Der in der vorliegenden Verwaltungssache ergangene Bescheid des Bundesministers für wirtschaftliche Angelegenheiten vom 20. Oktober 1988 wurde mit Erkenntnis des Verwaltungsgerichtshofes vom 29. Mai 1990, Zl. 89/04/0225 - auf dessen Darlegungen zu den maßgeblichen Vorgängen des Verwaltungsverfahrens verwiesen wird - wegen Rechtswidrigkeit seines Inhaltes aufgehoben. Mit dem nunmehr ergangenen Ersatzbescheid vom 2. März 1992 - in der Fassung des Berichtigungsbescheides vom 14. Juli... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung
Norm: AVG §66 Abs4;GewO 1973 §356 Abs1 idF 1988/399;GewO 1973 §356 Abs3 idF 1988/399;GewO 1973 §77 Abs1 idF 1988/399;GewO 1973 §81 Abs1 idF 1988/399;
Rechtssatz: Wenn einerseits das Vorhaben (Genehmigungsansuchen) durch Auflagen nur soweit modifiziert wird, daß dieses in seinem "Wesen" unberührt bleibt und sich andererseits auch die dem normativen Abspruch zugr... mehr lesen...
Index: 50/01 Gewerbeordnung
Norm: GewO 1973 §74 Abs2 idF 1988/399;GewO 1973 §78 Abs2 idF 1988/399;GewO 1973 §81 Abs1 idF 1988/399;
Rechtssatz: Gemäß § 81 Abs 1 GewO 1973 bedarf auch die Änderung einer genehmigten Betriebsanlage einer Genehmigung im Sinne der vorstehenden Bestimmungen, wenn es zur Wahrung der in § 74 Abs 2 umschriebenen Interessen erforderlich ist. Im Verfahren gemäß § 81 GewO 1973 ist daher auch d... mehr lesen...
Index: 50/01 Gewerbeordnung
Norm: GewO 1973 §74 Abs2 idF 1988/399;GewO 1973 §77 Abs1 idF 1988/399;GewO 1973 §81 Abs1 idF 1988/399; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1990/05/29 89/04/0263 1 Stammrechtssatz Sowohl die Genehmigung einer gewerblichen Betriebsanlage als auch die Änderung einer solchen setzt ein Ansuchen voraus und ist damit ein antragsbedürftiger Verwaltungsakt (Hinweis E 24.4.1990, 90/04/0061). ... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid des Bundesministers für wirtschaftliche Angelegenheiten vom 16. Dezember 1991 wurde der mitbeteiligten Partei die Genehmigung zur Änderung der Betriebsanlage Bauhof in der Sandgrube in X bei R, genehmigt mit Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Klagenfurt vom 14. Oktober 1958, bestehend aus einem langgestreckten Gebäude (umfassend einen großen und einen kleineren Arbeitsraum) und der Verwendung einer Schleifmaschine (Antrieb E-Motor mit ca. 3... mehr lesen...
Laut Sprucheinleitung des Bescheides vom 7. November 1991 erkannte der Bundesminister für wirtschaftliche Angelegenheiten über die von der Beschwerdeführerin gegen den Bescheid des Landeshauptmannes von Wien vom 27. Juli 1989 erhobene Berufung wie folgt: "Der Berufung wird insofern Folge gegeben, als in Abänderung des angefochtenen Bescheides die Auflage unter Punkt 51 des Bescheides des MBA 23 vom 18.11.1988, ..., bestätigt wird und dessen Auflage unter Punkt 52 nachstehenden Wor... mehr lesen...
Mit Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft vom 24. Mai 1988 wurde der Beschwerdeführer schuldig erkannt, er habe es als gemäß § 370 Abs. 2 GewO 1973 verantwortlicher gewerberechtlicher Geschäftsführer der Y-GesmbH zu verantworten, daß der Baumarkt der Y-GesmbH in X, welcher mit den Bescheiden der Bezirkshauptmannschaft vom 28. Mai 1984 und vom 18. Dezember 1984 rechtskräftig genehmigt worden sei, in der Zeit vom 15. Juli 1987 bis 20. April 1988 durch Vergrößerung der Verkaufsfläch... mehr lesen...
Mit Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft vom 15. Juni 1987 wurde der Beschwerdeführer schuldig erkannt, er habe es als verantwortlicher gewerberechtlicher Geschäftsführer der Y-GesmbH (§ 370 Abs. 2 GewO 1973) zu verantworten, daß der Baumarkt in X, welcher mit den Bescheiden der Bezirkshauptmannschaft vom 28. Mai 1984 und vom 18. Dezember 1984 gewerbebehördlich genehmigt wurde, in der Zeit vom 8. September 1986 bis 17. März 1987 in erweitertem Umfang betrieben worden sei, obwohl... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung
Norm: AVG §66 Abs4;GewO 1973 §77 Abs1 idF 1988/399;GewO 1973 §81 Abs1 idF 1988/399;VStG §51 Abs6;
Rechtssatz: Ein Verbot der reformatio in peius, wie es nunmehr ausdrücklich in § 51 Abs 6 VStG vorgesehen ist, ist dem AVG fremd. Soweit es im Hinblick auf den durch § 81 Abs 1 in Verbindung mit § 77 GewO 1973 gegebenen rechtlichen Maßstab geboten war, durfte die b... mehr lesen...
Index: 50/01 Gewerbeordnung
Norm: GewO 1973 §74 Abs2 idF 1988/399;GewO 1973 §74 Abs2;GewO 1973 §81 Abs1 idF 1988/399;GewO 1973 §81 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1991/09/10 91/04/0118 1 Stammrechtssatz Nach dem diesbezüglichen eindeutigen Wortlaut des § 81 Abs 1 GewO 1973 bedarf nicht jede Änderung einer genehmigten Betriebsanlage einer Genehmigung, sondern nur eine solche, die geeignet ist, die im ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung
Norm: GewO 1973 §366 Abs1 Z4 idF 1988/399;GewO 1973 §366 Abs1 Z4;GewO 1973 §74 Abs2 idF 1988/399;GewO 1973 §74 Abs2;GewO 1973 §81 Abs1 idF 1988/399;GewO 1973 §81 Abs1;VStG §44a lita;VStG §44a Z1 impl; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1991/09/10 91/04/0118 2 Stammrechtssatz Ein Schuldspruch nach § 366 Abs 1 Z 4 GewO 1973 muß, um das Erfordernis des § 44a ... mehr lesen...
Index: 50/01 Gewerbeordnung
Norm: GewO 1973 §74 Abs2 idF 1988/399;GewO 1973 §74 Abs2;GewO 1973 §81 Abs1 idF 1988/399;GewO 1973 §81 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1991/09/10 91/04/0118 1 Stammrechtssatz Nach dem diesbezüglichen eindeutigen Wortlaut des § 81 Abs 1 GewO 1973 bedarf nicht jede Änderung einer genehmigten Betriebsanlage einer Genehmigung, sondern nur eine solche, die geeignet ist, die im ... mehr lesen...
Index: 50/01 Gewerbeordnung
Norm: GewO 1973 §80 Abs1 idF 1988/399;GewO 1973 §81 Abs1 idF 1988/399;
Rechtssatz: Ein Abspruch nach § 81 Abs 1 GewO 1973 setzt voraus, daß für die zu ändernde Betriebsanlage eine weiterhin aufrechte, also noch nicht erloschene gewerberechtliche Genehmigung besteht (Hinweis E 17.3.1987, 86/04/0118) European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1992:19920... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung
Norm: GewO 1973 §366 Abs1 Z4 idF 1988/399;GewO 1973 §366 Abs1 Z4;GewO 1973 §74 Abs2 idF 1988/399;GewO 1973 §74 Abs2;GewO 1973 §81 Abs1 idF 1988/399;GewO 1973 §81 Abs1;VStG §44a lita;VStG §44a Z1 impl; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1991/09/10 91/04/0118 2 Stammrechtssatz Ein Schuldspruch nach § 366 Abs 1 Z 4 GewO 1973 muß, um das Erfordernis des § 44a ... mehr lesen...
Index: 50/01 Gewerbeordnung
Norm: GewO 1973 §81 Abs1 idF 1988/399;
Rechtssatz: Veränderungsmaßnahmen an einer bestehenden Betriebsanlage stellen nur dann eine nach § 81 GewO 1973 zu beurteilende Änderung dar, wenn zwischen ursprünglicher und geänderter Anlage ein örtlicher und sachlicher Zusammenhang besteht. Es ist daher eine Gesamtumwandlung der Anlage unter Wegfall dieses Zusammenhanges nicht als Änderung im Si... mehr lesen...
Mit Straferkenntnis des Bürgermeisters der Landeshauptstadt Salzburg vom 2. Jänner 1991 wurde die Beschwerdeführerin wie folgt schuldig erkannt: "Sie haben als Inhaber der Konzession den mit Bescheid des Magistrates Salzburg vom 27.5.1980, Zl. I/2-6866/1979, in der Betriebsform "Imbißstube" genehmigten Gastgewerbebetrieb am Standort S, I-Str. 56, seit 18.4.1990 nach einer genehmigungspflichtigen Änderung dahingehend betrieben, daß an der Lokalseite entlang der I-Str. ein Teil des ... mehr lesen...
Index: 50/01 Gewerbeordnung
Norm: GewO 1973 §74 Abs2 idF 1988/399;GewO 1973 §81 Abs1 idF 1988/399; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1991/09/10 91/04/0118 1 Stammrechtssatz Nach dem diesbezüglichen eindeutigen Wortlaut des § 81 Abs 1 GewO 1973 bedarf nicht jede Änderung einer genehmigten Betriebsanlage einer Genehmigung, sondern nur eine solche, die geeignet ist, die im § 74 Abs 2 leg cit umschriebenen Inter... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung
Norm: GewO 1973 §366 Abs1 Z4 idF 1988/399;GewO 1973 §74 Abs2 idF 1988/399;GewO 1973 §81 Abs1 idF 1988/399;VStG §44a lita; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1991/09/10 91/04/0118 2 Stammrechtssatz Ein Schuldspruch nach § 366 Abs 1 Z 4 GewO 1973 muß, um das Erfordernis des § 44a lit a VStG zu erfüllen, auch jene Tatumstände enthalten, die eine Beurteilung d... mehr lesen...
Über die Berufung der mitbeteiligten Partei gegen den Bescheid des Landeshauptmannes von Oberösterreich vom 28. Juni 1991 sprach der Bundesminister für wirtschaftliche Angelegenheiten mit Bescheid vom 12. September 1991 gemäß § 66 Abs. 4 AVG 1950 wie folgt ab: "Der angefochtene Bescheid sowie der diesem zugrundeliegende Bescheid der Bezirkshauptmannschaft vom 22.1.1991, Zl. Ge-272/1988-29/91/Kr, werden, letztgenannter hinsichtlich des Spruchteiles II., gemäß § 68 Abs. 2 AVG 1950, ... mehr lesen...
Index: 50/01 Gewerbeordnung
Norm: GewO 1973 §81 Abs1;
Rechtssatz: Die Behörde muß im Verfahren betreffend die Genehmigung der Änderung einer gewerbebehördlich genehmigten Anlage feststellen, ob eine genehmigte Anlage vorliegt (Hinweis E 25.2.1986, 84/04/0245). Von einer Änderung der genehmigten Anlage kann nur dann gesprochen werden, wenn eine rechtskräftige gewerbehördliche Genehmigung der Anlage vorliegt, auf di... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein50/01 Gewerbeordnung
Norm: GewO 1973 §74 Abs2;GewO 1973 §81 Abs1;VwRallg;
Rechtssatz: Genehmigungen für eine gewerbliche Betriebsanlage können nach der geltenden Rechtslage nicht mehrfach nebeneinander erteilt werden (vgl hiezu auch die Darlegungen in Stolzlechner-Wendl-Zitta, Die gewerbliche Betriebsanlage2, Rz 288, über die mangelnden gesetzlichen Grundlagen eines "Verzichte... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid des Landeshauptmannes von Salzburg vom 8. Oktober 1991 erging gegen den Beschwerdeführer ein Schuldspruch folgenden Inhaltes: "Sie haben es als der gemäß § 370 der Gewerbeordnung verantwortliche gewerberechtliche Geschäftsführer der Fa. Handelsgesellschaft AG und Co KG zu verantworten, daß die mit Bescheid des Magistrates Salzburg vom 3. Juli 1986, Zl. I/2-5762/1986, genehmigte Betriebsanlage zur Ausübung des Handelsgewerbes gemäß § 103 ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung
Norm: GewO 1973 §74 Abs2 idF 1988/399;GewO 1973 §81 Abs1 idF 1988/399;VStG §44a lita;
Rechtssatz: Der
Spruch: eines angefochtenen Bescheides kommt den Anforderungen des § 44a lit a VStG nicht nach, wenn darin jene Sachverhaltselemente nicht enthalten sind, aus denen sich ergibt, daß die dem Bf zur Last gelegte Änderung der in Rede stehenden Betriebsanlage genehm... mehr lesen...
Mit Bescheid des Bundesministers für wirtschaftliche Angelegenheiten vom 9. August 1991 wurde über die vom Beschwerdeführer gegen den Bescheid des Landeshauptmannes von Oberösterreich vom 29. November 1990 erhobene Berufung dahin abgesprochen, daß dieser Bescheid des Landeshauptmannes und der diesem Bescheid zugrundeliegende Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Linz-Land vom 22. Oktober 1990 im Grunde des § 353 GewO 1973 in Verbindung mit den §§ 8 und 9 AVG 1950, letzgenannter Bescheid... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid vom 17. November 1989 erteilte der Bundesminister für wirtschaftliche Angelegenheiten der mitbeteiligten Partei gemäß § 74 Abs. 2, §§ 77, 81 und 233 GewO 1973 in Verbindung mit §§ 4, 5 und 6 des Luftreinhaltegesetz für Kesselanlagen, § 49 Forstgesetz 1975 und der Luftreinhalteverordnung für Kesselanlagen 1989 sowie § 21 Dampfkesselverordnung und § 27 Abs. 2 Arbeitnehmerschutzgesetz die Genehmigung zur Änderung ihrer Betriebsanlage in Wien IX... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 19. März 1991 erkannte der Bundesminister für wirtschaftliche Angelegenheiten über die Berufungen des Beschwerdeführers und die der mitbeteiligten Parteien gegen den Bescheid des Landeshauptmannes von Vorarlberg vom 24. Juli 1989 wie folgt: "Die Berufung des Betriebsbewilligungswerbers wird abgewiesen. Der Berufung der K und Genossen wird insofern Folge gegeben, als nachstehende Auflage unter Punkt 5. vorgeschrieben wird: 5.) 'Das Sägegatter darf nur mit e... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung
Norm: AVG §13 Abs1;AVG §59 Abs1;GewO 1973 §353 idF 1988/399;GewO 1973 §74 Abs2 idF 1988/399;GewO 1973 §77 Abs1 idF 1988/399;GewO 1973 §78 Abs2 idF 1988/399;GewO 1973 §81 Abs1 idF 1988/399;VwRallg;
Rechtssatz: Stellt der Beschwerdeführer nach rechtskräftiger Betriebsanlagengenemigung den Antrag, "zunächst eine auf sechs Monate befr... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung
Norm: AVG §13 Abs1;GewO 1973 §74 Abs2 idF 1988/399;GewO 1973 §77 Abs1 idF 1988/399;GewO 1973 §81 Abs1 idF 1988/399; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1990/05/29 89/04/0263 1 Stammrechtssatz Sowohl die Genehmigung einer gewerblichen Betriebsanlage als auch die Änderung einer solchen setzt ein Ansuchen voraus und ist damit ein antragsbedürftiger Verwaltungs... mehr lesen...
Index: 50/01 Gewerbeordnung
Norm: GewO 1973 §74 Abs2 idF 1988/399;GewO 1973 §81 Abs1 idF 1988/399; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
91/04/0186 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1991/02/27 90/04/0199 2 Stammrechtssatz Gegenstand eines Genehmigungsverfahrens nach dem ersten Satz des § 81 Abs 1 GewO 1973 hat nur die Änderung einer genehmigten Betr... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung
Norm: AVG §13 Abs1;GewO 1973 §353 idF 1988/399;GewO 1973 §74 Abs2 idF 1988/399;GewO 1973 §81 Abs1 idF 1988/399; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1990/09/25 90/04/0011 1 Stammrechtssatz Aus § 353 GewO 1973 ergibt sich die Qualifikation der Genehmigung einer gewerblichen Betriebsanlage ebenso wie der Genehmigung der Änderung einer gewerblichen Betriebsanla... mehr lesen...
