Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 7. April 2008 wurde der Beschwerdeführer schuldig erkannt, er habe als der seit 8. Februar 2006 zur selbständigen Vertretung nach außen berufene handelsrechtliche Geschäftsführer der H GmbH mit dem Sitz in P zu verantworten, dass die genannte Gesellschaft die von der tschechischen Firma S s.r.o. überlassenen ausländischen (tschechischen) Staatsbürger HI jun. und HI sen. zumindest am 23. Jänner 2007 um 11.30 Uhr mit ... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen Bescheid vom 1. Oktober 2003 gab die belangte Behörde der Berufung des Beschwerdeführers gegen das Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft Innsbruck vom 2. Juli 2002 insofern Folge, als sie die erstinstanzlich verhängte Geldstrafe von EUR 3.600,-- auf EUR 1.800,--, bei Uneinbringlichkeit 6 Tage Ersatzfreiheitsstrafe, herabsetzte und die Verfahrenskosten gemäß § 64 Abs. 1 und 2 VStG mit EUR 180,-- neu bestimmte. Begründend führte sie aus, mit dem genannten... mehr lesen...
Index: 50/01 Gewerbeordnung
Norm: GewO 1994 §1 Abs2;GewO 1994 §127 Z15 idF 1997/I/063;GewO 1994 §225 Abs2 Z3 idF 1997/I/063;GewO 1994 §225 Abs4 idF 1997/I/063;GewO 1994 §226 Abs1;
Rechtssatz: Die aus den äußeren Umständen abzuleitende Ertragsabsicht im Sinne des § 1 Abs. 2 GewO 1994 ist bereits dann zu bejahen, wenn ein Bauträger im Rahmen seiner Tätigkeit das Ziel verfolgt, Einnahmen aus (nur) einem Bauprojekt zu... mehr lesen...
Index: 50/01 Gewerbeordnung
Norm: GewO 1994 §1 Abs2;GewO 1994 §127 Z15 idF 1997/I/063;GewO 1994 §225 Abs2 Z3 idF 1997/I/063;GewO 1994 §225 Abs4 idF 1997/I/063;GewO 1994 §226 Abs1;
Rechtssatz: Dass die reine Vermietung an sich nicht unter die GewO 1994 fällt (vgl. dazu das hg. Erkenntnis vom 16. April 1985, Zl. 83/04/0202, mwH, sowie Winkler in Rill [Hrsg.], Gewerberecht [1978], 23 f), steht nach dem zweiten Teilsa... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein50/01 Gewerbeordnung
Norm: GewO 1994 §1 Abs2;GewO 1994 §1 Abs4;GewO 1994 §127 Z15 idF 1997/I/063;GewO 1994 §225 Abs2 Z3 idF 1997/I/063;GewO 1994 §225 Abs4 idF 1997/I/063;GewO 1994 §226 Abs1;GewO 1994 §366 Abs1 Z1;VwRallg;
Rechtssatz: Auch eine einmalige Handlung gilt gemäß § 1 Abs. 4 erster Satz GewO 1994 als regelmäßige Tätigkeit, wenn (u.a.) sie längere Zeit erfordert. Dies ... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer ist Eigentümer des Grundstückes Nr. 1593/3 der KG K. Dieses Grundstück wird von dem der U.M. (Mutter des Beschwerdeführers) gehörigen Grundstück Nr. 1593/1 umschlossen. Im nordöstlichen Teil dieses Grundstückes befindet sich das mit einem Haus (Vierkanthof) verbaute Grundstück Nr. 2342 der U.M., welches an der nordwestlichen und nordöstlichen Hausfront vom Grundstück Nr. 1593/2 der U.M. umgeben wird. Diese Grundstücke werden über die öffentliche Verkehrsfläche Weg... mehr lesen...
Index: L37154 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragOberösterreichL81704 Baulärm Umgebungslärm OberösterreichL82000 BauordnungL82004 Bauordnung OberösterreichL82304 Abwasser Kanalisation Oberösterreich10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung
Norm: AVG §52;AVG §8;BauO OÖ 1994 §31 Abs4;BauO OÖ 1994 §31 Abs6;BauRallg;GewO 1994 §1 Abs2;GewO 1994 §2 Abs1 Z12;GewO 1994 §74 Abs1;VwGG §42 Abs2 Z1; ... mehr lesen...
Mit den im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheiden hat die belangte Behörde dem Beschwerdeführer (1.) zur Last gelegt, dass dieser am 11. August 2000 um ca. 14.00 Uhr, vom Unterberg, Gemeindegebiet von K, einen "gewerblichen Tandemflug" mit der Passagierin Jutta K durchgeführt habe, ohne im Besitz einer Beförderungs- und Betriebsaufnahmebewilligung des Bundesministeriums für Verkehr, Innovation und Technologie (Oberste Zivilluftfahrtbehörde) zu sein. Für diesen Flug habe die ... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein50/01 Gewerbeordnung92 Luftverkehr
Norm: GewO 1994 §1 Abs2;LuftfahrtG 1958 §102 Abs1 idF 1999/I/105;LuftfahrtG 1958 §102 Abs4 idF 1999/I/105;LuftfahrtG 1958 §108;LuftfahrtG 1958 §169 Abs1 idF 1999/I/105;VwRallg; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):2002/03/0211
Rechtssatz: Auch eine einmalige entgeltliche Handlung (hi... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein50/01 Gewerbeordnung92 Luftverkehr
Norm: GewO 1994 §1 Abs2;LuftfahrtG 1958 §101 idF 1997/I/102;LuftfahrtG 1958 §102 Abs1 idF 1999/I/105;LuftfahrtG 1958 §102 Abs4 idF 1999/I/105;LuftfahrtG 1958 §108;LuftfahrtG 1958 §169 Abs1 idF 1999/I/105;VwRallg; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):2002/03/0211
Rechtssatz: Der Begri... mehr lesen...
Der vorliegenden Beschwerde und der dieser angeschlossenen Bescheidausfertigung zufolge wurde der Beschwerdeführer schuldig erkannt, in der Zeit vom 23. Mai 2001 bis 17. Juni 2004 an einem näher beschriebenen Standort das Gewerbe "Handel mit nichtmilitärischen Waffen und nichtmilitärischer Munition gemäß § 178 Abs. 1 Z. 1 lit. b (seit 1. August 2002: § 139 Abs. 1 Z. 1 lit. b) GewO 1994" ausgeübt zu haben, ohne im Besitz der dafür erforderlichen Gewerbeberechtigung zu sein. Wegen diese... mehr lesen...
Index: 50/01 Gewerbeordnung
Norm: GewO 1994 §1 Abs2;
Rechtssatz: Gemäß § 1 Abs. 2 GewO 1994 ist zwar das regelmäßige Betreiben einer Tätigkeit für die Annahme ihrer gewerbsmäßigen Ausübung entscheidend, es kommt aber nicht auf den Umfang an, in dem diese Tätigkeit ausgeübt wird. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:2005:2005040070.X01 Im RIS seit ... mehr lesen...
1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid entzog die belangte Behörde dem Beschwerdeführer gemäß § 87 Abs. 1 Z. 2 im Zusammenhalt mit § 13 Abs. 3 der Gewerbeordnung 1994 und § 1 Abs. 2 des Gelegenheitsverkehrs-Gesetzes 1996 "die Gewerbeberechtigung: Taxi-Gewerbe, beschränkt auf die Verwendung von 1 Personenkraftwagen im Standort W, Sgasse 10". Begründend wurde im Wesentlichen Folgendes ausgeführt: Die Erstbehörde habe die Entziehung der Gewerbeberechtigung damit begründet, d... mehr lesen...
Index: 50/01 Gewerbeordnung
Norm: GewO 1994 §1 Abs2;GewO 1994 §87 Abs2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2000/03/0108 E 7. Juni 2000 RS 2 Stammrechtssatz Für das Verständnis des § 87 Abs 2 GewO 1994 ist maßgebend, dass die Gewerbeausübung VORWIEGEND IM INTERESSE DER GLÄUBIGER GELEGEN ist und daher von der Entziehung nur abgesehen werden kann, wenn auf Grund der nunmehrigen wirtschaftlichen Lage erwartet werden kan... mehr lesen...
Mit Bescheid des Österreichischen Aero-Clubs vom 9. Juli 2001 wurde der Antrag des Beschwerdeführers auf Verlängerung des Ballonfahrerscheins B-37, ausgestellt am 20. Mai 1988, dessen Gültigkeit (auf Grund der letzten Verlängerung vom 24. Juni 1999) am 25. Juni 2001 geendet hat, gemäß § 32 Luftfahrtgesetz (LFG) abgewiesen. Diese Entscheidung wurde im Wesentlichen damit begründet, dass sich aus der im Akt einliegenden Strafregisterauskunft folgende Vorstrafen des Beschwerdeführers ergä... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein50/01 Gewerbeordnung92 Luftverkehr
Norm: GewO 1994 §1 Abs2;LuftfahrtG 1958 §101;VwRallg;
Rechtssatz: Der Begriff der "Gewerbsmäßigkeit" wird im LuftfahrtG selbst nicht definiert. Gemäß der hg. Judikatur zum LuftfahrtG (vgl. das Erkenntnis vom 13. Oktober 1993, Zl. 92/03/0191) ist darunter entsprechend der Spruchpraxis des Verwaltungsgerichtshofes zur Gewerbsmäßigkeit jede fort... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid vom 28. Oktober 1999 wurde der Beschwerdeführer wegen einer Verwaltungsübertretung gemäß § 15 "Abs. 1 iVm Abs. 2" Gelegenheitsverkehrsgesetz idF vor der Novelle BGBl. Nr. 135/1999 iVm § 11 Abs. 1 leg. cit. mit einer Geldstrafe in der Höhe von S 5.000,-- (Ersatzfreiheitsstrafe: fünf Tage) bestraft, weil er am 3. Juli 1998 um 21.40 Uhr als Lenker eines nach dem (Schweizer) Kennzeichen bestimmten Reisebusses bei der Einreise ... mehr lesen...
Index: 50/01 Gewerbeordnung50/03 Personenbeförderung Güterbeförderung
Norm: GelVerkG 1996 §1 Abs2;GelVerkG 1996 §11 Abs1;GelVerkG 1996 §2;GelVerkG 1996 §7;GewO 1994 §1 Abs2;
Rechtssatz: Die Übertretungsnorm des § 11 Abs. 1 Gelegenheitsverkehrsgesetz idF vor der Novelle BGBl. I Nr. 135/1999 (GelVerkG) richtet sich - wie sich auch aus dem Verweis auf die §§ 2 und 7 leg. cit. ergibt - an Unternehmer, die die Beförde... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin ist ein Verein nach dem VereinsG 1951. Ihre Statuten lauten auszugsweise: "§ 1 Name, Sitz, Wirkungsbereich, Grundsätze 1. Der Verein führt den Namen "LEBENSHILFE TIROL - Gesellschaft für behinderte Menschen". (...) 4. Er ist eine gemeinnützige, nicht auf Gewinn ausgerichtete, politisch und konfessionell unabhängige Vereinigung natürlicher und juristischer Personen zur Förderung, Habilitation und Rehabilitation von Menschen mit geistiger und m... mehr lesen...
Index: 32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht32/03 Steuern vom Vermögen50/01 Gewerbeordnung
Norm: BAO §28;BAO §35;BAO §37;BAO §44 Abs1;BAO §45 Abs2;BAO §93 Abs3 lita;GewO 1994 §1 Abs2;GrStG §2 Z3 litb;GrStG §3 Abs1 Z3 lita;GrStG §4 Abs1;GrStG §4 Abs4;
Rechtssatz: Betreibt ein gemeinnütziger bzw mildtätiger Verein mit der Zielsetzung der Förderung, Habilitation und Rehabilitation von Behinderten Behinderten... mehr lesen...
I. 1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid entzog die belangte Behörde der Beschwerdeführerin gemäß § 87 Abs. 1 Z. 2 im Zusammenhalt mit § 13 Abs. 3 GewO 1994 "die Gewerbeberechtigung: Taxi-Gewerbe, beschränkt auf die Verwendung von drei Personenkraftwagen im Standort Wien 17, Frauengasse 2/14". Mit Beschluss des Handelsgerichtes Wien vom 4. August 1997 sei der Antrag auf Eröffnung des Konkurses über das Vermögen der Beschwerdeführerin mangels eines zur Deckung der Ko... mehr lesen...
Index: 50/01 Gewerbeordnung
Norm: GewO 1994 §1 Abs2;GewO 1994 §87 Abs2;
Rechtssatz: Für das Verständnis des § 87 Abs 2 GewO 1994 ist maßgebend, dass die Gewerbeausübung VORWIEGEND IM INTERESSE DER GLÄUBIGER GELEGEN ist und daher von der Entziehung nur abgesehen werden kann, wenn auf Grund der nunmehrigen wirtschaftlichen Lage erwartet werden kann, dass der Gewerbetreibende auch den mit der Ausübung des den Gegenst... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid des Unabhängigen Verwaltungssenates Burgenland vom 22. November 1999 wurde der Beschwerdeführer schuldig erkannt, an einem näher bezeichneten Standort selbstständig und regelmäßig das Gastgewerbe gemäß § 142 Abs. 1 Z. 1 GewO 1994 ausgeübt zu haben, indem er gegen Entgelt in Gewinnerzielungsabsicht Gäste in Ferienwohnungen beherbergt habe, ohne die hiefür erforderliche Gewerbeberechtigung erlangt zu haben. Vom 6. August 1997 bis zum 18. Augus... mehr lesen...
Index: 50/01 Gewerbeordnung
Norm: GewO 1994 §1 Abs2;GewO 1994 §1 Abs4;
Rechtssatz: Kein RS. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:2000:2000040003.X01 Im RIS seit 20.11.2000 mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug gemäß § 66 Abs. 4 AVG ergangenen Bescheid des unabhängigen Verwaltungssenates des Landes Oberösterreich vom 20. April 1999 wurde der Beschwerdeführer schuldig erkannt, es als gewerberechtlicher Geschäftsführer einer näher bezeichneten Gesellschaft m. b. H. verwaltungsstrafrechtlich verantworten zu müssen, dass diese juristische Person seit 30. März 1998 bis zuletzt am 6. Oktober 1998 an einem näher bezeichneten Standort im westseitigen Grundstücksbereich auf ei... mehr lesen...
Index: 50/01 Gewerbeordnung
Norm: GewO 1994 §1 Abs2;GewO 1994 §74 Abs1;
Rechtssatz: Als gewerbsmäßige Tätigkeiten iSd § 1 Abs 2 GewO 1994 kommen nur solche Tätigkeiten in Betracht, die in einer Teilnahme am allgemeinen Wirtschaftsverkehr in Form der Produktion von Gütern, des Handels oder der Erbringung von Dienstleistungen bestehen. Unter den Begriff der gewerbsmäßigen Tätigkeit iSd Gewerbeordnung fallen daher je... mehr lesen...
Mit dem Bescheid des Unabhängigen Verwaltungssenates Wien vom 5. Februar 1999 wurde der Beschwerdeführer im Instanzenzug schuldig erkannt, es als Obmann und somit zur Vertretung nach außen Berufener (§ 9 Abs. 1 VStG) eines näher bezeichneten Vereines zu verantworten zu haben, dass dieser Verein vom 8. Juni 1998 bis 2. Juli 1998 an einem näher bezeichneten Standort durch Ausschank von Getränken wie z. B. 1/4 l Mineralwasser um S 8,--, Glas Cola 0,2 l S 12,--, 1/8 l Weißwein S 8,-- oder... mehr lesen...
Mit Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Hallein vom 26. August 1997 wurde dem Beschwerdeführer zur Last gelegt, er habe vom 1. Jänner 1997 bis 16. April 1997 persönlich und vom 17. April 1997 (Eintragung der K & R OEG ins Firmenbuch) bis 26. August 1997 als persönlich haftender Gesellschafter der K & R OEG und somit als das gemäß § 9 Abs. 1 zur Vertretung nach Außen berufene Organ zu verantworten, dass an einem näher bezeichneten Standort das Gastgewerbe in der Betriebsart ein... mehr lesen...
Index: 50/01 Gewerbeordnung
Norm: GewO 1994 §1 Abs2;GewO 1994 §366 Abs1 Z1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1996/10/08 96/04/0081 1 Stammrechtssatz Der Verwaltungsstraftatbestand des § 366 Abs 1 Z 1 GewO 1994 enthält ua das Tatbestandselement, daß jemand "ein Gewerbe ausübt". Zur Verwirklichung des genannten Tatbestandes genügt es jedoch noch nicht, daß - aus der Sicht des Beschwerdefalles - eine Tätigkeit... mehr lesen...
Index: 50/01 Gewerbeordnung
Norm: GewO 1994 §1 Abs2;GewO 1994 §1 Abs3;
Rechtssatz: Das Vorliegen u.a. des Merkmals der Selbständigkeit iSd § 1 Abs 2 GewO 1994 ist in Bezug auf die vom Beschwerdeführer tatsächlich ausgeübte Tätigkeit vor dem Hintergrund der (den realen Gegebenheiten entsprechenden) vertraglichen Gestaltung der Betriebsführung zu beurteilen. Führt diese Beurteilung zu dem Ergebnis, dass hinsichtlich... mehr lesen...
