt und daraus resultierende Strafe: 01) BG XXXX Zl.: XXXX vom XXXX rk XXXX wegen § 135 Ab s. 1 StGB sowie 146 StGB Datum der letzten Tat XXXX, Geldstrafe von 300 Tags zu je 4.00 Euro. 01) BG römisch 40 ... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Schreiben vom 30.05.2012 verständigte das Landesgericht XXXX (im Folgenden: LG XXXX) die Fremdenpolizei der Landespolizeidirektion XXXX über die gegen die Beschwerdeführerin (im Folgenden: BF) zu Zahl XXXX ausgesprochene Verurteilung wegen §§ 12, 3. Fall StGB, 28 Abs. 1 2. Satz, 28 Abs. 3 SMG, § 12 3. Fall StGB, §§ 28 Abs. 1 1. Satz , 28 Abs. 2, 28 Abs. 3 SMG, § 231 Abs. 1 StGB, §§ 229 Abs. 1 und 223 Abs. 1 StG... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Mit dem oben im
Spruch: angeführten Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA) wurde gegen den Beschwerdeführer (BF) gemäß § 67 Abs. 1 und 2 FPG ein befristetes Aufenthaltsverbot für die Dauer von 10 Jahren erlassen (Spruchpunkt I.), gemäß § 70 Abs. 3 FPG ein diesbezüglicher Durchsetzungsaufschub nicht erteilt (Spruchpunkt II.) und einer Beschwerde gegen dieses Aufenthaltsverbot gemäß § 18 Abs. 3 BFA-VG die aufschiebende Wirkung aberk... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Mit dem oben im
Spruch: angeführten Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA) wurde gegen den Beschwerdeführer (BF) gemäß § 67 Abs. 1 und 2 FPG ein befristetes Aufenthaltsverbot für die Dauer von 5 Jahren erlassen (Spruchpunkt I.), gemäß § 70 Abs. 3 FPG ein diesbezüglicher Durchsetzungsaufschub nicht erteilt (Spruchpunkt II.) und einer Beschwerde gegen dieses Aufenthaltsverbot gemäß § 18 Abs. 3 BFA-VG die aufschiebende Wirkung aberka... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Mit dem im
Spruch: angeführten Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA) wurde gegen den Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) gemäß § 67 Abs. 1 und 2 FPG ein befristetes Aufenthaltsverbot in der Dauer von drei Jahren erlassen (Spruchpunkt I.), gemäß § 70 Abs. 3 FPG kein Durchsetzungsaufschub erteilt (Spruchpunkt II.) sowie einer Beschwerde gemäß § 18 Abs. 3... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Mit dem oben im
Spruch: angeführten Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA), Regionaldirektion Wien, wurde gegen den Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) gemäß § 67 Abs. 1 und 2 FPG ein für die Dauer von 3 Jahren befristetes Aufenthaltsverbot erlassen (Spruchpunkt I.), ihm gemäß § 70 Abs. 3 FPG kein Durchsetzungsaufschub erteilt (Spruchpunkt II.) und eine... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Urteil des Landesgerichts für Strafsachen XXXX vom XXXX, 1. Mit Urteil des Landesgerichts für Strafsachen römisch 40 vom römisch 40 , Zahl: XXXX, wurde der BF wegen des Vergehens des Suchtgifthandels nach § 28a Abs. 1, 5. Fall und Abs. 3 SMG, sowie wegen des Vergehens des unerlaubten Umgangs mit Suchtgiften nach § 27 Abs. 1 Z 1 erster und zweiter Fall und Abs. 2 SMG nach Zahl: römisch 40 , wurde der... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 14.01.2016, Zl. XXXX, wurde gegen den Beschwerdeführer gemäß § 67 Abs. 1 und 2 FPG ein für die Dauer von 10 Jahren befristetes Aufenthaltsverbot erlassen (Spruchpunkt I.); gemäß § 70 Abs. 3 FPG wurde kein Durchsetzungsaufschub gewährt (Spruchpunkt II.) sowie einer etwaigen dagegen erhobenen Beschwerde die aufschiebende Wirkung gemäß § 18 Abs. 3 BFA-VG aberk... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Im Strafregister der Republik Österreich scheint über den Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) eine rechtskräftige Verurteilung aus den Jahr 2015 auf. Bei der Verurteilung handelt es sich um folgendes Delikt und daraus resultierende Strafe: 01) LG für XXXX Zl.: XXXX vom XXXX rk XXXX wegen § 28a Abs. 1 5. Fall SMG § 12 3. Fall StGB, § 15 StGB, Datum der letzten Tat XXXX, Freiheitsstrafe von 8 Monate, davon... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: Aktenkundig ist zunächst das rechtskräftige Urteil des Landesgerichtes XXXX vom XXXX, Zahl XXXX, mit welchem der Beschwerdeführer wegen des Verbrechens des Diebstahls durch Einbruch nach §§ 127, 129 Z 1, 15 Abs. 1 StGB zu einer bedingten Freiheitsstrafe von 24 Monaten verurteilt wurde. Aktenkundig ist zunächst das rechtskräftige Urteil des Landesgerichtes römisch 40 vom römisc... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit den oben im
Spruch: angeführten Bescheid des Bundesasylamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA), Regionaldirektion Burgenland, am 27.11.2015 persönlich übernommen und daher rechtswirksam zugestellt, wurde gegen den Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) gemäß § 67 Abs. 1 und 2 FPG ein auf die Dauer von 8 Jahren befristetes Aufenthaltsverbot erlassen (Spruchpunkt I.), gemäß § 70 Abs. 3 FPG wurde dem BF ke... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: Mit dem im
Spruch: genannten Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl wurde über die Beschwerdeführerin ein auf 4 Jahre befristetes Aufenthaltsverbot gemäß § 67 Abs. 1 und 2 FPG (Spruchpunkt I.) erlassen. Gemäß § 70 Abs. 3 FPG wurde ein Durchsetzungsaufschub nicht erteilt (Spruchpunkt II.). Unter Spruchpunkt III. wurde der Beschwerde gegen das Aufenthaltsverbot gemäß § 18 Abs. ... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: Mit dem im
Spruch: genannten Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl wurde über die Beschwerdeführerin ein auf 4 Jahre befristetes Aufenthaltsverbot gemäß § 67 Abs. 1 und 2 FPG (Spruchpunkt I.) erlassen. Gemäß § 70 Abs. 3 FPG wurde ein Durchsetzungsaufschub nicht erteilt (Spruchpunkt II.). Unter Spruchpunkt III. wurde der Beschwerde gegen das Aufenthaltsverbot gemäß § 18 Abs. ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 07.09.2015 wurde gemäß § 67 Abs 1 und 2 FPG ein für die Dauer von 10 Jahren befristetes Aufenthaltsverbot erlassen. Ein Durchsetzungsaufschub wurde gemäß § 70 Abs 3 FPG nicht erteilt und der Beschwerde gegen das Aufenthaltsverbot gemäß § 18 Abs. 3 BFA-VG die aufschiebende Wirkung aberkannt. Mit Bescheid des Bundesamtes ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit den oben im
Spruch: angeführten Bescheiden des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA), Regionaldirektion Niederösterreich - Außenstelle St. Pölten, dem Erstbeschwerdeführerin (im Folgenden: BF1) und dem Zweitbeschwerdeführer (im Folgenden: BF2) zugestellt am 06.08.2015, wurde gegen die beschwerdeführenden Parteien jeweils gemäß § 67 Abs. 1 und 2 FPG ein auf die Dauer von vier Jahren b... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit den oben im
Spruch: angeführten Bescheiden des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA), Regionaldirektion Niederösterreich - Außenstelle St. Pölten, dem Erstbeschwerdeführerin (im Folgenden: BF1) und dem Zweitbeschwerdeführer (im Folgenden: BF2) zugestellt am 06.08.2015, wurde gegen die beschwerdeführenden Parteien jeweils gemäß § 67 Abs. 1 und 2 FPG ein auf die Dauer von vier Jahren b... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Im Strafregister der Republik Österreich scheinen über den Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) 6 rechtskräftigen Verurteilungen aus den Jahren 2008, 2009, 2010, 2012 und 2014 auf. Bei den Verurteilungen handelte es sich um folgende Delikte und daraus resultierenden Strafen: 01)BG XXXX vom XXXX RK XXXX 01)BG römisch 40 vom römisch 40 RK römisch 40 PAR 83/1 StGB Datum der (letzten) Tat 28.07.2007 G... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit dem oben im
Spruch: angeführten Bescheid des Bundesasylamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA), Regionaldirektion Burgenland, durch persönliche Übernahme am 30.06.2015 rechtswirksam zugestellt, wurde gegen dem Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) gemäß § 67 Abs. 1 und 2 Fremdenpolizeigesetz (FPG) ein für die Dauer von 5 Jahren befristetes Aufenthaltsverbot erlassen (Spruchpunkt I.), gemäß § 70 Abs. 3 ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Gegen den Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) wurde von der Bundespolizeidirektion XXXX mit Bescheid vom XXXX, Zahl: XXXX, gemäß § 60 Abs. 1 iVm Abs. 2 Z. 1 FPG und § 63 Abs. 1 FPG, BGBl. I Nr. 100/2005, ein unbefristetes Aufenthaltsverbot erlassen und ausgesprochen, dass das Aufenthaltsverbot gem. § 67 Abs. 1 FPG mit Eintritt der Rechtskraft durchsetzbar werde. Begründet wurde dies damit, dass der BF mit ... mehr lesen...
Rechtssatznummer 1 Entscheidungsdatum 13.07.2015 Norm: FPG §67 FPG §69 Abs2 FPG § 67 heute FPG § 67 gültig ab 12.06.2026 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 39/2026 FPG § 67 gültig von 01.11.2017 bis 11.06.2026 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 145/2017 ... mehr lesen...
Rechtssatznummer 5 Entscheidungsdatum 13.07.2015 Norm: EMRK Art.8 FPG §67 FPG §69 Abs2 EMRK Art. 8 heute EMRK Art. 8 gültig ab 01.05.2004 FPG § 67 heute FPG § 67 gültig ab 12.06.... mehr lesen...
Rechtssatznummer 4 Entscheidungsdatum 13.07.2015 Norm: EMRK Art.8 FPG §67 FPG §69 Abs2 EMRK Art. 8 heute EMRK Art. 8 gültig ab 01.05.2004 FPG § 67 heute FPG § 67 gültig ab 12.06.... mehr lesen...
Rechtssatznummer 2 Entscheidungsdatum 13.07.2015 Norm: FPG §67 FPG §69 Abs2 FPG § 67 heute FPG § 67 gültig ab 12.06.2026 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 39/2026 FPG § 67 gültig von 01.11.2017 bis 11.06.2026 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 145/2017 ... mehr lesen...
Rechtssatznummer 3 Entscheidungsdatum 13.07.2015 Norm: FPG §67 FPG §69 Abs2 FPG § 67 heute FPG § 67 gültig ab 12.06.2026 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 39/2026 FPG § 67 gültig von 01.11.2017 bis 11.06.2026 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 145/2017 ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. In Reaktion auf die gegen den Beschwerdeführer (im Folgenden BF) mittels Beschluss des LG XXXX, Zl. XXXX, am XXXX verhängte U-Haft wegen des Verdachtes des Verbrechens des schweren gewerbsmäßigen Diebstahls, wurde der BF vom Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA), Regionaldirektion Burgenland, am 09.10.2014 im Hinblick auf die geplante Verhängung eines Aufenthaltsverbotes niederschriftlich... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. In Reaktion auf die gegen den Beschwerdeführer (im Folgenden BF) mittels Beschluss des XXXX für Strafsachen XXXX, Zl. XXXX, am XXXX verhängte U-Haft wegen des Verdachtes des Begehens des Verbrechens des schweren gewerbsmäßigen Diebstahls, wurde der BF vom Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA), Regionaldirektion Steiermark, am 28.08.2014 im Hinblick auf die geplante Verhängung eines Aufent... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: Mit Bescheid der Bundespolizeidirektion XXXX vom 16.09.2011 wurde über den Beschwerdeführer gemäß § 67 Abs. 1 und 2 FPG ein auf zehn Jahre befristetes Aufenthaltsverbot erlassen. Mit Bescheid der Bundespolizeidirektion römisch 40 vom 16.09.2011 wurde über den Beschwerdeführer gemäß Paragraph 67, Absatz eins und 2 FPG ein auf zehn Jahre befristetes Aufenthaltsverbot erlassen. Die Zus... mehr lesen...
