Entscheidungsgründe: ,
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) stellte am 10.03.2009 erstmals einen Antrag auf Gewährung internationalen Schutzes. 2. Mit Bescheid des Bundesasylamts vom 02.10.2009, Zahl XXXX , wurde dieser Antrag gem. § 3 Abs. 1 AsylG abgewiesen, dem BF der Status des Asylberechtigten (Spruchpunkt I.) sowie gemäß § 8 Abs. 1 Z 1 leg. cit jener des subsidiär Schutzberechtigten in Bezug auf se... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl, Regionaldirektion Wien, vom 12.12.2023 wurde derBeschwerdeführerin eine Aufenthaltsberechtigung besonderer Schutz gemäß § 57 AsylG nicht erteilt (Spruchpunkt I.), gegen sie gemäß § 10 Abs. 2 AsylG iVm. § 9 BFA-VG eine Rückkehrentscheidung gemäß § 52 Abs. 1 Z 1 FPG erlassen (Spruchpunkt II.), gemäß § 52 Abs. 9 FPG festgestellt, da... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: ,
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA) vom 06.05.2020, Zl. XXXX , wurde ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß § 57 AsylG nicht erteilt (Spruchpunkt I.). Gemäß § 10 Abs. 2 AsylG iVm § 9 BFA-VG wurde eine Rückkehrentscheidung gemäß § 52 Abs. 1 Z 1 FPG erlassen (Spruchpunkt II.). Gemäß § 52 Abs. 9 FPG wurde festgestellt, dass die Abschiebung ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: ,
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit dem angefochtenem Bescheid erteilte das BFA dem Beschwerdeführer keinen Aufenthaltstitel „besonderer Schutz“ (Spruchpunkt I), erließ wider ihn eine Rückkehrentscheidung (Spruchpunkt II), stellte fest, dass dessen Abschiebung nach Algerien zulässig sei (Spruchpunkt III), verhängte über ihn ein unbefristetes Einreiseverbot (Spruchpunkt IV), gewährte für die freiwillige Ausreise kein... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt , römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt 1.Der BF, ein türkischer StA., welcher zuletzt in Deutschland eine Fiktionsbescheinigung innehatte, welche am 22.10.2023 abgelaufen ist und deren Verlängerung der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) auch nicht beantragt hat, wurde vom LG Korneuburg, GZ: XXXX , mit Urteil vom 7.11.2023 gem. § 176 (1) StGB, §§ 114 Abs. 1, 114 Abs. 3 Z. 2, 11... mehr lesen...
Begründung: ,
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA) vom 08.06.2022, Zahl XXXX , wurde dem Beschwerdeführer (im Folgenden. BF) ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen nicht erteilt (Spruchpunkt I.), gemäß § 9 BFA-VG iVm § 52 Abs. 1 Z 1 FPG eine Rückkehrentscheidung erlassen (Spruchpunkt II.), gemäß § 52 Abs. 9 FPG festgestellt, dass die Abschiebung nach Kosovo g... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (BF), ein Staatsangehöriger der Türkei, wurde am 09.06.2023 im Bundesgebiet festgenommen, nachdem er als Fahrer eines Schlepperfahrzeuges 20 türkische Staatsangehörige illegal nach Österreich verbrachte. 2. Mit Beschluss des Landesgerichts Eisenstadt vom 12.06.2023 wurde über ihn die Untersuchungshaft verhängt. 3. Am 13.06.2023 wurde das Bundesamt für Fremdenwe... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF), ein Staatsangehöriger von Gambia, reiste erstmalig am 17.03.2013 nach Österreich ein und stellte an diesem Tag einen Antrag auf internationalen Schutz, welcher mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA/belangte Behörde) vom 23.03.2013 rechtskräftig abgewiesen wurde. 2. Am 27.06.2013 wurde der B... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF), ein Staatsangehöriger von Ghana, reiste erstmalig am 05.11.2013 nach Österreich ein und stellte an diesem Tag einen Antrag auf internationalen Schutz, welcher mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA/belangte Behörde) vom 14.11.2013, Zl. 13 16.155 - BAT, abgewiesen wurde. Der dagegen erhobenen Beschwerde de... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: , , ,
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer reiste im Alter von zwei Jahren mit seiner Mutter in das Bundesgebiet ein. Seitdem ist er in Österreich aufhältig, mit Wohnsitz im Bundesgebiet gemeldet und hält sich auf Grundlage des Aufenthaltstitels „Rot-Weiß-Rot Karte plus“ rechtmäßig im Bundesgebiet auf. 2. Der Beschwerdeführer wurde mehrfach im Bundesgebiet straffällig und von österreichi... mehr lesen...
Wesentliche Entscheidungsgründe: , Wesentliche
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) wurde am 16.10.2023 wegen des Verdachts der Schlepperei festgenommen. 2. Mit Verständigung des Bundesamts für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA) vom 18.10.2023 wurde der BF vom Ergebnis der Beweisaufnahme betreffend die Erlassung einer aufenthaltsbeendenden Maßnahme (Rückkehrentscheidung/Einreiseverbot) in Kenntni... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: I.1. Der Beschwerdeführer (in weiterer Folge kurz als „BF“ bezeichnet), ist ein Staatsangehöriger vom Armenien. Er reiste mit seiner Mutter unrechtmäßig in das Bundesgebiet der Republik Österreich ein und stellte diese für sich und den BF am 30.03.2007 ein Antrag auf internationalen Schutz. römisch eins.1. Der Beschwerdeführer (in weiterer Folge kurz als „BF“ bezeichnet), ist ein Staats... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl, Regionaldirektion Niederösterreich, vom 10.01.2024 wurde gegen die sich im Stande der Strafhaft befindende Beschwerdeführerin gemäß § 52 Abs. 4 FPG iVm. § 9 BFA-VG eine Rückkehrentscheidung erlassen (Spruchpunkt I.), gemäß § 52 Abs. 9 FPG festgestellt, dass ihre Abschiebung gemäß § 46 FPG nach Bosnien und Herzegowina zulässig ist... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit dem in der Sprucheinleitung angeführten Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA) wurde dem BF ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß § 57 AsylG nicht erteilt (Spruchpunkt I.), gemäß § 10 Abs. 2 AsylG iVm § 9 BFA-VG gegen den BF eine Rückkehrentscheidung gemäß § 52 Abs. 1 Z 1 FPG erlassen (Spruchpunkt II.), gemäß § 52 Abs. 9 F... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1 Mit dem angefochtenen Bescheid der belangten Behörde wurde der Antrag des Beschwerdeführers auf Erteilung eines Aufenthaltstitels aus Gründen des Artikel 8 EMRK vom 15.04.2022 wurde gemäß § 55 AsylG 2005 abgewiesen (Spruchpunkt I.), gegen den Beschwerdeführer gemäß § 10 Abs. 3 iVm § 9 BFA-VG eine Rückkehrentscheidung gemäß § 52 Abs. 3 FPG erlassen (Spruchpunkt II.), gemäß § 52 Abs. 9 F... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein ukrainischer Staatsangehöriger, reiste spätestens am 30.12.2023 in das Bundesgebiet ein. Am 30.12.2023 wurde der Beschwerdeführer wegen des Verdachtes der gewerbsmäßigen Schlepperei gemäß § 114 Abs 3 Z 1 FPG festgenommen. Am 30.12.2023 wurde der Beschwerdeführer wegen des Verdachtes der gewerbsmäßigen Schlepperei gemäß Paragraph 114, Absatz 3, Ziffer eins,... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: I. Verfahrenshergang römisch eins. Verfahrenshergang I.1.1. Die beschwerdeführende Partei (in weiterer Folge kurz als „bP“ bezeichnet), ist ein männlicher Staatsangehöriger der Republik Aserbaidschan. Es ist von einer rechtswidrigen Einreise der bP in das Bundesgebiet am 21.10.2023 oder unmittelbar davor auszugehen. In Bezug auf die Umstände der Einreise und die Umstände, unter denen die bP straf- und fremdenpolizeilich im Bundesgebi... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Die BF stellte bereits am XXXX 2014 einen Asylantrag im Bundesgebiet. Mit Bescheid des BFA vom XXXX 2015 wurde der Antrag auf internationalen Schutz hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gem. § 3 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG abgewiesen, der Antrag auf internationalen Schutz hinsichtlich der Zuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten gem. § 8 A... mehr lesen...
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Begründung: I. Verfahrensgang und Feststellungen: römisch eins. Verfahrensgang und Feststellungen: 1. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: belangte Behörde) vom 30.08.2023 wurde ausgesprochen, dass dem XXXX (im Folgenden: Beschwerdeführer oder kurz BF), geb. XXXX , St: Serbien, eine Aufenthaltsberechtigung besonderer Schutz gemäß § 57 AsylG nicht erteilt wird (Spruchpunkt I.); gegen ihn gemäß § 10 Abs. 2 AsylG iVm § 9 BFA-VG eine Rüc... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Am 17.05.2023 versuchte der Beschwerdeführer als Insasse eines Kfz von Österreich kommend in die Bundesrepublik Deutschland einzureisen und wies sich im Rahmen einer grenzpolizeilichen Kontrolle gegenüber der deutschen Bundespolizei mit einem totalgefälschten italienischen Führerschein und einer totalgefälschten italienischen Carta D‘Identita aus, laut welcher er italienischer Staatsan... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit dem oben im
Spruch: angeführten Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA), Regionaldirektion Niederösterreich, dem Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) zugestellt am 07.10.2023, wurde eine Aufenthaltsberechtigung besonderer Schutz gemäß 57 AsylG 2005 nicht erteilt (Spruchpunkt I.), gemäß § 10 Abs. 2 AsylG 2005 iVm § 9 BFA-VG eine Rückkehrentscheidung gemäß ... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Zu den Vorverfahren: 1.1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF), ein Staatsangehöriger des Kosovo, reiste am 27.03.1996 nach Deutschland und stellte dort einen Antrag auf Gewährung internationalen Schutzes, welcher am 05.11.1997 abgelehnt wurde. Am XXXX .2000 wurde der BF in den Herkunftsstaat abgeschoben. Am XXXX .2000 wurde er im Schengener Informationssystem (SIS) zur Festnahme z... mehr lesen...
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Begründung: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer (BF), ein pakistanischer Staatsangehöriger, stellte am XXXX in Österreich einen Antrag auf internationalen Schutz; mit Erkenntnis des Asylgerichtshofes vom XXXX wurde die Beschwerde gegen den Bescheid des Bundesasylamtes abgewiesen. Im weiteren wurde ein Asylfolgeantrag gestellt, welcher mit Bescheid des Bundesasylamtes wegen entschiedener Sache zurückgewiesen wurde und erwuchs die... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: I. Verfahrenshergang römisch eins. Verfahrenshergang I.1. Die beschwerdeführende Partei (in weiterer Folge kurz als „bP“ bezeichnet), ist ein Staatsangehöriger der Republik Armenien und reiste im Jänner 2002 in das Bundesgebiet ein. römisch eins.1. Die beschwerdeführende Partei (in weiterer Folge kurz als „bP“ bezeichnet), ist ein Staatsangehöriger der Republik Armenien und reiste im Jänner 2002 in das Bundesgebiet ein. I.2. In B... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: , Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer reiste am 22.04.2023 in das Bundesgebiet ein. Er wurde am 05.07.2023 durch Beamte der LPD Wien dabei betreten ohne arbeitsmarktrechtliche Bewilligung einer Beschäftigung nachzugehen und wurde festgenommen. Am 06.07.2023 wurde er vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) zur möglichen Schubhafterlassung und Erlassung einer aufenthaltsbeendenden Maßnahme einvernommen. Dabei gab d... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (i.d.F. „BF“), ein türkischer Staatsbürger, wurde am 06.06.2023 laut Meldung der LPD Wien Einsatzabteilung – Bereitschaftseinheit in einem XXXX in 1170 Wien, XXXX , bei der Schwarzarbeit betreten. 1. Der Beschwerdeführer in der Fassung „BF“), ein türkischer Staatsbürger, wurde am 06.06.2023 laut Meldung der LPD Wien Einsatzabteilung – Bereitschaftseinheit in ... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: Verfahrensgang und Sachverhalt: Der Beschwerdeführer (BF), der seit seinem siebenten Lebensjahr in Österreich lebt, verfügt über einen bis XXXX 2025 gültigen befristeten Aufenthaltstitel als Familienangehöriger. In Österreich besuchte der BF die Volks- und Mittelschule. Nach seiner Lehre (2019-2021) konnte er nicht nachhaltig am Arbeitsmarkt Fuß fassen. Im Jahr 2022 hat er immer wieder nur für kurze Zeit eine Beschäftigung gefunden und ... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit dem angefochtenem Bescheid erließ das BFA eine Rückkehrentscheidung gegen den Beschwerdeführer (Spruchpunkt I), stellte fest, dass dessen Abschiebung nach Gambia zulässig sei (Spruchpunkt II), verhängte über ihn ein unbefristetes Einreiseverbot (Spruchpunkt III), gewährte für die freiwillige Ausreise keine Frist (Spruchpunkt IV) und aberkannte einer Beschwerde gegen diese Rückkehr... mehr lesen...
