Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit dem oben im
Spruch: angeführten Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA), Regionaldirektion Niederösterreich, durch persönliche Übergabe dem BF zugestellt am 16.11.2017, wurde dem BF gemäß § 57 AsylG 2005 ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen nicht erteilt, und gegen den BF gemäß § 10 Abs. 2 AsylG iVm § 9 BFA-VG eine Rückkehrentscheidung gemäß § 52 Abs. 1 Z. 1 FPG erlassen (Spruchpunkt... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer ist Staatsangehöriger Somalias und stellte am 24.09.2014 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Bei seiner Erstbefragung (in englischer Sprache) am selben Tag gab der Beschwerdeführer an, er sei in XXXX geboren und ledig. Er bekenne sich zum Islam und gehöre der Volksgruppe der Gabooye an. Er sei zu Hause vom Vater unterrichtet worden. Er habe keine Berufsausbildung. Zwei Brüder und eine Schwester sei... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.) Die Erstbeschwerdeführerin (Beschwerdeführende Partei 1, in Folge: P1) ist die Mutter der minderjährigen Zweit- und Drittbeschwerdeführer (Beschwerdeführende Partei 2, in Folge: P2 und Beschwerdeführende Partei 3, in Folge: P3). P1 bis P3 reisten gemeinsam zu einem nicht feststellbaren Zeitpunkt illegal in das Bundesgebiet ein und P1 stellte für sich und P2 und P3 am 02.07.2015 Anträge auf internationalen Schutz. Am 07.07.2015 erfolgte... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.) Die Erstbeschwerdeführerin (Beschwerdeführende Partei 1, in Folge: P1) ist die Mutter der minderjährigen Zweit- und Drittbeschwerdeführer (Beschwerdeführende Partei 2, in Folge: P2 und Beschwerdeführende Partei 3, in Folge: P3). P1 bis P3 reisten gemeinsam zu einem nicht feststellbaren Zeitpunkt illegal in das Bundesgebiet ein und P1 stellte für sich und P2 und P3 am 02.07.2015 Anträge auf internationalen Schutz. Am 07.07.2015 erfolgte... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.) Die Erstbeschwerdeführerin (Beschwerdeführende Partei 1, in Folge: P1) ist die Mutter der minderjährigen Zweit- und Drittbeschwerdeführer (Beschwerdeführende Partei 2, in Folge: P2 und Beschwerdeführende Partei 3, in Folge: P3). P1 bis P3 reisten gemeinsam zu einem nicht feststellbaren Zeitpunkt illegal in das Bundesgebiet ein und P1 stellte für sich und P2 und P3 am 02.07.2015 Anträge auf internationalen Schutz. Am 07.07.2015 erfolgte... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die männliche beschwerdeführende Partei (im Folgenden: bP) hat nach schlepperunterstützter und unrechtmäßiger Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 15.09.2015 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz gemäß § 2 Abs 1 Z 13 des Asylgesetzes 2005 (AsylG 2005), gestellt. 2. Am 22.09.2015 fand vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes die niederschriftliche Befragung der bP statt, bei der sie in der Sprache ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer gelangte im Dezember 2016 mit einem spanischen Aufenthaltstitel in das Bundesgebiet, der bis 11.03.2017 galt, und beantragte beim LH von Wien eine Aufenthaltskarte. Dieser wies am 19.12.2017 den Antrag zurück und stellte fest, dass der Beschwerdeführer nicht in den Anwendungsbereich des unionsrechtlichen Aufenthaltsrechts fällt, was mit dem Vorliegen einer Aufenthaltsehe begründet wurde. Die Beschwerde dagegen hat das... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die beschwerdeführenden Parteien (bP1, bP2 und bP3) stellten nach nicht rechtmäßiger Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 02.11.2015 erstmals Anträge auf internationalen Schutz. Es handelt sich bei der bP1 (Vater) und bP2 (Mutter) um Ehegatten, die bP3 ist das minderjährige Kind der Ehegatten, welches im Verfahren durch die Mutter vertreten wird. Die bP sind irakischer Staatsangehörigkeit mit kurdischer Volksgruppenzugehörigk... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die beschwerdeführenden Parteien (bP1, bP2 und bP3) stellten nach nicht rechtmäßiger Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 02.11.2015 erstmals Anträge auf internationalen Schutz. Es handelt sich bei der bP1 (Vater) und bP2 (Mutter) um Ehegatten, die bP3 ist das minderjährige Kind der Ehegatten, welches im Verfahren durch die Mutter vertreten wird. Die bP sind irakischer Staatsangehörigkeit mit kurdischer Volksgruppenzugehörigk... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer brachte erstmals am 08.09.2003 einen Asylantrag ein. Bei seiner Einvernahme am 06.11.2003 gab der Beschwerdeführer an, XXXX zu heißen, am XXXX in Sierra Leone geboren worden zu sein, mit einem Jahr mit seiner nigerianischen Mutter bis 2001 in deren Heimat gezogen zu sein und sowohl die sierra-leonische als auch die nigerianische Staatsbürgerschaft zu besitzen. Der Beschwerdeführer legte des Weiteren dar, in Sierra Leo... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger der Russischen Föderation und der Volksgruppe der Mongolen zugehörig, stellte am 3.1.2015 den verfahrensgegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Am 4.1.2015 wurde der Beschwerdeführer vor Organen der Landespolizeidirektion Niederösterreich erstbefragt. Dabei gab der Beschwerdeführer an, im Jahr 2010 den Entschluss zur Ausreise aus seinem Herkunftsstaat gefasst und diesen schließl... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer, ein afghanischer Staatsangehöriger, reiste unter Umgehung der Einreisebestimmungen in das Bundesgebiet ein und stellte erstmals am XXXX einen Antrag auf internationalen Schutz. Diesen begründete er damit, dass er als LKW-Fahrer Benzin für die Amerikaner transportiert habe. Die Taliban hätten ihn deshalb bedroht. 2. Mit Bescheid des (damals zuständigen) Bundesasylamtes vom XXXX wurde der Antrag des Beschwerdeführers a... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte am 22.11.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz, den er mit wirtschaftlichen Motiven begründete: "Mein Vater ist wegen einer Krankheit und fehlender Bezahlung der Behandlung verstorben. Meine Mutter hat nicht genug für die Kinderversorgung gehabt. Ich habe auch nicht so viel verdient. Ich habe in der Kirche geschlafen und auf der Straße gebettelt. Armut und kann mir dort kein Leben leisten und hoffe hier... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden kurz: "BF"), eigenen Angaben zufolge ein irakischer Staatsangehöriger, stellte am 13.3.2016 einen ersten Antrag auf internationalen Schutz, welcher mit Bescheid des BFA vom 20.9.2017 sowohl hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten als auch des subsidiär Schutzberechtigten abgewiesen wurde; gleichzeitig wurde gegen den BF eine Rückkehrentscheidung erlassen und festgestellt, dass seine ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die beschwerdeführende Partei, ein männlicher Staatsangehöriger der Russischen Föderation, kam mit ihrer Mutter und drei Geschwistern aus Tschetschenien nach Österreich, wo für sie am XXXX2004 ein Asylantrag gestellt wurde. Mit Bescheid vom XXXX2006 wies das Bundesasylamt den Asylantrag der beschwerdeführenden Partei ab, erklärte die Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung in die Russische Föderation für zulässig und wies die be... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Die Beschwerdeführerin (in weiterer Folge kurz als "BF" bezeichnet), eine Staatsangehörige des Irak stellte am 2.11.2015 durch ihre gesetzliche Vertreterin erstmals einen Antrag auf internationalen Schutz. Diese gab an, dass die BF den Namen XXXX führt und am XXXXgeboren ist. Als
Begründung: für das Verlassen des Irak gab die gesetzliche Vertreterin der BF bei der Erstbefragung an, sie habe Angst um ihre Töchter, dass diese vom IS entf... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit dem oben im
Spruch: angeführten Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA), wurde ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß § 57 AsylG 2005 nicht erteilt, gegen den BF gemäß § 10 Abs. 2 AsylG 2005 iVm. § 9 BFA-VG eine Rückkehrentscheidung gemäß § 52 Abs. 1 Z 1 FPG erlassen, gemäß § 52 Abs. 9 FPG festgestellt, dass die Abschiebung gemäß 46 FPG nach Albanien zulässig ist (Spruchpunkt I.)... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer stellte am 02.11.2016 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz gemäß § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005. Es handelt sich bereits um seinen zweiten Antrag auf internationalen Schutz. Am 02.11.2016 fand vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes die niederschriftliche Erstbefragung des Beschwerdeführers im Asylverfahren statt. Er gab dabei an, er befürchte wegen eines von ihm im Kosovo verursachten Autoun... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Mit dem oben im
Spruch: angeführten Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA), Regionaldirektion Wien, der Beschwerdeführerin durch Hinterlegung beim Zustellpostamt am 05.07.2018 zugestellt, wurde der Beschwerdeführerin ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß § 57 AsylG 2005 nicht erteilt (Spruchpunkt I.), gegen sie gemäß § 10 Abs. 2 AsylG 2005 iVm § 9 BFA-VG eine Rückkehrentscheidung gemäß § 52 Abs. 1 ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die Beschwerdeführerin reiste Anfang März 2016 ins österreichische Bundesgebiet ein und stellte einen Antrag auf internationalen Schutz, den sie mit Problemen aufgrund ihrer sexuellen Neigung begründete. 2. Nach Abschluss des Dublin-Verfahrens stand fest, dass Italien für die Prüfung des Antrages zuständig ist. Da die Beschwerdeführerin zum Abschiebezeitpunkt aber in Haft war, lief zwischenzeitlich die Überstellungsfrist ab und stellte sie... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer wurde nach illegaler Einreise fest- und in Schubhaft genommen, wo er am 05.02.2004 einen Asylantrag stellte, wobei er angab, Staatsangehöriger von Sierra Leone und etwa drei Tage zuvor mit dem Schiff nach Italien gelangt zu sein. Er sei wegen eines Überfalls Unbekannter auf seine Familie, bei dem seine Mutter umgekommen sei, vor 5 oder 6 Jahren in den Busch gegangen und nach dem Tod seiner Schwester vor etwa zwei Mona... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer wurde nach illegaler Einreise fest- und in Schubhaft genommen, wo er am 05.02.2004 einen Asylantrag stellte, wobei er angab, Staatsangehöriger von Sierra Leone und etwa drei Tage zuvor mit dem Schiff nach Italien gelangt zu sein. Er sei wegen eines Überfalls Unbekannter auf seine Familie, bei dem seine Mutter umgekommen sei, vor 5 oder 6 Jahren in den Busch gegangen und nach dem Tod seiner Schwester vor etwa zwei Mona... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Schreiben des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl, Regionaldirektion Wien (im Folgenden: BFA) vom 19.02.2018 wurde die Beschwerdeführerin (im Folgenden: BF) aufgefordert, zur in Aussicht genommenen Erlassung einer Rückehrentscheidung, eines Einreiseverbotes, ihren persönlichen wie wirtschaftlichten Verhältnissen und gesetzten Integrationsschritten binnen 14 Tagen ab Erhalt dieses Schreibens Stellung zu nehmen. Hierauf erstattete die... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Mit dem oben im
Spruch: angeführten Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl wurde dem Beschwerdeführer ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß § 57 AsylG 2005 nicht erteilt, gegen den Beschwerdeführer gemäß § 10 Abs. 2 AsylG 2005 iVm § 9 BFA-VG eine Rückkehrentscheidung gemäß § 52 Abs. 1 Z 1 FPG erlassen (Spruchpunkt I.), gemäß § 52 Abs. 9 FPG festgestellt, dass seine Abschiebung gemäß § 46 FPG in den Kosov... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden kurz: "BF"), eigenen Angaben zufolge ein irakischer Staatsangehöriger, stellte am 3.6.2015 einen ersten Antrag auf internationalen Schutz, welcher im Instanzenzug vom Bundesverwaltungsgericht mit Erkenntnis vom 16.8.2017, L521 2135999-1/16E, in sämtlichen Spruchpunkten abgewiesen wurde; gleichzeitig wurde der Antrag des BF auf Erteilung eines Aufenthaltstitels gemäß § 55 AsylG 2005 gemäß § 6 AVG 1991 man... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: 1. Verfahrensgang: 1 Der Beschwerdeführer, eigenen Angaben zufolge ein Staatsangehöriger von Algerien, reiste illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 28.07.2011 seinen ersten Antrag auf internationalen Schutz. 2. Er wurde hierzu am 28.07.2011 durch Organe des Sicherheitsdienstes erstmals und am 02.08.2011 durch das Bundesasylamt einvernommen. Als Fluchtgrund gab der Beschwerdeführer an, sein Land wegen der Armut verlassen zu haben. 3... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Das Bundesverwaltungsgericht hat über die rechtzeitige und zulässige Beschwerde erwogen: 1. Feststellungen: 1.1. Mit Bescheid der Landespolizeidirektion Wien vom 16.11.2013, Zl. 1361181/FrB/13, wurde gegen den syrischen Staatsangehörigen XXXX gemäß § 52 Abs. 1 FPG eine Rückkehrentscheidung sowie gemäß § 53 Abs. 1 iVm Abs. 3 Z 1 leg. cit. ein auf zehn Jahre befristetes Einreiseverbot erlassen, wogegen dieser durch seine damalige Rechtsvertretung, den MigrantI... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrenshergang Mit Bescheid vom 12. Jänner 2016 hat das Bundesamt den Antrag des türkischen Staatsangehörigen auf Erteilung eines Aufenthaltstitels aus Gründen des Art. 8 EMRK vom 17. März 2015 gemäß § 55 AsylG abgewiesen, gemäß § 10 Abs. 3 AsylG in Verbindung mit § 9 Bfa-VG eine Rückkehrentscheidung gemäß § 52 Abs. 3 FPG erlassen, gemäß § 52 Abs. 9 FPG festgestellt, dass die Abschiebung gemäß § 46 FPG in die Türkei zulässig sei, gemäß § 55 Abs 1 bis 3 F... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer (nachfolgend: BF), ein iranischer Staatsangehöriger, stellte am 28.11.2015 nach der Einreiseverweigerung durch die deutschen Behörden und Rückübernahme aus der Bundesrepublik Deutschland in Österreich einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Anlässlich der Erstbefragung am selben Tag gab der BF als Grund für seine Ausreise an, er habe ein ruhiges Leben, eine bessere Arbeit und Sicherheit gewollt. Die iranische Ges... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (BF), ein pakistanischer Staatsangehöriger wurde am 11.04.2017 in XXXX, Hauptbahnhof von der Polizei aufgegriffen und festgenommen. Er stellte am 12.04.2017 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. Dazu wurde er noch am gleichen Tag von einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes erstbefragt. Er gab an, sein Heimatland verlassen zu haben, weil er dort von den Taliban verfolgt worden sei. Im Jahr 20... mehr lesen...
